LINKSEXTREMISMUS
INSA-Umfrage: 60 Prozent sehen “linksextreme Gewalt von Politik bisher vernachlässigt”
Die Mehrheit der Deutschen würde den linksextremen Szenetreff „Rote Flora“ in Hamburg gern schließen. Das ergab eine neue INSA-Umfrage.
Lückenhaft: Innenminister de Maizières Herkunftsangaben zu ausländischen G20-Tätern – Nicht-Nennung lässt Fragen offen
Bei der Nennung der Herkunft der verhafteten ausländischen Gewalttäter klaffen große Lücken. Ein Zufall?
Tumult bei AfD-Rede: Meuthen will Hintermänner der Linksextremen entlarven + Video
Die AfD fordert einen Untersuchungsausschuss zum Linksextremismus und dessen politischen Hintermännern. Das kommt bei einigen Parteien nicht gut an: Im Stuttgarter Landtag gab es bei einer Rede von Jörg Meuthen heftigen Tumult.
Die “Titanic” hält Kurs – Claus Strunz über Deutschlands unterschätzten Eisberg
Die Ausschreitungen von Hamburg beim G20-Gipfel weisen auf ein gewaltiges linksextremistisches Problem im Land hin. Zudem wird ein gefährlicher Kurs Deutschlands klar, den TV-Journalist Claus Strunz mit dem der "Titanic" vergleicht. Doch immer noch schauen so manche Politiker der rot-rot-grünen Elite ungläubig auf die niedliche kleine Spitze, die da lediglich aus dem Wasser ragt ...
G20: Die vielen Gesichter der linken Extremisten – Gerade noch “Schwarzer Block”, jetzt bunter Demonstrant
Wie Video-Aufnahmen beweisen, zogen sich Mitglieder des linksextremen "Schwarzen Block" nach Attacken hinter Büsche zurück, um sich wieder in bunt gekleidete Menschen zu verwandeln. Dieses Spiel wurde bei Bedarf wieder rückgängig gemacht und wiederholt.
Die Gretchen-Frage im G20-Terror: Linke Gewalt gibt’s nicht (Martin Schulz)
Nach den linksextremistischen Ausschreitungen im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel in Hamburg stellt sich für viele linke Politiker die Gretchen-Frage. Doch mit Wortgeschwadern versuchen sie den gefährlichen Felsen des gemeinsamen Ursprungs zu umschiffen.
Seehofer will nach G20-Krawallen Linksextremismus bekämpfen
Der CSU-Chef sagte über die für die Krawalle Verantwortlichen: "Die verstehen nur einen starken Staat."
Hamburger AfD fordert U-Ausschuss gegen “Terror von links”
Nach den Gewaltexzessen beim G20-Gipfel fordert die Hamburger AfD-Fraktion einen Untersuchungsausschuss zum Linksextremismus.
Nach Extremisten-Überfall in Stuttgart: AfD-Stadtrat besorgt über Schweigen der Politik und staatliche Förderung Linksextremer
Der am vergangenen Donnerstag aus einer großen Gruppe Linksextremisten attackierte AfD-Stadtrat Eberhard Brett beklagt, dass AfD-Mitglieder und -Anhänger nicht mehr sicher in Deutschland seien. Das Land habe ein Problem mit "ausufernder Gewalt seitens der politischen Linken".
Maas plant schon den nächsten Schlag gegen die “Feinde der Demokratie”
Justizminister Heiko Maas will keine Feinde der Demokratie finanzieren. Die ehemalige Politikerin Vera Lengsfeld sieht hier einen erneuten Schlag des Ministers gegen die verhasste AfD, denn weiter heiße es auf der Seite des Ministeriums: „Wir nehmen die Andeutung des Bundesverfassungsgerichts zum Entzug der staatlichen Parteienfinanzierung sehr ernst.“
Paris kritisiert Fillon nach Vorwurf, im Wahlkampf “bürgerkriegsähnliches Klima” zuzulassen
Die französische Regierung hat den Vorwurf des konservativen Präsidentschaftskandidaten François Fillon zurückgewiesen, im Wahlkampf ein "bürgerkriegsähnliches Klima" zuzulassen. Fillon hatte dies der sozialistischen Regierung am Sonntagabend vorgeworfen. Er selbst werde laut eigenen Aussagen "jeden Tag" bei Wahlkampfauftritten "von einer Handvoll linksextremer Demonstranten" gestört.
