Bundesverfassungsgericht ordnet 2G-Plus-Plus-Regeln an
3G, 2G, 2G-Plus. Seit dem 1. Dezember gelten auch am Bundesverfassungsgericht eingeschränkte Regelungen. Besondere Auflagen gelten jedoch für einen auf den 14. Dezember um 10 Uhr anberaumtem Sitzungstermin. Darin geht es um eine Beschwerde gegen das Bayerische Verfassungsschutzgesetz.
„Diese Impfpflicht verstößt gegen das Völkerrecht“
„Ich halte dieses ganze Gesetzespaket für schwerwiegend gesetzwidrig“, sagt der Wiener Rechtsanwalt Dr. Brunner zum kommenden Impfgesetz in Österreich. Epoch Times fragte ihn nach dem aktuellen Vorhaben.
Pathologie-Konferenz: Corona-Impfung bei 12 von 15 Todesfällen mitursächlich
15 Personen, die in einem Zeitraum von sieben Tagen bis zu sechs Monaten nach ihrer Covid-Impfung verstorben sind, standen im Mittelpunkt der Pathologie-Konferenz am 4. Dezember. Aber auch Bedenken einer Ärztin aus Schweden, ob Impfungen zum Turbowachstum von Brustkrebs führen könnte, wurden laut.
EU-Menschenrechtsausschuss verurteilt Organraub in China
Herzen, Leber und andere Organe auf Bestellung, und zwar ganz ohne Einwilligung des Spenders. Was in Europa unmöglich erscheint, ist in China seit Jahren an der Tagesordnung, vorausgesetzt die Bezahlung stimmt. Am 29. November stand der Organraub auf der Tagesordnung des Unterausschusses für Menschenrechte im Europäischen Parlament.
Corona-Impfung: Zweite Pathologie-Konferenz präsentiert Obduktionsergebnisse
Der mysteriöse Tod von Menschen nach einer Covid-Impfung stellt viele Wissenschaftler vor ein Rätsel. War die Impfung todesursächlich oder eine Vorerkrankung? Der Pathologe Professor Dr. Arne Burkhardt geht dieser Frage seit Monaten mit einem Expertenteam nach. Am 4. Dezember präsentiert er weitere Ergebnisse.
„Das kann unmöglich das letzte Wort sein“ – Anwalt kritisiert Bundesverfassungsgericht
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur sogenannten „Bundesnotbremse“ wirft Fragen auf. Ohne mündliche Verhandlung waren sieben Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen worden. Der Heidelberger Verfassungsrechtler Dr. Uwe Lipinski vermisst vor allem eine kritische Betrachtung grundlegender Fragen zur Bewertung des PCR-Tests und der Intensivbettensituation.
„Alles Panikmache“ – Ex-STIKO-Chef über Impffehler, Intensivbetten, Inzidenzwerte
Schwammige Daten, falsche Behauptungen. Für den Hygienearzt und ehemaligen STIKO-Chef, Professor Dr. Klaus-Dieter Zastrow, haben die Meldungen über erhöhte Covid-Aufkommen schon lange nichts mehr mit seriöser Berichterstattung zu tun. Seiner Meinung nach dienen Booster-Impfungen auch nur dem Zweck, den übrigen Impfstoff unter die Leute zu bringen. Im Interview mit Epoch Times sprach er Tacheles.
„Minderheit wird zum Sündenbock“ – Pastor fordert von Politik ehrlichen Dialog
Seit über eineinhalb Jahren hält die Corona-Politik Deutschland in Atem. Alle Lebensbereiche, sogar die Kirchen, sind betroffen. Dabei appellieren viele Kirchengemeinden gerade in der Weihnachtszeit für mehr Miteinander, mehr Fürsorge – und vor allem mehr Menschlichkeit. Doch nur selten erhebt sich jemand aus ihren Reihen, um gegen die Corona-Politik aufzubegehren. Pastor Marcus Wenzel von der St. Mariengemeinde in Waren (Müritz), Mecklenburg-Vorpommern ist so eine Ausnahme.
Wirbel um 2G- und 3G-Regelungen in Arztpraxen – KVBW rudert zurück
Eine Sprechstunde für Ungeimpfte von 7 bis 7:10 Uhr, getrennt von einer 3G-Sprechstunde für alle anderen Patienten. Diese Empfehlung gab die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg ihren Mitgliedern. Inzwischen steht fest, dass die vertragsärztliche Behandlungspflicht etwaigen 2G/3G-Regelungen vorzuziehen ist.
