Israel: Huthi-Rakete im Weltall abgefangen - Abwehrsystem „Arrow“ besteht Feuerprobe
Seit 1989 arbeiten die USA und Israel gemeinsam an der Entwicklung des Raketenabwehrsystems „Arrow“. Erstmals musste sich das System kürzlich gegen eine aus der Ferne abgeschossene Rakete der proiranischen Huthi-Milizen bewähren. Mit Erfolg.
Aserbaidschan hat Bergkarabach zurückerobert - Sangesur bleibt als Faustpfand für Armenien
Die Offensive von Aserbaidschan im vergangenen September führte zur Kapitulation der pro-armenischen Separatisten in Bergkarabach und markierte das Ende der international nicht anerkannten „Republik Bergkarabach“. Dieser Artikel untersucht die Ursprünge des Konflikts, die Rolle Russlands, die Reaktion der EU und die laufenden Bemühungen um Frieden in der Region.
Dauerhafte Stagnation: Wirtschaftsweise bescheinigen Deutschland „grundlegende Wachstumsschwäche“
Im laufenden Jahr wird die Wirtschaft in Deutschland um 0,4 Prozent sinken. Im Jahr 2024 rechnen die Wirtschaftsweisen mit einer leichten Entspannung. Die von der Ampel in Aussicht gestellten 1,3 Prozent Wachstum blieben aber unerreichbar.
AfD auch in Sachsen-Anhalt „gesichert rechtsextremistisch“ - Verfassungsschutz sieht Radikalisierung
Nach Thüringen stuft nun auch der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt die dortige AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ein. Er verweist unter anderem auf Äußerungen führender Funktionäre. Die Partei sieht aktuelle Umfragen als Grund.
Erdoğans Konfrontationskurs zu Israel soll politisches Erbe sichern - „Türkei als Führungsmacht der islamischen Welt“
Nach mehreren Anläufen zur Normalisierung der Beziehungen zu Israel herrscht zwischen Ankara und Jerusalem wieder Eiszeit. Für Präsident Erdoğan hat dies auch strategische Gründe: Sein politisches Erbe soll eine Türkei als Führungsmacht der islamischen Welt sein. Eine Analyse.
Steigende Corona-Zahlen: Klinikum in Bremerhaven führt Tests und FFP2-Maske wieder ein
Der November bringt die Zahl der Atemwegsinfektionen in Deutschland auf einen neuen Höchststand. Ohne Dunkelziffer gehen Beobachter von derzeit 1,2 Millionen Corona-Fällen aus. Ein Klinikum in Bremerhaven kehrt nun zu FFP2-Masken und Tests zurück.
Bund und Länder wollen Migrationswende - Erfolg hängt von Dritten ab
Weniger Geldleistungen, schnellere Verfahren und Beibehaltung der Grenzkontrollen: Mit Maßnahmen wie diesen wollen Bund und Länder die Zahl der Asylbewerber in Deutschland senken. Der Erfolg der Maßnahmen hängt auch von Drittstaaten ab.
Kein fröhliches Weihnachtsgeschäft für Einzelhandel: Ein Drittel denkt an Geschäftsaufgabe
Das Weihnachtsgeschäft steht vor der Tür, doch für den Einzelhandel sieht es düster aus. Die Krisenstimmung drückt weiter auf das Konsumklima. Verbandschef von Preen zufolge denkt ein Drittel der Mittelständler an Geschäftsaufgabe.
Lauterbach nach Aufmarsch vor Starbucks-Filiale: „Haben Antisemitismus massiv unterschätzt“
Am Rande einer propalästinensischen Demonstration in Berlin hat ein aufgebrachter Mob Kunden und Mitarbeiter einer Starbucks-Filiale belästigt. Minister Karl Lauterbach erklärte daraufhin in einem Beitrag auf X, man habe „das Ausmaß des Antisemitismus massiv unterschätzt“.
