Aus für „Oberindianer“: Humboldt Forum zensiert „Sonderzug nach Pankow“ von Udo Lindenberg
Weil im Text das Wort „Oberindianer“ vorkommt, hat das Humboldt Forum die Zensur des 1980er-Hits „Sonderzug nach Pankow“ von Udo Lindenberg veranlasst. Chöre sollen den Titel im Rahmen einer geplanten Veranstaltung mit angepasstem Text interpretieren.
So glaubwürdig und grün sehen sich deutsche Journalisten
Eine aktuelle Studie der TU Dortmund über Selbstbild und Fremdwahrnehmung deutscher Journalisten weist einen starken Linksdrall des Berufsstandes aus. Dennoch halten sich die Betroffenen für fähig, glaubwürdig und ausgewogen zu bleiben. Publikum und Politiker bezweifeln das.
Halloween-Scherze und Verkleidungen: Was erlaubt ist und wo es teuer werden kann
Halloween hat seit 30 Jahren auch in Deutschland Einzug gehalten. Was als US-amerikanisches Kinderfest begann, hat sich inzwischen als fester Brauch etabliert, mit Partys und Streichen für Groß und Klein. Doch was darf man an Halloween – und was nicht? Deutsche Gerichte setzen klare Grenzen, die es zu beachten gilt.
Wie weiter bei VW? Vorstand stellt Sparpläne vor – IG Metall hält dagegen
Die Tarifverhandlungen zwischen Volkswagen und der IG Metall starteten am Mittwoch mit intensiven Diskussionen über die Sparmaßnahmen des Automobilkonzerns. Während VW auf Entgeltsenkungen und Stellenkürzungen pocht, fordert die IG Metall klare Zusagen zur Standort- und Beschäftigungssicherung.
USA: Virginia darf 1.600 mutmaßliche Nicht-Staatsbürger aus Wählerlisten entfernen
Der Oberste Gerichtshof der USA hat in einer Eilentscheidung Gouverneur Glenn Youngkin erlaubt, die Wählerlisten in Virginia um mutmaßliche Nicht-Staatsbürger zu bereinigen. Bürgerrechtsorganisationen hatten dagegen geklagt. In der Hauptsache gibt es noch keine Entscheidung.
Khalil El Zein erneut in Deutschland: Behörden rätseln über Rückkehr nach Abschiebung
Der Fall Khalil El Zein sorgt in Deutschland für Verwunderung: Der libanesische Staatsangehörige und Angehörige einer bekannten Großfamilie war im März abgeschoben worden. Nun kehrte er zurück, um erneut Asyl zu beantragen – trotz eines geltenden Einreiseverbots.
Gewinneinbruch um 63,7 Prozent – VW plant Sparmaßnahmen und Stellenabbau
VW hat am Mittwoch die Geschäftszahlen des dritten Quartals vorgestellt. Während der Konzern in China unter massivem Preisdruck steht, zeigt auch der europäische Markt rückläufige Zahlen – die Elektrifizierung bleibt eine Herausforderung. Ein Lichtblick sind die Absatzzahlen in Südamerika.
Drittes großes Medium legt sich nicht fest: „USA Today“ bleibt ohne Wahlempfehlung zur Präsidentenwahl
Nach der „Washington Post“ und der „L.A. Times“ wird auch „USA Today“ als auflagenstarkes US-Medienformat keine Wahlempfehlung zur Präsidentenwahl abgeben. Dies stellt einen Bruch mit einer seit 1982 gepflegten Tradition dar. Mit der Entscheidung wolle man dem Misstrauen in den Medien entgegenwirken.
Grüne wählen neuen Vorstand: Weg von „Ideologieverdacht“ und elitärem Image
Auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Wiesbaden wird Mitte November die neue grüne Führungsspitze gewählt. Sie soll Minister Habeck helfen, bei der Bundestagswahl wieder an frühere Wahlerfolge anzuknüpfen. Dafür will man weg vom Image einer Elitepartei.
Anstieg religiöser Diskriminierung – Ataman fordert Schutzmaßnahmen für Muslime
Angesichts der jüngsten EU-Studie zur Diskriminierung von Muslimen fordert die Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman ein entschiedenes Vorgehen gegen religiöse Diskriminierung. Deutschland weist europaweit die zweithöchsten Fallzahlen auf – hinter Österreich.
