TRUMP
Pelosi-Laptop bei Kapitolsturm entwendet - Sprecher dementiert Gerüchte um brisante Daten
Gerüchte sprechen von brisanten Daten, Pelosis Sprecher von belanglosem Inhalt. Nancy Pelosis Laptop wurde beim Kapitolsturm gestohlen.
Mike Pompeo, Nikki Haley: Twitter-Zensur erinnert an KP-Diktatur in China
Der Außenminister der USA, Mike Pompeo, und die frühere UN-Botschafterin, Nikki Haley, haben die Zensur von Big-Tech-Unternehmen – wie im Fall Twitter gegen Präsident Donald Trump – mit der KP-Diktatur in China verglichen. Mehrere bekannte Konservative verlassen die Plattform.
Abgeordneter Gaetz: Trump tritt nicht zurück und wird die politische Bühne nicht verlassen
Der republikanische Abgeordnete Matt Gaetz hält Donald Trump für den einflussreichsten Republikaner und einen inspirierenden Führer einer patriotischen Bewegung. Seine Politik sei zukunftsweisend.
Impeachment: Kann US-Präsident Trump vorzeitig seines Amtes enthoben werden?
Sprecherin Nancy Pelosi und der Demokraten-Führer im Senat, Chuck Schumer, wollen ein neues Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump. Dieser scheidet in neun Tagen aus dem Amt.
Wollen Big-Tech mit Kapitol-Ereignis „Parler“ niederschlagen?
Nach dem Eindringen von Demonstranten ins Kapitol verschärften einige Technologieunternehmen ihre Überwachung. Vorwürfe wurden laut, dass in diesem Zuge auch gleich gegen Konkurrenten vorgegangen werde.
US-Juristen sind sicher: Trump kann nicht des Amtes enthoben werden
Zwei führende US-Anwälte, Alan Dershowitz und Jonathan Turley, sagen, dass die Demokraten keine Chance hätten, Trump abzusetzen. Zum einen könne der Fall nicht rechtzeitig vor Gericht entschieden werden, zum anderen könne man keinen „ehemaligen“ Präsidenten des Amtes entheben.
Trump will neue Plattform aufbauen: "Wir werden nicht zum Schweigen gebracht”
Die Zensur in den sozialen Medien nimmt an Fahrt an. Das Twitter-Konto von US-Präsident Donald Trump wurde komplett gesperrt. Auch andere konservative Stimmen werden kurzerhand gelöscht und Konten blockiert.
Pence und Graham gegen Last-Minute-Amtsenthebung von Trump
Vorgeblich, um den scheidenden US-Präsidenten Donald Trump in den letzten Tagen seiner Amtszeit am Missbrauch seiner militärischen Befehlsgewalt zu hindern, will Repräsentantenhaus-Sprecherin Nancy Pelosi ein Amtsenthebungsverfahren einleiten. Dies stößt auf Skepsis.
SolarWinds-Software auch in deutschen Behörden im Einsatz
BKA, Robert-Koch-Institut, Informationssicherheitsamt, Bundesverkehrsministerium, Kraftfahrtbundesamt – allen gemeinsam ist, dass sie Software von dem von Hackern heimgesuchte texanische Softwareunternehmen SolarWinds nutzen. Ob Schaden entstanden ist, lässt sich derzeit nicht verifizieren.
Britischer Journalist sorgt sich mehr um "antidemokratische Eliten” als um Kapitol-Stürmer
Ein bunt verkleideter Mob hatte sich am 6. Januar zum Teil gewaltsam Eintritt in den US-Kongress verschafft. Bilder von kostümierten Fanatikern gingen dabei um die Welt. Während der Chefredakteur des ZDF von "Hochverrat" seitens Trump spricht und Bestrafung fordert, befürchtet ein britischer Journalist das baldige Ende einer tatsächlich demokratischen Gesellschaft.
Trump verspricht "geordnete” Übergabe an Joe Biden
Der Senat hat am gestrigen 6. Januar die Anfechtung der Stimmen aus Arizona und Pennsylvania abgelehnt. Somit wird Joe Biden am 20. Januar als neuer Präsident der Vereinigten Staaten eingeweiht werden. Donald Trump verspricht einen "geordneten Übergang".
Trump ruft Demonstranten auf: "Geht nach Hause!” - Hier das von Twitter und Facebook entfernte Video
US-Präsident Donald Trump hat seine in Washington demonstrierenden Anhänger nach der Erstürmung des Capitols aufgefordert, "nach Hause" zu gehen.
