CORONAVIRUS
Corona-Untersuchungsausschuss abgelehnt: Wie stehen die Parteien zur Aufarbeitung?
Ein Corona-Untersuchungsausschuss wurde gestern Abend im Bundestag abgelehnt. Trotzdem, so versicherten alle Parteien, wolle man die Pandemie aufarbeiten. Die Vorstellungen darüber gehen allerdings auseinander.
Nach drei Jahren Pandemie laufen letzte Corona-Maßnahmen aus
Nach drei Jahren Corona-Pandemie enden am Samstag die letzten bundesweit geltenden Schutzmaßnahmen. So entfällt die bislang noch bestehende Maskenpflicht für Besucher in Gesundheitseinrichtungen wie Krankenhäusern, Pflegeheimen und Arztpraxen.
Hotline für Corona-Impfschäden zum Start überlastet
Hoffnung für Corona-Impfgeschädigte: In Bayern ging eine Hotline für Betroffene an den Start – und war zu Beginn völlig überlastet. Das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit konnte nicht alle Anrufe bearbeiten.
Südtiroler Rechtsanwältin rechnet mit Italiens Corona-Politik ab
Die Rechtsanwältin Dr. Renate Holzeisen hat im „Corona-Ausschuss“ ihre Sicht auf den Italogate-Skandal geschildert. Für sie sind die Verantwortlichen in den Gesundheitsbehörden Italiens „Verbrecher“.
Fast neun Jahre Haft wegen Betrugs mit Coronatests in Millionenhöhe
Fast 9,7 Millionen Euro – soviel erschlich sich ein 47-Jähriger durch Abrechnungsbetrug mit Coronatests. Dafür gab es beim Berliner Landgericht nun eine Haftstrafe von acht Jahren und neun Monaten.
USA: Biden gibt Geheimdokumente zu Corona-Ursprung frei
US-Präsident Joe Biden war durch den Kongress wegen geheimer Informationen über die Corona-Pandemie unter Druck geraten. Nun hat er dem Gesetz zur Freigabe der Geheimdienstinfos zugestimmt.
Corona-Zuschläge für Soldaten waren teilweise rechtswidrig
Ein nur für Ausnahmefälle gedachter Zuschlag für Soldaten für Unterstützungseinsätze in der Corona-Pandemie wurde zu breit erteilt, kritisiert der Bundesrechnungshof.
Testpflicht fällt, Maskenpflicht bleibt teilweise – trotz umstrittenen Effekts
Keine Tests, keine Maskenpflicht. In weiteren Teilbereichen kehrt man ab 1. März wieder zur Normalität zurück, aber eben noch nicht in allen.
Epidemie-Welle ergreift China: Todesfälle in Millionenstadt Nanjing fast um das 6-Fache gestiegen
Die Krematorien und Bestattungsinstitute in China arbeiten schon lange am Limit. Eine normale Abwicklung ist nicht mehr gegeben. Aus ihrer Not heraus bringen viele ihre verstorbenen Verwandten selbst zum Krematorium. Nicht selten müssen sie auch mal zwei Tage warten.
Bundesregierung rät von nicht notwendigen Reisen nach China ab
Die Bundesregierung rät wegen der aktuellen Corona-Welle in China von nicht notwendigen Reisen in das asiatische Land ab. Dies teilte das Krisenreaktionszentrum des Auswärtigen Amtes am Samstag auf seiner Webseite mit. Am Freitag beschloss das Bundeskabinett verschärfte Einreisebestimmungen für Reisende aus China.
CDU-Außenpolitiksprecher fordert Stopp aller Flugverbindungen mit China
Angesichts der regelrechten Explosion der Zahl der Corona-Fälle in China fordert der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), einen Stopp aller Flugverbindungen zwischen Deutschland und China.
Pfizer-Direktorin: „Impfstoffe zuvor nicht getestet, ob sie Übertragung stoppen“
Janine Small, Präsidentin von Pfizer für internationale Märkte, erklärte vor dem Europaparlament, dass der Corona-Impfstoff von BioNTech und Pfizer vor Freigabe nicht dahingehend getestet wurde, ob er die Übertragung stoppen könne.
Bundesländer erkennen Corona-Impfschäden meistens nicht an
Laut einer Umfrage des MDR erkennen die Bundesländer nur einen von zehn Anträgen auf Anerkennung eines Corona-Impfschadens an.
Bundesinstitut: Geburtenziffer „durch Corona“ gesunken – Studie weckt Zweifel
Die Zahl der Geburten pro Frau in Deutschland ist infolge der Corona-Krise deutlich unter das Niveau der Vorjahre gefallen, wie das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung in Wiesbaden mitteilte. Epoch Times fragte bei den Forschern nach den Gründen. Die Antworten überraschten, denn die zugrundeliegende Studie lässt anderes vermuten.
Bundesrat beschließt Corona-Regeln für Herbst und Winter
Seit dem Frühjahr waren viele Corona-Regeln abgeschafft. Nun hat der Bundesrat dem neuen Infektionsschutzgesetz zugestimmt. Damit gelten in Deutschland im Herbst und Winter wieder bestimmte Masken- und Testpflichten.
Lehrer nach Video mit “Impfen macht frei”-Schriftzug entlassen
Ein Berliner Lehrer ist wegen eines Internetvideos mit dem Standbild eines NS-Konzentrationslagertors samt Schriftzug "Impfen macht frei" fristlos entlassen worden. Eine Klage des Pädagogen lehnte das Berliner Arbeitsgericht ab.
Lebenslange Haft für Tankstellenmörder von Idar-Oberstein
Der Fall hat bundesweit für Aufsehen gesorgt. Jetzt wurde im Fall des Tankstellenmordes im Streit um das Einhalten der Coronaregeln ein Urteil gesprochen.
Lauterbach rechnet derzeit nicht mit Corona-Lockdowns im Herbst
"Lockdowns sind nicht mehr vertretbar. Es sei denn, wir kämen zurück in die pandemische Lage", sagte der Bundesgesundheitsminister.
Wirbel um FFP2-Maskenpflicht im Nahverkehr – Bahnbetriebsrat fürchtet zunehmende Gewalt
Bus und Bahn mit Maske, Flugzeug ohne. Die Debatte um die FFP2-Maskenpflicht reißt nicht ab. Jetzt meldet sich der Betriebsrat der Bahn zu Wort.
Gesundheitsministerium droht Zwangsgeld wegen Auskunft zu Maskendeals
Weil das Bundesgesundheitsministerium Fragen zu den sogenannten Maskendeals nicht beantwortet hat, droht der Regierung eine empfindliche Strafe. Unter „Wahrung der Zuständigkeiten“ sei keine Auskunft zu beteiligten Personen.
„Nicht zustimmungsfähig“? – Gemischte Reaktionen auf neues Infektionsschutzgesetz
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das neue Infektionsschutzgesetz vorgelegt. Bundestag und Bundesrat müssen dem noch zustimmen. Derweil gibt es bereits Zuspruch, aber auch scharfe Kritik.
Bundeskabinett beschließt neue Corona-Regeln für Herbst und Winter
Corona-Maskenpflicht und die „Kann“-Regelung: Das Bundeskabinett hat wieder schärfere staatliche Eingriffsmöglichkeiten für den Herbst und Winter auf den Weg gebracht. Bundestag und Bundesrat müssen noch zustimmen.
