Entwicklungsministerin verteidigt „Radwege in Peru“
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) verteidigt erneut die Förderung von Radwegen in Peru aus ihrem Etat. Sie dienten auch der Deutschen Wirtschaft und vor allem dem Klimaschutz.
Telegram-Gründer Durow: Multimilliardär, fünffacher Vater und Young Global Leader
Dem Telegram-Gründer wird nachgesagt, die Werte einer freien Welt zu verteidigen: Meinungsfreiheit, Redefreiheit, Versammlungsfreiheit. Sein Vermögen soll etwa 15 Milliarden Euro betragen, doch ist unklar, wie viel er tatsächlich besitzt. Sein Unternehmen machte im vergangenen Jahr große Verluste. Von deutschen Behörden gibt es bezüglich der Kooperation von Telegram widersprüchliche Aussagen.
EDEKA-Einzelhändler gehen auf Distanz zu Anti-AfD-Inserat
Die Handelskette EDEKA hat in einer bundesweit lancierten Anzeigenkampagne dazu aufgerufen, nicht die AfD zu wählen. Vor allem in den neuen Bundesländern gehen nun mehrere Einzelhändler des Unternehmensverbundes auf Distanz.
Kritisch denken? Nur noch mit Google
Kinder greifen bei einfachen Fragen direkt zum Smartphone – ein Phänomen, das immer häufiger zu beobachten ist. Doch was passiert mit unserem Denken, wenn wir zunehmend der Technik die Arbeit überlassen? Die Auswirkungen könnten weitreichender sein, als es auf den ersten Blick scheint.
Kretschmer vor Wiederwahl: CDU überholt AfD in Sachsen - Thüringen behält AfD-Führung
Knapp drei Tage vor den Landtagswahlen sieht das ZDF-„Politbarometer extra“ die CDU als stärkste politische Kraft in Sachsen knapp vor der AfD. In Thüringen führt die AfD das Feld der Parteien mit Abstand an. Das BSW könnte in beiden Ländern zum Königsmacher werden.
„Multipolar“ kontra Landesmedienanstalt: „Wir haben nicht gegen Sorgfaltspflichten verstoßen“
Die Landesanstalt für Medien in Nordrhein-Westfalen wirft dem „Multipolar-Magazin“ Verstöße gegen die journalistische Sorgfaltspflicht vor. Lesen Sie im zweiten Teil unseres Artikels, wie Mitherausgeber Paul Schreyer auf die Anschuldigungen reagiert, wie die LfM zu Zensurvorwürfen steht und wie andere Journalisten und Medienexperten die Sache beurteilen.
Oppositionelles Medium im Behördenvisier: „Multipolar“ soll Texte umschreiben
Die Landesanstalt für Medien in Nordrhein-Westfalen wirft dem „Multipolar-Magazin“ Verstöße gegen die journalistische Sorgfaltspflicht vor. Obwohl ein Verfahren inklusive Löschung der monierten Texte droht, will Herausgeber und RKI-Files-Kläger Paul Schreyer nicht kleinbei geben.
Moskau: „Ukraine eröffnet zweite Front in Afrika“
Die Ukraine unterstütze in Mali Rebellen und möglicherweise sogar islamistische Terroristen. Diese sollen im Juli russische Söldner und malische Soldaten getötet haben. Das behaupten drei afrikanische Staaten. Sie brachen die diplomatischen Beziehungen zu Kiew ab und legten Protest bei der UNO gegen die Ukraine ein. Moskau spricht von einer „zweiten Front“. Kiew gibt sich arglos.
FDA-Zulassung: Fast die Hälfte der KI-Geräte basieren nicht auf echten Patientendaten
Eine Gruppe von Forschern der Universität North Carolina hat Zulassungen KI-gestützter medizinischer Geräte aus mehreren Jahrzehnten evaluiert. Sie kritisiert, dass nur etwa die Hälfte der Trainingsdaten tatsächlich von realen Patienten stammte. Von der FDA fordert sie klare Richtlinien.