Sabotage der US-Wahlen? Empörung nach Anschlägen auf Wahlurnen – Stimmzettel verbrannt
Mehrere hundert Stimmzettel sind ersten Erkenntnissen zufolge in der Nacht auf Montag bei Anschlägen auf Wahlurnen in den US-Bundesstaaten Oregon und Washington verbrannt. Die Sicherheitsbehörden vermuten einen Zusammenhang. Nun wird gegen den Halter eines verdächtigen Fahrzeugs ermittelt.
Zu teuer, zu unproduktiv – und zu wenige Käufer: Vorstand erläutert geplante Einschnitte bei VW
Hohe Produktionskosten, ein schrumpfender Automarkt und niedrige Renditen zwingen VW zu radikalen Sparmaßnahmen. In der Vorstandsetage wird bereits über Werksschließungen in Deutschland nachgedacht. Auch Lohneinbußen für die kommenden Jahre gelten als wahrscheinlich.
Verbände kritisieren Ampel: Anstieg der Beiträge zur GKV hätte gebremst werden können
Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) macht die Bundesregierung für die drastischen Beitragserhöhungen ab 2025 verantwortlich. Dass diese um etwa 0,8 Prozent steigen, liege unter anderem an einer unzureichenden Finanzierung der Beiträge für Empfänger von Bürgergeld.
„Salt Typhoon“ in den USA: Hacker des chinesischen KP-Regimes nehmen Trump und Harris ins Visier
US-Sicherheitsbehörden haben eine Cyberattacke auf die Wahlkampagne von Donald Trump durch die KPCh-nahe Hackergruppe „Salt Typhoon“ bestätigt. Nach Angaben des FBI und der CISA ist dies Teil eines großangelegten Angriffs auf kritische Telekommunikationsnetzwerke.
Ab 2025: Kinderreiche Beamte können sich auf teils fünfstellige Nachzahlungen freuen
Im Jahr 2020 hatte das Bundesverfassungsgericht über Beschwerden bezüglich der Alimentation von Richtern und Staatsanwälten mit mehreren Kindern entschieden. Dass diese in Karlsruhe Erfolg hatten, wird sich im nächsten Jahr aufgrund eines neuen Gesetzes generell günstig auf Beamte auswirken.
Wahlkampf-Endspurt: Trump setzt auf Wirtschaft und harte Grenzpolitik – Harris auf Rückhalt in jungen Wählergruppen
Im Endspurt der Präsidentschaftswahl in den USA 2024 sind die Kandidaten Donald Trump und Kamala Harris in Umfragen fast gleichauf. Trump fokussiert sich auf die Wirtschaft und ein hartes Vorgehen gegen kriminelle Banden, während Harris um die Unterstützung junger Wähler und eine geordnete Einwanderungspolitik wirbt.
Regierungsbildung in Österreich: Kurz kritisiert Bundespräsident – „sehr undemokratisch“
Am Freitag haben in Österreich die ersten Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung zwischen ÖVP und SPÖ begonnen. Altkanzler Sebastian Kurz hat scharfe Kritik an Bundespräsident Van der Bellen geübt. Dieser hatte FPÖ-Chef Kickl bei der Vergabe des Regierungsauftrags übergangen.
Sachsen: Sondierungsgespräche mit BSW ausgesetzt – CDU und SPD rechnen mit baldigem Aus
In Sachsen und Thüringen mehren sich die Anzeichen für ein Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen CDU, SPD und BSW. Dies könnte aus wahltaktischen Gründen vonseiten aller Beteiligten auch gewollt sein – schon mit Blick auf die Bundestagswahl.
Immer beliebter, doch nicht immer legal: Dashcams im Auto bleiben zweischneidiges Schwert
Mit dem Endspurt der Kfz-Versicherer für 2024 rückt auch ein Thema wieder verstärkt in den Fokus: Dashcams. Während einige Versicherer sogar Rabatte für deren Installation anbieten, bleiben Fragen zum Datenschutz und der rechtlichen Zulässigkeit dieser Aufnahmen weiterhin kontrovers.
EU-Gipfel: Scholz drängt auf schnelle Umsetzung des europäischen Asylsystems
Bundeskanzler Scholz hat auf dem EU-Gipfel in Brüssel die beschleunigte Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) gefordert. Diese könnte zumindest als Minimalkonsens am Ende der Beratungen der Staats- und Regierungschefs stehen.