Trump unterschreibt Memo, um Antifa-Mitgliedern die Einreise in die USA zu verweigern
US-Präsident Donald Trump plant schon seit langem, die Antifa in den USA als terroristische Vereinigung einstufen zu lassen. Seit seinem Amtsantritt kam es vermehrt zu gewalttätigen Unruhen durch die linksextreme Gruppe. Nun unterschrieb er ein Memo, das zumindest die Einreise ausländischer Mitglieder verhindern soll.
Pence: "Wir werden unseren Tag im Kongress haben”
Vizepräsident Mike Pence sprach auf einer Wahlkampfveranstaltung in Georgia die bevorstehende Wahlanfechtung am 6. Januar an. Pence, als der Vorsitzende des Senats, wird während der Sitzung des US-Kongresses dort die Wahlmännerstimmen für alle Bundesstaaten verlesen.
Pence für Aufklärung von Wahlbetrug-Vorwürfen - 12 Senatoren planen Wahlmännerergebnisse anzufechten
Im Vorfeld der Zählung der Electoral Votes am Mittwoch im US-Kongress hat sich Vizepräsident Mike Pence mit der Initiative mehrerer republikanischer Senatoren zur Anfechtung einzelner Stimmen solidarisiert. Diese wollen, dass der Kongress Wahlbetrugsvorwürfe untersucht.
USA: Nur noch zehn Prozent der Republikaner vertrauen Medien - Demokraten: 73 Prozent
Einer aktuellen Gallup-Umfrage hat ein Drittel der US-Amerikaner keinerlei Vertrauen mehr in etablierte Medien. Unter Republikanern vertrauen diesen nur noch zehn Prozent weitgehend oder einigermaßen. Unter den Demokraten erreichte der Zuspruch hingegen ein neues Hoch.
Trump: "Ich hoffe, dass sich unser großartiger Vizepräsident für uns einsetzt”
Bei einer Kundgebung in Georgia am 4. Januar sprach US-Präsident Donald Trump den republikanischen Wählern Mut zu. Auch lobte er seinen Vizepräsidenten Mike Pence.
Wissenschaftliche Analyse: Über 430.000 Stimmen von Trump in Pennsylvania entfernt
Wahldaten einer Gruppe von Wissenschaftlern zeigen, dass in Pennsylvania über 432.000 Stimmen von Präsident Donald Trump während der November-Wahl entfernt wurden.
"Es wird wild”: Trump bestätigt Teilnahme an Protestmarsch in Washington am 6. Januar
US-Präsident Donald Trump ruft seit Wochen seine Wähler auf, am 6. Januar nach Washington zu kommen, um gegen den Diebstahl der US-Wahlen zu demonstrieren. Er kündigt einen "historischen Tag" an.
"Wahlbetrug”: Giuliani und Navarro hielten Briefing mit hunderten Abgeordneten ab
Am Samstag haben Rudy Giuliani und Peter Navarro im Namen des Trump-Teams knapp 300 Abgeordneten aus sechs Bundesstaaten ihre Beweismittel für mutmaßliche Unregelmäßigkeiten bei den Präsidentenwahlen vorgestellt. Das Briefing wurde von der NGO „Got Freedom?“ ausgerichtet.
Ex-CIA-Mitarbeiter: 400 Sicherheitsexperten untersuchen „Unregelmäßigkeiten“ bei US-Wahl
Robert Caron, der sich als Ex-CIA-Offizier zu erkennen gibt, erklärte gegenüber Epoch Times, ein loses Netzwerk von etwa 400 Experten aus dem Sicherheitsbereich hätte eigenständige Ermittlungen zu einem Betrug bei den US-Wahlen angestellt. Diese würden demnächst präsentiert.
Datenanalysten: 37.000 Stimmen für Trump entfernt - 12.173 auf Biden übertragen
Datenanalysten haben am Mittwoch vor dem Senat von Georgia berichtet, dass bei der aktuellen US-Präsidentschaftswahl in dem Bundesstaat Stimmen eindeutig von Trump weggefallen lassen worden wären und ein Teil davon auf Biden übertragen worden wäre.
Wenige Tage vor Stichwahl in Georgia: Facebook zensiert Republikaner-Seite
Am Dienstag finden im US-Bundesstaat Georgia zwei Stichwahlen für den Senat statt. Diese entscheiden darüber, ob die Republikaner dort ihre Mehrheit behalten. Facebook legte Tage vor der Wahl eine Fundraising-Seite der Partei lahm – angeblich aus „Versehen“.
Trump-Regierung "besorgt” über Verurteilung von saudiarabischer Aktivistin
Die US-Regierung hat sich "besorgt" über die Haftstrafe für die saudiarabische Frauenrechtlerin Ludschain al-Hathlul gezeigt. Washington habe gegenüber Riad die Bedeutung des "friedlichen Aktivismus" unterstrichen, erklärte ein US-Außenamtssprecher.
