Merkel im U-Ausschuss zu Afghanistan: „Wir sind gescheitert“
Am Donnerstag haben Angela Merkel und Helge Braun vor dem Afghanistan-Untersuchungsausschuss ausgesagt. Im Fokus standen die dramatischen Ereignisse rund um den Abzug aus Afghanistan im Sommer 2021. Merkel verteidigte den Einsatz der Bundeswehr, räumte jedoch strategische und kulturelle Versäumnisse ein.
Rüstungswettlauf in Europa: Nur noch acht Mitglieder der NATO verfehlen Zwei-Prozent-Ziel
In den vergangenen zehn Jahren sind die Rüstungsausgaben der NATO-Staaten massiv gestiegen. Während immer mehr Länder das Zwei-Prozent-Ziel erfüllen, sorgen kreative Rechenmethoden in Deutschland für Diskussionen.
Jugendschutz neu gedacht: Von der Kontrolle des Browserverlaufs bis zum Internetführerschein
Müssen Eltern und Erzieher übermäßigen Social-Media-Konsum regulieren und kontrollieren? Welche Vereinbarungen sind für Kinder sinnvoll? Über eine Koexistenz kindlicher Neugierde und elterlicher Sorgen.
Rechnungshof warnt RBB vor Risiko: 84 Prozent des Sendervermögens für Pensionen
Mittlerweile muss der Rundfunk Berlin-Brandenburg 84 Prozent der Einnahmen für Altersvorsorge der ehemaligen Mitarbeiter aufbringen. Der Rechnungshof von Berlin warnt in seinem aktuellen Bericht, die Pensionen beim RBB seien ein finanzielles Risiko für den Sender.
Nach Mord an UnitedHealthcare-Chef: Täter hinterlässt offenbar eine Botschaft auf der Munition
Nach dem Mord an dem Chef eines amerikanischen Versicherungskonzerns sucht die Polizei fieberhaft nach dem Täter. Der hat möglicherweise ein Motiv für seine Tat auf der Munition eingraviert.
Gericht spricht „Compact“-Herausgeber Jürgen Elsässer Recht auf Sparkassenkonto zu
Zwei Monate lang hatte Jürgen Elsässers COMPACT Magazin GmbH keinen Zugang zu einem Girokonto. Vor Kurzem entschied das Oberverwaltungsgericht Magdeburg, dass dies Unrecht sei. Elsässer sieht einen Lichtblick.
Kanzlerplan von Merz: Ministerjob für Robert Habeck, aber nicht für Dieter Bohlen
CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz äußert sich im Polit-Talk mit Sandra Maischberger zu seinen Plänen, sollte er die Wahl gewinnen. Bei der Frage nach möglichen Koalitionspartnern hält er sich bedeckt und schließt lediglich eine Zusammenarbeit mit der AfD aus.
„Höllischer Preis“ - Was steckt hinter Trumps Warnung an die Hamas?
Trump drohte am 3. Dezember indirekt der Hamas, sie würde einen „höllischen Preis zahlen“, wenn sie bis zu seinem Amtsantritt am 20. Januar 2025 nicht alle israelischen Geiseln freigelassen würde. Doch was konkret bedeutet diese Redewendung im Fall der Hamas?
Frankreichs Schulden sind systemrelevant: Risikoaufschläge an den Bondmärkten setzen Alarmzeichen
In mehreren europäischen Staaten laufen die Haushalte aus dem Ruder. Schwergewichte wie Frankreich, Spanien und Italien taumeln. Das kann gravierende Folgen für die Währungsunion haben.
PEI-Sicherheitsanalyse lässt weiter auf sich warten
Das Robert Koch-Institut und das Paul-Ehrlich-Institut sind verpflichtet, mit den Kassenärztlichen Vereinigungen zusammenzuarbeiten, um die Anzahl und die Nebenwirkungen der COVID-19-Impfungen zu überwachen. Die mit Spannung erwartete offizielle Auswertung lässt nun doch länger auf sich Warten als im August angekündigt.
