POMPEO
Trotz Sanktionen gegen ihn: Peking zeigt Interesse am neuen US-Außenminister Rubio
In seiner Zeit als Senator übte der neue US-Außenminister Marco Rubio scharfe Kritik am chinesischen Regime, worauf es gegen ihn Sanktionen verhängte. Trotz dieser Vorgeschichte betont Peking die Bereitschaft zur Zusammenarbeit – und ändert stillschweigend seinen Namen.

USA: Iran plant Ermordung von John Bolton und Mike Pompeo
Das US-Außenministerium hat einem Medienbericht zufolge ein Mordkomplott des Iran gegen den früheren Nationalen Sicherheitsberater John Bolton aufgedeckt. Auch der frühere Außenminister Mike Pompeo soll im Visier des Teheraner Regimes sein.

„Entsetzlich, aber nicht unerwartet“: Pompeo verurteilt Angriff auf Hongkonger Epoch Times
Eine große Welle der Unterstützung hat die Epoch Times nach dem Anschlag auf die Hongkonger Druckerei erreicht, auch vom ehemaligen US-Außenminister Mike Pompeo.

Bedrohung amerikanischer Unis durch Konfuzius-Institute – US-Senat verabschiedet Gesetzentwurf
Das chinesische Regime hat über 500 Konfuzius-Institute an Universitäten in der ganzen Welt eingerichtet, unter dem Vorwand chinesische Sprache und Kultur zu lehren. In Wahrheit geht es um die Einflussnahme der Kommunistischen Partei Chinas im Ausland. Universitäten in Kanada, den USA und Schweden trennten sich bereits von den Instituten. Nun hat der US-Senat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der Universitäten zwingt, die volle Kontrolle über die Konfuzius-Institute zu übernehmen.

Trump kritisiert Bidens Politik: “Wir hatten China genau da, wo wir es haben wollten”
Präsident Joe Biden erzählte während einer Veranstaltung von seinem Telefongespräch mit dem chinesischen Führer Xi Jinping, in dem er auch die Missstände des Regimes in Xinjiang, Hongkong und Taiwan zur Sprache gebracht habe. Republikaner und Menschenrechtsaktivisten werfen Biden vor, die Menschenrechtsverletzungen der KPC in Xinjiang zu rechtfertigen. Pompeo äußerte, dass Biden die chinesische Propaganda wiedergäbe.

“Härte gegen China ist ein Gewinner-Thema”: So wollen Republikaner Biden zurückdrängen
Schon im Herbst 2022 wollen die Republikaner in den USA die Mehrheit im Kongress zurückerobern. Eines ihrer Schwerpunktthemen wird dabei die Politik der Regierung gegenüber dem KP-Regime in China sein. Die Administration Biden muss ihre Entschlossenheit noch beweisen.

Die Welt sollte endlich das Richtige tun: Konzentrationslager in China benennen – Inneren Völkermord beenden
Die Welt sollte das chinesische Regime dazu zu zwingen, sich an die internationalen Regeln zu halten, fordert Miles Yu, China-Berater des ehemaligen US-Außenministers Mike Pompeo. Wer eine Million Uiguren in Konzentrationslager sperrt und foltert sollte erkennen, das er rote Linien überschreitet.

Ex-Mitglied der Trump-Administration gründet Denkfabrik zur Förderung der „America First“-Agenda
Während sich die Mitglieder der Trump-Administration auflösen, versuchen einige, die „America First“-Agenda des ehemaligen Präsidenten voranzutreiben.

Pompeo fordert Biden auf, die KPC für ihre Rolle in der Pandemie zu verurteilen
Joe Biden möchte nicht mehr, dass COVID-19 mit seinem Ursprung in Verbindung gesetzt wird, so wie es Außenminister Mike Pompeo („Wuhan-Virus“) und Ex-Präsident Trump ("China-Virus") getan haben.

Biden-Administration nennt Chinas Sanktionen gegen Ex-Trump-Beamte “unproduktiv und zynisch”
Ehemalige Mitglieder der Trump-Regierung dürfen künftig nicht mehr nach China einreisen. Die KP hat sie sanktioniert, weil sie sich kritisch gegenüber dem Regime geäußert hatten. Bidens Regierung will sich allerdings nicht auf "parteipolitische" Spielchen einlassen und lässt die Partei abblitzen.

Steingart: „Big-Tech-Kartelle wollen nicht Demokratie, sondern Geschäftsmodell retten“
Der Publizist Gabor Steingart hat in seinem „Morning Briefing“ bezweifelt, dass die Zensur-Politik der Big-Tech-Konzerne gegen Donald Trump oder Parler der Rettung der Demokratie dient. Ihm zufolge wollten sie vielmehr ihren Einfluss als digitale Kartelle ausbauen.

Mike Pompeo, Nikki Haley: Twitter-Zensur erinnert an KP-Diktatur in China
Der Außenminister der USA, Mike Pompeo, und die frühere UN-Botschafterin, Nikki Haley, haben die Zensur von Big-Tech-Unternehmen – wie im Fall Twitter gegen Präsident Donald Trump – mit der KP-Diktatur in China verglichen. Mehrere bekannte Konservative verlassen die Plattform.

Verschärfte Visabestimmungen: Pompeo will KPC-Agenten die Einreise in die USA verweigern
Die KP Chinas unterwandert seit langem tausende Organisationen in der westlichen Welt. Jetzt will US-Außenminister Mike Pompeo den Akteuren die Einreise in die USA verweigern.

Pompeo kündigt Veröffentlichung von Clintons E-Mails noch vor der Wahl an
Nach der Aufforderung vom US-Präsidenten Donald Trump, die E-Mails der früheren Außenministerin Hillary Clinton zu veröffentlichen, erklärte der amtierende Außenminister Michael Pompeo jetzt, dass er alle ihm zugänglichen E-Mails noch vor den Wahlen veröffentlichen lassen wird.

Chinesischer Berater von US-Außenminister Pompeo: Die KP Chinas hat keine wahren Verbündeten
Der wichtigste politische Berater von US-Außenminister Pompeo findet klare Worte in Bezug auf die Kommunistische Partei Chinas. Der Chinese stellt klar, die KP Chinas habe keine echten Verbündeten.

Der neue US-Realismus: Schluss mit der Angst China zu verärgern
Für die USA ist er ein „nationaler Schatz“, für das kommunistische Regime in Peking der „größte Verräter“: Professor Miles Yu, China-Berater von US-Außenminister Mike Pompeo, ist eine tragende Säule der neuen Chinapolitik der Vereinigten Staaten.

Südchinesisches Meer: Auch in Europa wächst Widerstand gegen Chinas Aggressionspolitik
In einem gemeinsamen Statement haben Großbritannien, Frankreich und Deutschland dem KP-Regime in China bescheinigt, dass es für dessen Behauptung „historischer Rechte“ im Südchinesischen Meer keine Grundlage gebe. US-Außenminister Mike Pompeo lobte die Erklärung.

Gegen „aggressiven Atheismus“ der KPC: Pompeo ruft Vatikan zu Solidarität mit Katholiken in China auf
US-Außenminister Mike Pompeo hat einen Gastbeitrag für das katholische Magazin „First Things“ verfasst. Darin fordert er den Vatikan auf, sich gegenüber dem totalitären KP-Regime in China entschiedener für die verfolgten Gläubigen einzusetzen.

Pompeo vermutet “hohe russische Regierungsmitglieder” hinter Nawalny-Anschlag
Der Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ist nach Einschätzung von US-Außenminister Mike Pompeo wahrscheinlich von "hochrangigen" Mitgliedern der russischen Regierung angeordnet worden.
