MIKE POMPEO
Pompeo sichert Georgien Rückendeckung der USA zu
US-Außenminister Pompeo hat Georgien angesichts der Einflussnahme Russlands im Kaukasus die Unterstützung der USA zugesichert. Washington werde Georgien weiter dabei helfen, seine Beziehungen zur EU und zur USA zu vertiefen, erklärte er.
US-Außenminister Pompeo sagt Chinas Internet-Firewall den Kampf an
Einen Tag nach dem Tag des Berliner Mauerfalls forderte der amerikanische Außenminister Mike Pompeo das Niederreißen der Internetzensur-Mauer (Firewall) in China. Er versprach, dass die USA dem chinesischen Volk dabei helfen wird.
USA stufen chinesische Organisation zur besseren Überwachung als Auslandsvertretung ein
Das US-Außenministerium hat eine Organisation der Kommunistischen Partei Chinas in den USA als Auslandsvertretung benannt. Zudem hat die US-Regierung ein Abkommen mit Peking gekündigt, das die Zusammenarbeit zwischen Gouverneuren beider Nationen hätte fördern sollen.
USA verhängen neue Strafmaßnahmen gegen den Iran und appellieren an Europäer
Im Streit um UN-Sanktionen gegen den Iran haben die USA neue Strafmaßnahmen gegen Teheran verhängt. US-Außenminister Mike Pompeo kündigte unter anderem Sanktionen gegen das iranische Verteidigungsministerium an.
Chinesische Diplomaten müssen künftig um Erlaubnis bitten, Besuche und Treffen in den USA durchzuführen
Die diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und China verhärten sich. Das US-Außenministerium kündigte an, dass chinesische Diplomaten künftig um Erlaubnis bitten müssen, wenn sie in den USA Universitäten besuchen oder Veranstaltungen abhalten wollen.
USA definieren Konfuzius-Institute als Auslandsvertretung der KP Chinas
Die US-Regierung hat die Konfuzius-Institute am 13. August als Auslandsvertretung des chinesischen Regimes eingestuft, da die Institute der KP-Propaganda dienen würden. Forscher begrüßen die Entscheidung und fordern die Schließung der Institute.
USA haben genug vom “roten Frankenstein”: Das amerikanische Volk ist wichtiger als Chinas Geld
In einer großen Rede gab US-Außenminister Mike Pompeo vergangene Woche das Scheitern der bisherigen China-Politik der USA bekannt. Einer von Chinas bekanntesten Dissidenten, Wei Jingsheng, war live dabei und sprach von einem Wendepunkt.
Manöver im Pazifik: USA bilden „Bogen der Demokratien“ gegen Chinas KP-Regime
Die USA haben gemeinsam mit Japan, Indien und Australien einen strategischen Pakt geschlossen, um der aggressiven Expansionspolitik von Chinas KP-Regime im Pazifik Paroli zu bieten. Australien nimmt erstmals seit 2007 wieder am gemeinsamen Malabar-Manöver teil.
Pompeos Brandrede im Wortlaut: “Wenn sich die freie Welt nicht ändert, wird das kommunistische China uns ändern”
US-Außenminister Pompeo betonte in einer Brandrede die Wichtigkeit, der Kommunistischen Partei Chinas die Stirn zu bieten. Der Westen müsse die Natur des KP-Regimes erkennen - die marxistisch-leninistisch ist. Hier seine gesamte Rede aus der Richard-Nixon-Bibliothek im kalifornischen Yorba Linda.
„Fox News“: Peking schürt „absichtlich Rassenspannungen“ in den USA
Asien-Analyst Gordon Chang ist sich sicher: Die KP Chinas benutzt chinesische Bürger im Ausland, um die Proteste und Unruhen in den USA zu unterstützen. Mit kommunistischen Parolen und Teilnahme an den Aktionen befeuern sie die Gewalt.
Treffen in London: Hongkonger Demokratie-Aktivist und US-Außenminister Pompeo
US-Außenminister Pompeo ist sehr interessiert daran zu erfahren, wie die Lage in Hongkong im Moment für die Menschen dort ist. Er traf sich mit Nathan Law, der nach London geflüchtet ist. Dieser sagt: „Wir tauschten unsere Ansichten über einige Dinge der Politik Pekings aus und darüber, wie die internationale Gemeinschaft ihre Politik gegenüber China umgestalten sollte, um die Werte der Demokratie hervorzuheben.“
USA fordern chinesisches Regime auf, die Verfolgung von Falun Gong zu beenden
Die Vereinigten Staaten haben die Kommunistische Partei Chinas aufgefordert, ihren „niederträchtigen Missbrauch und ihre Misshandlung“ der spirituellen Praxis Falun Gong unverzüglich zu beenden.
FBI-Direktor: Alle 10 Stunden wird eine neue China-bezogene Untersuchung eröffnet
Die USA melden einen 1.300-prozentigen Anstieg der Fälle von Wirtschaftsspionage in den letzten zehn Jahren. In einer selten so ausführlichen Rede sprach FBI-Direktor Christopher Wray über Pekings Wirtschaftsspionage: „Wenn Sie ein amerikanischer Erwachsener sind, ist es sehr wahrscheinlich, dass China Ihre persönlichen Daten gestohlen hat.“
USA erwägen Verbot chinesischer Social-Media-Apps wie TikTok
Für Social-Media-Apps chinesischen Ursprungs wird der Markt immer enger. Kürzlich wurden chinesische Apps in Indien verboten. Nun gab das US-Außenministerium bekannt, dass sie ein Verbot prüfen.
„Affront gegen alle Nationen“: Durch Pekings Sicherheitsgesetz können alle Menschen weltweit belangt werden
US-Außenminister Pompeo bezeichnet Artikel 38 des nationalen Sicherheitsgesetzes als „Affront gegen alle Nationen“. Nach Artikel 38 des Gesetzes, das am 1. Juli in Hongkong in Kraft getreten ist, können auch Personen belangt werden, die nicht in Hongkong, sondern im Ausland leben. Und das auch, wenn sie ausländische Pässe besitzen.
