MENSCHENRECHTE
Thomson Reuters’ umstrittenes Strategiepapier: Wie Kindern der Weg zu Transgendern geebnet wird
Überall in Europa werden derzeit neue Gesetze zum Geschlechtswechsel auf den Weg gebracht. Woher kommt es, dass plötzlich überall die gleichen Themen auf der Tagesordnung stehen? Wieso stehen auf einmal Kinder im Fokus dieser Debatte?
Mitspracherecht der Ureinwohner: Referendum in Australien droht das Scheitern
Bekommen die Aborigines künftig ein in der Verfassung verankertes Mitspracherecht im australischen Parlament? Umfragen stimmen kaum hoffnungsvoll; die konservative Opposition stemmt sich dagegen.
Top-Sponsor der Hamas im Kanzleramt: Scholz trifft Emir von Katar
Während das Brandenburger Tor in den Farben Israels erstrahlt, projiziert Katar die palästinensische Flagge auf sein Nationalmuseum. Heute ist der Emir des reichen Golfstaats bei Kanzler Scholz zu Gast.
Russland will zurück in UN-Menschenrechtsrat
Wird Russland international wieder salonfähig? Davon gehen westliche Diplomatinnen und Diplomaten vor der Wahl um Plätze im UN-Menschenrechtsrat zwar nicht aus; aber sicher ist das keineswegs.
Familie: Mohammadi „feiert“ Friedensnobelpreis in ihrer Gefängniszelle
Die iranische Menschenrechtlerin Narges Mohammadi hat ihre Ehrung mit dem Friedensnobelpreis mit Mitgefangenen in ihrer Teheraner Gefängniszelle „gefeiert“. Das teilte ihre Familie am Samstag mit.
Uigurische Kinder in China: UN-Menschenrechtler tief besorgt
Zu Hunderttausenden werden Uiguren und Angehörige anderer Minderheiten in Xinjiang in Umerziehungslager gesteckt oder zu Zwangsarbeit verpflichtet. Kinder müssen in der Folge ohne ihre Eltern aufwachsen.
Halbzeit für Agenda 2030 - auf dem Weg zur nachhaltigen Weltregierung
Mit den „Sustainable Development Goals“ (SDGs) erklärt sich die UNO zum Hüter der Menschenrechte, der Umwelt sowie von Gesundheit und Wohlergehen. Die Umsetzung der 17 Nachhaltigkeitsziele ist mittlerweile Teil der Regierungsprogramme aller teilnehmenden 193 Mitgliedstaaten – in westlichen Ländern genauso wie in BRICS-Staaten.
Bundesregierung will „Freiheitskommission“ einrichten lassen
Bundesjustizminister Marco Buschmann plant, eine „Freiheitskommission“ zu etablieren. Ihre Aufgabe: Die Überprüfung neuer Gesetze auf mögliche Grundrechtseingriffe.
Migrationspakt mit Tunesien: EU zahlt fast 130 Millionen Euro
Die Europäische Union hat im Zuge einer neuen Migrationsvereinbarung die Finanzspritze für Tunesien bestätigt. Eine Maßnahme, die ebenso kontroverse Reaktionen hervorruft, wie sie finanzielle Unterstützung verspricht.
Erstmals sagt Folteropfer der Franco-Diktatur in Spanien vor Gericht aus
Durch eine Amnestie kurz nach Francos Tod konnten alle politischen Straftaten, die während der Diktatur begangen wurden, nicht mehr strafrechtlich verfolgt werden. Im Fall von Julio Pacheco Yepes ging es aber um Straftaten, die nach internationalem Recht nicht verjähren können.
Bundestags-Abgeordnete gründen Parlamentskreis zur Unterstützung von Uiguren
Im Bundestag will sich eine neue Parlamentsgruppe für die Rechte der verfolgten muslimischen Minderheit der Uiguren in China einsetzen.
Papst Franziskus: Vatikan-China-Kommission wird Bischöfe auswählen
Der Vatikan hat nach den Worten von Papst Franziskus mit dem kommunistischen Regime in China eine gemeinsame Kommission zur Ernennung von Bischöfen für die katholischen Kirchen des Landes eingerichtet.
China-Besuch: Britischer Außenminister spricht Menschenrechtsthemen an
Beim ersten Staatsbesuch eines britischen Außenministers in China hat Chefdiplomat James Cleverly nach eigenen Angaben mehrere Menschenrechtsfragen thematisiert. Sein chinesischer Kollege Wang sprach von „Störgeräuschen“ in den Beziehungen.
Bundespolizei an der deutsch-tschechischen Grenze: "Wir arbeiten an der Belastungsgrenze“
Bei Breitenau an der deutsch-tschechischen Grenze endet die sogenannte Balkan-Route. Die illegale Einreise nehme hier immer mehr zu. Die Schleuserfahrer werden zunehmend skrupelloser und die Schleusungen gefährlicher. Anders als früher kämen die Schleuser heute oft aus der Ukraine, der Türkei und Syrien.
