LINKSEXTREMISMUS
Brand-Anschlag auf AfD-Kreisvorsitzenden in Arendsee: Staatsschutz bisher nicht involviert – Erste Reaktionen
Alle Umstände sprechen für einen politischen Anschlag auf den AfD-Kreisvorsitzenden und seine Freundin nach dem Sommerfest der Jungen Alternative auf demselben Grundstück. Doch der Staatsschutz wurde bisher nicht eingeschaltet. Dennoch: Die Polizei zieht ein politisches Attentat mit in Betracht, ermittelt jedoch in alle Richtungen.

Brand-Anschlag in Arendsee: Sollten AfD-Politiker und Freundin Feuertod sterben? – Polizei jagt Attentäter
Einem mutmaßlich politischen Anschlag entging ein AfD-Politiker wohl nur dank des leichten Schlafes seiner Freundin. In unmittelbarer Nähe der Holzhütte schliefen mehrere junge AfD-Mitglieder in Zelten, darunter auch Kinder. Das Nachbarland Niedersachsen unterstützt die Fahndung mit Fahrzeugkontrollen.

Berlin, Rigaer 94: RBB-Team und CDU-Politiker von Vermummten angegriffen – Dregger fordert Abriss des besetzten Hauses
Sie hatten kaum mit den Dreharbeiten und dem Interview begonnen, da erfolgten die Attacken bereits. Während der Abfahrt wurde dem Kamerateam noch der Wagen mit Lackspray "verziert". CDU-Politiker Burkard Dregger fordert Abriss von Rigaer 94.

Frankreich: Radikalisierung im öffentlichen Dienst – Universitäten und Sportbereich gefährdet
Der gesellschaftliche Kampf gegen die Radikalisierung von Menschen ist in Frankreich in vollem Gange. Ein parlamentarischer Bericht über die "Radikalisierung im öffentlichen Dienst" gibt nun Einblick in den Staatsapparat und sorgt für Gesprächsstoff.

Nazi-Rock in Themar: Polizei blockt Tankstelle als Hauptquartier – Rechter Hass unerwünscht, doch linker gesellschaftsfähig
Rechtsextremismus, Linksextremismus - noch immer werden zu beiden sozialistischen Strömungen unterschiedliche Sichtweisen verbreitet. Doch Hass ist bei beiden Varianten eine antreibende und (selbst)zerstörerische Kraft. In Thema findet auch in diesem Jahr wieder ein Konzert mit rechtsextremistischer Musik statt.

Exklusiv-Abdruck: Die unsinnigen Uralt-Begriffe „links“ und „rechts“ müssen ersetzt werden
Es ist beinahe zu einem Reflex der Mainstream-Medien und der Politiker geworden, die meisten abweichenden Meinungen - und natürlich auch die AfD insgesamt - mit Begriffskeulen wie rechtsextrem, nationalistisch, rassistisch u.ä. zu traktieren. Für ihre Anhänger hat sich folgerichtig der Ausdruck „Neo-Nazi“ etabliert. (Marc DeSargeau)

Öko-Terror in Köln? Vier Porsche-SUV niedergebrannt – Bekennerschreiben ruft zu Zerstörungen auf
Im CO2-Wahn brannten mutmaßlich Schüler in Köln-Ehrenfeld mehrere Porsche-Autos auf dem Parkplatz eines Autohauses ab. Auf einer linksextremen Plattform wurde ein Bekennerschreiben veröffentlicht.

Freie Medien fordern: “Gemeinsam gegen Rechtsextremismus” – Ausgrenzung Konservativer begünstigt Rechtsradikale
Alles, was nicht extrem links ist, ist aus dieser Sicht gesehen rechts. Doch ein Mensch, der rechts-konservativ ist, ist nicht gleich ein Rechtsextremer oder Nationalsozialist. Die Ausgrenzung aller Menschen, die aus extrem linken Positionen als rechts zu bezeichnen wären, schafft den tatsächlichen Rechtsextremisten Möglichkeiten, in der Masse unterzutauchen ...

