USA verbieten chinesische und russische Technik in vernetzten Autos
Die USA haben angekündigt, den Verkauf von digital vernetzten Fahrzeugen mit chinesischer oder russischer Technologie zu verbieten.
Kate nach Krebstherapie: Erleichtert, in Remission zu sein
Großbritanniens künftige Königin besucht nach ihrer Krebsbehandlung ein Londoner Krankenhaus – und meldet sich auch zu ihrer eigenen Krankheitsgeschichte zu Wort.
Zehn Jahre Haft nach tödlicher Messerattacke in Flüchtlingsheim
Ein Afghane hat im Juli in einem Flüchtlingsheim einen anderen Mann erstochen. Jetzt wird er verurteilt.
Zwei Angriffe, keine Konsequenzen: Polizeibekannter Syrer schlägt wieder zu
Ein polizeibekannter Syrer hat innerhalb weniger Tage mehrfach deutsche Behördengebäude angegriffen, zuletzt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Trotz wiederholter Festnahmen wurde der Mann jedes Mal freigelassen – nun erhält er ein beschleunigtes Verfahren.
Waffenruhe im Gazastreifen – Blinken: „Ball liegt bei Hamas“
Die Gespräche über eine Waffenruhe im Gazastreifen stehen laut Katar offenbar kurz vor einem Abschluss. Die Verhandlungen befänden sich im „Endstadium“, hieß es aus dem Außenministerium. Derweil wurden bereits erste Inhalte eines möglichen Abkommens bekannt.
AfD und Grüne legen in „Trendbarometer“ zu – Verluste für Union und SPD
In der von Forsa gemessenen Wählergunst haben Union und SPD zuletzt nachgelassen, während AfD und Grüne zulegen konnten.
70 Ermittlungsverfahren nach Protesten gegen AfD-Parteitag
Körperverletzungsdelikte, tätliche Angriffe auf Vollstreckungsbeamte, Landfriedensbruch und Nötigung. Insgesamt hat die Polizei nach den Protesten in Riesa 70 Ermittlungsverfahren eingeleitet, zwei Personen wurden vorläufig festgenommen.
Britische Kartellbehörde leitet Untersuchung zu Googles Suchmaschine ein
Google steht unter Verdacht, Verbraucherdaten ohne klare Einwilligung der Betroffenen zu nutzen, um „Innovationen durch andere zu verhindern". Bei Bestätigung könnten Google verschärfte Vorschriften auferlegt werden.
SPD und BSW reichen Antrag für Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie ein
Um „Lehren aus der Coronapandemie" zu ziehen, haben SPD und BSW einen Antrag für eine Kommission eingerreicht.
Stichattacke auf Gehöft in Brandenburg mit zwei Toten wohl Beziehungstat
Im brandenburgischen Landkreis Uckermark hat es am Montag ein Gewaltverbrechen mit mehreren Toten gegeben. Es haben sich Hinweise auf eine Beziehungstat ergeben. Die verletzte 19-Jährige soll kurz vor der Tat die Beziehung zu dem Beschuldigten beendet haben, wie die Polizei in Frankfurt an der Oder mitteilte.
Veranstalter: Trump nimmt per Video an Weltwirtschaftsforum in Davos teil
Der designierte US-Präsident Trump nimmt in der kommenden Woche per Videokonferenz am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos teil. Trump werde sich am 23. Januar „digital“ zuschalten, kündigte WEF-Präsident Brende an.
Rätsel um Tod eines deutschen Diplomaten in Islamabad
Ein deutscher Diplomat wurde tot in seiner Wohnung in Pakistan aufgefunden. Der Tote soll Blutungen im Gesicht aufgewiesen haben, die allerdings erst nach der Bergung aufgetreten sein sollen.
London verhängt Importverbot für deutsche Huftiere
Großbritannien schaut mit Sorge auf den Ausbruch der Maul- und Klauenseuche in Deutschland. Die Politik trifft eine erste Entscheidung.
Zwangsversteigerungen nahmen 2024 zu – Insgesamt 4,3 Milliarden Euro umgesetzt
Nach vielen Jahren mit niedrigen Zahlen kamen 2024 mehr Häuser, Wohnungen und Grundstücke unter den Hammer. Wirtschaftskrise und Zinsanstieg hinterlassen Spuren. Regional sind die Unterschiede groß.
Russischer Spitzenpolitiker: Orbán könnte Gastgeber für Trump-Putin-Treffen sein
„Orbán hat ein tolles Verhältnis zu Trump und ein gutes Verhältnis zu Putin“, sagt ein russischer Spitzenpolitiker. Ein baldiges Treffen zwischen Putin und Trump könnte demnach in der ungarischen Hauptstadt stattfinden. Die ungarische Regierung betont, sie würde Putin trotz eines Haftbefehls des internationalen Strafgerichtshofs nicht verhaften.
