Geht E-Autos bald der Saft aus? – Bundesnetzwerkagentur befürchtet Stromausfälle
Ladestationen, Wärmepumpen, Kälteanlagen, Stromspeicher. Für sie könnte ab Januar 2024 eine eingeschränkte Stromversorgung in Betracht kommen, wie aus einem Dokument der Bundesnetzwerkagentur hervorgeht.

Debatte um Selbstbestimmungsgesetz: Potenzial zur Diskriminierung?
Eigentlich soll das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz Trans-Personen anderen gleichstellen. Aber schon im Vorfeld zeigt das geplante Gesetz Lücken. Wäre der Ergänzungsausweis, dem das Bundesinnenministerium im Jahr 2016 zugestimmt hat, vielleicht ein geeignetes Instrument?

„Post-Vac gibt es nicht“ – Streit um Begriff entfacht
Keine Definition, keine Erforschung der Ursachen. Die unter dem umgangssprachlichen Begriff Post-Vac-Syndrom bekannte Erkrankung nach einer COVID-Impfung bleibt von der Regierung auch weiterhin weitestgehend unbeachtet, wie eine Kleine Anfrage der CDU/CSU ergab.

Dreifache Mutter verklagt Impfärztin auf Haftung
Die Anerkennung ihres COVID-Impfschadens wurde bereits von den zuständigen Behörden abgelehnt. Nun zieht die Betroffene gegen die Impfärztin vor Gericht. Es gilt zu klären, inwieweit die Ärztin der ihr obliegenden Aufklärungspflicht nachgekommen ist.

Lebensmittelverband kritisiert Minister für Legalisierung des Containerns
Wer Lebensmittel aus der Tonne rettet, kann dafür strafrechtlich belangt werden. Der Lebensmittelverband sieht in der aktuellen Debatte um die Straffreiheit für das Containern keinen rechtlichen Handlungsbedarf.

Özdemir fordert Entkriminalisierung für „Containern“
Ein abgelaufener Joghurt, verschrumpelte Äpfel, verschimmelter Käse. Die Gründe, warum Lebensmittel in Containern landen, sind vielfältig. Mit seiner Forderung nach einer Straffreiheit für das Durchstöbern von Supermarktabfällen hat Landwirtschaftsminister Cem Özdemir eine neue Debatte entfacht. Spitzenreiter der Lebensmittelwegwerfer sind jedoch nicht die Händler.

Debatte um Neujahrsrede von Lambrecht – CDU fordert Rücktritt
Mit viel Kritik beginnt das Jahr für Verteidigungsministerin Christine Lambrecht. Nicht nur ihre Worte, sondern auch das für ihre Rede gewählte Szenario sorgt für massive Empörung.

73 Millionen Euro Schaden 2020/21: AOK-Bericht deckt Fehlverhalten auf
Ärzte-Hopping, gefälschte Rezepte, Abrechnungen nicht erbrachter Leistungen. Die Möglichkeiten, sich Gelder und Leistungen zu erschleichen, sind vielfältig. Der entstandene Schaden ist immens. Die AOK drängt auf Maßnahmen, um den kriminellen Machenschaften einen Riegel vorzuschieben.

„Fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker“ soll gegendert werden
In Zukunft wird man die Ärztin oder den Apotheker fragen müssen, sowie den Arzt oder die Apothekerin. Man könnte sich auch an die Arztpraxis und die Apotheke wenden. Mit der Forderung nach einer gegenderten Formulierung stößt Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer, vielerorts auf Kritik. Dabei sorgt er nur für die Umsetzung eines Beschlusses, der im Mai 2022 auf mehrheitliche Zustimmung stieß.

Krankenkassen-Vorschlag verschwindet in Schublade des Gesundheitsministeriums
Schnell und ohne viel Aufwand hätten Krankenkassen den Gesundheitsbehörden notwendige Daten zur Bewertung der COVID-Impfstoffe zur Verfügung stellen können. Doch beim Gesundheitsministerium stieß man bislang auf taube Ohren.

Weniger Kontakt zu Enkelkindern senkt Lebensqualität von Großeltern
Wie wichtig der Kontakt mit den Enkelkindern für Großeltern ist, zeigt eine Studie aus England.