Berlin: Weisung der Polizeipräsidentin zum Umgang mit Linksextremisten sorgt für Unmut in der Hauptstadt
"Grundsätzlich ist vor dem gewaltsamen Eindringen in ein linkes Szeneobjekt der Sachverhalt zunächst der Behördenleitung zur Bewertung und Entscheidung auf dem Dienstweg vorzutragen", besagt eine neue Weisung der Polizeipräsidentin Barbara Slowik. Das sorgt sowohl im Abgeordnetenhaus als auch bei der Polizeigewerkschaft für Unmut.
Attacke gegen Polizei Berlin: Linksautonomen-Fest eskaliert – Vermummte bewerfen Beamte von Hausdächern
Im Umfeld eines mehrtägigen Festes linksextremer Personen in Friedrichshain wurden Polizeibeamte von Dächern beworfen. Der Staatsschutz ermittelt.

Sind in Deutschland Fanatiker am Werk? – Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen fordert Merkel zum Rücktritt auf
In seinen Interviews nimmt der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen kein Blatt vor den Mund. Doch der Insider weiß auch, wovon er spricht ...

Vorläufig geheim: Abgesagte AfD-Wahlparty in Berlin findet doch statt
Wegen massiver Bedrohungen wurde von einer Saalbetreiberin der Mietvertrag für die AfD-Wahlparty gekündigt. Jetzt hat die Partei neue Räumlichkeiten.

Kommando-Angriff bei “Revolutionärer 1. Mai Demo” in Stuttgart – Hinterhältige Attacke auf Begleit-Polizei
Während einer 1. Mai-Demo griffen Umzugsteilnehmer die begleitende Polizei hinterrücks an. Die Attacken wurden mit Pfefferspray und Schlagstock beendet.

Verhöhnung der Trauer über Feuer von Notre-Dame – Schock über Skandal-Tweets linker Studentenführer
Die gelöschten Tweets zweier Führer der linken Studentenvereinigung UNEF gegenüber dem Brand von Notre-Dame lösten landesweit Empörung aus. Die Vereinigung "Anwälte ohne Grenzen" will Anzeige erstatten. Eine Petition fordert: "Die Exzesse der Linken und der extremen Linken sind zu lange ungestraft geblieben, es ist an der Zeit, ein Exempel zu statuieren."

Politischer Brandanschlag in Essen: Feuerteufel zündeten drei Wahlkampf-Fahrzeuge der AfD an
Der Staatsschutz ermittelt wegen mutmaßlich politischen Anschlägen in Essen. Die Feuerteufel schlugen mitten in der Nacht zu.

Disneyland oder Konzept der Tradition? Spanien steht vor Richtungswahl
„Welt“-Kommentatorin Annette Prosinger sieht Spanien auf dem Weg zu einem Schweden des Südens. Ihre Sympathien gelten dem sozialistischen Premierminister Pedro Sánchez. Dennoch könnte es für ihn nicht reichen – denn auch auf der Rechten ist Bewegung eingekehrt.

“Geringe Hemmschwelle” bis hin zum Tod – Verfassungsschutz-Chef Haldenwang warnt vor Linksextremisten
Die Gefährdung durch den Linksextremismus werde in der Gesellschaft "leider oft nicht wahrgenommen", so Verfassungsschutzchef Haldenwang.

Ismail Tipi: Mehr als 500.000 illegale Einwanderer vor deutschen Behörden untergetaucht
In einem Gastkommentar für „Tichys Einblick“ hat der hessische Landtagsabgeordnete Ismail Tipi (CDU) vor den Gefahren gewarnt, die untergetauchte Ausreisepflichtige für die öffentliche Sicherheit darstellen. Viele junge Männer aus Syrien und dem Irak hätten auch Kampferfahrung.

Cottbus: Extremisten greifen AfD-Büro an – MdL Bessin sieht OB Kelch in „direkter Verantwortung“
In der Nacht zum Donnerstag wurde das Bürgerbüro der AfD in Cottbus wieder zum Ziel eines mutmaßlich linksextremistisch motivierten Angriffs. Besondere Pikanterie: Kurz zuvor hatte Oberbürgermeister Holger Kelch über „rassistische Kräfte der AfD“ gewettert.

Maaßen: “Parallelgesellschaft von Politik und Medien” schottet sich vom Normalbürger ab
Begeisterter Applaus wurde dem früheren Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, vonseiten der Teilnehmer einer Veranstaltung der WerteUnion in Köln am Samstag zuteil. Viele Anwesende wünschen sich ein Comeback des langjährigen Spitzenbeamten.