1.000 Euro auf die Hand und ein Ticket nach Afghanistan: 28 Straftäter abgeschoben
Kurz vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen hat die Bundesregierung mit einem Tabu gebrochen: Am Freitagmorgen wurden 28 straffällig gewordene Afghanen von Leipzig nach Kabul ausgeflogen.
Straffällige Ausländer erhielten trotz Verurteilung Bleiberecht
In Deutschland können auch verurteilte Asylbewerber, die im Gefängnis sitzen, auf ein Bleiberecht hoffen. Das geht aus einer Regierungsantwort auf eine parlamentarische Anfrage hervor.
Habecks Energiekonzept: Industrien sollen Produktion an Wetterlage anpassen
Das Wirtschaftsministerium begann in der parlamentarischen Sommerpause mit der Diskussion über eine massive Umstrukturierung des Stromnetzes. Der Wirtschaftsrat der CDU warnt vor verheerenden Folgen.
Gespräche auf höchster Ebene: US-Sicherheitsberater trifft Xi Jinping und Militärführung
Jake Sullivan, der Nationale Sicherheitsberater der USA, führte in Peking Gespräche mit Chinas Machthaber Xi Jinping und hochrangigen Militärvertretern. Im Fokus standen die wachsenden Spannungen im Indopazifik. Man betonte die Notwendigkeit offener Kommunikationskanäle.
Sicherheitspaket der Ampelkoalition: Skepsis und Bedenken wegen möglicher Nebeneffekte
Das Sicherheitspaket, das die Ampel unter dem Eindruck der Bluttat von Solingen beschlossen hat, stößt auf Skepsis. Während die Maßnahmen Flüchtlingshelfern zu weit gehen, machen andere Kritiker darauf aufmerksam, dass die erweiterten Polizeibefugnisse alle Bürger beträfen.
Boykott in muslimischen Ländern macht westlichen Unternehmen zu schaffen
Der pro-palästinensisch motivierte Boykott in muslimisch geprägten Ländern belastet US-Konzerne wie Coca-Cola und KFC. Auch deutsche Unternehmen sind betroffen. Eine Strategie dagegen scheint noch nicht gefunden. Es kommt zu ersten Entlassungen.
SPD-Urgestein Klaus von Dohnanyi wirbt für Bündnis Sahra Wagenknecht
Der 96-jährige frühere Erste Bürgermeister Hamburgs glaubt, dass man in Thüringen, Sachsen und Brandenburg nicht an Koalitionsgesprächen mit dem BSW vorbeikommt. Erneut übt von Dohnanyi scharfe Kritik am Russland-Kurs seiner Partei und der Regierungskoalition.
Video: Nach Anschlag in Solingen - NRW-Landtag beginnt mit Aufarbeitung
Ab 12:00 Uhr überträgt der Landtag Nordrhein-Westfalen die Sondersitzung seines Innenausschusses zum Messerattentat von Solingen. Die Landesregierung will einen Bericht präsentieren. Live zu verfolgen im Netz.
Hoffnung für Schwedt? Katar will russische Rosneft-Anteile an PCK-Raffinierie erwerben
Seit 2022 steht der russische Energiekonzern Rosneft unter Zwangsverwaltung durch den Bund. Nicht zuletzt für die PCK-Raffinerie in Schwedt an der Oder, an der Rosneft einen Mehrheitsanteil hält, bedeutet das Unsicherheit mit Blick auf die Zukunft. Hoffnung kommt nun aus Katar.
Frau auf offener Straße von Ex-Ehemann niedergestochen
Erneut gab es einen tödlichen Messerangriff. Laut Staatsanwaltschaft wollte ein Libanese seine Ehre wiederherstellen.
Merz rückt von generellem Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen ab
Mit einem Schreiben von Friedrich Merz an den CDU-Bundesvorstand dürfte sich seine ursprüngliche Forderung praktisch erledigt haben, generell überhaupt keinen Syrer oder Afghanen mehr nach Deutschland einreisen zu lassen.
