Stadtfest-Prozess in Chemnitz: Richter müssen keine Fragen zu politischer Gesinnung beantworten
Die Verteidigung des mutmaßlich für den Tod von Daniel H. in Chemnitz verantwortlichen Syrers Alaa S. ist mit ihrem Antrag gescheitert, Richter zur Offenlegung ihrer weltanschaulichen Überzeugungen zu zwingen. Das Recht auf ein faires Verfahren sei gewährleistet, urteilte die Vorsitzende Richterin.
"ExpressZeitung”: Der kommunistische Hintergrund der Europäischen Union
Nachdem die Sozialdemokraten in Bonn die Macht übernommen hatten und den "Wandel durch Annäherung" einleiteten, tagte im Jahr 1973 auf Initiative Moskaus in Helsinki erstmals die "Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" (KSZE). Damit wollten die Sowjets den europäischen Integrationsprozess unter ihren Einfluss bringen.
Gefunden - Von Johann Wolfgang von Goethe
Aus der Reihe Epoch Times Poesie - Gedichte und Poesie für Liebhaber
Berlin: Parklets auch in Kreuzberg getestet - Kosten: 851 000 Euro, Anwohner vermissen Nutzen
In Berlin regt sich Unmut über sogenannte „Begegnungszonen“, die in Teilen der Stadt an die Stelle von Parkplätzen rücken. Die Politik will dennoch an ihnen festhalten, weil sie sich davon eine Abschreckung des Individualverkehrs erhofft.
Willy Wimmer: Der Insel-Koller und die Scheidungskosten in Milliardenhöhe
Wie will man in Europa noch für voll genommen werden, wenn man in Zusammenhang mit dem Ausstieg es auf einen vertragslosen Schritt ankommen lassen wollte?
Islamische No-Go-Zonen und der ribāt-Gedanke: Historiker sieht Muster in Parallelgesellschaften
Dass mit dem Ende des „Kalifats“ des IS in Syrien und im Irak dieser seinen Kampf beenden wird, hält US-Historiker Raymond Ibrahim für unwahrscheinlich. Er weist vielmehr auf die Bedeutung islamischer No-Go-Zonen in westlichen Städten für dessen Strategie hin.
Mit Hilfe der Antirassismus-Wochen auf dem Weg in eine autoritäre Gesellschaft?
Wer das Programm der vom Steuerzahler bezahlten „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ liest, merkt schnell, dass das Weltbild der Veranstalter ein radikal links und feministisch ausgerichteter ideologisch geprägter Antirassismus ist.
Vorfrühling - Von Paul Heyse
Aus der Reihe Epoch Times Poesie - Gedichte und Poesie für Liebhaber
Gehaltserhöhung für alle … in der Regierung und im Bundestag - Doch was verdienen "die Anderen”?
Auch die hohen Funktionäre in Regierung und Parlament sind von steigenden Lebenshaltungskosten betroffen, wenn vielleicht auch weniger hart wie Otto-Normalverbraucher.
Orbán: EU-Elite in Brüssel lebt in einer Blase - Ungarn will Schulterschluss mit Polen und Italien
In einem Radiointerview rief Ungarns Premierminister Viktor Orbán seine Landsleute dazu auf, seine Partei, den Fidesz, mit einem deutlichen Auftrag auszustatten, die Souveränität des Landes gegenüber Brüssel zu stärken. Neben Polen will er auch Italien zu einem engen Partner Ungarns in der EU machen.
Soziale Medien als Waffe: Kampf gegen böswillige Akteure nicht auf Kosten der Redefreiheit führen
Sicherheitsexperte Rivera plädiert dafür, in der Debatte über die sozialen Medien neben dem Schutzgedanken auch die freie Rede nicht außer Acht zu lassen. Diese zu beeinträchtigen sei auch ein Ziel von Terroristen und feindlichen Diensten.
NZZ: Leipziger Buchmesse krankt an Verlustängsten selbst ernannter Meinungswächter
In einem Kommentar zur diesjährigen Leipziger Buchmesse kritisiert Joachim Güntner von der NZZ, die Angst selbst ernannter Meinungseliten um ihre Deutungshoheit spiele sich in den Vordergrund. Zeitgleich würden trotz zufriedenstellender Besucherzahlen immer weniger Menschen lesen.
BAMF-Präsident: Abschiebungen zu verhindern verletzt geltendes Recht - Staat darf dies nicht dulden
BAMF-Präsident Hans-Eckhard Sommer erklärt gegenüber der „Welt“, sogenannte Flüchtlingsräte würden durch Ausplaudern geplanter Amtshandlungen und Vermittlung von Schein-Ausbildungsverträgen den Rechtsstaat unterminieren. Diese sehen sich hingegen im Recht.
Video: Flash-Mob in Frankfurter "Zeil”eskaliert - Polizisten geschlagen und mit Steinen beworfen
Nachdem die drei großen Demonstratinen und Versammlungen in Frankfurt am Samstag beendet waren, wurde es wieder ruhig in den Straßen der Finanzmetropole. Doch nur für kurze Zeit ...
