Peking beschwichtigt WHO - mysteriöse Lungenentzündung breitet sich weiter aus
Die mysteriöse Lungenentzündung, die derzeit für überfüllte Krankenhäuser in China sorgt, befällt zunehmend auch Erwachsene. Auch in Südkorea mehren sich Fälle. Chinas Regime bestreitet gegenüber der WHO das Bestehen einer neuartigen Erkrankung.
Pirna: AfD hofft auf ersten OB - Kandidat geht mit Vorsprung in zweiten Wahlgang
In Pirna darf die AfD nach dem ersten Wahlgang weiter auf ihren ersten Oberbürgermeister hoffen. Ihr parteiloser Kandidat Tim Lochner liegt mit knapp 33 Prozent voran. Am 17. Dezember fällt die Entscheidung um den künftigen OB.
USA: Ex-Polizist Chauvin im Gefängnis niedergestochen - Anwälte kritisieren Strafvollzug
US-Medienberichten zufolge hat ein Mithäftling versucht, den Ex-Polizisten Derek Chauvin in einem Gefängnis in Arizona zu erstechen. Der frühere Beamte wurde 2021 der Tötung des Afroamerikaners George Floyd schuldig gesprochen.
Habeck droht mit Ende der Ampel - Grüne Jugend fällt mit Antrag zur Asylpolitik durch
Der Appell Robert Habecks zum Erhalt der Ampel zeigte Wirkung: Der Parteitag in Karlsruhe stimmt mit großer Mehrheit gegen einen Antrag der Grünen Jugend zur Asylpolitik. Ministerin Baerbock hatte gewarnt, den „Putins dieser Welt“ in die Hände zu spielen.
Anklage nach Tod von Lehrerin auf A9 - Staatsanwaltschaft geht von Mord aus
Im Fall der im Mai tot in einem abgestellten Auto auf dem Standstreifen der A9 aufgefundenen Lehrerin Carolin G. hat die Staatsanwaltschaft Potsdam Anklage wegen Mordes erhoben. Medienberichten zufolge soll die Tat einen familiären Hintergrund haben.
Konsequenz aus Haushaltskrise: Staatssekretär Gatzer muss nach fast 18 Jahren gehen
Über mehr als 20 Jahren stand Werner Gatzer im Bundesfinanzministerium fast ununterbrochen in leitender Funktion – seit 2005 als Staatssekretär. Nun schickt Minister Lindner ihn in den einstweiligen Ruhestand.
Nach schweren Ausschreitungen in Dublin: 34 Festnahmen - Rücktritt der Innenministerin gefordert
Am Donnerstagabend ist es in Dublin zu massiven Ausschreitungen gekommen. Nach einem Messerangriff vor einer Schule, bei dem Kinder verletzt wurden, hatten rechtsextreme Social-Media-Accounts Stimmung gemacht. Die Polizei spricht von 34 Festnahmen.
China hebt Visumpflicht für Deutschland auf - während sich mysteriöse Krankheit ausbreitet
Ab 1. Dezember dürfen Bürger Deutschlands und fünf weiterer Staaten visafrei nach China einreisen. Die Regelung gilt für vorerst ein Jahr. Der Zeitpunkt lässt aufhorchen: Derzeit breitet sich in China eine neue mysteriöse Lungenkrankheit aus.
Habeck und Baerbock verlassen Parteirat - Unmut über Asylpolitik
Am Donnerstag beginnt ein viertägiger Parteitag der Grünen in Karlsruhe. Die Minister Habeck und Baerbock werden nicht mehr für den Parteirat kandidieren. An der Basis regt sich Unmut über den restriktiven Kurs in der Asylpolitik.
China: Mysteriöse neue Welle von Atemwegserkrankungen - zahlreiche Kliniken überfüllt
Vor allem der Norden von China wird seit mehreren Wochen von einer Welle von Atemwegserkrankungen heimgesucht. Sie treffen vor allem Kinder – und sorgen für überfüllte Kliniken und hohe Rechnungen. Auch die WHO ist besorgt.