Überwachung, Zensur, Kontrolle: „Was China der Welt nicht zeigt - Total Trust“
„Seit zwei Jahrzehnten nutzt Chinas Regierung ‚Smart Technology‘, um eine immer stärker überwachte und vollständig kontrollierte Gesellschaft zu schaffen“, so der Eingangssatz der eindringlichen „Arte“-Reportage über Überwachung, Zensur und Selbstzensur in China. Sie wirft über das kommunistische Land hinaus Fragen zum Gebrauch von Technologie auf. Sehenswert, frappierend und augenöffnend zugleich.
Cannabis am Steuer: „Keine verlässlichen Forschungen“ für neuen Grenzwert
Seit vergangener Woche gilt ein neuer Grenzwert für den Cannabiskonsum am Steuer. Die bisherige Regelung von maximal einem Nanogramm THC pro Milliliter Blut gilt jetzt nur noch für Fahranfänger. Für alle anderen wurde der Grenzwert mehr als verdreifacht.
Mauretanien im Blick: Spanien will legale Migration fördern und Menschenschmuggel eindämmen
Spaniens Premier Sánchez besucht Mauretanien, Senegal und Gambia, um die Zusammenarbeit bei der Eindämmung irregulärer Migration zu intensivieren. Dabei stehen legale Migrationsprogramme und der Kampf gegen Menschenschmuggel im Mittelpunkt der Gespräche.
Mehr Kontrollen, mehr Verbote, mehr Polizeipräsenz: So wappnen Städte ihre Volksfeste
Veranstalter setzen vor allem auf die Ausweitung von Waffenverbotszonen und – wo das möglich ist – auf mehr Personenkontrollen.
Alles, was eine Seele stärken kann: Galerie Kunst-Kontor Potsdam
Die Kunst- und Kulturhistorikerin Friederike Sehmsdorf führt seit über 20 Jahren ihre eigene Galerie. Seit 2007 ist sie damit in Potsdam.
Thüringen: Vorbestrafter Somalier nach Messerangriff in Untersuchungshaft
Nach einem Streit vor einem Supermarkt griff ein alkoholisierter 27-Jähriger am Montagnachmittag in Waltershausen in Thüringen einen Kontrahenten mit einem Messer an. Der wegen Gewaltdelikten vorbestrafte somalische Staatsangehörige sitzt nun in Untersuchungshaft im Landkreis Gotha.
Studie: Singen unter der Dusche meist musikalischer als gedacht
US-amerikanische Forscher geben jedem leidenschaftlichen Sänger unter der Dusche grünes Licht: Denn wie sich herausstellt, klingt die musikalische Darbietung wahrscheinlich gar nicht so schlecht, wie immer behauptet wird.
Scholz will mehr: Jetzt sollen Regierung, Opposition und Landesvertreter an einen Tisch
Auf Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz soll Innenministerin Nancy Faeser „sehr zügig“ ein Treffen organisieren: Vertreter aus dem Kabinett, aus der Union und aus der Ministerpräsidentenkonferenz sollen demnächst gemeinsam den Kampf gegen irreguläre Migration zum Erfolg führen.
Entscheidung zum ehemaligen Weimarer Familienrichter Dettmar zieht sich hin
In der Corona-Krise hob der Familienrichter Christian Dettmar die Maskenpflicht für Schulkinder auf. Dafür wurde er wegen Rechtsbeugung verurteilt. Jetzt liegt das Verfahren beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe.
Nach Besuch in Taiwan: Chinesisches Militärflugzeug dringt erstmals in den japanischen Luftraum ein
Offenbar war das eine Reaktion Pekings auf ein Treffen japanischer Abgeordneter mit führenden Politikern Taiwans. Das Regime beansprucht den überwiegenden Teil des Südchinesischen Meeres für sich.