Autobahn-Schild: Unbekannte machen Leipzig zur "Messer-Stadt” - Schlechter Scherz oder unangenehme Wahrheit?
Ob sich jemand einen bösen Scherz machen wollte oder mehr dahinter steckt? Noch werden die Messer-Taten nicht speziell in der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik aufgeführt. Doch Realität der Statistik selbst wird auch bezweifelt, selbst von Experten.
Nach Messer-Attacke auf Priester in Montreal: Die Botschaft von Pater Claude (77)
Ein 26-jähriger Mann nutzte den Morgengottesdienst im Montreals berühmtem Wallfahrtsort, dem Saint Joseph's Oratory, um ein Messer-Attentat auf den dortigen Rektor zu verüben. Doch die Klinge brach ab, der Pater wurde nur leicht verletzt.
Mahnung - Von Joseph Freiherr von Eichendorff
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Exklusiv-Interview mit Eduardo Bolsonaro: Wie sich Südamerika vom Sozialismus befreit
Im Rahmen der Kolumne „American Thought Leaders“ hat die Epoch Times USA ein Interview mit dem Politiker Eduardo Bolsonaro geführt. Er ist Mitglied des brasilianischen Kongresses und Sohn des Präsidenten Jair Bolsonaro.
Kein Asyl für im Iran verfolgten Christen - Begründung: "Christentum keine Friedensreligion”
In Großbritannien hat ein Sachbearbeiter des Innenministeriums den Asylantrag eines Iraners abgelehnt, der 2016 zum Christentum konvertiert war. In der Begründung zitierte er aus dem Zusammenhang gerissene Bibelstellen, die laut Ministerium beweisen würden, dass das Christentum nicht friedlich sei. Das berichtet die britische „Daily Mail“.
Wunsch - Von Alfons Petzold
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Seniorin (75) tötet Schulkind (7) in Basel - Trauermarsch am Sonntag
Ein Kind ist auf dem Heimweg von der Schule. Plötzlich wird es von einer alten Frau angegriffen, mit einem Messer. Wenig später stirbt der Junge im Spital.
U-Ausschuss zur Berateraffäre: Von der Leyen als "Goldmarie”? - General verteidigt Ministerin
Am ersten Tag des Untersuchungsausschusses in der Berateraffäre erneuerte der Rechnungshof seine Vorwürfe an Bundesministerin Ursula von der Leyen. General Ludwig Leinhos nahm sie hingegen in Schutz. Die Höhe der externen Beraterhonorare sei auf Grund der neuen Herausforderungen gerechtfertigt.
Andreas Unterberger: China lächelt mit Zahlen
"Wir sind durch die Entwicklungen in China stärker bedroht, als wir glauben wollen. Eine Krise in China wird massive Auswirkungen auf Europa haben." (Aussage eines europäischen Chinakenners)
Wie viele Wölfe braucht Deutschland?
Jetzt wird darüber diskutiert, ob der neue Wolfsbestand in Deutschland mit Abschussquoten reguliert werden darf oder soll. Die Frage wird wieder einmal nicht gestellt, ob es überhaupt sinnvoll sein kann, Wölfe in Mitteleuropa zu dulden.
Nach bedingtem Ja zur Atomkraft: „Prophetin“ Gretas Meinung wieder geändert
Kritiker der „Fridays for Future”-Bewegung meinen, deren 16-jähriges Aushängeschild Greta Thunberg werde von Erwachsenen für ideologische Zwecke missbraucht. Man vermutet, dass ihr eigene Meinungen nicht zugestanden werden.
Mordfall Maria K. (18), Zinnowitz: Auf der Suche nach dem Mörder und der Tatwaffe - Erste Hinweise
Eine Freundin fand die 18-Jährige in ihrer Wohnung. Der Notarzt konnte nur noch den Tod des Mädchens feststellen.
EU-Kommissionspräsident: Fehlen Weber Fidesz-Stimmen, könnte Vestager lachende Dritte sein
Ohne die Stimmen der suspendierten Fidesz dürfte die EVP zwar noch auf eine Mandatsmehrheit im EU-Parlament hoffen. Eine Mehrheit für Manfred Weber als Kommissionspräsident wird aber fraglicher. Die Stunde von Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager?
Holland: Rechte könnte stärkste Kraft im Senat werden
Bei den Wahlen zur Ersten Kammer in den Niederlanden erzielte das rechtskonservative „Forum voor Democratie“ (FvD) von Parteichef Thierry Baudet deutliche Zugewinne. Im Senat könnte die Partei sogar zur stärksten Kraft werden. Premierminister Mark Rutte will trotz der Niederlage seiner VVD im Amt bleiben.
Bus-Terror in Italien: "Niemand kommt hier lebend raus!” - 51 Kinder in Lebensgefahr gebracht
Weil der aus dem Senegal stammende Franzose mit der italienischen Asylpolitik nicht einverstanden war, brannte er kurzerhand den ihm anvertrauten Bus mit 51 Schülern an Bord an.
Dorthin geh, wo die Andern nicht sind - Von Joachim Ringelnatz
Aus der Reihe Epoch Times Poesie - Gedichte und Poesie für Liebhaber
