CHINA
Energiewende – Wahrheit und Hype in neun Grafiken
Die Energiewende ist allgegenwärtig, sie zeigt sich jedoch vor allem in den Medien des Westens. Wie die offiziellen Zahlen zeigen, ist sie in der Energieversorgung nur bedingt angekommen. Eine Analyse.

Einsturz von Autobahnbrücke in China: Mindestens zwölf Tote
Enorme Niederschläge sollen zum Einsturz einer Autobahnbrücke geführt haben. Die Rettungsarbeiten sind noch im Gange.

Scholz und das „neue weiße Gold“: Kanzler reist zu Gesprächen über Lithium nach Serbien
Heute wird Kanzler Scholz zur Eröffnung einer Lithium-Mine in Serbien erwartet. Im Land trifft der kommende Bergbau auf starken Widerstand der Bevölkerung. Nun machte das Verfassungsgericht den Weg für Rio Tinto frei.

Deutsche Bauern prangern Betrug mit chinesischen Palmöl-Import für Biodiesel an
Den Verdacht gibt es schon seit einiger Zeit: Aus Sicht deutscher Landwirte wird zu wenig gegen mutmaßlichen Betrug mit Bioölimporten aus fragwürdigen Quellen getan.

China setzt Gespräche über nukleare Rüstungskontrollen aus
Die USA haben Waffen nach Taiwan verkauft. China sieht seine Kerninteressen dadurch verletzt und hat deswegen Gespräche mit den USA über nukleare Rüstungskontrolle abgebrochen.

TikTok-Betreiber scheitert mit Klage gegen Einstufung als Torwächter
ByteDance hat gegen seine Einstufung als digitaler Torwächter geklagt. Das Gericht hat die Klage abgewiesen. Nun muss sich der Konzern an die strengeren EU-Vorgaben für digitale Märkte halten.

Trump: Taiwan sollte die USA für den Schutz vor China „bezahlen“
Trump sieht die USA als Garant der Sicherheit – für eine solche Versicherung sollte Taiwan seiner Meinung nach zahlen.

J.D. Vance: „Ukraine-Konflikt ist lösbar – wir werden vom tatsächlichen Problem abgelenkt“
Die Kommunistische Partei Chinas ist die größte Bedrohung der USA. Das hat der Vize von Donald Trump für die Präsidentschaftswahl, J.D. Vance, im ersten Video nach seiner Nominierung betont. Gegenüber „Fox News“ äußerte er, der Ukraine-Konflikt lenke das Land nur davon ab.

KP-Treffen in Peking: China steuert auf maoistischen Totalitarismus zu, sagt Experte
Die chinesische Führung sieht sich mit einer schwächelnden Wirtschaft konfrontiert. Auf dem Parteitag in Peking sollen Lösungen gefunden werden. Das Dritte Plenum ist traditionell das Forum, auf dem die Partei wichtige Veränderungen ankündigt. Experten sind wenig optimistisch. Eine Analyse.

Biden verlängert Trump-Beschluss: Kein bevorzugter Handel mit Hongkong
Das Dekret erklärt einen nationalen Notstand. Grund dafür ist die Verschlechterung der Freiheiten in Hongkong durch das chinesische Regime. Washington beschränkt damit die Technologieexporte nach Hongkong und verlangt das Label „Made in China“ für Importwaren.

Durchsuchungen bei drei Firmen wegen Betrugsverdachts bei Klimaschutzprojekten
Wurde bei Klimaschutzprojekten betrogen? Es handelte sich um Zertifikate mit China im Bereich der „Upstream-Emissions-Reduktions-Projekte“. Ermittelt wurde seit 2023.

Bankensterben in China: 40 Kreditinstitute verschwanden in einer Woche
Die Immobilienkrise in China scheint nun eine Bankenkrise nach sich zu ziehen. Innerhalb von einer Woche haben 40 regionale Banken geschlossen. Dies hat nun einen möglicherweise verhängnisvollen Dominoeffekt ausgelöst.

„Gewebtes Gold“: 10.000 Jahre am seidenen Faden
Seide wärmt im Winter, kühlt im Sommer und verleiht ihrem Träger einen besonderen Glanz. Kein Wunder, dass sich dieser Stoff über Jahrtausende behaupten konnte und Menschen magisch anzog und bis heute anzieht.

Seit 25 Jahren: Kundgebung fordert Ende der Verfolgung von Falun Gong in China
Tausende Falun-Gong-Praktizierende erfahren bei einer Kundgebung in der Hauptstadt der USA die Unterstützung von US-Abgeordneten und Menschenrechtlern. Sie alle verurteilten die Menschenrechtsverletzungen des kommunistischen Regimes in China.

China-Experten: Wie Peking das Südchinesische Meer als Testfeld gegen die USA nutzt
Die Spannungen im Südchinesischen Meer haben in den vergangenen Monaten zugenommen. Grund dafür sind wiederholte Zusammenstöße zwischen chinesischen und philippinischen Schiffen in dieser strategisch wichtigen Wasserstraße.

Polen bereitet sein Militär auf einen „umfassenden Konflikt“ vor
Der polnische Armeechef erklärte, sein Land bereite sich auf einen „umfassenden Konflikt“ vor. Das Land wolle die Zahl seiner Truppen an der Grenze zu Weißrussland und Russland aufstocken.

