CHINA
Chinesische Regionen verbieten Weihnachtsfeiern wegen Corona
Einige lokale Behörden in China haben in diesem Jahr das Feiern von Weihnachten verboten und begründen dies mit der COVID-19-Pandemie.

Neue Software soll Reaktion der KP Chinas auf US-Aktionen vorhersagen
Das Indopazifik-Kommando des Pentagon hat vor Kurzem eine Software vorgestellt, die nach Angaben von Militärs das zunehmend aggressive Verhalten des chinesischen Militärs wegen der US-Aktivitäten in der Region überwachen soll. Der Zweck ist, die Spannungen zu verringern, und es passt zu Bidens Chinapolitik.

EU-Kommission: China blockiert zunehmend weitere EU-Exporte
Die Europäische Kommission beobachtet mit Sorge, dass die chinesische Einfuhrblockade gegenüber Litauen zunehmend auch Unternehmen aus anderen EU-Ländern betrifft.

Biden unterzeichnet Importverbot für Waren aus chinesischer Provinz Xinjiang
US-Präsident Joe Biden hat ein Gesetz unterzeichnet, das den Import von zahlreichen Produkten aus der Region Xinjiang in China verbietet.

Harvard-Professor wegen Täuschung über China-Kontakte verurteilt
Seit der ehemalige US-Präsident die „China-Initiative“ 2018 ins Leben gerufen hatte, wurden einige Professoren in den USA angeklagt, weil sie es versäumt haben, ihre Beteiligung am „Thousand Talents Plan“ der KP Chinas offenzulegen. Einer von ihnen wurde für schuldig erklärt.

Liberale und Konservative sollten sich gegen die zwei größten Bedrohungen vereinen
Die Liberalen und die Konservativen müssen sich zusammenschließen, um die zwei größten Bedrohungen von heute anzugehen: die marxistische Unterwanderung der verschiedenen Institutionen und den Imperialismus der Kommunistischen Partei Chinas. Das meinte der Politkommentator Josh Hammer in einem Interview.

G7-Staaten beklagen Abbau demokratischer Rechte in Hongkong
Nach der umstrittenen Parlamentswahl in Hongkong haben die Außenminister der G7-Staaten die Aushöhlung demokratischer Strukturen in der chinesischen Sonderverwaltungszone angeprangert.

Biden will Importverbot von Produkten aus Xinjiang unterzeichnen
Der Grund ist die Unterdrückung der Uiguren durch die KP Chinas – das Gesetz hat den Senat und das Repräsentantenhaus schon passiert.

Faszination Beethoven
Rund 240 Werke hat er der Nachwelt hinterlassen, darunter Sinfonien, Klavierkonzerte, Streichquartette und eine Oper. Seine Instrumentalwerke wurden bisher in annähernd 1.200 Filmen verwendet und seine unvollendete 10. Sinfonie mittels KI vollendet. Beethovens Faszination ist ungebrochen.

Deutschland denkt weiter über Olympia-Boykott nach
Deutschland und andere EU-Mitglieder haben noch nicht über einen diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking entschieden.

Großteil der Hongkonger Bevölkerung boykottiert umstrittene Parlamentswahl
Mit einer extrem niedrigen Wahlbeteiligung bei der umstrittenen Parlamentswahl haben die Menschen in Hongkong ein Zeichen gegen die Einschränkung der Demokratie durch China gesetzt.

Digitalisierung: Wir nähern uns chinesischen Verhältnissen
China scheint für viele Politiker ein Vorbild zu sein: effizient, zentral und straff durchgeplant. Ernst Wolff warnt vor den aktuellen Entwicklungen.

Vor Hongkong-Wahl: Haftbefehle gegen Demokratie-Aktivisten
In Hongkong sind Haftbefehle gegen fünf Demokratie-Aktivisten erlassen worden, die von ihrem Exil aus zum Boykott der am Sonntag stattfindenden Parlamentswahl aufgerufen haben sollen.

