Amadeu Antonio Stiftung eröffnet „Antifeminismus“-Meldeportal
Antifeminismus ist kein Straftatbestand. Für „sexistische, frauenfeindliche, queerfeindliche, menschenfeindliche Botschaften“ und andere Fälle gibt es nun ein weiteres steuerfinanziertes Meldeportal. Im Mittelpunkt stehen die Erfahrungen der Betroffenen.
Zahlreiche Teilnehmer auf Demo von Wagenknecht und Schwarzer
Nach Angaben der Veranstalter versammelten sich rund 50.000 Menschen am Brandenburger Tor in Berlin, um für Frieden und gegen „Kriegstreiberei“ im Ukraine-Krieg zu demonstrieren. Die Epoch Times machte sich ein Bild vor Ort.
Brandenburg lehnt Beteiligung an Raffinerie Schwedt ab – Zukunft ungewiss
Nachdem die Bundesregierung die russischen Öllieferungen über die Druschba-Pipeline am 1. Januar gestoppt hatte, ist die Produktionskapazität der PCK-Raffinerie in Schwedt deutlich gesunken. Erstmals kam Öl aus Kasachstan – die Zukunft ist ungewiss.
Ein Toter und mehrere Verletzte bei Unfall auf Thüringer Bobbahn
Beim tragischen Unfall auf der Bobbahn in Oberhof sind noch Fragen offen.
Festnahme am Flughafen: Deutsche Staatsgeheimnisse an Russland weitergegeben
Neben einem Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes wurde jetzt auch ein weiterer Tatverdächtiger im Fall der mutmaßlichen Weitergabe von Staatsgeheimnissen an einen russischen Nachrichtendienst festgenommen.
Biden will neue Luftraum-Richtlinien und Gespräche mit Xi
Ein mutmaßlicher Spionageballon aus China löste den Abschuss mehrerer Flugobjekte über den USA aus. Biden kündigte nun an, neue Vorschriften für den US-Luftraum erarbeiten zu lassen.
Handyauslesen bei fehlendem Pass: Bundesgericht erklärt es für unrechtmäßig
Das höchste deutsche Verwaltungsgericht erklärte die jahrelange Praxis des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zum generellen Handyauslesen bei fehlendem Pass für unrechtmäßig.
Koffermord in Berlin: Brüder zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt
Das Foto der Überwachungskamera mit den zwei Brüdern und einem großen schweren Koffer, in dem ihre tote Schwester lag, ging durch die Medien. Es zeigt, wie beide Brüder den Koffer tragend gerade am Berliner Bahnhof Südkreuz in den ICE-Zug Richtung München steigen. Nun fällte das Berliner Landgericht sein Urteil über die afghanistanstämmigen Brüder.
„Eine Frage bitte: Wen haben sie gewählt?“
Was bewog die Wähler tatsächlich zu ihrer Wahlentscheidung? Epoch Times fragte vor den Wahllokalen nach.
Berliner Wahl: Die Spitzenkandidaten und ihr Wahlprogramm
Während die rot-rot-grüne Regierungskoalition an Boden verloren hat, legten CDU und AfD zu. Die FDP muss wieder um den Einzug in den Senat zittern. Wie sehen die einzelnen Positionen der Parteien aus, was verbindet sie und wo geht man getrennte Wege? Ein Überblick.
Bestatter in Berlin: „Haben 50 bis 100 Prozent mehr zu tun“
Zwei Bestattungsunternehmen im Stadtrandgebiet Berlins sehen in den Angaben der Totenscheine und „gehäuften Todesfällen in bestimmten Altersgruppen“ einen Zusammenhang zur Corona-Impfung.
Nestlé-Vorstandschef: „Weitere Preiserhöhungen für Lebensmittel unvermeidbar“
„Es besteht für uns noch ein Aufholbedarf“, begründet der Vorstandschef von Nestlé anstehende Preiserhöhungen und zeigt sich auch gegenüber Laborfleisch aufgeschlossen.
Ministerin auf zwei Hochzeiten: Massive Kritik an Faesers Spitzenkandidatur in Hessen
Mit Nancy Faeser steht die Spitzenkandidatur der Hessen-SPD für die Landtagswahl im Oktober fest. Das löste über die Opposition hinaus Kritik aus. Auch eine Meinungsumfrage in der Bevölkerung zeigt ein deutliches Negativbild.
Nach spektakulärer Entführung in Berlin: Vietnamese zu fünf Jahren Haft verurteilt
Der Entführungsfall eines vietnamesischen Geschäftsmannes, der am helllichten Tag am Berliner Tiergarten gekidnappt wurde, sorgte 2017 für Aufsehen. Jetzt wurde ein zweiter Tatverdächtiger verurteilt.
„Ein Stück individuelle Freiheit“: VW-Chef bekräftigt Ablehnung gegen Tempolimit
Der Chef des Volkswagen-Konzerns und des Sportwagenherstellers Porsche, Oliver Blume, lehnt ein allgemeines Tempolimit zur Reduzierung des CO₂-Ausstoßes ab.
Hans-Georg Maaßen zum Vorsitzenden der WerteUnion gewählt
Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist am Samstag zum Vorsitzenden der konservativen WerteUnion gewählt worden.
