Das raten Rechtsanwälte Gesundheitsberufen zur „Impfpflicht“
Abmahnung, Kündigung, Betretungsverbot. Wer seine gesetzlich geforderte Nachweispflicht über den Genesenenstatus in Gesundheitsberufen nicht vorlegt, muss nicht zwingend mit Konsequenzen rechnen. Die Rechtsanwälte Dr. Alexander Christ und Beate Bahner raten Arbeitnehmern wie Arbeitgebern, Ruhe zu bewahren.
Kehrtwende des RKI: Impfung kein Fremdschutz vor COVID-19
Die COVID-Impfkampagne gilt als zentrales Instrument der Regierung, um Corona-Infektionen einzudämmen und das Gesundheitssystem zu entlasten. Während die Bundestagsabgeordneten sich mit Gesetzen für oder gegen die Impfpflicht auseinandersetzen, hat das staatliche Robert Koch-Institut (RKI) seine Aussage zur Bewertung der COVID-Impfung ohne große Bekanntmachung verändert.
Raus aus dem Pandemie-Modus: Autorenteam um Bhakdi wirbt für Ausstiegskonzept
Ein schneller Weg aus der Coronakrise, dazu noch kostengünstig? Ein solches Konzept haben 20 Vertreter der MWGFD auf die Beine gestellt. Die Resonanz seitens der Politik hält sich, gelinde gesagt, in Grenzen. Vor allem aus Sachsen kamen klare Worte der Ablehnung.
Zahlungen in Millionenhöhe für Impfschäden bundesweit
Impfnebenwirkung oder Impfschaden? Nicht jeder vermag die Begriffe voneinander zu trennen. Sobald eine dauerhafte Gesundheitsbeeinträchtigung über einen Zeitraum von sechs Monaten nach einer Impfung besteht, spricht man von einem Impfschaden. Bereits jetzt werden Millionenbeträge für Impfschäden aus einer Zeit vor Corona in Deutschland verauslagt. Mit Einführung der COVID-Impfung ist die Anzahl der beantragten Impfschäden in die Höhe geschnellt. Doch die Bearbeitung braucht Zeit.
Impfpflicht für Pflegekräfte in der Praxis – Impfanreize: 1.000 Euro und Eierlikör
Überzeugungsarbeit, Geldprämien oder eine Flasche Eierlikör als Impfanreiz. Mit unterschiedlichen Methoden versuchen Pflegeeinrichtungen, die Impfquoten in ihren Häusern zu erhöhen. Dabei steht schon jetzt fest, dass Gesundheitsämter den mit der Impfpflicht verbundenen Arbeitsaufwand kaum bewältigen können.
Ein Jahr arbeitsunfähig nach Impfschaden – Rentenbehörde lehnt Antrag ab
Mit einem heftigen Brennen im Oberarm nach der zweiten COVID-Impfung von BioNTech begann der Leidensweg von Tanja F., einer dreifachen Mutter aus Baden-Württemberg. Seither ist ein Jahr vergangen, ohne dass ihr Impfschaden anerkannt oder die beantragte Rente bewilligt wurde.
„Klinik-Kahlschlag“ auf Kosten der Bevölkerung
In Niedersachsen sollen 30 bis 40 Krankenhäuser von 168 geschlossen werden. Der Verein Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) schlägt Alarm.
Gemeldete Impfschäden in Rheinland-Pfalz nach Corona-Impfung verzehnfacht
Sechs bis zehn Impfschäden wurden in den Jahren 2018 bis 2020 in Rheinland-Pfalz gemeldet. Nach den Corona-Impfungen schnellten die Zahlen plötzlich in die Höhe. Verglichen mit der Anzahl der verabreichten Impfdosen scheint die Anzahl der Impfgeschädigten zwar verschwindend gering, für die Betroffenen jedoch ist dies ein schwerer Schicksalsschlag, wie der Fall des Mainzer Volljuristen und Vorsitzenden des Stadtrechtsausschusses Rolf Merk zeigt.
Datenanalysten legen Impfschäden offen
Wenn ein Impfschaden beim Paul-Ehrlich-Institut (PEI) gelistet ist, gilt er zunächst als „Verdachtsfall“. Ein Blick in die Krankenhausabrechnungen bringt neue Erkenntnisse. Denn wenn die Impfung als Ursache für eine Behandlung diagnostiziert wurde, ist es kein Verdachtsfall mehr.