Italien stoppt gemeinsame Polizeipatrouillen mit chinesischer Polizei in eigenen Städten
Nachdem es Kritik hagelte, weil Italien angesichts der verdeckten chinesischen Polizeistationen in seinem Land zunächst tatenlos blieb, hat Innenminister Matteo Piantedosi nun doch ein Signal in Richtung Peking gesendet.

Strafanzeige gegen Reinhardt – Ärzte warnen vor „Medikamenten-Flohmarkt“
Tausche Fiebersaft gegen Kopfschmerztabletten. Was im Rahmen der Nachbarschaftshilfe gut gemeint ist, könnte schlimmstenfalls zum Tod führen, warnen Ärzte. Für seinen Aufruf droht dem Chef der Bundesärztekammer, Dr. Klaus Reinhardt, nun ein Strafverfahren.

US-Rechtsprofessor: Empfehlung des 6.-Januar-Ausschusses sei „wertloses Stück Papier“
Der Untersuchungsausschuss des US-Repräsentantenhauses zum Sturm auf das Kapitol hat dem Justizministerium einstimmig empfohlen, Ex-Präsident Donald Trump in vier Punkten strafrechtlich zu verfolgen. Ein Rechtsexperte bezeichnete das ganze Verfahren jedoch als „verfassungswidrig“.

„Arzneimittel gehören nicht auf den Flohmarkt!“ – ABDA-Präsident kritisiert Ärztechef
Dass Nudeln oder Klopapier wegen Engpässen in der Corona-Krise im Rahmen der Nachbarschaftshilfe ausgetauscht wurden, war keine Seltenheit. Nun aber ruft der Ärztepräsident Klaus Reinhardt dazu auf, einander bei Medikamenten auszuhelfen, selbst wenn sie abgelaufen sind. Aus Sicht der Apotheker ist hier eine Grenze überschritten.

Studie über „Impftote“ bringt neuen Wind in Obduktionsdebatte
Knapp zwei Jahre nach Beginn der COVID-Impfkampagne und zig Millionen Impfdosen ist eine Diskussion um eine Obduktion von verstorbenen Geimpften entfacht. Neu sind die Rufe nach gründlichen Untersuchungen der Verstorbenen jedoch nicht.

Paul-Ehrlich-Institut nimmt Stellung zur Debatte „plötzlicher und unerwarteter Todesfälle“
Eine beabsichtigte Studie zur Impfstoffsicherheit sei laut Paul-Ehrlich-Institut aufgrund der mangelnden Unterstützung großer Krankenkassen gescheitert. Und obwohl keine anderen Zahlen verfügbar sind, weigert sich das Institut, die Daten der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) für eine Analyse zu verwenden.

„Irans Regime ist brutale Mafia“: Todesurteile und Hinrichtungen läuten neue Phase ein
Das iranische Regime geht weiter mit aller Härte gegen die Proteste vor. Über Schauprozesse, öffentliche Hinrichtungen und Druck auf Familien versucht es, die Menschen abzuschrecken. Noch ist der Wille der Bevölkerung ungebrochen. Jedes Todesurteil gießt mehr Öl ins Feuer.

Was verbirgt sich hinter dem Scharmützel zwischen indischen und chinesischen Truppen?
Immer wieder kommt es zu militärischen Auseinandersetzungen an der indisch-chinesischen Grenze. Diesmal wurden nur einige Soldaten verletzt, doch warnen Experten vor Pekings Agenda. Laut einem ehemaligen indischen Geheimdienstveteranen habe das chinesische Militär schon geheime unterirdische Stützpunkte auf indischen Gebiet errichtet.

Maskenatteste sind keine Gesundheitszeugnisse – Arzt fordert Umdenken
Tausende Maskenatteste wanderten in den letzten Jahren in die Asservatenkammern und dienen bis heute als Grundlage für die Strafverfolgung von Ärzten. Dr. Ronald Weikl ist einer von ihnen. In seinem neuesten Video erinnert er die Richter, Staatsanwälte und Schöffen an ihre eigentliche Aufgabe: das Wohl der Bevölkerung.