Bundestag: AfD-Antrag auf Erhalt bäuerlicher Familienbetriebe stößt auf Ablehnung
Die bäuerlichen Familienbetriebe in Deutschland stehen vor großen Herausforderungen, die sie – alleingelassen von Gesellschaft und Politik – vermutlich nicht meistern werden. Die Bundestagsfraktion der AfD fordert in einem Antrag ihren Erhalt und benennt Lösungsmöglichkeiten. Der Antrag löste unterschiedliche Reaktionen bei den anderen Parteien aus.
Landwirt: „Wir sollten stolz auf hochwertige deutsche Nahrungsmittel sein“
Nach einer längeren Zwangspause hat die Grüne Woche seit Freitag wieder in Berlin ihre Tore geöffnet. Das Thema Nachhaltigkeit bildet dieses Jahr einen Schwerpunkt. Wir sprachen mit Landwirten und Bauernverbänden, um herauszufinden, wie ihre Situation momentan aussieht.
Wie geht es der bayerischen Milchwirtschaft?
Je höher man in die Alpen kommt, desto sensibler und kleiner sind die landwirtschaftlichen Familienbetriebe. Auch die Kleinbauern mit fünf oder zehn Kühen sind kulturell wertvoll. Ihnen droht das Aus – in der jetzigen Haltungsformdiskussion hätten sie keine Chance, mitzukommen.
Andrang ungebrochen: Fast 30.000 Anträge auf Einsicht in Stasi-Akten
Ob private Einsichten, Überprüfungen von Mitarbeitern im öffentlichen Dienst sowie Rentenangelegenheiten, die Stasi-Akten sind auch nach fast 33 Jahren Wiedervereinigung gefragt.
Dresden: Neue Überraschungen im Juwelenraub-Prozess
Die Verteidiger wollen wohl ihre Mandanten bremsen, sich weiter zu belasten. Der erhoffte Schwung im Juwelenraub-Prozess in Dresden mithilfe einer direkten Befragung der Angeklagten durch Gericht und Staatsanwaltschaft blieb aus.
Gericht: Gesundheitsministerium muss Masken-Beschaffung offenlegen
„Mit diesem Urteil kommen wir der Wahrheit näher, wie es zu einer ungeheuren Verschwendung von Steuergeldern und zu dem nachfolgenden Vertragsbruch kam“, sagt der Offenburger Unternehmer Joachim Lutz, der auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes klagte. Es geht um die Beschaffung der FFP2-Masken für 42 Millionen Euro.
Die Besetzung der Stasi-Zentrale am 15. Januar 1990
Vor 33 Jahren überwanden Bürger aus verschiedenen Teilen Ost-Berlins und der DDR ihre Angst und versammelten sich vor der Stasi-Hauptzentrale in Berlin. Sie wollten, dass sich endlich auch der Stasi-Apparat in Berlin auflöst und die Akten nicht heimlich vernichtet werden.
Prof. Dr. Grimm: „Neue Verfassung hätte Ostdeutschen vielleicht ein anderes Gefühl vermittelt“
„Eine gemeinsame, neu erarbeitete Verfassung hätte vielleicht auch in Ostdeutschland das Gefühl vermittelt, dass man an der Erarbeitung beteiligt ist.“ Das sagt der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Grimm, im Gespräch mit Epoch Times.
Geständnisse zum Juwelendiebstahl im Grünen Gewölbe werfen Fragen auf
Seit Ende Januar müssen sich sechs junge Männer zwischen 23 und 29 Jahren einer Clan-Familie aus Berlin wegen schweren Bandendiebstahls, Brandstiftung und besonders schwerer Brandstiftung vor dem Dresdner Landgericht verantworten. Nun brachen drei von ihnen ihr Schweigen.
Ex-BND-Chef beklagt Abhängigkeit von ausländischen Nachrichtendiensten
Die Festnahme zweier Iraner in Castrop-Rauxel wegen mutmaßlicher Planung eines Anschlags entfacht erneut die Diskussion zu den Befugnissen der deutschen Geheimdienste.
Regierungsparteien wollen Ausländerwahlrecht einführen
Geht es nach den Berliner Regierungsparteien, dann sollen alle Berliner unabhängig von der deutschen Staatsangehörigkeit, wählen dürfen – sofern sie fünf Jahre in der Hauptstadt leben. Über den Bundesrat soll das Vorhaben auch über Berlin hinaus ausgedehnt werden.
Eine „politische Goldgrube“ mit Seltenen Erden
In Kiruna, hoch im Norden Europas, könnte die Zukunft europäischer Smartphones, E-Autos und Windturbinen liegen. Schweden hat „bedeutende Vorkommen“ Seltener Erden entdeckt – geopolitisch gesehen ist das für die EU wie eine Goldmine.
Silvesterkrawalle: Berliner Justizsenatorin hält bisher kein einziges Verfahren für „anklagefähig“
Fast drei Dutzend Strafverfahren, „bei denen es um gewalttätige Übergriffe auf Polizei- und Rettungskräfte geht“ liegen der Berliner Staatsanwaltschaft mittlerweile vor. Doch die Berliner Justizsenatorin hält „kein einziges Verfahren“ für „anklagefähig“.
Die Maskenpflicht fällt – auch im Berliner Bus ab dem 2. Februar
In einigen Bundesländern ist die Maske bereits nicht mehr Pflicht im öffentlichen Nahverkehr. Nun ziehen gleich fünf Länder nach.