„Offenbarungseid einer Regierung“ – Weidel kritisiert Datenlage für Impfpflicht
Überlastete Kliniken, fehlende Pflegekräfte. Mit diesen Argumenten wurden die Maßnahmen zur Corona-Politik in der Vergangenheit immer wieder begründet, zu denen auch die COVID-19-Impfungen zählen. Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion enthüllte nun, dass die „Bettenauslastung seit Beginn der Corona-Pandemie spürbar zurückgegangen“ ist.
Amtsgericht weist Verdacht eines falschen Maskenattests zurück
Wegen eines angeblich falschen Maskenattests wurde gegen die Mandantin der Heidelberger Anwältin Beate Bahner ein Strafbefehl in Höhe von 3.000 Euro erlassen. Nach der Beweisaufnahme am 31. Januar beantragte selbst die Staatsanwaltschaft schließlich Freispruch.
Ungeimpft arbeitslos? Was Pflegekräfte wissen sollten
Ab Mitte März ist ohne Vorlage eines gültigen Genesenen-/Impfnachweises eine Arbeit im Gesundheitswesen nur möglich, wenn Gründe gegen eine Impfung sprechen. Für viele bleibt dann nur der Gang zum Arbeitsamt. Was es zu beachten gilt, erklärte Susanne Eikemeier von der Bundesagentur für Arbeit.
„Extrawurst“ für Abgeordnete: Sechs Monate Genesenenstatus im Parlament
Während der Impfstatus zahlreichen Bürgern quasi über Nacht durch eine Änderung aberkannt wurde, gelten im Deutschen Bundestag andere Regeln.
„Sieben Argumente gegen allgemeine Impfpflicht“ – Forscher appellieren an Politik
Fehlende Daten, unzureichende Forschungen und Verstoß gegen die Verfassung. Die COVID-Impfpflicht bereitet einer Autorengruppe von 56 Wissenschaftlern und Ärzten große Sorgen. In einer Petition an den Deutschen Bundestag haben sie sieben Argumente zusammengetragen, um deren unabhängige wissenschaftliche Prüfung sie bitten.
Pflegekräfte sehen in Impfpflicht Gefahr für Patienten
Schon jetzt zeichnet sich ab, dass die ab 16. März geltende Impfpflicht im Gesundheitswesen erhebliche Auswirkungen auf die Patientenversorgung haben wird. Schon jetzt kündigen Pflegekräfte an, dass sie die Arbeitslosigkeit der Impfpflicht vorziehen. Die Einrichtungen gehen damit auf unterschiedliche Weise um.
„Das einzige, worauf es ankommt, sind Antikörper“
Auch wenn noch keine offizielle Zulassung des Lübecker COVID-Impfstoffes Lubecavax von Professor Dr. Winfried Stöcker vorliegt, ist das Interesse an dem genfreien Impfstoff in der Bevölkerung groß. Doch die Unterstützung des Paul-Ehrlich-Instituts, das für die Zulassung zuständig ist, bleibt aus. Im Gegenteil.
Über 100.000 Euro Entschädigung für Leiden durch Windkraftanlagen
Einbildung oder Tatsache? Wenn es um die gesundheitlichen Beeinträchtigungen von Windkraftanlagen geht, denkt man vielleicht eher an psychosomatische Beschwerden. Ein französisches Gericht gab bereits im Juni 2021 in der Berufungsinstanz einem Ehepaar Recht und verurteilte die Betreibergesellschaften der Windkraftanlagen, aber erst im November gerieten weitere Details an die Öffentlichkeit.
Das „Damoklesschwert” im Gesundheitswesen – Anwalt geht gegen Impfpflicht vor
Ärzte, Betreuer, Beamte, aber auch Reinigungskräfte – sie alle eint in diesen Tagen die Sorge um ihre Arbeit ab dem 16. März 2022, sofern sie nicht gegen COVID-19 geimpft sind und im Gesundheitswesen arbeiten. Am 10. Dezember 2021 hat der Deutsche Bundestag und der Bundesrat die Einführung der einrichtungsbezogenen COVID-Impfpflicht beschlossen. Eine allgemeine Impfpflicht wird diskutiert. Aber es regt sich Widerstand, nicht nur auf den Straßen.
Psychologin zieht vor UN-Menschenrechtskommission
750 Seiten umfasste die Beschwerde der Psychologin Daniela Prousa. Beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte kam sie mit ihren Argumenten bei dem dortigen Einzelrichter nicht durch. Nun hofft sie auf Gehör bei der UN-Menschenrechtskommission, damit die Menschenrechtsverletzungen enden, die aus ihrer Sicht mit den corona-politischen Maßnahmen einhergehen.