Brüssel wirft China Benachteiligung von EU-Firmen bei Medizinprodukten vor
Brüssel sieht bei chinesischen Medizinprodukten einen Wettbewerbsvorteil zugunsten der heimischen Produkte. Diese werden zudem zu ungewöhnlich niedrigen Preisen angeboten, heißt es seitens der EU-Kommission.
Russischer Außenminister: „USA wollen auch TurkStream ausschalten lassen“
Moskau sieht seit langem Washington hinter den Sprengungen der Ostseepipeline Nord Stream. Nun wirft Außenminister Lawrow den USA vor, mit Hilfe der Ukraine eine andere Leitung ins Visier zu nehmen.
Sozialabgaben auf Kapitalerträge: Streit über Habecks Pläne geht weiter
Habecks Vorstoß zusätzlich auch Kapitalerträge mit Sozialabgaben zu versehen, sorgt für Wirbel. Die Grünen Verteidigen ihren Vorschlag gegen seine Kritiker.
„Blue Ghost“ soll zum Mond starten – im Auftrag der NASA
Mond-Missionen gelten als technisch höchst anspruchsvoll. Vor einem Jahr gelang einer US-Firma erstmals eine kommerzielle Landung. Jetzt versucht es ein anderes Unternehmen im Auftrag der Nasa.
Tesla startet deutsche Fertigung des neuen Model Y
Tesla stemmt sich gegen die Krise auf dem deutschen Elektroauto-Markt. Viel Hoffnung setzt der Konzern von Elon Musk dabei auf ein neues Modell.
TikTok: Möglicher Zwangsverkauf an Elon Musk
Der Supreme Court verhandelt über die Zukunft von TikTok in den USA. Die Zeit wird knapp, ein Zwangsverkauf oder ein Verbot der Plattform steht im Raum. Nun könnte X-Eigentümer Elon Musk als möglicher Käufer für die US-Sparte des von Peking kontrollierten Dienstes auftreten.
Mehr Lohn für Ärzte: Streiks an kommunalen Kliniken vorerst abgesagt
Die drohenden Streiks an kommunalen Krankenhäusern sind vorerst abgewendet. Gewerkschaft und Arbeitgeber konnten sich auf ein Paket einigen. Doch wird es auch akzeptiert?
Razzia in Düsseldorf: Betrug bei Sanierung der Staatskanzlei?
Bei der Sanierung der Düsseldorfer Staatskanzlei soll es durch Unternehmen zu Bestechungen und einen Schaden in Millionenhöhe gekommen sein. Auch beim landeseigenen Baubetrieb gibt es Razzien.
„Identitäre Bewegung“ strebt Parteienprivileg an – Antritt zur Bundestagswahl vorerst gescheitert
Die „Identitäre Bewegung Deutschland“ (IBD) darf wegen eines Formfehlers nicht zur Bundestagswahl antreten. Die Gruppierung hatte eine Beteiligung an der Wahl angekündigt, wollte jedoch keinen Wahlkampf machen. Von einer Umwandlung in eine Partei könnte sich die Gruppierung Schutz vor einem Verbot versprechen.
Fußballvereine sollen sich an Polizeigebühren beteiligen – Berlin und NRW dagegen
Karlsruhe hat die DFL-Verfassungsbeschwerde gegen die Beteiligung an Polizeikosten für Hochrisikospiele abgewiesen. Die Kosten sind für denjenigen zumutbar, der sie „zurechenbar veranlasst“ hat. Politiker verschiedener Parteien warnen vor einer weit über den Sport hinausgehenden Kettenreaktion.
Schutz der Infrastruktur: Scholz kündigt deutsche Schiffe in Ostsee an
Die NATO reagiert auf Sabotagefälle und will ihre Präsenz in der Ostsee verstärken: Scholz sagt bei einem Gipfel in Helsinki, was Deutschland bereit ist zu tun.
Netzbetreiber wollen Solaranlagen aus der Ferne abschalten
Mit noch mehr Sonnenstrom droht die Gefahr, dass die Steuerbarkeit der Netzanlagen leidet. Nötig sei, die Erzeuger in kritischen Situationen konkret anzusteuern, fordern Netzbetreiber und Energiewirtschaft.
Bauernverband: Notimpfung von Tieren nur letztes Mittel
Um die Maul- und Klauenseuche einzudämmen, wird auch über eine Notimpfung diskutiert. Der Generalsekretär des Bauernverbandes hält dieses Instrument zum jetzigen Zeitpunkt für verfehlt.
Wer will rein, wer geht? Der Bundestag formiert sich neu
Für manche aus der Spitzenpolitik steht ein neuer Lebensabschnitt bevor: Der eine verlässt das Parlament nach vielen Jahren, die andere will erstmals hinein. Zwei Prominente sind auch dabei.
Als das Volk über die Stasi triumphierte
Vor 35 Jahren stürmten Tausende die Zentrale der DDR-Staatssicherheit in Berlin. Für viele ein historischer Moment und ein Akt der Genugtuung. Und zugleich Keim des Streits bis heute.
