Von Kostenabwägungen, einem CO₂-Regler und einer „Katastrophenlüge“: Bröckelt die Glaubwürdigkeit des Klimanarrativs?
Immer mehr Wissenschaftler melden ihre Zweifel an der Theorie des menschengemachten Klimawandels an. Auch der „Welt“-Wissenschaftsreporter Axel Bojanowski rät mittlerweile zu einer differenzierteren Sichtweise.
Scholz: Die Hamas verbieten, Antisemitismus bestrafen, Geldleistungen einfrieren
Die Hamas und ihr nahestehende Vereine sollen in Deutschland verboten werden. Geldleistungen sollen auf den Prüfstand und Antisemitismus soll nicht mehr länger geduldet werden. Das hat Bundeskanzler Scholz im Rahmen seiner Regierungserklärung angekündigt.
Sachbeschädigung für den „Klimaschutz“: Jetzt geht’s gegen die Unis
Pünktlich zum Semesterbeginn hat die „Letzte Generation“ ihre Störaktionen auf die deutschen Universitäten ausgedehnt. Gebäudefronten und eine Statue wurden Opfer von Farbattacken.
Stuttgart: Staatsanwaltschaft will Nein zu Ballweg-Prozess nicht akzeptieren
Das Landgericht Stuttgart will auf eine Anklage gegen den Querdenken-Gründer Michael Ballweg wegen Geldwäsche und versuchten Betrugs verzichten, weil es keinen hinreichendem Tatverdacht sieht. Das will die Staatsanwaltschaft nicht akzeptieren. Nun muss das OLG entscheiden.
Virologe Prof. Streeck: Entwarnung bei Corona, “wirkliche Aufarbeitung“ fehlt noch
Der Bonner Virologe Prof. Hendrik Streeck hat sich erneut für eine konstruktive Aufarbeitung der Corona-Krise ausgesprochen. Besonders den Umgang mit Ungeimpften bedauere er sehr. Heute müsse man sich wegen Corona keine Sorgen mehr machen.
Mehr Kameras, mehr Polizeibefugnisse, mehr Militär: Schwedens Kampf gegen Gewaltexzesse
Das einst besonders weltoffene Schweden weiß sich offenbar nicht mehr anders gegen die eingeschleppte Bandenkriminalität zu helfen, als den Überwachungsstaat weiter auszubauen. Überwachungsdrohnen und biometrische Gesichtsscanner sind in Planung.
AfD bekommt Stimmen aus sämtlichen politischen Lagern
Von der Unzufriedenheit mit der Ampelregierung haben in Hessen die CDU und die AfD stark profitiert – in Bayern die AfD und die Freien Wähler, aber nicht die Traditionspartei CSU. Woran könnte es gelegen haben? Eine Analyse.
Das konservative Lager gewinnt, linksliberal verliert – ein „Tabu“ bleibt
Wie haben Politiker auf die Ergebnisse der Landtagswahlen von Hessen und Bayern reagiert? Unmut gab's nicht nur bei den Ampelparteien, sondern auch beim „Konservativen Aufbruch“, einem Teil der CSU.
Rechtsanwalt: „Um Grundrechte muss man nicht betteln. Die hat man.“
Das „Wir-gemeinsam-Bündnis“ setzt sich unter anderem für eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Krise ein. „Uns ist bewusst, dass das ein jahre- oder jahrzehntelanger Prozess werden wird“, erklärte Pressesprecher Jürgen Müller auf Nachfrage der Epoch Times.
Söder gesetzt – Rennen um Platz zwei unter den Parteien bleibt spannend
Am Sonntag sind knapp 9,5 Millionen Wahlberechtigte in Bayern aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Schon jetzt steht so gut wie fest, dass CSU und Freie Wähler weiter regieren dürfen.
FDP-Fraktionschef: Nein, zu Bargeld und Seenotrettung – ja, zu Grenzkontrollen und Asylverfahren
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat sich für eine deutlich härtere Asylpolitik ausgesprochen. Auch Friedrich Merz hat eine neue Idee: Er will die Wartezeit für erweiterte medizinische Leistungen für ausreisepflichtige Asylbewerber verlängern.
AfD nimmt neuen Anlauf für ein Oberbürgermeisteramt
In der sachsen-anhaltischen Stadt Bitterfeld-Wolfen wird am Sonntag ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Erneut heißt es im Wahlkampf „alle gegen einen“: Mit dem früheren Polizisten Henning Dornack hat es ein AfD-Mitglied in die Stichwahl geschafft.
Hans-Georg Maaßen: „Was in diesem Land los ist, ist kein Zufall“
Der Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist überzeugt, dass die deutsche Gesellschaft mit voller Absicht destabilisiert, verarmt und letztlich ausgetauscht werden soll. Dennoch sieht er sich nicht als Zugpferd einer neuen Oppositionspartei.
Dr. Wolfgang Wodarg: Wie verteidigen wir uns gegen WHO-Macht?
Am Donnerstagabend, 5. Oktober, ist der prominente Regierungskritiker Dr. Wolfgang Wodarg in Berlin zu Gast, um über die Gefahren neuer Machtbefugnisse für die WHO zu sprechen.
Deutschland im Stimmungstief: 71 Prozent pessimistisch
Mehr als sieben von zehn Menschen in Deutschland blicken mittlerweile pessimistisch in die Zukunft. Mehr als jeder Dritte sieht schon jetzt einen Verlust an Lebensqualität. Unter den AfD-Wählern würde fast jeder Zweite am liebsten auswandern.
