Hessen zieht nach: Landesregierung will in Kernfusionstechnologie investieren
Die Landesregierungen in Bayern und Hessen wollen das Thema Kernfusion voranbringen. Die hessische Landesregierung kündigte jüngst an, demnächst ebenfalls einen Forschungsreaktor für die Kernfusion finanzieren zu wollen.
Rückzug aus „X“: Das Deutschlandradio will nicht mehr „twittern“
Mit dem Aus für den „Deutschlandfunk“-Account auf der sozialen Plattform „X“ hat der Deutschlandradio-Senderverbund seinen letzten noch aktiven „X“-Auftritt eingestellt. Ein Sprecher nannte gegenüber der Epoch Times die Gründe für den Rückzug.
Von Deutschland bis Italien: Wie sich der Wind in der Asylpolitik dreht (Teil 1)
Die westliche Welt sucht nach Wegen zur Eindämmung der Massenmigration. Die Probleme erscheinen überall ähnlich: Hohe Kosten und wenig Wohnraum sorgen für Widerstand bei den Einheimischen. Teil 1 unseres Überblicks: von Deutschland bis Italien.
AfD-Abgeordnete am Linkspranger: Antifa veröffentlicht illegal Privatadressen
Die linksextreme Szene will offenbar ihren Druck gegen AfD-Bundestagsabgeordnete erhöhen: Zum Jahreswechsel veröffentlichte das Portal „Indymedia“ kurzzeitig eine Liste mit allen Privatadressen der MdB.
FDP-Mitglieder stimmen für Verbleib in der Ampelregierung
Denkbar knapp haben sich die Teilnehmer einer FDP-Mitgliederbefragung für den Verbleib ihrer Partei in der Bundesregierung ausgesprochen. Das Ergebnis hätte ohnehin keine bindende Wirkung entfaltet. Nun hoffen die Ampelgegner auf einen Erfolg eines Mitgliederentscheids zur Atomkraft.
„Der Bund kann uns nicht schützen. Und der Bund kann uns auch nicht versorgen“
Krisenexperte Robert Jungnischke rät dringend zum Preppern: Auch wenn das Thema kaum noch medial präsent sei, sei die Gefahr multipler Krisen nicht gebannt. Der Staat als Helfer falle schnell aus, denn der könne Millionen Bürger gar nicht versorgen.
Stolpert Scholz über die Personalie Jan Marsalek?
Für Bundeskanzler Olaf Scholz wird die Luft immer dünner. Gefahr droht ihm in Gestalt des flüchtigen Ex-Wirecard-Managers Jan Marsalek, meint die italienische Zeitung „La Repubblica“. Denn der könnte Wladimir Putin belastende Informationen zugespielt haben.
Wenn ein Milliardenkonzern die Ärmsten zum Spenden aufruft
Dass Hunderttausende Rentner in Deutschland Pfandflaschen sammeln, um über die Runden zu kommen, ist mittlerweile zum Allgemeinplatz in den Talkshows geworden. Der Discounter Lidl hat das Thema in einem Werbespot aufgegriffen – und muss dafür viel Kritik einstecken.
Was auf Bürger zukommt, wenn das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft tritt – Union hakt nach
Die Unionsfraktion im Bundestag hat einen umfangreichen Fragenkatalog zum geplanten Selbstbestimmungsgesetz an die Regierung übergeben. Der aktuelle Gesetzentwurf zeige, „dass es insbesondere im Rechtsverkehr auch weiterhin auf das biologische Geschlecht“ ankomme.
„Selten war die Lage so düster“: Deutsche Wirtschaft blickt pessimistisch auf 2024
Eine Mehrheit der deutschen Wirtschaftsverbände sieht kein Licht am Ende des Tunnels in Sachen Konjunktur. Produktion, Beschäftigung und Investitionen werden wohl weiter abbauen, meint der Kölner IW-Volkswirt Prof. Michael Grömling.
Ein Jahr Bürgergeld – Hubertus Heil sieht den „sozialen Zusammenhalt“ gestärkt – Wähler skeptisch
Obwohl etliche Stimmen aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft bezweifeln, dass die Erhöhung des Bürgergelds mehr Menschen in Lohn und Brot bringen wird, verteidigt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil die Idee.
Heiligkeit als Schwäche? Sandra Hüller überrascht mit DLF-Statement
Für die preisgekrönte Schauspielerin Sandra Hüller ist das Wort „heilig“ keineswegs positiv konnotiert. Es stehe für etwas, auf das man nicht verzichten könne. Das erwecke bei ihr eher Assoziationen von Schwäche, Unfreiheit und Gewalt.
Heizungsgesetz kostet über 1.000 Milliarden Euro? Was Habecks Ministerium dazu sagt
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat Presseberichte zurückgewiesen, nach denen die Kosten für den Heizungsaustausch gemäß GEG weit höher ausfallen könnten als errechnet. Die Experten hätten sich an die Vorgaben des Normenkontrollrats gehalten.
Soll die FDP die Ampel verlassen? Mitgliederbefragung gestartet – Stimmen Sie jetzt auch ab!
„Soll die FDP die Koalition mit SPD und Grünen als Teil der Bundesregierung beenden?“ Die FDP bittet ihre Mitglieder derzeit um ihre Meinung. Bis zum 1. Januar soll das interne Stimmungsbild feststehen. Für Christian Lindner und Co wäre es allerdings nicht bindend.
Lieber beim Wald und bei der Tierhaltung sparen? FDP mit neuen Ideen
Gero Hocker, der agrarpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, hat zwei Vorschläge gemacht, mit denen die deutschen Bauern 2024 um 350 Millionen Euro entlastet werden könnten. Nun sei Landwirtschaftsminister Özdemir am Zug.