Der Spagat zwischen Corona-Prophylaxe und kindgerechter Bildung
Seit der Corona-Krise hat sich vieles in den Schulen verändert. Vor allem im sozialen Bereich hat es tiefe Einschnitte gegeben. Täglich müssen Lehrkräfte die Corona-Maßnahmen mit den echten Bedürfnissen der Kinder und Jugendlichen abwägen, die teilweise in Depressionen verfallen sind. Trotz aller Probleme sieht die Vorsitzende des Allgemeinen Schulleitungsverband Deutschland Gudrun Wolters-Vogeler jedoch eine große Chance.
Wenn der Patient zur Ware wird – Was hinter der Debatte zu Personaluntergrenzen steckt
Volle Krankenhäuser, überlastetes Personal. Die vielerorts von den Medien beschriebenen Probleme im Gesundheitswesen scheinen auf den ersten Blick mit einem erhöhten Aufkommen von COVID-Erkrankungen zusammenzuhängen. Der Grund dafür liegt jedoch vielmehr in einer jahrelangen Misswirtschaft im Gesundheitswesen. Die aktuelle Debatte um Personaluntergrenzen im Pflegepersonal ist ein Aspekt davon.
„Hände weg von den Kindern” – Unterschriftenaktion gegen Impfungen an Schulen
Impfnebenwirkungen, vereinzelte Todesfälle und fragwürdige Aufklärungen durch Impfteams. Mit seiner Petition gegen Covid-Impfungen an Schulen, Corona-Tests und Maskenpflicht hat der Stralsunder Verein „Hände weg von unseren Kindern“ den Nerv der Zeit getroffen. Nach Auffassung des Rostocker Mitinitiators Henryk Mioskowski ist schon längst die rote Linie überschritten.
18 Corona-Patienten aus Rumänien eingeflogen – Was bedeutet das für die Statistik?
Bei einem Hilfeersuchen aus dem Ausland ist die Bundeswehr zur Stelle; das war schon zu Beginn der Corona-Krise so. In der Zeit vom 1. bis 3. November wurden aus Rumänien 18 Covid-Patienten nach Deutschland eingeflogen. Epoch Times erkundigte sich nach den Hintergründen.
Masernimpfpflicht auf dem Prüfstand
Eine Impfung ist eine unabänderliche Entscheidung und damit ein unumkehrbarer Eingriff in die körperliche Integrität. Daran lässt das Oberverwaltungsgericht Magdeburg keinen Zweifel. Im Fall einer schwerkranken Schülerin sah das Gericht mit Verweis auf die minimalen Masernfälle keine Notwendigkeit dafür, dass sich das Mädchen gegen Masern impfen lassen muss.
Über ein Viertel aller positiv Getesteten trotz vollständiger Impfung infiziert
Ursprünglich sollten in der Stadt Weimar nicht mehr nach ungeimpften und geimpften Corona-Fällen unterschieden werden. Der Wochenbericht für die 42. Kalenderwoche gibt nun jedoch weitere Aufschlüsse.
Verseuchte Corona-Tests bislang nur in Mecklenburg-Vorpommern gemeldet
In Mecklenburg-Vorpommern sorgten verunreinigte Antigenschnelltests für Beunruhigung. Da bislang aus anderen Orten keine Meldungen vorliegen, wurden die Tests der Marke Deepblue nur im betroffenen Bundesland ausgesetzt. Das teilte die zuständige Behörde nun mit.
Volksbegehren in Thüringen: AfD will zukünftige Lockdowns verhindern
Mit einem Volksbegehren will die AfD einen Paradigmenwechsel in der Corona-Politik herbeiführen: Zukünftig soll die Regierung im Bereich des Infektionsschutzgesetzes im Vorfeld begründen, warum keine milderen Maßnahmen in Betracht kommen. Doch bis es so weit ist, wird noch einige Zeit ins Land gehen.
„Ekel-Tests“ sorgen für Aufregung – Verseuchte Corona-Tests aufgetaucht
Schon vor den Herbstferien sorgte der „vergammelte“ Geruch bei Corona-Testungen für Zweifel unter den Schülern in Mecklenburg-Vorpommern. Inzwischen wurden die Tests aus dem Verkehr gezogen. Eine Prüfung in einem akkreditierten Speziallabor soll nun weitere Erkenntnisse bringen.
Epidemiologe Dr. Pürner über Kimmich – „Seine Leistungsfähigkeit ist sein Kapital“
Profi-Fußballer üben eine Vorbildfunktion aus. Um so ärgerlicher für die Politik, wenn zur Sprache kommt, dass sie nicht geimpft sind – wie im Fall von Joshua Kimmich. Dabei stagnieren die Zahlen der Impfwilligen ohnehin.
Kinderarzt: „Für die meisten Kinder verläuft die Infektion harmlos“
Platzprobleme in Kinderkliniken, Ansturm auf Kinderärzte. Seit Tagen werden Eltern durch Medienberichte verunsichert. Grund dafür ist das RSV, ein Atemwegsvirus, das vor allem für kleine Säuglinge, ganz besonders für Frühgeborene und Kinder mit Herzerkrankungen, gefährlich sein kann.