Politisch motivierte Entscheidung? Anwalt übt harsche Kritik an Bundesrichtern
„Grobe Sachverhaltsverzerrung“ und Befangenheit der Bundesverwaltungsrichter: Nach fünf Monaten liegt nun die schriftliche Entscheidungsbegründung der Leipziger Richter im Prozess um die Soldatenimpfpflicht vor. Sie gibt Anlass zu heftiger Kritik.

Ex-Mitarbeiter: “Ich weiß, COVID war ein Laborunfall”
Ein amerikanischer Spitzenforscher, der in dem berüchtigten Wuhan-Viruslabor gearbeitet hat, hat ein Enthüllungsbuch auf den Markt gebracht. Demnach sei die Corona-Pandemie auf einen Laborunfall zurückzuführen. Und mehr noch: Es sollen US-Regierungsmitarbeiter und Geheimdienste verwickelt gewesen sein.


Therapie nicht ausgereizt – jeder zehnte Knieersatz ist vermeidbar
Hier eine neue Hüfte, dort ein künstliches Knie. Immer mehr Patienten legen sich mit der Hoffnung auf bessere Lebensqualität unters Messer. Alternative Therapiemöglichkeiten kommen gar nicht erst zur Sprache.

Wie die ärztliche Schweigepflicht im Zuge der Corona-Krise untergraben wurde
Ärzte unterliegen der Schweigepflicht. Bei Verstoß droht ihnen sogar eine Freiheitsstrafe. Trotzdem wurden und werden Arztpraxen durchsucht. „Der Staat und selbst die Gerichte ignorieren die ärztliche Schweigepflicht“, kritisiert der deutsche Patientenschutzverband – und fordert rechtliche Konsequenzen.

Viel Bürokratie, wenig Nutzen – Krankschreibung auf Papier hat ausgedient
Wer sich als gesetzlich Versicherter ab dem 1. Januar 2023 in Deutschland krankschreiben lässt, braucht nicht mehr wie früher die Krankschreibung an Arbeitgeber und Krankenkasse weiterleiten. Die Vermittlung soll zukünftig auf elektronischem Weg erfolgen. Ob das problemlos klappt, darf bezweifelt werden. Klar ist schon jetzt, dass die Neuregelung den Arztpraxen 1,25 Millionen Mehrstunden abverlangt.

„Wertschätzung sieht anders aus“ – viel Kritik an Lauterbachs Pflegebonus
Eigentlich sollte der Pflegebonus eine Belohnung sein für die Pfleger und Ärzte, die während der Pandemie Übermenschliches geleistet haben. Doch nun ist der Frust riesengroß.

G7 und EU-Ölembargo gegen Russland – eine Variable mit vielen Unbekannten
Noch sind die Folgen nicht absehbar, die der von der EU beschlossene Preisdeckel für russisches Rohöl mit sich bringt. Klar ist aber schon jetzt, dass die EU mit ihrem Beschluss den weltweiten Markt kräftig durcheinanderwirbelt.

Trotz Betrugsvorwürfen bestätigt Maricopa Wahlergebnis: Generalstaatsanwalt fordert Erklärung
Trotz Hunderter Beschwerden über Wahlunregelmäßigkeiten will die Wahlbehörde in Maricopa die Wahl der Gouverneurskandidatin Kathy Hobbs nun offiziell bestätigen. Bei der offiziellen Abstimmung, bei der auch Bürger sprechen konnten, kam es zu einigen Zwischenfällen.

Kinderärzte schlagen Alarm: „Wir sind am Limit!“
Ein Drittel der Kinder- und Jugendärzte geht in den nächsten fünf Jahren in den wohlverdienten Ruhestand. Bereits jetzt gibt es erhebliche Versorgungsengpässe.

„Fake News spielen verrückt“: Trump verteidigt Essen mit Kanye West in Mar-a-Lago
Kurz nach Bekanntgabe seiner Präsidentschaftskandidatur geht die mediale Schlammschlacht um Donald Trump bereits los. Diesmal sorgte ein Treffen mit dem Rapper Kanye West für massive Kritik, weil dabei angeblich der umstrittene Nick Fuentes anwesend gewesen sein soll. Trump nahm dazu jetzt Stellung.
