XI JINPING
„Am Rande des Bankrotts“: Darum lockert China seine Null-COVID-Politik
Plötzlich lockert China nach drei Jahren rigoroser Abschottung seine Corona-Politik. Ein chinesischer Rechtswissenschaftler enthüllt Insiderinformationen über den Kurswechsel der kommunistischen Führung. Es gehe dabei nicht um das Wohl des Volkes, sagte Yuan Hongbing.

China: Machtkampf und Totenfeier – wann kommt die Abrechnung?
Nach dem Tod von Chinas Ex-Diktator Jiang Zemin veranstaltete die Kommunistische Partei Chinas eine Trauerfeier. KP-Chef Xi Jinping hielt eine lobende Rede. Doch hinter den Kulissen herrscht ein eisiger Machtkampf. Xi hat eigene Pläne mit dem von Jiang erbeuteten Vermögen.

Wie will Chinas KP zuerst Taiwan und dann die Welt erobern?
Wird China in Taiwan einmarschieren? Militärstrategen und China-Analysten beobachten mit Sorge, wie die KP Chinas ihr Militär kräftig aufrüstet. Zahlenmäßig stellte es die US-Streitkräfte in fast allen Bereichen in den Schatten. Der ehemalige Nachrichtenoffizier Fanell fordert ein Ende der Zusammenarbeit und des Wettbewerbs mit Peking.

Editorial: Jiang Zemin ist tot
Am 30. November ist der ehemalige Vorsitzende der Kommunistischen Partei Chinas (KPC), Jiang Zemin, in Shanghai gestorben. Seine Verbrechen müssen geahndet werden.

Steinmeier geht auf Distanz zu China – Habeck will Wirtschaften trennen
„Die Welt abhängig machen von China“ – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reagiert auf ein strategisches Ziel der KP Chinas. Das Wirtschaftsministerium plant bereits entsprechende Maßnahmen. Durch die aktuellen Ereignisse gewinnen seine Worte an Brisanz.

Von Ein-Mann-Aktion zur Demokratiebewegung: Chinesen machen nicht mehr mit
„Nieder mit der Kommunistischen Partei“, „Nieder mit Xi Jinping“, skandierten Demonstranten in Shanghai. Die Wut der Bürger richtet sich längst nicht mehr nur gegen die extrem rigiden Corona-Maßnahmen der chinesischen Regierung. Sie wehren sich gegen die Unterdrückung und die repressive Politik der KP Chinas.

Berlin, Paris, London, Übersee: Weltweite Proteste gegen die KP Chinas
Weltweit haben sich Menschen der Protestwelle in China angeschlossen. Sie fordern ein Ende von Xis COVID-Politik und den Niedergang der Kommunistischen Partei Chinas.

Heimlich Funktion von Smartphones eingeschränkt: Apples Verbeugung vor Peking
AirDrop ist ein nützliches Tool auf Apple-Geräten. Es kann zum Austausch bei Protesten verwendet werden. Im November schränkte Apple es für Smartphones ein – aber nur in China.

Null-COVID gescheitert – Deutsche Politiker sehen Chinas Führer in der Sackgasse
Während sich die Bundesregierung und das Auswärtige Amt nur verhalten äußern, sprechen deutsche Außenpolitiker der meisten Parteien eine deutlichere Sprache. Sie fordern, dass die China-Strategie der Bundesregierung dem Rechnung tragen muss.

China-Kenner warnen westliche Investoren: „Es ist Zeit, sich aus China zurückzuziehen“
Die Wut steigt, Massenproteste dauern an. Beobachter warnen, das KP-Regime zu unterschätzen. Es wird bald „etwas Großes“ passieren. Denn die Situation sei unhaltbar, die Wirtschaft bricht zusammen – und Fehler einzugestehen ist keine Option für Xi.

Landesweite Proteste in China: „Die Straßenbewegung gegen Xi und die KPC hat begonnen“ (+Video)
Ein Brand in einem Lockdown-verriegelten Hochhaus in Xinjiang entwickelt sich zum Funken, der ganz China zu entzünden beginnt. Waren es anfangs Proteste gegen die Null-Covid-Politik und die Lockdowns, entwickelt sich das Ganze mehr und mehr zu Protesten für Freiheit und gegen die Herrschaft der Kommunisten in China.

US-Militärchef warnt China vor Einmarsch in Taiwan
Angesichts des anhaltenden Ukraine-Krieges steht immer wieder auch die Frage nach einer chinesischen Invasion in Taiwan im Raum. Insbesondere seit klar ist, dass Chinas Staatschef Xi eine weitere Amtszeit antritt, womit ein Kurswechsel wenig wahrscheinlich ist. Der oberste Chef der US-Streitkräfte äußerte sich aus seiner Sicht jüngst zu den Gefahren.

Nach dem Biden-Xi-Treffen: Zwei Geschichten aus einem Gespräch
Am Rande des G20-Gipfels trafen sich US-Präsident Joe Biden und Chinas „Führer“ Xi Jinping zu einem mehrstündigen Gespräch. In den anschließenden Erklärungen der beiden Länder gab es jedoch in zahlreichen Punkten unterschiedliche Ausführungen. Seltsam – für ein und dasselbe Treffen.

Neue Ära Chinas: Militär soll Kriegsvorbereitung verstärken
Xi Jinping erklärte dem chinesischen Militärführungsstab die „Entschlossenheit und Haltung der neuen Militärkommission“, den Geist des KP-Parteitags umzusetzen. Oder vereinfacht: Xi wies das Militär an, die Kriegsvorbereitungen umfassend zu verstärken.

