TRUMP
Ex-Mitglied der Trump-Administration gründet Denkfabrik zur Förderung der „America First“-Agenda
Während sich die Mitglieder der Trump-Administration auflösen, versuchen einige, die „America First“-Agenda des ehemaligen Präsidenten voranzutreiben.
Trump heuert Anwalt für Impeachment an - Bowers: „Mache mir keine Sorgen darüber, was andere Leute denken“
Trumps zweiter Amtsenthebungsprozess soll in der Woche des 8. Februar beginnen. Sein Anwalt ist guter Dinge.
Amerika vereinen, indem man die Tradition umarmt und der KPC die Stirn bietet
Nach einer hart umkämpften Wahl muss unsere amerikanische Nation zur Einheit finden, da die Spannungen hoch bleiben und die Spaltungen tief reichen. Ein Beitrag der amerikanischen The Epoch Times.
Trump bleibt aktiv und eröffnet „Büro des ehemaligen Präsidenten“
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat erste Schritte unternommen, um US-Interessen weiter zu fördern und die Agenda der Trump-Administration fortzuführen.
Xi warnt USA vor „Mentalität des Kalten Krieges“ - Neue US-Regierung will harte Gangart gegen China fortsetzen
Die USA wollen eine harte Gangart gegenüber China weiter fortsetzen. Eine Rede, in der Xi Jinping vor „Kalter-Kriegs-Mentalität“ gewarnt hat, blieb somit unerhört.
Misstrauen gegen Regierung, Medien und NGOs steigt - Menschen vertrauen eher Unternehmen
Die erste weltweite durchgeführte Edelman-Studie nach dem Corona-Jahr zeigt vor allem in den USA einen deutlichen Verlust des Vertrauens in Politik und Medien, aber auch NGOs verlieren an Zuspruch. Massiver Vertrauensverlust ist bei Trump-Wählern verzeichnen. Fast 60 Prozent halten Medien für manipulativ.
Trump und Biden sind sich einig: Die KP Chinas begeht Völkermord an Uiguren
US-Präsident Joe Biden hat genauso wie sein Vorgänger Donald Trump die Unterdrückung der Uiguren in China als Völkermord bezeichnet. Zuvor hatte Bidens Kandidat zur Position des Außenministers, Anthony Blinken, schon erklärt, dass Trump mit seinem härteren Vorgehen gegen das chinesische Regime richtig gelegen habe.
Trump bleibt politisch aktiv: „Wir werden etwas machen, aber noch nicht jetzt“
In seinem ersten Interview nach Ende seiner Präsidentschaft hat Donald Trump angekündigt, politisch präsent zu bleiben. Details verriet er nicht. Möglich ist vieles von der Gründung von Medien, Think-Tanks und „Tea Party“-ähnlichen Projekten bis hin zu einer Partei.
Biden-Administration nennt Chinas Sanktionen gegen Ex-Trump-Beamte "unproduktiv und zynisch”
Ehemalige Mitglieder der Trump-Regierung dürfen künftig nicht mehr nach China einreisen. Die KP hat sie sanktioniert, weil sie sich kritisch gegenüber dem Regime geäußert hatten. Bidens Regierung will sich allerdings nicht auf "parteipolitische" Spielchen einlassen und lässt die Partei abblitzen.
Biden hebt Trumps Einreiseverbote aus muslimischen Ländern auf
Ex-Präsident Donald Trump wollte die USA vor islamistischem Terror schützen und verhängte dafür ein Einreiseverbot für Personen aus bestimmten Ländern. Der amtierende Präsident Joe Biden macht Trumps Maßnahmen nun rückgängig. Ein leitender Sicherheitsbeamter sieht darin eine große Gefahr für Terrorismus.
Trumps 1776-Kommission fordert nationale Einheit für Amerikas Gründungswerte
Die Amerikaner sind heute „tief gespalten“ über die Bedeutung ihres Landes, seine Geschichte und wie es regiert werden sollte. Das Ziel der 1776-Kommission ist es, die Amerikaner wieder mit den Prinzipien der Gründer zu vereinen.
Twitter-Aktien rutschen weiter ab - Unternehmen plant weitere Konten-Sperrungen
CNBC-Analyst Jim Cramer geht davon aus, dass die Twitter-Aktie aufgrund von Trumps Verbannung noch weiter fallen könnte. Twitter zeigt sich unbeeindruckt und eine Führungskraft plaudert inzwischen darüber, wie sich die Politik der Plattform weiter gestalten soll.
China-Experte: Die USA sind nur drei Schritte vom kommunistischen China entfernt
Manche sagen, wenn ein Präsident Twitter blockiert, sei er ein Diktator. Umgekehrt, wenn Twitter den Präsidenten blockiert, sei es ein demokratischer Akt. Ein China-Experte analysiert die Situation in USA und warnt vor einer schlimmen Folge der Trump-Zensur.
Anwalt Dershowitz: Amtsenthebung von Trump wäre verfassungswidrig - Senat sollte ablehnen
Der emeritierte Harvard Law School-Professor Alan Dershowitz hält ein Impeachment von Donald Trump für verfassungswidrig, da es erst nach Ende seiner Amtszeit stattfinden könnte. Wenn man das täte, könnten die Demokraten in Zukunft jeglichen Präsidentschaftskandidaten der Republikaner einfach per Amtsenthebungsverfahren absetzen, stellt er fest.