Sorge vor Sabotage und Spionage: Deutschland verbietet Huawei und ZTE in 5G-Netzen
China-Komponenten sollen aus deutschen Mobilfunknetzen weitgehend verschwinden. Faeser betonte, damit schütze man die zentralen Nervensysteme des Wirtschaftsstandorts Deutschland.

Orbáns Realpolitik: Waffenstillstand statt „gerechter Frieden“
Die Ukraine-Politik des ungarischen Ministerpräsidenten Orbán folgt einer Strategie der Koexistenz und Konnektivität. In wieweit spielen dabei die anderen Großmächte mit? Und wie kann eine politische und wirtschaftliche Übergriffigkeit totalitärer Regime wie China verhindert werden?

Taiwan meldet Sichtung von 66 chinesischen Militärflugzeugen
Taiwan hat innerhalb von 24 Stunden 66 chinesische Militärflugzeuge in seiner Nähe entdeckt. Die meisten hätten die inoffizielle Seegrenze überquert.

NATO: 40 Milliarden Euro für Ukraine, Kritik an Peking und Waffenstationierung in Deutschland
Die NATO hat 40 Milliarden Euro an Militärhilfen für die Ukraine beschlossen. Sie sollen 2025 fließen. Nach dem Angriff auf die Ukraine sucht Russland den Schulterschluss mit China. Die Nato und vor allem die USA als ihr Anführer wappnen sich für die Konfrontation mit diesem neuen Block.

NATO-Gipfel: Zwei Prozent für Rüstung als „Untergrenze“ – Stoltenberg verspricht Konzernen „gute Marktchancen“
Der diesjährige NATO-Gipfel in Washington, D. C., wird der letzte sein, dem der scheidende Generalsekretär Stoltenberg vorsteht. Im Herbst wird der niederländische Ex-Regierungschef Mark Rutte das Bündnis leiten. Neben dem Ukraine-Krieg sind 2024 auch China und der Nahe Osten Gipfelthemen.

Orbáns „Friedensmission“ in Peking bewegt die geopolitische Landschaft
Ungarns Regierungschef meint, man könne China nicht aus dem Prozess der Friedenskonsolidierung auslassen. Nach Kiew und Moskau flog er im Geheimen nach Peking. Trotz aller Kritik bezeichnet er seine Reise als „Erfolg“.

Philippinen und Japan schließen Verteidigungspakt
Vor dem Hintergrund der militärischen Spannungen mit China haben die Philippinen und Japan einen Verteidigungspakt geschlossen. Dieser ermöglicht die Stationierung von Soldaten im jeweils anderen Land.

Deutscher Außenhandel schwächelt: Rückgang bei Handelszahlen im Mai 2024
Im Mai 2024 erlebte der deutsche Außenhandel deutliche Rückgänge bei Exporten und Importen, wie das Statistische Bundesamt berichtete. Diese Entwicklung zeigt sich sowohl im Vergleich zum Vormonat als auch zum Vorjahresmonat.

EU will „blaue Wirtschaft“ in Afrika ausbauen – und damit Peking entgegenwirken
Vom 2. bis 4. Juli haben sich Vertreter Afrikas und der EU unter Schirmherrschaft von Kenias Präsident Ruto in Diani zur „BlueInvest Africa 2024“ getroffen. Angesichts des steigenden Einflusses Chinas, Russlands, aber auch anderer Länder wollen die Europäer Boden gutmachen.

Friedensdiplomatie: Ungarns Ministerpräsident Orbán besucht China
Viktor Orban sorgte nach seinem Treffen mit Selenskyj mit einem Besuch in Moskau für Aufregung. Nun folgt eine weitere Station bei einem Schlüsselland des Ukraine-Krieges.

Wochenrückblick (Teil 2): Tausende Flugzeuge fliegen Umwege – wegen der Fußball-EM
Seltsame leuchtende Gebilde auf dem Jupiter, interessanter als Polarlichter. In der Arktis beginnt das Verbot von Schweröl – mit reichlich Ausnahmen für Anrainer. Und Zink spielt eine Schlüsselrolle bei Pflanzen. Heißt das auch: mehr Zink = mehr Gemüse? Ein unvollständiger Rückblick auf Meldungen der Woche in Kurznachrichten, Teil 2.

Belarus wurde in die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit aufgenommen
Die von China und Russland geprägte Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit wächst weiter. Belarus wurde in die Organisation aufgenommen. Auch der türkische Staatschef Erdogan war vor Ort und bekräftigte seine Einladung an Putin zu einem Besuch in der Türkei.

Gefälschte CO₂-Zertifikate: Umweltministerin Steffi Lemke steht Rede, gibt aber wenige Antworten
Der Umweltausschuss des Deutschen Bundestages hat sich erneut mit gefälschten CO₂-Projekten beschäftigt. Die grüne Umweltministerin Steffi Lemke gab laut Union keine zufriedenstellenden Antworten, die Licht in den wachsenden Skandal mit Milliardenbetrug bringen könnte. In Kürze soll eine Sondersitzung des Bundestages zum Thema stattfinden.

Künstliche Intelligenz: China bei Patentanmeldungen weit vorn
38.000 von 54.000 Patente bei generativer Künstlicher Intelligenz seit 2014 gehen auf das Konto chinesischer Entwickler. Platz zwei mit 6.000 Patenten geht an die USA.