Umsetzung der China-Strategie: Unternehmen klagen über Bürokratie im Wirtschaftsministerium
Deutschland versucht, seine Strategie gegenüber China zu verändern. Vor allem Hightech- und Dual-Use-Produkte stehen im Visier des Zolls und des Amtes für Ausfuhrkontrolle (BAFA). Allerdings trifft das Vorhaben häufig auf Probleme bei der Umsetzung.
ifo: Wohnungsbau kommt zum Erliegen - neuer Höchststand bei Stornierung von Aufträgen
Das ifo Institut meldet eine anhaltende Flaute im Wohnungsbau in Deutschland. Zum zweiten Mal in Folge wurde mehr als ein Fünftel an anvisierten Projekten storniert. Auch der Wohnungsgipfel im September konnte bislang keine Impulse generieren.
„Projekt Nessie“: Abzocke-Algorithmus soll Amazon mehr als eine Milliarde US-Dollar beschert haben
Die US-Kartellbehörde FTC hat eine Klage gegen den Online-Handelsriesen Amazon eingereicht. Das Unternehmen soll das „Projekt Nessie“ unterhalten haben, das einen geheimen Algorithmus zur Preisanpassung enthielt.
Corona warf wirtschaftliche Freiheit weit zurück - Deutschland auf Platz 23, Schweiz in Top Drei
Im jüngst publizierten Jahresbericht „Wirtschaftliche Freiheit“ des Fraser Institute ist Deutschland auf Platz 23 zurückgefallen. Die Schweiz befindet sich auf Platz 3, Österreich auf Platz 28. Weltweit haben die Corona-Maßnahmen wirtschaftliche Freiheit weit zurückgeworfen.
Wegen antisemitischer Demonstrationen: CDU will Reform der Einbürgerung zu Fall bringen
Heute wird Bundeskanzler Scholz das Bund-Länder-Treffen mit dem Schwerpunktthema „Migration“ leiten. Bezüglich des Asylrechts gab es jüngst eine Annäherung an die Union. Diese bringt nun aber auch die Einbürgerung ins Spiel.
Hamburg: Erleichterung nach gewaltlosem Ende der Geiselnahme - Kritik an Sicherheitsvorkehrungen
Nach dem unblutigen Ende der Geiselnahme auf dem Flughafen in Hamburg ist mehr über das wahrscheinliche Tatmotiv bekannt. Der 35-jährige Vater Salman E. wollte angesichts eines Sorgerechtsstreits offenbar mit seiner Tochter in die Türkei flüchten.
Antisemitismus und Festnahmen bei Pro-Palästina-Demos - Forderungen nach „Kalifat“ in Essen
Eine fünfstellige Zahl an Personen beteiligte sich am Wochenende an Kundgebungen pro Palästina in mehreren deutschen Städten. In Essen provozierten Teilnehmer mit Forderungen nach einem „Kalifat“.
USA: Aufsichtsausschuss will Mitglieder der Familie Biden wegen dubioser Geschäfte vorladen
Der Vorsitzende des Aufsichtsausschusses des US-Repräsentantenhauses, James Comer, will die Familie von Präsident Joe Biden vorladen. Zwei Schecks und zeitlich nahe Zahlungen Dritter sollen eine Verwicklung des Präsidenten in dubiose Geschäfte seiner Söhne belegen.
Weiterer Schock für den Immobilienmarkt: Verbände befürchten unbrauchbare Energieausweise
Für Verkäufer oder Vermieter von Immobilien ist die Vorlage von Energieausweisen Pflicht. Die Krisen der letzten Jahre und politische Eingriffe wie das Heizungsgesetz schaffen auch hier Unsicherheit. Dies könnte den Immobilienmarkt belasten.
„Verschwörungstheorien Haus und Tor geöffnet“: Kritik an SPD-Chefermittler in Laptop-Affäre
Über mehrere Tage hinweg gab es in Hamburg Wirbel um den Verbleib von Laptops mit möglicherweise sensiblen Daten zur Cum-Ex-Affäre. SPD-Chefermittler Jänicke wurde der Entwendung bezichtigt. Mittlerweile sind die Geräte wieder im Tresor.
So restriktiv wie Dänemark: Nordeuropa will gemeinsame Flüge für Ausreisepflichtige organisieren
Fünf nordeuropäische Länder, unter anderem Dänemark und Schweden, wollen bei der Rückführung irregulär eingereister Asylsuchender enger zusammenarbeiten. Durch eine restriktive Einwanderungspolitik will man sozialem Unfrieden gegensteuern.