Schluss mit der Arbeitswut: Bekenntnisse einer akademischen Aussteigerin
Die Biochemikerin Dr. Anne-Christine Schmidt war lange im Hamsterrad des deutschen Universitätsbetriebs unterwegs. Heute lebt sie lieber als Selbstversorgerin. Ein Interview über freies Denken, ökonomische Zwänge und die „Entzauberung der Welt“.
„Eine einzige Katastrophe“: Scharfe Kritik für Cannabisgesetz im Bundesrat
Der Bundesrat hat eine Reihe von Ergänzungen zum Kabinettsentwurf des geplanten Cannabisgesetzes (CanG) gefordert und das Vorhaben als Ganzes scharf kritisiert. Nach dem Willen der Regierung soll das Gesetz aber schon in drei Monaten greifen.
Bei konstanter Zahl „Rechter“: Woher kommt der AfD-Aufschwung?
Die Menschen in Deutschland sind seit 2016 keineswegs „rechter“ geworden. Es scheint die beunruhigende Lage Deutschlands zu sein, die die Leute seit Monaten vermehrt in Richtung AfD treibt. Besonders wegen der Migration schwindet die Zuversicht.
Gesundheitsministerium betrachtet Corona-Aufarbeitung als erledigt
Das Bundesgesundheitsministerium sieht keinen Grund für eine weitere Aufarbeitung der Fehler und Versäumnisse aus der Corona-Zeit: Es habe die „Lehren aus der Pandemie“ bereits gezogen. Die FDP hofft dagegen noch auf eine Enquete-Kommission.
#NeuePartei: Markus Krall kündigt Parteigründung an – „Wir wollen dieses Land reformieren. Radikal“
Der Volkswirt Dr. Markus Krall will die Ampelregierung spätestens 2025 mit einer neuen Partei ablösen. Koalitionspartner soll die AfD werden. Mit von der Partie könnte wohl auch der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen (CDU) sein.
Hendrik Wüst über AfD: „In dieser Partei ist jeder falsch, der kein Nazi ist“
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat die AfD mehrfach als „Nazi-Partei“ bezeichnet: Jeder, der kein Nazi sei, sei „in dieser Partei“ falsch. Im Januar 2022 wollte Wüst noch, dass jeder Mensch auch gegen seinen Willen geimpft werden sollte.
Über Rechtsstreitigkeiten, Bonussysteme und einen Untersuchungsausschuss
Beim „Rundfunk Berlin-Brandenburg“ (rbb) geht die Aufarbeitung der Schlesinger-Jahre weiter – auch vor Gericht. Vom System der Bonuszahlungen haben alle neun ARD-Anstalten inzwischen Abstand genommen. Außertarifliche Abschlüsse aber gibt es immer noch.
AfD überholt SPD: jetzt in vier Bundesländern stärkste Kraft
Nach der jüngsten Infratest dimap-Wahlumfrage ist die AfD in vier Bundesländern klar die stärkste Kraft: In Mecklenburg-Vorpommern würde sie alleine mehr Stimmen bekommen als das rot-rote Regierungsbündnis um Ministerpräsidentin Schwesig.
Prophet gegen Buchmann: Die Spannung in Nordhausen steigt
Der AfD-Kandidat Jörg Prophet will am Sonntag der erste AfD-Oberbürgermeister Deutschlands werden. Ein breites Bündnis aus Parteien, Vereinen und Gewerkschaften will das unbedingt verhindern.
„AfDnee“ gegen „AfDjaa“: Kachelkampf im Netz
Seit einigen Tagen ist auf X ein ganz besonderer Wahlkampf zu verfolgen: Der von Gewerkschaftsfunktionären gegründete Verein Demokult will hessischen Wechselwählern vor der Landtagswahl die AfD ausreden. Die Gegenseite kontert mit ähnlichen Botschaften. In den Followerzahlen liegt das Vereinsprojekt vorn.
Debatte um Energieeffizienz: „Grünflationsgefahr und Industrieexodus“?
Neben dem Umstieg auf „Erneuerbare“ soll auch Energiesparen helfen, die „Klimaschutzziele“ der EU zu erreichen. Bundeswirtschaftsminister Habeck will mit seinem „Energieeffizienzgesetz“ speziell die deutsche Industrie, Rechenzentren und Behörden zu noch mehr Anstrengungen verpflichten.
Nach deftigem Heino-Spruch zum Gendern: SAT.1 löscht Video
Eine abfällige Bemerkung des Schlagersängers Heino in einem SAT.1-Interview hat die Debatte um Gendersprache und Redefreiheit im Kulturbetrieb neu entfacht. Der Sender ließ das Video löschen – und verwies auf Salman Rushdie.
Bundesweite Proteste: „Stoppt das Krankenhaussterben!“
In einigen deutschen Städten haben am Vormittag unter der Parole „Stoppt das Krankenhaussterben!“ Protestveranstaltungen gegen die Finanznot in Krankenhäusern stattgefunden. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht die Schuld bei den Bundesländern.
Aiwangers Vision: Habeck nach Bundestagswahl 2025 ablösen
Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger könnte sich zur Bundestagswahl 2025 einen Wechsel nach Berlin vorstellen – und zwar als Habeck-Nachfolger in einer Regierungskoalition aus Union, FDP und seinen „Freien Wählern“.
„Erschüttertes Vertrauen“: AfD-Vorstand Chrupalla kündigt interne Gespräche an
Die AfD hat für die nächsten Tage interne Beratungsgespräche angekündigt. Man wolle dem durch unbelegte Lebensläufe von EU-Wahlkandidaten entstandenen „erschütterten Vertrauen innerparteilich angemessen begegnen“.