Ermittlung gegen Soros: US-Millionen für “Jugendaktivismus” in Mazedonien
In den USA gerät der Milliardär George Soros durch Regierungsermittlungen unter Druck: Seine Einmischung in die Innenpolitik Mazedoniens über die dortige US-Botschaft ist aufgeflogen. Republikaner fordern Antworten.
Autoren des Enthüllungsbuches “Der Links Staat” im Urheberrechtsstreit mit Öffentlich Rechtlichem Sender
Vor wenigen Wochen erschien im Kopp Verlag ein Enthüllungsbuch über den Linksextremismus in Deutschland und dessen Unterstützung durch Politik und Medien. Eine parallel zu dem Buch „Der Links Staat“ erschienene DVD darf nun aber nicht mehr vertrieben werden.
Griechische Linksextremistin nach vierjähriger Flucht in Athen gefasst
Griechische Anti-Terror-Einheiten haben ein führendes Mitglied der Gruppe "Revolutionärer Kampf" gefasst. Die inzwischen nicht mehr bestehende militante Gruppe, die erstmals 2003 in Erscheinung trat, wurde als gefährlichste linksextremistische Gruppe Griechenlands eingestuft. Die EU und die USA stufen sie als Terrorgruppe ein.
Berlin: Linke und islamistische Gewalt spielen für Rot-Rot-Grün keine große Rolle
Die rot-rot-grüne Landesregierung von Berlin hat in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten, jede „Form von politischen oder religiösem Fanatismus“ den Kampf anzusagen. Gemeint ist dabei aber nur der Rechtsextremismus, denn über linke oder islamistische Gewalt verlieren sie hierbei kein Wort.
AfD-Politiker durch Angriff am Kopf verletzt – “Volksvertreter zu Freiwild geworden”
AfD-Politker Florian Kohlweg (20) wurde auf einer Abiturfeier im hessischen Bad Karlshafen kräftig zweimal auf den Kopf geschlagen. Bei einem anderen Vorfall drangen Maskierte in den Unterricht eines Uni-Professors ein und begossen diesen mit Wasser. Mehrere Vertreter der AfD äußerten sich empört über diese und andere Gewalttagen.
Empörung nach Beifall für linksextreme Band: Maas geht auf Distanz – SPD in Meck-Pomm hält an Lob fest
Wegen seiner Danksagung an „Feine Sahne Fischfilet“ via Twitter steht Bundesjustizminister Maas unter Druck. Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, meint das Verhalten des SPD-Politikers sei „unanständig der Polizei gegenüber“. Gleichzeitig hält man auf der Facebook-Seite der SPD des Landes an dem Lob der linksextremistischen Musikgruppe fest.
CDU-Abgeordneter fordert Finanz-Stopp für Amadeu-Antonio-Stiftung – Plattform für Linksradikale
Erneut wird die Mittelstreichung für die Amadeu-Antonio-Stiftung gefordert. Dieses Mal vom Leipziger Bundestagsabgeordneten Feist. Der CDU-Politiker warnt, auf der Webseite der Stiftung werde zu linksextremistischer Gewalt aufgerufen.
AfD beschließt Untersuchungsausschuss „Linksextremismus in Baden-Württemberg“
"Es kann nicht sein, dass Linksextremisten in Baden-Württemberg Narrenfreiheit genießen und die Landesregierung selbst dann wegschaut, wenn Polizisten, Unbeteiligte und Kinder angegriffen werden," kritisiert die Partei.
Facebook löscht PEGIDA-Seite nach „Meldemarathon“ endgültig
Der Facebook-Auftritt von „Pegida“ ist gelöscht worden. Freitag nachmittag war die Seite nicht mehr erreichbar. Kurze Zeit später erschien sie unter gleicher Adresse mit geänderten Inhalten wieder, was für Verwirrung im Netz sorgte.