Wechselt die Ampel auf Rot, wenn China davor steht?
Was passiert in der neuen Koalition in Bezug auf Peking? Übt das Auswärtige Amt unter einer grünen Ministerin scharfe Kritik an Chinas Menschenrechtsverletzungen, während das Kanzleramt Merkels Chinapolitik fortsetzt? Es wird nicht einfach.

USA verhängen neue Sanktionen gegen China
Wegen Menschenrechtsverstößen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren haben die USA Sanktionen gegen ein Dutzend chinesische Biotechnologie- und Medizininstitute verhängt.

Peking bezahlt Influencer aus den USA für gute Presse
Peking bezahlt amerikanische Social-Media-Influencer, um im Westen für die bevorstehenden Olympischen Winterspiele zu werben.

USA verhängen Sanktionen gegen chinesische Schmerzmittelhersteller
Im Kampf gegen die Opioid-Krise in den USA hat Washington Sanktionen gegen chinesische Hersteller von Schmerzmitteln verhängt.

Scholz warnt Russland vor "hohem Preis” einer Aggression gegen die Ukraine
Angesichts des Russland-Ukraine-Konflikts hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Warnung an Moskau gerichtet.

Blinken fordert von China Ende "aggressiver Handlungen” im Indopazifik
US-Außenminister Antony Blinken hat die Kommunistische Partei Chinas für ihr Auftreten im Indopazifik-Raum scharf kritisiert.

Boykott der Winterspiele in Peking? EU gespalten
In der Frage eines politischen Boykotts der Olympischen Winterspiele in Peking zeigt sich die Europäische Union vorerst gespalten.

Chinesischer Konzern Sensetime wegen Menschenrechtsverletzungen sanktioniert
Das chinesische Unternehmen Sensetime, das Software und Künstliche Intelligenz zur Gesichtserkennung entwickelt, hat wegen Sanktionen der USA seinen Börsengang verschoben.

Geht die Ampel auf rot, wenn China davor steht?
Kaum im Amt, wird die neue Bundesregierung schon mit einer ganz heiklen Frage konfrontiert.

USA verhängen neue Sanktionen gegen China und Nordkorea
Die USA haben neue Sanktionen gegen China, Nordkorea und Myanmar verhängt.

Sind sich Unternehmen und Investoren ihres China-Risikos bewusst?
Aufgrund des diktatorischen Regimes ist China ein Markt mit einzigartigen Risiken. Das stellt für Unternehmen und Aktionäre eine echte Herausforderung dar.

Nicaragua bricht diplomatische Beziehungen zu Taiwan zugunsten Pekings ab
Nicaragua hat überraschend die diplomatischen Beziehungen zu Taiwan abgebrochen und erkennt nun das kommunistische China an.

Demokratieaktivist Jimmy Lai wegen Tiananmen-Mahnwache verurteilt
Der inhaftierte Medienunternehmer Jimmy Lai sowie zwei weitere Demokratieaktivisten sind wegen ihrer Teilnahme an einer Tiananmen-Mahnwache in Hongkong verurteilt worden.

EU-Menschenrechtsausschuss verurteilt Organraub in China
Herzen, Leber und andere Organe auf Bestellung, und zwar ganz ohne Einwilligung des Spenders. Was in Europa unmöglich erscheint, ist in China seit Jahren an der Tagesordnung, vorausgesetzt die Bezahlung stimmt. Am 29. November stand der Organraub auf der Tagesordnung des Unterausschusses für Menschenrechte im Europäischen Parlament.

Baerbock droht Russland bei Eskalation im Ukraine-Konflikt mit Folgen
Bei ihrem Antrittsbesuch in Paris hob die neue Außenministerin Annalena Baerbock "die territoriale Integrität und die Souveränität der Ukraine" hervor. Sie drohte Russland bei einem Einmarsch in die Ukraine mit politischen und wirtschaftlichen Konsequenzen: Russland würde einen „hohen Preis bezahlen“.

US-Repräsentantenhaus verabschiedet Entwurf für Importverbot für Güter aus Xinjiang
Das US-Repräsentantenhaus hat einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der den Import von Gütern aus der chinesischen Region Xinjiang verbietet, die mutmaßlich durch Zwangsarbeit hergestellt wurden.
