MENSCHENRECHTE
Ermittlungen gegen Nike wegen Zwangsarbeit in China
Unternehmen stehen im Verdacht, entlang ihrer Lieferketten von uigurischen Zwangsarbeitern profitiert zu haben. Jetzt wurden Ermittlungen dazu eingeleitet.
Plötzlich geschlossen: Schönheitssalons in Afghanistan
Afghanistans Taliban-Behörden haben die Schließung von Schönheitssalons im ganzen Land innerhalb eines Monats angeordnet, wie das Vizeministerium am 4. Juli bestätigte – die jüngste Maßnahme zur weiteren Verdrängung von Frauen aus dem öffentlichen Leben.
Zunahme um 36 Prozent: Iran richtet 354 Menschen in erstem Halbjahr hin
Laut der Organisation Iran Human Rights gibt es immer noch Hunderte Hinrichtungen im Iran. Mit 354 ist die Zahl um 36 Prozent gestiegen.
Aus der Zeit der Militärdiktatur: Maschine der „Todesflüge“ kehrt nach Argentinien zurück
Aus dem Laderaum wurden während der Militärdiktatur Menschen lebend in den Río de la Plata geworfen, um dort zu sterben. Jetzt soll das Flugzeug in einem Museum ausgestellt werden. Das gefällt nicht jedem.
„Wer die Augen verschließt, ist mitverantwortlich“: Proteste vorm Kanzleramt
Proteste begleiteten das gestrige Treffen zu den 7. deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen im Bundeskanzleramt. Menschenrechtsorganisationen und Opfergruppen machten auf massive Menschenrechtsverletzungen in China aufmerksam. Sie berichteten über eine kulturelle Auslöschung, die sich unter der kommunistischen Herrschaft im „Reich der Mitte“ vollzieht.
Innerparteilicher Streit: Grüne dringen auf Nachbesserungen an EU-Asylentscheidung
Die Grünen dringen auf Nachbesserungen an der innerparteilich heftig umstrittenen EU-Asylentscheidung. Familien mit Kindern sollten nicht in die geplanten EU-Grenzverfahren kommen, heißt es in dem auf einem kleinen Parteitag gefassten Beschluss.
330 Euro Opferrente: Bundesbeauftragte für SED-Opfer fordert rasche Erhöhung
Die Renten für „Träger des SED-Regimes“ seien in den letzten Jahren angestiegen, nicht aber die Leistungen für die Opfer der SED-Diktatur. Die Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur, Evelyn Zupke fordert eine jährliche Anpassung und einen Lehrstuhl zur Geschichte der DDR und des Kommunismus.
Berliner Gesundheitssymposium will mehr Geld und Macht für die WHO
Mehr Geld für die WHO, mehr internationale Zusammenarbeit bei Pandemien und vor allem eine weltweit „flächendeckende allgemeine Gesundheitsversorgung“ – dafür hat sich Gesundheitsminister Karl Lauterbach auf einem Berliner Expertensymposium erneut starkgemacht.
Weniger Flüchtlinge aus der Ukraine - mehr Asylbewerber aus anderen Staaten
Deutschland gehört neben der Türkei und dem Iran zu den Top-Aufnahmeländern für Flüchtlinge und Migranten. Die Asylsysteme sind weltweit überlastet und die Sorgen der Gemeinden in Deutschland „hinsichtlich eines Endes der Aufnahmefähigkeit“ wwerden immer drängender.
George Soros übergibt Kontrolle über Stiftungen an seinen Sohn
Der inzwischen 92-jährige Milliardär George Soros überlässt immer mehr seiner Stiftungen seinem Nachwuchs.
Schwedens höchstes Gericht segnet Auslieferung von PKK-Unterstützer ab
Möglicherweise wird nun das erste Mal ein PKK-Unterstützer aus Schweden an die Türkei ausgeliefert. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan fordert von Schweden die Auslieferung mehrerer Dutzend kurdischer Aktivisten.
Demos an Geburtstag von Kremlgegner Nawalny finden weltweit statt
Seit mehr als zwei Jahren sitzt der russische Kreml-Kritiker Alexej Nawalny im Gefängnis. In Ländern auf der ganzen Welt wurde jetzt für seine Freilassung demonstriert.
Mitgefangene: Zustand von inhaftierter Deutsch-Iranerin lebensbedrohlich
Die im Iran inhaftierte deutsch-iranische Menschenrechtsaktivistin Nahid Taghavi befindet sich nach Angaben einer Mitgefangenen in einem lebensbedrohlichen Zustand. "Das Leben von Nahid Taghavi, einer politischen Gefangenen, ist in Gefahr", schrieb die ebenfalls im Iran inhaftierte Aktivistin Marges Mohammadi.
Bedrückende Stille am Muttertag - Berliner bittet: „Rettet meine Eltern“
Ob Uiguren, Tibeter, Christen oder Falun-Gong-Praktizierende – alle leiden unter den Repressalien durch Chinas kommunistisches Regime gegen den Glauben von Menschen. Ein Berliner bittet um Hilfe für seine verhafteten Eltern.