Wahlparty: Landgericht Erfurt verurteilt AfD Thüringen zu Ordnungsgeld von 5.000 Euro
Ihre Wahlparty am 1. September hat für die AfD Thüringen ein gerichtliches Nachspiel. Weil die Partei sich nicht an ihren generell erklärten Teilnahmeausschluss von Journalisten gehalten habe, soll sie ein Ordnungsgeld von 5.000 Euro bezahlen.
Abwrackprämie gefordert: „Effizienter als E-Fuels und notwendig für Klimaziele“
Das International Council on Clean Transportation (ICCT) schlägt eine Abwrackprämie für alte Verbrennermodelle vor. Damit könnten bis 2030 erhebliche Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor kostengünstig eingespart werden. Gelten soll sie aber nur für mindestens 15 Jahre alte Pkw.
IWF warnt: Staatsverschuldung weltweit außer Kontrolle – USA unter Negativbeispielen
Der IWF warnt: Die weltweite Staatsverschuldung könnte bis zum Ende des Jahrzehnts 100 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts erreichen. In seinem jüngsten „Fiscal Monitor“ setzt es vor allem Kritik an den USA. Verborgene Schulden und steigende Ausgaben gefährdeten die finanzpolitische Stabilität.
Richter stoppt Handzählungsanordnung kurz vor US-Wahlen in Georgia
Ein Richter in Georgia hat am ersten Tag des Early Votings eine Anordnung der Obersten Wahlbehörde gestoppt, die eine verpflichtende Handzählung der Stimmen vorsah. Die Entscheidung kam zu kurzfristig vor den US-Wahlen, so die Begründung. Der endgültige Entscheid über die Anordnung steht noch aus.
Asyl wird zum Hauptthema in Brüssel: Scholz schweigt – Polen fordert Neuausrichtung
Bundeskanzler Olaf Scholz ließ in seiner Regierungserklärung zum Europäischen Rat den Themenkomplex Asyl und Migration weitgehend unberührt. Im Vorfeld des anstehenden Brüsseler Gipfels hat nun auch Polen seine Positionen verschärft.
Spionageverdacht in Köln: Chinesischer Verein soll enge Verbindungen zur „Einheitsfront“ Pekings aufweisen
In Köln ist ein Verein in die Schlagzeilen geraten. Er firmiert als Unternehmerverband, soll jedoch enge Verbindungen zur „Einheitsfront“ des kommunistischen Regimes in China haben. Diese „Zauberwaffe“ soll die chinesische Diaspora weltweit steuern und Peking-freundliche Interessen durchsetzen.
Weltbank-Präsident warnt vor massiver Migrationswelle: 800 Millionen Menschen könnten betroffen sein
Der Präsident der Weltbank, Ajay Banga, warnte auf der Hamburg Sustainability Conference vor einer möglichen massiven Migrationsbewegung aus dem Globalen Süden. Bis zu 800 Millionen junge Menschen könnten sich in den kommenden Jahren auf die Suche nach Arbeit begeben.
Insolvenz für LG Nord Gerüstbau: Krise der Baubranche fordert nächstes Opfer
Die Krise in der Baubranche fordert ihr nächstes Opfer: Der Gerüstbauer LG Nord aus Bremerhaven musste die Insolvenz erklären. Am 1. Oktober wurde das Verfahren eröffnet. Grund ist offenbar ein Zahlungsausfall bei einem Großprojekt – die Rede ist vom Überseequartier in Hamburg.
Zur „Entlastung für die arbeitende Mitte“: SPD will Vermögensteuer zurückbringen
Ein Jahr vor der Bundestagswahl holt die SPD ein längst abgeschafftes Instrument wieder hervor: die Vermögensteuer. Damit will sie die „arbeitende Mitte“ entlasten und die Spitzenverdiener stärker belasten. Der Vorstoß stößt sowohl innerhalb der Ampel als auch bei Experten auf Widerstand.
Vorwürfe gegen Lauterbach: Eli Lilly „durch ein maßgeschneidertes Gesetz nach Alzey geholt“
Hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach mit einem maßgeschneiderten Gesetz den Bau eines Eli-Lilly-Werks in Alzey begünstigt? Neue Enthüllungen zu vertraulichen Rabatten und einem möglichen Einfluss von Lobbyisten erhärten die Vorwürfe.