“Methoden von SS und SA” – Berlins Innensenator rechnet mit linker Szene ab
Beim Parteitag der Berliner CDU rechnete Innensenator Frank Henkel mit den linken Extremisten in seiner Stadt ab. Unter dem Wahlkampf-Motto "Starkes Berlin" spricht er über die linksextremen Krawalle, die Bedrohung des Anwalts und dem Vergleich der autonomen Randalierer mit Hitlers Garden.
Berlin: Linke Gewalttäter brennen wieder zahlreiche Autos ab
In der Nacht von Sonntag auf Montag brannten wieder zahlreiche Autos in der Hauptstadt. Insgesamt 17 Fahrzeuge wurden in dieser Nacht schwer beschädigt oder zerstört. Staatsschutz und Landeskriminalamt ermitteln.
Rigaer 94-Prozess: Anwalt mit brennendem Auto eingeschüchtert – Versäumnisurteil wegen Abwesenheit
"Gebrannt hat das vor meinem Haus geparkte Auto eines Nachbarn, aber ich gehe davon aus, dass das mir galt", sagte Rechtsanwalt André Tessmer am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. "Ich fühle mich persönlich bedroht", gesteht der Anwalt der Eigentümerfirma im Prozess um linke Hausbesetzung in der Rigaer Straße 94.
Berlin: “Mit echten Autonomen kann man nicht verhandeln” – Linksextremismusforscher sieht keine Alternative
Berlin wird von einer Welle linksradikaler Gewalt erschüttert. Karsten Hoffmann, Experte für Linksextremismus, geht davon aus, dass es Brandanschläge und andere Aktionen "sehr wahrscheinlich" bald auch außerhalb von Berlin geben wird. Unter dem Vorwand, das besetzte Haus in der Rigaer Straße zu "unterstützen", kursieren bereits Aufrufe zum Randalieren im Internet. Zuletzt wurden Brandanschläge auch aus Leipzig und Dresden gemeldet. Die linksautonome Szene wurde aktiviert.
Linksextreme Gewalt in Berlin – Innensenator Henkel: “Hoffe, dass jetzt endlich die Letzten aufwachen”
"Ich hoffe, dass jetzt endlich auch die Letzten aufwachen und sich von ihren Fantasien verabschieden, mit diesen Autonomen zu verhandeln", sagte Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) nach der "linken Gewaltorgie" vom Samstag in Berlin. "Viele Chaoten und Gewalttäter" hätten das Versammlungsrecht missbraucht.
Linke Randale ist “Kampfansage an unsere Stadt” – Berlins Innensenator Henkel kündigt mehr Polizei an – Kritik von Grünen, Linken und Piraten
"Willkürlichen Terror gegen die Bevölkerung" nannte es Innensenator Henkel (CDU) und eine "klare Kampfansage an unsere Stadt." Nach einem Polizeieinsatz am Mittwoch in der Rigaer Straße gegen ein von Linksautonomen bewohntes Haus, kam es im Internet zu Gewaltaufrufen. Es wurden auch Polizisten seither angegriffen. In der Nacht zum Sonntag brannten wieder Autos, randalierten Vermummte vor einem Tage zuvor beschmiertem Jobcenter.
Ausnahmezustand linker Gewalt in Berlin: Hausverbot für Polizei in Bäckerei in Rigaer Straße
Seit einiger Zeit geht die Polizei Berlin verstärkt gegen linksextremistische Straftaten vor. Nicht jedem gefällt das. Eine Bäckerei in der Rigaer Straße findet das offenbar besonders übel, sie erteilte den Polizisten Hausverbot. Die Beamten kauften sich hier Brötchen und benutzten die Toilette.
Bombe im Gepäck: Linksautonomer in Kölner Innenstadt verhaftet
Der 27-Jährige und seine drei Begleiter waren einer Polizeistreife aufgefallen, weil der Mann ein T-Shirt mit der Aufschrift "FCK CPS" (Fuck Cops) trug. Bei der Kontrolle wirkte er auffällig nervös. Als die Beamten seinen Rucksack durchsuchten, fanden sie eine Plastiktüte mit explosivem Inhalt.