Köln: Wollen Hambacher Waldrevolutionäre Innenminister Reul beim Rosenmontagsumzug attackieren?
Im Internet schaukeln sich die Aktivisten und Extremisten gegenseitig hoch. Von Sitzblockaden, geworfenen Bonbons, einzeln und in Dosen, gegen den Minister ist die Rede. Die Polizei nimmt solche Äußerungen "sehr ernst". Der Staatsschutz wurde alarmiert.

Zittau: Scheibe von AfD-Büro mit Stein zerschlagen
Erneut wurde das Bürgerbüro der AfD-Landtagsabgeordneten Silke Grimm im sächsischen Zittau angegriffen. Mit einem Stein wurde die Scheibe eingeschlagen.

Linksextreme rufen vor Berliner Polizeikongress im Netz bereits zu Randale auf
Beim 22. Europäischen Polizeikongress am 19. Februar soll sich alles um die Themen "Migration – Integration – Sicherheit" drehen. Linksextreme Gruppen wollen den Kongress schon im Vorfeld zum Anlass für Gewalt nehmen.

Nach Attentat-Aufrufen auf linksextremer “Indymedia”: AfD Brandenburg erstattet Anzeige
Die Aufrufe zu Attentaten auf AfD-Politiker mit Schusswaffen auf "Indymedia" ziehen ,nun eine Strafanzeige gegen unbekannt durch die Partei nach sich. Doch der Bundestagsabgeordnete Andreas Kalbitz, selbst anvisiertes Ziel eines potenziellen Anschlags sieht wenig Hoffnung: Die Aufklärungsquote für bisherige Ermittlungen gegen linke Anschläge in Brandenburg liegt offenbar "bedauerlicherweise bei genau null".

Anleitung zum Attentat gegen AfD-Politiker in verschlüsseltem Bereich auf linksextremer Indymedia veröffentlicht
In einem verschlüsselten und nur bestimmten Personen zugänglichen Bereich auf der linksextremen Plattform Indymedia soll eine Art Arbeitsanweisung für Attentate auf AfD-Politiker aufgetaucht sein.

Linke Feuerteufel in Leipzig? Brandanschlag auf Mercedes mit AfD-Werbung – Staatsschutz ermittelt
In Leipzig schlugen die Feuerteufel zu.

Parlamentarische Anfrage zu “Rote Hilfe” bringt links-grünen Bremer Senat in Bedrängnis
Während Medien und Politiker immer häufiger die Nähe der AfD zu mutmaßlich rechtsextremen Vereinigungen wie den "Identitären" anprangern, wollen sie im Gegenzug keine parlamentarischen Anfragen zu Mitgliedern des linksextremen Vereins "Rote Hilfe" beantworten.

Debatte im Bundestag: AfD fordert verstärktes Vorgehen gegen Linksextremismus + Video
Die Fraktion fordert die Bundesregierung unter anderem auf, gegen gewaltbereite linksextremistische Bündnisse, Vereine und sonstige Organisationen, die regelmäßig Straftaten gegen den Staat, seine Einrichtungen sowie seine Repräsentanten oder Dritte verüben oder zu solchen Aufrufen, mit erhöhtem Personal- und Mitteleinsatz vorzugehen.

Leipzig: Antifa bekennt sich zu Anschlag auf Gaststätte “Drei Kastanien”
Auf verschiedene Partei- und Bürgerbüros der AfD wurde in den letzten Wochen in Leipzig und Umgebung linksextremistischen Anschlage verübt. Diesmal traf es erneut eine Gaststätte, die als Versammlungsort der AfD dient.
Manipuliertes Polizei-Video im Fall Magnitz? – Wie deutsche Medien linksextreme Gewalt relativieren
Täter-Opfer-Umkehr, Verharmlosung: Die erstaunlich gleichförmige Berichterstattung deutscher Leitmedien im Zusammenhang mit dem linksextremen Angriff auf AfD-MdB Frank Magnitz lässt ein eindeutiges Muster erkennen, analysiert das Magazin „Publico“. Eine auf Youtube gepostete Analyse des Polizeivideos lässt Bedenkliches vermuten.