Unfallchirurgen protestieren: Geld für Versorgung ukrainischer Soldaten wird knapp
Eine Reihe hochrangiger Unfallmediziner hat Alarm geschlagen: Die Versorgung schwer traumatisierter Soldaten aus der Ukraine sei mit den aktuellen Fallpauschalen nicht mehr lange kostendeckend möglich. Das Bundesgesundheitsministerium sieht keinen Handlungsbedarf.
Kiesewetter zum Ukraine-Krieg: Im Hintergrund gibt es noch ganz andere Ziele
Der CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter ist offenbar nicht nur an einem Sieg der Ukraine gegen Russland interessiert, sondern erhofft sich auch den Zugang zu Rohstoffen, die im Boden der Ostukraine lagern. Das ließ Kiesewetter im ARD-Interview durchblicken.
Wird die „Wärmewende“ um ein Mehrfaches teurer als errechnet?
Berechnungen der Stadtwerke Leipzig haben ganz andere Investitionskosten für die Wärmewende ergeben als die Prognose des Bundeswirtschaftsministers. Pro Haushalt könnte das Ampelprojekt bis zu 80.000 € kosten.
So will die CDU den ÖRR reformieren – und wie stehen Sie zu ARD und ZDF?
Eine CDU-Kommission hat Reformpläne für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk geschmiedet. Demnach sieht das Gremium um Ministerpräsident Reiner Haseloff viel Sparpotenzial – und auch Defizite, etwa bei Ausgewogenheit und Meinungsvielfalt. Wie stehen Sie zu ARD und ZDF? Eine Umfrage.
Markus Krall: Deutschlands Irrweg zum PISA-Desaster
Der Publizist und Volkswirt Dr. Markus Krall hat die deutsche Schul- und Bildungspolitik scharf kritisiert. Zum Niedergang hätten vor allem das Gesamtschulsystem und die Massenmigration beigetragen, aber auch das Festhalten an der Klimawandel-Hypothese.
Wie die Bundesrepublik zu einem „Land der Träume“ werden könnte
Im Epoch-Times-Interview hat der libertäre Volkswirt Dr. Markus Krall vor Kurzem seine Ideen für ein erfolgreicheres Deutschland skizziert. Sogar für Beamte und sozial Schwache biete der „entfesselte Markt“ mit deutlich weniger Steuern und Staatsmacht letztlich das bessere Modell.
Finanzloch im Gesundheitswesen: Marktwirtschaftliche Reform als Lösung?
Die Pro-Kopf-Einnahmen in den gesetzlichen Krankenkassen können seit mehr als 20 Jahren mit den Ausgaben nicht Schritt halten. Das Institut der Deutschen Wirtschaft empfiehlt „marktwirtschaftliche Reformansätze“ statt der üblichen Beitragserhöhungen.
Abgewürgt im ZDF: So hatte sich Söder sein Interview nicht vorgestellt
Bei einem ihrer ersten Interviews als „Berlin Direkt“-Moderatorin hat sich Diana Zimmermann am Sonntagabend mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder angelegt.
Gründen Cotar, Maaßen und Krall eine neue rechtskonservative Partei der Mitte?
Die Zeichen verdichten sich, dass sich im Januar eine neue rechtskonservative Partei aufstellen wird, die sowohl mit der AfD als auch mit der CDU koalieren würde. Neben dem Volkswirt Markus Krall könnten die Bundestagsabgeordnete Joana Cotar und der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen dabei sein.
Migrationsdebatte in Deutschland: Schwenkt die CDU auf den AfD-Kurs um?
Mit ihrem neuen Grundsatzprogramm will die CDU sich auch aus der Ära Merkel lösen. Beim Thema Migration offenbart es erstaunliche Parallelen zu den Positionen der AfD.
Merz wirft Ampel „finanzpolitische Trickserei“ vor und fordert von Scholz die Vertrauensfrage
Fünf Euro pro Tonne mehr für die CO2-Steuer, dafür weniger Geld für den Klima- und Transformationsfonds und ein wenig Kreativität in Sachen Schuldenbremse – das sind die Kernpunkte des neuen Bundeshaushalts 2024. Im Bundestag gab's dafür reichlich Kritik.
Noch länger arbeiten? CDU will Rentensystem reformieren
Eine höhere Regelaltersgrenze, steuerfreies Arbeiten für Rentner und eine weitere Beitragssäule – das sind die Kernpunkte einer Rentenreform, wie sie der CDU vorschwebt.
Ringen um die Friedensformel – ohne Russland: Das sind die Forderungen der Ukraine
Am 14. Januar soll in Davos die vierte internationale Friedenskonferenz für die Ukraine stattfinden. Abermals ohne russische Unterhändler. Einen Durchbruch wird es wohl nicht geben.
CDU plant Kehrtwende bei Atomkraft: Was denken Sie darüber?
Im Mai 2024 will die CDU auf ihrem Bundesparteitag über ihr brandneues Grundsatzprogramm entscheiden. Mit zum Selbstverständnis als Volkspartei soll dann das Bekenntnis zur Atomkraft gehören. Wie sehen Sie das? Eine Umfrage.
Führt die Idee der Nachhaltigkeit zu Freiheit oder Faschismus?
Im Epoch-Times-Talk hat der libertäre Volkswirt Dr. Markus Krall seine Bedenken zum Zustand von Gesellschaft, Wirtschaft und Politik erläutert: Seiner Einschätzung nach steht die Welt vor einem fundamentalen Kampf zwischen Freiheit und Faschismus.