FDP-Basis rebelliert: Mitgliederbefragung über Ampel-Aus steht
Der Bundesvorstand der FDP muss demnächst einen Mitgliederentscheid ansetzen. Dabei geht es um ein Verlassen der Ampelkoalition. Die Initiatoren aus Hessen haben die dafür erforderlichen 500 Unterschriften zusammen. Der Ausgang ist ungewiss.
Niederlande: Erdrutschsieg der PVV - Dreierkoalition nur mit Wilders möglich
Nach dem Erdrutschsieg der weit rechten PVV bei den Parlamentswahlen in den Niederlanden wird eine Regierungsbildung ohne deren Frontmann Wilders schwierig. Entscheidend dürfte die Festlegung der neuen zentristischen NSC werden.
DFB-Elf stolpert in Wien - EM-Alarm für Nagelsmann
Nach dem 0:2 im Testspiel gegen Österreich ist im DFB-Team wieder Krisenstimmung angesagt. Sieben Monate vor der Heim-EM zeigt sich die deutsche Elf in einem desolaten Zustand. Trainer Nagelsmann steht schon jetzt unter Druck.
„Impfstoffe nur für Eigenschutz zugelassen“: EMA kann Grundlage für 2G und 3G nicht bestätigen
Hat die Politik die 2G- und 3G-Regeln in der Corona-Zeit kontrafaktisch begründet? Als Hauptargument galt stets die Optimierung des Fremdschutzes. Nun macht die EMA deutlich, dass die Impfung auf diesen gar nicht ausgerichtet war.
Niederlande: Linksextreme Gewalt überschattet Parlamentswahlen - Mehrheitsbildung schwierig
In den Niederlanden haben die Parlamentswahlen begonnen. Nach dem Scheitern des Kabinetts Rutte wird eine schwierige Regierungsbildung erwartet. Die als ultrarechts eingeordnete PVV könnte die meisten Sitze erhalten.
Hubertus Heil lobt Arbeitsintegration - Daten zeigen noch eine andere Wahrheit
Der Anteil ausländischer Staatsangehöriger unter den Beziehern von Bürgergeld ist seit 2015 deutlich angestiegen. Dennoch betont Minister Heil, es wanderten mehr Menschen in den Arbeitsmarkt ein als in die Sozialsysteme. Was trifft zu?
Neues Super-Finanzamt gegen „Geldwäsche-Paradies“ - Datenschützer sieht rot
Mit dem Bundesamt zur Bekämpfung von Finanzkriminalität (BBF) soll nach dem Willen der Ampel künftig eine neue Superbehörde unter anderem gegen Geldwäsche vorgehen. Sie wird dabei neben das BKA und die Zollfahndung treten.
Rundfunkbeitrag: Erhöhung ab 2025 kein Selbstläufer mehr? Jetzt stellt sich auch Söder quer
Der monatliche Rundfunkbeitrag soll der Empfehlung der KEF zufolge ab 2025 um weitere 58 Cent auf 18,94 Euro ansteigen. Mittlerweile wird der Widerstand gegen die Erhöhung in den Ländern größer. Zuletzt übte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder Kritik.
Lindner zieht die Notbremse: Haushaltssperre für alle Ministerien
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse zieht weite Kreise. Bundesfinanzminister Christian Lindner hat am Montag eine Haushaltssperre für alle Ministerien verhängt. Betroffen ist auch der „Abwehrschirm“ gegen hohe Energiepreise. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert schlägt vor, für 2023 eine „Notlage“ auszurufen.
60 Jahre nach Mord an JFK: Neue Indizien nähren Zweifel an offiziellen Ermittlungsergebnissen
Der Mord am 35. Präsidenten der USA, John F. Kennedy (JFK), am 22. November 1963 in Dallas ist seit Jahrzehnten Gegenstand von Spekulationen. Nun sorgen zuvor noch nicht bekannte Angaben von Ärzten für weitere Verwirrung.