Die Kanzler-Reise: „Führer“ Xi macht Zugeständnisse – und Scholz auch
Viel Kritik vor der Reise und Erfolge danach. Was von den Errungenschaften aber in der Praxis ankommt, wird erst die Geschichte zeigen.

Antrittsbesuch in Peking: Maßgeschneiderte Corona-Maßnahmen für Scholz
Der China-Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz wird nur kurz, aber die Aufmerksamkeit ist trotzdem riesig. Denn China hat einen ganz besonderen Schwierigkeitsgrad.

Xis „Säuberung“ der Führungsgremien: Wird China irrationaler?
Xi Jinping hat viel erreicht auf dem Parteitag der KPC: Der Ring der obersten sieben Führer und der 24 KP-Funktionäre im Politbüro sind mit seinen Leuten besetzt.

Wieder „nicht investierbar“: China-Aktien brechen an Hongkonger Börse ein
Nachdem Xi Jinpings Leute auf dem Parteitag der KPC in alle 24 Politbüro-Positionen „gewählt“ wurden, reagierte die Hongkonger Börse empfindlich.

Das neue China unter „Führer“ Xi: Ideologie vor Wirtschaft
Wohin geht Chinas Reise nach dem KP-Parteitag? Eine Konzentrierung Xi-getreuer KP-Führer an der Parteispitze lässt Schlimmes erahnen.

Machtkampf in China: Die Ex-Präsidenten-Affäre überrascht die Welt
Am letzten Tag des KP-Nationalkongresses platzte die „Bombe“. Ein Machtkampf, ruhig an der Oberfläche und dennoch brandgefährlich. Ex-Präsident Hu Jintao wurde aus dem Saal „begleitet“ – vor aller Augen und den Kameras der hereingelassenen internationalen Medien. Was war passiert?

Xi Jinping bleibt Parteichef – Neuer Machtkern aus Getreuen
Seit dem Staatsgründer Mao Tsetung war kein chinesischer Führer mehr so mächtig wie Xi Jinping heute. Er schart nur loyale Gefolgsleute um sich. Seine Personalentscheidungen lösen heftiges Stirnrunzeln aus.

Zwischenfall auf Parteitag: Chinas Ex-Präsident Hu Jintao vom Podium abgeführt
In einer dramatischen Abweichung der streng choreografierten Abschlusszeremonie des KP-Parteitags in Peking ist der ehemalige chinesische Präsident Hu Jintao offensichtlich unfreiwillig aus dem Saal abgeführt worden. Danach billigten alle Delegierten einstimmig die Änderung der Verfassung.

Parteitag beendet – Xi Jinping baut seine Macht weiter aus
Der Kongress der Kommunistischen Partei ebnet Xi Jinping den Weg für eine ungewöhnliche dritte Amtszeit. Indem der 69-Jährige bewusst keinen jüngeren Nachfolger aufbaut, tritt er in die Fußstapfen von Mao.

Jeder fünfte junge Mensch in China ohne Job
Die Arbeitslosigkeit in China ist so hoch wie nie. Zwar verspricht Xi Jinping auf dem Parteitag „allgemeinen Wohlstand“, aber Lösungen für die Krise sind nicht in Sicht. Gerade junge Leute gehen leer aus.

Xi’s „Führer“-Rede: Wird die Kriegsgefahr für Taiwan konkreter?
Der Parteitag der Kommunisten in China tagt. Xi Jinping will seine Macht weiter ausbauen und eine „Führer“-Rede soll das Volk auf Kommendes einschwören.

Skandal in Manchester: Demonstrant ins chinesische Konsulat gezerrt und geprügelt (+Video)
Das KP-Regime Chinas hat erneut in Großbritannien für einen Skandal gesorgt. In Manchester hat ein mutmaßlicher Schlägertrupp einen Demonstranten auf das Gelände des chinesischen Konsulats gezerrt und verprügelt.

Chinas Zensur greift durch: Spuren von Protestaktion in Peking verwischt (+Video)
Für eine kurze Zeit waren sie zu sehen: Zwei antikommunistische Protestbanner auf einer Brücke in Peking. Die chinesische Zensurbehörde sorgte kurzerhand dafür, dass Spuren zu dem Vorfall im Internet verschwinden.

Machtkampf bis zum Militärputsch? – Xis Zukunft entscheidet sich beim KP-Parteitag
Der geheime Parteitag der Kommunisten in China rückt immer näher, die Parteibosse kämpfen um die Macht und Xi Jinping will nun lebenslang herrschen. Doch die Zeit des Parteitags ist eine höchst sensible. Die alte Parteiführung ist abgesetzt, die neue noch nicht „gewählt“ – und die alten KP-Bosse sind wieder mit im Boot.

Will Scholz Chinas „Führer“ treffen? – „Politico“ schockt mit Reisemeldung
Es schlägt ein wie eine Bombe. Noch gibt es keine Bestätigung. Olaf Scholz will sich mit dem chinesischen „Führer“ treffen. Es soll um Zusammenarbeit gehen, den Ukrainekrieg – und ums Klima.

Der Ring der Sieben und Chinas geheimer KPC-Kongress
Der streng geheime KP-Parteitag in China rückt immer näher. Wird er umwälzende Ereignisse in der aufstrebenden kommunistischen Atommacht auslösen? Altersbedingt wäre Xi Jinping als Parteichef eigentlich raus. Doch Xi will, Mao-gleich, lebenslang an der Macht bleiben. Das Pokerspiel der KPC-Gangs beginnt in Kürze.