Die tiefe Spaltung der US-Gesellschaft: Was hat dazu geführt?
In einem Video, das ein Undercover-Journalist der Organisation „Project Veritas“ mit versteckter Kamera aufgenommen hat, erzählte eine Frau ganz offen von ihrem Geschäftsmodell: Stimmenkauf für Wahlen.
US-Geheimdienstchef Ratcliffe: China versuchte, die US-Wahlen 2020 zu beeinflussen
In einem Schreiben teilte der Chef des DNI dem Kongress mit, dass nicht nur Russland, sondern vor allem auch China versucht habe, die US-Wahlen zu beeinflussen. Allerdings setzten hochrangige CIA-Beamte Analysten unter Druck, ihre Einschätzung zurückzuziehen.
Fox-Moderator Dobbs: Hunderte Seiten Top-Secret-Dokumente veröffentlicht
Es geht um den größten politischen Skandal in der amerikanischen Geschichte, "Obama-Gate", nämlich um den Versuch der radikalen Demokraten US-Präsident Donald Trump zu stürzen.
Twitter-Chef Dorsey: Sperrung von Trumps Konto schafft „gefährlichen“ Präzedenzfall und fördert Spaltung
In widersprüchlichen Posts hat sich Twitter-Chef Jack Dorsey zwar hinter die Sperrung des Kontos von US-Präsident Donald Trump gestellt, zugleich sprach er aber von einem „gefährlichen“ Präzedenzfall. Er empfinde das Twitter-Verbot auch als „Scheitern“ des Unternehmens, eine „gesunde“ Gesprächsatmosphäre auf der Plattform zu schaffen.
Seit Löschung von Trump-Konten: Twitter und Facebook verlieren 51 Milliarden Dollar an kombiniertem Marktwert
Twitters Entscheidung, US-Präsident Donald Trump komplett von seiner Plattform zu entfernen, hat viele Nutzer dazu veranlasst, auf alternative Kanäle umzusteigen. Zusammen mit Facebook hat der Tech-Gigant inzwischen erheblich an Marktwert verloren.
Trump verschärft Verbot von US-Investitionen in chinesische Militärfirmen
Bereits im Dezember 2020 verschärfte die Trump-Regierung ihr Vorgehen gegen Firmen, die sich im Besitz oder unter der Kontrolle des chinesischen Militärs befinden. Zunächst sollten keine Wertpapiere von solchen Unternehmen mehr gekauft werden. Jetzt legte Trump nach und verlangt, dass alle diesbezüglichen Wertpapiere bis November 2021 vollständig veräußert werden müssen.
Demokraten erhöhen Druck auf Pence, Trump aus dem Amt zu entfernen
Die US-Demokraten hatten am Dienstag im Repräsentantenhaus für einen Antrag für eine Amtsenthebung von Präsident Donald Trump gestimmt. Vizepräsident Mike Pence hat bisher allerdings abgelehnt, solche "politischen Spielchen" zu spielen. Der Senat müsste als Nächstes über den Antrag entscheiden. Es ist noch unklar, wann der Antrag dort vorgelegt werden soll.
Patrick Byrne in "Focus Talk”: "Das ist eine Übernahme durch die Kommunistische Partei”
Patrick Byrne, Gründer und ehemaliger Geschäftsführer des Online-Händlers Overstock, sieht in der Machtübernahme der Demokraten in den USA, eine "Übernahme durch die Kommunistische Partei". Das sagte er in einem Interview mit Jenny Chang, Moderatorin der Sendung "Focus Talk" von NTD Television am Montag.
Navarro: Trump kann es kaum erwarten, im Amtsenthebungsverfahren auszusagen
Die US-Demokraten wollen Donald Trump noch vor Ende seiner Amtszeit aus seinem Posten entfernen. Bei einem geglückten Impeachment könnte er auch in vier Jahren nicht mehr antreten. Trump-Berater Peter Navarro ermutigte die Demokraten geradezu, diesen Schritt zu gehen. Für Trump würde das eine „riesige Tür“ öffnen, sagte er.
Steingart: „Big-Tech-Kartelle wollen nicht Demokratie, sondern Geschäftsmodell retten“
Der Publizist Gabor Steingart hat in seinem „Morning Briefing“ bezweifelt, dass die Zensur-Politik der Big-Tech-Konzerne gegen Donald Trump oder Parler der Rettung der Demokratie dient. Ihm zufolge wollten sie vielmehr ihren Einfluss als digitale Kartelle ausbauen.
Trump bewilligt Notstandserklärung in Washington
US-Präsident Donald Trump bewilligte am Montag (11. Januar) die Notstandserklärung des District of Columbia. Washingtons Bürgermeisterin Muriel Bowser hatte zuvor den Antrag an den Präsidenten gestellt, um weitere Unruhen in der Stadt im Vorfeld der Einführung von Präsident Elect Joe Biden zu verhindern.