“Die Politik muss einsehen, auch Geimpfte können sich infizieren und das Virus übertragen”
Masken, Abstandsregeln, 3G, 2G. Seit über eineinhalb Jahren beherrschen die Corona-Maßnahmen den Alltag der Bevölkerung. In seinem Rechtsgutachten hat der Staatsrechtler Professor Dr. Dietrich Murswiek bereits auf die Verfassungswidrigkeit von 2G/3G-Regelungen hingewiesen. Selbst die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, dass die epidemische Lage nationaler Tragweite Ende November auslaufen soll, bedeutet nicht unbedingt ein Ende der einschränkenden Maßnahmen.
Volksbegehren in Bayern geht in die heiße Phase
Seit dem 14. Oktober können die Bürger in den bayerischen Kommunen ihre Stimme abgeben. Die CSU hingegen versucht, dies mit einer Diffamierungskampagne zu verhindern. Die Initiative, die hinter dem Volksbegehren steht, hat inzwischen Strafanzeige erstattet.
Staatsrechtler Kingreen übt scharfe Kritik an 2G-Option im Einzelhandel
Kommt die 2G-Regelung demnächst auch für Lebensmittelgeschäfte? Für Professor Thorsten Kingreen ist dies undenkbar. Menschen, die sich nicht impfen lassen wollen, dürfe der Zugang zu lebensnotwendigen Einrichtungen nicht versperrt werden, findet er.
„Die Coronapolitik war eine Politik im Blindflug“
Eineinhalb Jahre einschneidende Maßnahmen für die gesamte Bevölkerung und noch immer kein Ende in Sicht? In seinem neuesten Gutachten übt der Freiburger Staatsrechtler Dietrich Murswiek heftige Kritik an der Coronapolitik.
ORF muss Hetze gegen Corona-Demonstranten zurücknehmen
Eine verzerrte Berichterstattung im ORF im Februar 2021, bei der friedliche Demonstranten als Rechtsextreme bezeichnet wurden, hat nun ein Nachspiel. Nach einer Beschwerde entschied die Kommunikationsbehörde Austria, dass der Sender den Ruf der betroffenen Künstlergruppe wieder reinwaschen muss.
Verfassungsgericht nach Kanzlerdinner weiter in Kritik
Neue Aspekte des geheimen Kanzlertreffens werfen weitere Fragen auf. Medienberichten zufolge soll der Bundesverfassungsgerichtspräsident selbst die Änderung der Tagesordnung angeschoben haben.
Was das Ende der kostenlosen Corona-Tests für Studenten bedeutet
Impfen oder nicht impfen? Vor dieser Frage stehen derzeit unzählige Studenten in Deutschland. Aufgrund der bald kostenpflichtigen Corona-Tests stehen ihnen erhebliche finanzielle Belastungen bevor, wenn sie ihr Studium fortsetzen. Doch die Umsetzung der Regelungen in den Bundesländern ist unterschiedlich, wie eine Umfrage der Epoch Times ergab.
Windräder – eine „Hochrisikotechnologie“? Ursache nach Einsturz in Haltern weiter unklar
Eine Woche nach dem Unglück vom 29. September laufen die Ermittlungen nach der Ursache für den Windradeinsturz in Haltern am See auf Hochtouren. Vorsorglich hat der Hersteller Nordex alle Windräder dieses Typs in Deutschland außer Betrieb gesetzt. Für die Bundesinitiative „Vernunftkraft“ steht fest: „Wenn man die Zahl der Unfälle, die Zahl bestehender und vor allem die Pläne für immer mehr und immer höhere Anlagen vor Augen hat, sind schwere Personenschäden nur eine Frage der Zeit.“
Wirbel um Pathologie-Konferenz
Zehn verstorbene COVID-Geimpfte, zehn Obduktionen. Für seine Präsentation am 20. September über die Untersuchungsergebnisse erntete der Pathologie-Professor Arne Burkhardt (76) nicht nur Anerkennung. Kritik kam vor allem von Professor Benjamin Ondruschka (36), Direktor des Instituts für Rechtsmedizin am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf, aber auch der Verein Deutsche Gesellschaft für Pathologie e.V. distanzierte sich scharf von Burkhardts Ausführungen.
Berliner Opernsängerin sagt ihre Premiere ab: „Es tut mir wahnsinnig leid“
Gesunde Stimmbänder, aber kein Auftritt. Der Entschluss der Berliner Opernsängerin Bettina Ranch steht fest. Ihr Debüt als Cavaliere Ramiro im Essener Aalto-Musiktheater am 2. Oktober kann sie nicht antreten. Grund dafür sind Beschwerden nach einer Covid-Impfung.