Ampelkoalition ratlos nach Schuldenbremse-Urteil: Drohen höhere Energiepreise?
Bundeswirtschaftsminister Habeck hat der Union vorgeworfen, mit ihren Klagen gegen Sondervermögen die Wirtschaft zu schädigen. Das Schuldenbremse-Urteil schade „nicht dem Klimaschutz, sondern den Arbeitern in den Betrieben“.
Europaparteitag: Linkspartei will Kurs neu setzen - zwischen Ost-Partei und Carola Rackete
Auf ihrem Europaparteitag in Augsburg hat die Linkspartei ihre Kandidatenliste gewählt. Die parteilose Kapitänin Carola Rackete fungiert auf Platz 2. Mit Sahra Wagenknecht will man abgeschlossen haben.
Familienunternehmer schlagen Alarm: EU lähmt sich selbst
Die Stiftung Familienunternehmen und Politik hat in einem Appell die EU-Kommission aufgefordert, endlich konkrete Schritte gegen überbordende Bürokratie und Berichtspflichten zu setzen. Diese seien ein wesentlicher Faktor zur Schwächung der Wirtschaft.
Schlacht um ChatGPT - Sam Altman vor Gründung eines neuen Unternehmens
Der Machtkampf nach der Entlassung von CEO Sam Altman stürzt OpenAI in eine Krise. Großinvestoren wie Microsoft hatten auf eine Rückkehr des ChatGPT-Erfinders gedrängt. Diese Möglichkeit soll gescheitert sein. Nun könnten frühere Führungskader eine Konkurrenz gründen.
Sensation in Argentinien: Libertärer Javier Milei ist neuer Präsident
Mit einem in dieser Deutlichkeit überraschenden Ergebnis gewann der Libertäre Javier Milei die Stichwahl um das Präsidentenamt in Argentinien gegen den Peronisten Massa. Im Kongress ist er auf die Stimmen anderer Parteien angewiesen.
Berlin: Grünen-Büro in Moabit mit Fäkalien beschmiert - Staatsschutz ermittelt
MdA Jian Omar von den Grünen in Berlins Stadtteil Moabit klagt über zunehmende Feindseligkeiten. Neben Hassnachrichten und Drohungen sei es schon mehrfach zu Vandalismus an seinem Büro gekommen. Zuletzt waren auch Fäkalien involviert.
Huawei-Technik: Deutsche Bahn stellt sich stur - Bundesregierung droht mit finanziellen Konsequenzen
Wer billig kauft, kauft doppelt? Trotz bekannter Bedenken hat die Deutsche Bahn auf Technik des chinesischen Konzerns Huawei gesetzt. Die Bundesregierung hatte lange Zeit zugesehen. Nun könnten Kosten von bis zu 400 Millionen Euro ins Haus stehen.
„Werbung im Umfeld von Nazi-Seiten“: Konzerne erklären Boykott gegen X - Musk will klagen
Der Eigentümer von X, Elon Musk, will gerichtlich gegen die linksgerichtete Plattform „Media Matters“ vorgehen. Konzerne wie Disney, Warner Bros. oder IBM hatten Berichte über Werbung, die in der Nähe von Nazi-Seiten platziert war, zum Anlass für einen Boykott genommen.
Der konstruierte Notstand: SPD und Grüne suchen Aufhänger für Aussetzung der Schuldenbremse
Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil zum Nachtragshaushalt die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse gestärkt. Für die politische Linke ein Anlass, die Regeln zu ändern. SPD-Chefin Esken sieht eine „fortdauernde Krise“ als Anlass.
Taliban-Auftritt in Kölner Moschee: Funktionär reiste wohl nach WHO-Tagung ein
Hohe Wellen schlägt der Auftritt eines hochrangigen Taliban-Funktionärs in einer DITIB-Moschee in Köln-Chorweiler. Der Islamverband will von dem Gast nichts gewusst haben. Dies hätte er mit deutschen Behörden und Geheimdiensten gemeinsam.