Ukraine, Green Deal und Rüstung: Krisen in Deutschland und Frankreich legen EU lahm
Nicht nur der Wahlsieg von Donald Trump in den USA engt den Spielraum der EU deutlich ein. Auch die Krisen in den „Schrittmacher-Ländern“ Deutschland und Frankreich bremsen Brüssels Ambitionen aus. Dazu kommt ein schleichender Abschied von den Maastricht-Regeln.
Tagesschau schafft „Guten Abend, meine Damen und Herren“ ab
Ab sofort heißt es beim ARD-Flaggschiff „Tagesschau“ nicht mehr „Guten Abend, meine Damen und Herren“, sondern einfach nur noch „Guten Abend“. Die traditionelle Begrüßung wurde abgeschafft, die seit Bestehen der Sendung existierte. Eine Empörungswelle blieb zunächst aus.
Walnüsse: Ein Nährstoffwunder als natürliche Medizin
Walnüsse beeindrucken nicht nur mit ihrem feinen, mild-nussigen Aroma. Sie haben auch viele gesunde Inhaltsstoffe im Gepäck und zeigen zahlreiche Heilwirkungen.
579 Schutzräume für 85 Millionen Menschen - Union fordert Zivilschutz-Offensive
Für einen besseren Schutz von Zivilisten im Kriegsfall sollte der Bund viel mehr Geld in die Hand nehmen, meinen einige Innenminister der Unionsparteien. Bayerns CSU-Innenminister Herrmann fordert bereits ein neues Zehn-Milliarden-Sondervermögen.
Französische Regierung gestürzt: Wie es nun weitergeht
In Frankreich haben das Linksbündnis und der rechtsnationale Rassemblement National gemeinsam die Regierung von Premierminister Michel Barnier zu Fall gebracht. Präsident Macron will ungeachtet aller Rücktrittsforderungen schon bald einen Nachfolger präsentieren.
Krise in Südkorea: Wer profitiert vom politischen Chaos?
Das überraschend ausgerufene Kriegsrecht in Südkorea war nach wenigen Stunden Geschichte. Präsident Yoon Suk-yeol steht nun selbst vor dem politischen Aus. Seine Warnungen vor kommunistischer Einflussnahme wurden als Vorwand betrachtet – tatsächlich haben sie jedoch einen wahren Kern.
Trumps neuer FBI-Chef Patel will die Behörde kräftig umkrempeln
Kash Patel gilt als treuer Gefolgsmann des designierten Präsidenten Donald Trump. Der 44-Jährige will das FBI verkleinern, um Geld zu sparen, und kündigt einen harten Kurs gegen die Mainstream-Medien an.
Peking beschränkt Rohstoffexporte für Chipproduktion in die USA
China hat Beschränkungen von Exporten von Rohstoffen in die USA, die für die Chipproduktion gebraucht werden, angekündigt. Wie stark ist Deutschland von Rohstoffimporten aus China abhängig?
Sachsen: Koalitionsvertrag von CDU und SPD präsentiert - Konsolidierungsbedarf 2,3 Milliarden Euro
Am Mittwoch haben CDU und SPD in Sachsen ihren Koalitionsvertrag präsentiert. Gemeinsam haben die Parteien keine Mehrheit im Landtag. Ministerpräsident Michael Kretschmer setzt auf neue Mechanismen, um politische Handlungsfähigkeit zu sichern.