Kunst im öffentlichen Raum: „Quasimodo-Brunnen“ in Wien erregt die Gemüter
Ein von der Gruppe Gelitin gestalteter Brunnen in Wien erregt derzeit die Gemüter. Die Kosten für dessen Errichtung sollen 1,8 Millionen Euro betragen haben. Die FPÖ hat im Gemeinderat bereits eine Anfrage eingebracht.
Wagenknecht-Mitstreiter Suikat: „Vermögen bedeutet unverhältnismäßige Macht“
Der Millionär Ralph Suikat ist Schatzmeister in Sahra Wagenknechts BSW. Seine Vorstellungen zu Steuern auf Vermögen und Erbschaften sorgen für Argwohn. In einem Interview rechtfertigt er seinen Ansatz erneut.
Habeck-Rede zu Israel als Befreiungsschlag - und mögliche Ansage an Baerbock
Für sein unmissverständliches Bekenntnis zur Solidarität mit Israel und seine Kampfansage an Relativierer der terroristischen Hamas hat Minister Habeck parteiübergreifend Respekt geerntet. Für seine Parteikollegin Baerbock könnte das ein Problem bedeuten.
Deutschland und Österreich wollen Prüfung von Asylanträgen nach Afrika auslagern
In der Ampel und in Österreich will man nach dem Vorbild Großbritanniens Asylverfahren in Afrika ermöglichen. Ministerin Faeser ist skeptisch: Sie setzt auf Abkommen wie jenes, das sie jüngst mit Marokko abgeschlossen hatte. Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte könnte dazwischenfunken.
US-Konzerne decken sich weiter mit Öl ein - „Wir leben in der realen Welt“
Während Politik und Medien das Ende des fossilen Zeitalters beschwören, wollen große US-Konzerne wie Chevron oder ExxonMobil nicht daran glauben. Sie versuchen nun, ihre eigene Versorgung mit Öl und Erdgas sicherzustellen. Davon profitiert vor allem ein Land.
Huthi-Rebellen feuern Raketen auf Israel - Mehrfrontenangriff der Iran-Proxys möglich
Die vom Iran gesteuerten Huthi-Rebellen aus dem Jemen haben sich erstmals zu Angriffen auf Israel bekannt. Dabei verwendete Raketen und Drohnen erreichten zwar ihr Ziel nicht, eine Eskalationsstrategie mithilfe seiner Proxys ist jedoch möglich.
„Ich soll nichts mehr sagen“: ORF nach Gespräch mit Skistar Benni Raich unter Klima-Zensurverdacht
Nach kritischen Worten über eine Klebeaktion der „Letzten Generation“ zum Alpinski-Weltcup-Auftakt in Sölden sah sich Ex-Olympiasieger Benni Raich von der Regie unterbrochen. Der ORF weist Zensurvorwürfe unterdessen von sich.
Italien: Linke gewinnt Bürgermeisterwahl in Foggia - Meloni bleibt jedoch landesweit an der Spitze
Mit knapp 53 Prozent gewann die Mitte-links-Kandidatin Episcopo am Sonntag die Bürgermeisterwahlen im apulischen Foggia. Premierministerin Meloni kann jedoch aufatmen: Eine landesweite Wechselstimmung ist in Italien nicht zu erkennen.
AfD-MdL Halemba erstmals im Landtag anwesend - Staatsanwalt konkretisiert Vorwürfe
Während der AfD-Abgeordnete Daniel Halemba erstmals einer Sitzung im Bayerischen Landtag beiwohnte, konkretisierte die Staatsanwaltschaft ihre Tatvorwürfe. Es geht unter anderem um Volksverhetzung und die Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen.
Zweiter Frühling ohne Wagenknecht? Linkspartei freut sich über mehr Ein- als Austritte
Seit der Ankündigung der Gründung des BSW durch Sahra Wagenknecht haben 224 Mitglieder die Linkspartei verlassen. Demgegenüber hat sie 422 Neu- oder Wiedereintritte zu verzeichnen. In Berlin hat sich ein Landtagsabgeordneter dem BSW angeschlossen.