Spaziergänge und Demos in 990 Orten: „Schwierige Einsatzlage“ für die Polizei
Unterschiedliche Rahmenbedingungen, kurzfristige Einsätze, wenig Personal. Die Probleme, mit denen Polizisten aktuell konfrontiert sind, sind vielfältig – vor allem in Anbetracht des wachsenden Widerstands gegen die Corona-Politik, auch wenn dieser überwiegend friedlich verläuft.
1.919 Todesfälle und rund 200.000 Nebenwirkungen nach Impfung gemeldet
Myokarditis, Thrombose, Guillain-Barré-Syndrom. Immer wieder treten nach einer COVID-Impfung auch schwere Nebenwirkungen auf. Der neueste Sicherheitsbericht des Paul-Ehrlich-Instituts vom 23. Dezember umfasst 43 Seiten. Über 1.900 Menschen starben nach der Impfung, darunter sechs Kinder und Jugendliche.
Koalitionsvertrag kündigt Reformierung des Familienrechts an
Vater, Mutter, Kind. Dieses traditionelle Familienbild wird vom Koalitionsvertrag der Ampel zutiefst erschüttert. Galt bislang, dass sich Eltern um die Belange ihres Kindes kümmern, soll das Sorgerecht nun auf zwei weitere Erwachsene ausgedehnt werden können. Auch ein Recht auf Selbstbestimmung des Geschlechts ist im Koalitionsvertrag verankert.
Festtage unter Pandemiebedingungen? „Das hat nichts mit Weihnachten zu tun“
3G, 2G, mit Test, ohne Test. In manchen Familien werden politische Maßnahmen das Nonplusultra für das Beisammensein an den Weihnachtstagen. Doch es gibt auch Ausnahmen.
Omikron läutet neue Phase ein – Kekulé sieht bisherige Maßnahmen als ungeeignet
Schnelle Verbreitung, dafür weniger schwere Verläufe. So zeigt sich die Omikron-Variante momentan in vielen Ländern. Wahlloses Impfen und Boostern hält der Virologe Alexander Kekulé daher für ungeeignet.
Omikron-Panik in der Regierung – Beraterteam fordert „aktive Infektionskontrolle“
Kontaktbeschränkung, FFP2-Masken, Schnelltests. Wenn es nach dem Corona-Expertenrat der deutschen Regierung geht, müssen gerade zur Weihnachtszeit Maßnahmen ergriffen werden, um die Omikron-Variante einzudämmen. Die „Welt“ wirft dem Gremium vor, mit ihrer Stellungnahme „ein Maximum an Angst“ zu erzeugen.
Kinderarzt Dr. Steffen Rabe: „Kinder brauchen keine COVID-Impfung“
Nach der STIKO-Empfehlung läuft die Impfung der ab Fünfjährigen in Deutschland mit Hochdruck. Dabei hat sich die Ständige Impfkommission gar nicht für eine generelle Impfung der Kinder ausgesprochen. Lediglich bei Risikogruppen sollte diese durchgeführt werden. Was es bei Kindern und Jugendlichen zu beachten gibt, erklärten kürzlich zwei Kinder- und Jugendärzte in einem Online-Vortrag.
„Hier gilt für mich die Alarmstufe Rot“ – Rechtsanwalt über Kindertodesfälle nach Impfung
In den vergangenen zwei Monaten gerieten zwei Todesfälle von nach einer COVID-Impfung verstorbenen Kindern an die Öffentlichkeit; ein 15-jähriges Mädchen und ein 12-jähriger Junge. Auf der Pathologie-Konferenz am 4. Dezember ging der Koblenzer Rechtsanwalt Elmar Becker auf diese Fälle aus rechtlicher Sicht ein.
“Pflege für Aufklärung”: Bundesweite Aktion macht mobil gegen Impfpflicht
Der ohnehin bestehende Personalmangel unter Fachkräften könnte das Gesundheitswesen schon bald noch härter treffen. Denn viele Mitarbeiter im medizinischen Bereich setzen sich gegen die kommende Impfpflicht zu Wehr. „Pflege für Aufklärung“ bietet ihnen eine Plattform, ihre Stimme zu erheben.
„Diese Impfung schützt offenbar nicht vor Infektionen“
Wie verträglich sind COVID-Impfstoffe? Und wie ist ihre Wirksamkeit zu betrachten? Auf der Pathologie-Konferenz am 4. Dezember gab Professor Dr. Werner Bergholz Einblicke in statistische Werte.