Regierung will Heizverhalten überwachen, NRW gegen Cannabislegalisierung, moderne Sklaverei wächst
Heizungsgesetz: Die bisher schwerste Koalitionskrise bahnt sich an, Faeser bekommt Gegenwind für Flüchtlingspolitik, neuer Trump-Prozess für März 2024 angesetzt und das Dilemma der Quantenmechanik. Ein unvollständiger Überblick des Tages in Kurzmeldungen – zum Lesen, Hören und Abonnieren: Der Epoch Times Morning Briefing Podcast. Von Montag bis Freitag ab 07:30 Uhr.
Gestrandet im Wüstenemirat: Baerbock absolviert pannenreiche Reise
Eine Serie technischer Pannen hat den Ablauf der Reise von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in die Golfstaaten durcheinandergebracht.
Europarat beschließt Schadensregister für Ukraine - nicht alle Länder machen mit
Erst zum vierten Mal in der Geschichte trifft sich der Europarat zum Gipfel. Dabei gibt es fast nur ein Thema.
Reise-Pech verfolgt Baerbock: Luftwaffen-Airbus schon wieder kaputt
Technische Probleme begleiten Bundesaußenministerin Annalena Baerbock auf ihrer Golfreise: Nach einer verspäteten Anreise verzögert sich nun auch der Rückflug.
Iran, Afghanistan und Energie: Baerbock beim Emir von Katar
Auch zum Abschluss der dreitägigen Reise von Außenministerin Annalena Baerbock geht es um Lösungsansätze bei regionalen Krisen, um Energiezusammenarbeit und um einen Spagat in Sachen Menschenrechte.
Rekordwert bei Hinrichtungen - Anzahl in China „unter Verschluss gehalten“
Weitere Staaten haben im vergangenen Jahr die Todesstrafe aufgehoben. Und doch steigt die Zahl der gerichtlichen und öffentlich bekannten Hinrichtungen weiter an.
Im Orient: Baerbock trifft jemenitischen Außenminister
Die Krisen im Jemen und Sudan sind für Außenministerin Baerbock wichtige Themen bei ihrer Antrittsreise in die Golfstaaten Saudi-Arabien und Katar. Doch es geht auch um andere Themen.
Berlin: Politiker unterstützen Welt-Falun-Dafa-Tag
Beim Feiern müssen sie auch ernste Themen ansprechen: Zu Besuch bei einer Gruppe, die in China massiver Verfolgung ausgesetzt ist – standhaft mit friedlichen Mitteln seit Jahrzehnten.
Migrationsministerin: „Schwedens Staatsbürgerschaft muss man sich verdienen“
Wer künftig ein „richtiger“ Schwede werden will, soll nicht nur die Sprache tiefgehend beherrschen, sondern auch die schwedische Gesellschaft gut kennen. In den sozialen Medien lösen die geplanten Bedingungen teilweise hitzige Reaktionen aus.
Haiti: Bandengewalt kostet im April mehr als 600 Tote
Das Büro des UNO-Menschenrechtskommissars Volker Türk warnt vor einer „neuen Welle der extremen Gewalt“ in der haitianischen Hauptstadt Port-au-Prince.
Wenn Gerichte ihre Kompetenzen überschreiten
Der Europäische Gerichtshof in Strassburg ist für die Auslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention verantwortlich. Durch seine progressive Rechtsprechung schafft er zunehmend „neue Menschenrechte“, die auch vom Schweizer Bundesgericht übernommen werden. Einige Betrachtungen aus dem Blickwinkel eines Schweizer Juristen.
Australiens Premier fordert Freilassung von Assange
Seit elf Jahren gibt es ein internationales Gezerre um den Wikileaks-Gründer. Die USA wollen den in London inhaftierten australischen Staatsbürger ausgeliefert haben - Australiens Premier sieht das anders.
Kein Fortschritt in der Freilassung von Julian Assange - Wie ernst nimmt der Westen die Pressefreiheit?
Heute ist Tag der Pressefreiheit. Wie ernst ist es dem Westen mit der Pressefreiheit wirklich? Ein prominentes Beispiel ist der Fall des WikiLeaks-Gründers Julian Assange, der seit über vier Jahren im Londoner Sicherheitsgefängnis Belmarsh auf seine Auslieferung in die USA wartet.
Menschenrechtsorganisation: China erteilt immer mehr Ausreiseverbote
Die chinesische kommunistische Führung versucht alle Bereiche des alltäglichen Lebens zu kontrollieren. Laut der Menschenrechtsorganisation Safeguard Defenders gehört dazu immer mehr die Verhängung von Ausreiseverboten.
Kara-Mursa: Deutsche Abgeordnete setzen sich für Freilassung ein
Bundestagsabgeordnete setzen sich für den russischen Oppositionellen Wladimir Kara-Mursa ein. Der langjährige Gegner von Präsident Wladimir Putin wurde zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt.
Iran bestätigt Todesurteil gegen Deutsch-Iraner - Tochter kritisiert Bundesregierung
Teheran bestätigt das international scharf kritisierte Todesurteil gegen den oppositionellen Deutsch-Iraner Sharmahd. Reaktionen aus Deutschland folgen prompt.