Südostasien: Hunderttausende zu Online-Kriminalität gezwungen
Kriminelle Banden in Südostasien zwingen vornehmlich Männer dazu, für sie im Internet kriminelle Taten auszuführen.
FC Bayern: Menschenrechtler kritisieren Deal mit Ruanda
Im Sommer endete die Partnerschaft des FC Bayern mit Qatar Airways. Jetzt gehen die Münchner Beziehungen mit dem ostafrikanischen Land Ruanda ein. Menschenrechtler üben scharfe Kritik.
Taliban verbieten Frauen Besuch eines beliebten Nationalparks
Die Taliban in Afghanistan sind bekannt für die mangelnden Rechte für Frauen. Nun verbietet die radikalislamische Organisation, dass Frauen den Besuch eines Nationalparks.
Freiheit schwindet, Handel wächst: EU-Bilanz zu Hongkong in Widersprüchen
Während die EU-Kommission die schwindende Autonomie Hongkongs anprangert, zeigt die Wirtschaftsbeziehung eine andere Geschichte.
Verband rät Journalisten von Türkei-Reisen ab
Der Fall der vorübergehenden Festnahme der Linken-Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut in der Türkei hat Wellen geschlagen: Der DJV rät Journalisten nun zur Vorsicht.
Libanon will Ausstrahlung von Hollywood-Blockbuster „Barbie“ verbieten
Im Libanon soll der Hollywood-Streifen „Barbie“ verboten werden, weil dieser laut der Regierung „Werbung für Homosexualität und Geschlechtsumwandlung“ macht. Der Film verstoße gegen „moralische und religiöse Werte“, erklärte Libanons Kulturminister.
„Lasst meinen Vater frei!”: Berliner Student protestiert vor chinesischer Botschaft
Eine Mahnwache vor der chinesischen Botschaft in Berlin, ein Protestbrief an den Botschafter und Objektschutzbeamte, die eine Genehmigung erfinden.
Urteil gegen Kreml-Kritiker Nawalny: 19 Jahre Straflagerhaft
Zu neun Jahren Haft war Kremlgegner Alexej Nawalny in Russland bereits verurteilt. Nun wurde direkt im Straflager ein weiteres Urteil gesprochen.
Nach Abkommen mit Tunesien: EU kündigt weitere Deals gegen irreguläre Migration an
Nach dem Mitte Juli abgeschlossenen Abkommen mit Tunesien strebt die EU eine weitere Vereinbarung zur Verhinderung irregulärer Migration an. Dies kündigte Kommissionspräsidentin von der Leyen in Bayreuth an.
Iran geht verstärkt gegen Frauen und Mädchen ohne Kopftuch vor
Die iranischen Behörden gehen wieder verstärkt gehen Frauen und Mädchen ohne Kopftuch vor.
Weitere 20 Jahre Haft für Kremlgegner Nawalny?
Alexej Nawalny sitzt bereits seit zwei Jahren im Gefängnis. In einem neuen Prozess fordert die russische Staatsanwaltschaft weitere 20 Jahre.
Merz fordert mehr Einsatz für zum Tode verurteilten Deutsch-Iraner
Djamshid Sharmahd soll hingerichtet werden - so urteilte ein iranisches Revolutionsgericht. Mit Blick auf das Schicksal des Deutsch-Iraners fordert CDU-Chef Merz mehr Anstrengungen der Bundesregierung.
Vorschlag von CDU-Politiker zu Asylpolitik-Umstellung stößt auf Kritik
Keine individuellen Asylanträge mehr, dafür eine Aufnahme von Flüchtlingen über Kontingente: Der Vorschlag des Unionspolitikers Frei polarisiert. Auch ein Migrationsexperte hat eine klare Meinung.
Grünen-Ministerin fordert Anerkennung von weiblicher Genitalverstümmelung als Asylgrund
Genitalverstümmelung sollen zukünftig als Asylgrund in Deutschland gelten, fordert Schleswig-Holsteins Gleichstellungsministerin Aminata Touré (Grüne).
Kein Blatt vor den Mund: Ehemaliger NBA-Spieler verliert 50 Millionen US-Dollar Einnahme
Der frühere NBA-Spieler Enes Kanter Freedom hat nach eigenen Angaben rund 50 Millionen US-Dollar an Gehältern und potenziellen Werbeeinnahmen verloren, nachdem seine Karriere abrupt endete, weil er sich gegen die Kommunistische Partei Chinas (KPC) ausgesprochen hatte.
87 Tote in Massengrab in Sudan entdeckt
Im Sudan stehen sich die zwei Militärblöcke der Armee und der RSF-Miliz unerbittlich gegenüber. Laut UN sind drei Millionen Menschen auf der Flucht. In der Region Darfur brechen alte Konflikte brutal aus.