BSW-Chefin Wagenknecht und Publizistin Schwarzer warnen vor dem Dritten Weltkrieg
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht und die Publizistin Alice Schwarzer warnen in einem von insgesamt 38 Prominenten unterschriebenen Brief vor einem Atomkrieg in Europa und fordern das sofortige Ende des Krieges in der Ukraine
Prozess gegen „Maskenarzt“ Dr. Walter Weber: Anwalt Lausen glaubt an Straffreiheit für seinen Mandanten
Weder der RKI-Präsident Lars Schaade noch der Hamburger Bürgermeister Peter Tschentscher sind bisher ihren Vorladungen zum Prozess gegen den Arzt Dr. Walter Weber gefolgt. Webers Rechtsbeistand Sven Lausen geht dennoch davon aus, dass das Landgericht Hamburg im Prozess um mutmaßlich falsche Maskenatteste bald auf Freispruch entscheiden wird.
Tübingens Oberbürgermeister Palmer sieht kommunale Haushalte „unter Wasser“
Der parteilose Oberbürgermeister Boris Palmer präsentierte noch vor zwei Jahren einen ausgeglichenen Haushalt. Nun drücken die Stadt Schulden von rund 87 Millionen Euro. Im Interview nennt Palmer die Gründe dafür und stellt klar: So kann es nicht weitergehen.
Klimafreundliche Kriegsindustrie? EU-Kommission erläutert „Nachhaltigkeit“ von Rüstungsgütern
Die EU-Kommission plant, die Rüstungsindustrie als „nachhaltige“ Anlage zu klassifizieren, um Investoren anzuziehen und die militärische Aufrüstung Europas zu finanzieren. Kritiker wie MdEP Fabio De Masi sprechen von „Greenwashing“. Nun hat sich Brüssel geäußert.
Bei Waffenstillstand: Baerbock hält deutsche Soldaten in der Ukraine für denkbar
Außenministerin Baerbock denkt offenbar über verschiedene Szenarien nach, die sich bei einem Waffenstillstand in der Ukraine ergeben könnten. Der Entsendung deutscher Soldaten zur Friedenssicherung steht die Grüne offen gegenüber.
Ist ein Social-Media-Verbot für Jugendliche in Deutschland umsetzbar?
Die Forderung einer Einschränkung des Zugangs zu den sozialen Medien ist Gegenstand vieler kritischer Debatten. Aber gilt das auch für den Jugendschutz? Einschränken als Hilfe zur Selbsthilfe – oder doch ein trojanisches Pferd?
Politisches Erdbeben in Seoul - wohin steuert Südkorea?
Bevölkerungsschwund, Ärztemangel, Polarisierung zwischen Parteien und in der Gesellschaft, sinkende Popularität des Präsidenten, Skandale um seine Frau, mit Trump kein Verlass mehr auf die USA, Haushaltsstreit: Südkoreas Präsident Yoon verhängte gestern das Kriegsrecht und hob es wieder auf. Hintergründe der massiven Staatskrise.
Rassismusverdacht: Auf dem Frankfurter Weihnachtsmarkt soll Lumumba umbenannt werden
Die Stadt Frankfurt hält Standbetreiber ihres Weihnachtsmarktes dazu an, dem alkoholischen Getränk Lumumba einen anderen Namen zu geben, da es an den ermordeten kongolesischen Politiker Patrice Lumumba erinnern könne.
Proteste, Militär und Kriegsrecht: Wie Südkorea in die politische Krise geriet
Südkorea steht vor einer der schwersten innenpolitischen Krisen seiner Geschichte: Präsident Yoon Suk Yeol hat erstmals seit Jahrzehnten das Kriegsrecht ausgerufen. Das Parlament stimmt mit 190 zu 0 gegen die Maßnahme. Die Armee macht deutlich: Nur der Präsident kann diese rückgängig machen.
Deutschlands Weihnachtsmärkte ausgebaut zu Festungen der Freude
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat angesichts der Weihnachtsmarktsaison in Deutschland zu erhöhter Wachsamkeit aufgerufen. Wie ist die tatsächliche Situation auch im Vergleich mit den Vorjahren?
Studie zeigt: Herzprobleme erhöhen das Risiko für Demenz
Fast die Hälfte aller Patienten mit Herzinsuffizienz leidet unter kognitiven Beeinträchtigungen.
