Weltbank korrigiert Wachstumsprognose nach unten
Für das Wirtschaftsjahr 2023 ist global mit deutlich mehr Problemen zu rechnen als noch im Juni 2022 angenommen: Die Weltbank korrigierte ihre Prognose zum weltweiten Wachstum um 1,3 Prozentpunkte nach unten. Eine Rezession würde die ärmsten Länder wohl am schlimmsten treffen.
Flüchtige Seniorin bei „Aktivisten“ untergetaucht
Die flüchtige Komponistin Inna Zhvanetskaya ist in Sicherheit. Nach Informationen des österreichischen Onlineportals „TKP.at“ wurde die hochbetagte Dame „von Aktivisten an einen sicheren Ort gebracht“. Sie war aus Angst vor einer Zwangsimpfung am Morgen des 11. Januar 2023 aus ihrer Stuttgarter Wohnung geflohen.
Lauterbach: Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr noch „zu früh“
Wenn es allein nach der FDP ginge, wäre die bundesweite FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr spätestens im Februar passé. Auch der grüne Gesundheitsminister Baden-Württembergs ist dafür. Karl Lauterbach (SPD) hält das noch für verfrüht.
Haftprüfungsrichter lehnt Freilassung von Michael Ballweg ab
Auch nach dem kurzfristig anberaumten Haftprüfungstermin am 11. Januar muss der Querdenken-Gründer Michael Ballweg in U-Haft bleiben. Das hat das Amtsgericht Stuttgart entschieden. Nun müsse man auf die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft warten, hieß es von Ballwegs Verteidigerteam.
Alte Dame flieht vor COVID-Zwangsimpfung
In Stuttgart sollte die „demente“ Komponistin Inna Zhvanetskaya zwangsweise in eine geschlossene Betreuungseinrichtung verbracht und dort gegen ihren Willen gegen COVID-19 geimpft werden. Als die Polizei am Morgen eintraf, war die Seniorin verschwunden.
Zusatzbeiträge bei vielen gesetzlichen Krankenkassen gestiegen
Rund zwei Drittel der fast 100 gesetzlichen Krankenkassen (GKV) in Deutschland haben ihren Zusatzbeitrag zum 1. Januar 2023 individuell erhöht. Das bedeutet für einen großen Teil der rund 73 Millionen Versicherten noch mehr Abzüge.
Bodycams, Böllerverkaufsverbot und verschärftes Waffenrecht?
Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) will im Bundesrat ein Böllerverkaufsverbot auf Landesebene anregen, Sicherheitskräfte möglichst flächendeckend mit Bodycams ausrüsten und das Waffenrecht verschärfen. Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik kündigte im Innenausschuss an, die Versäumnisse der Silvesternacht „intensiv“ aufzuarbeiten.
Wie Giffey und Klingbeil die dringendsten Probleme bewältigen wollen
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will mit einer Kombination aus „ausgestreckter Hand und Stoppsignal“ die Gefahr weiterer Gewaltexzesse auf den Straßen verringern. Für Co-Parteichef Lars Klingbeil kommt auch angesichts der Ereignisse von Brasilia die „größte Gefahr für Demokratie von Rechtsaußen“. Aussagen von der Pressekonferenz nach der SPD-Klausurtagung.
Wie die Menschen mit Angstbotschaften „auf Linie“ gebracht wurden
Der Diplom-Psychologe Dr. Peter M. Wiedemann hat den Umgang der deutschen Regierungspolitiker und Medien mit der Corona-Krise einer Analyse unterzogen: Demnach habe man die Menschen gezielt in Angst versetzt, Wissenschaftler weggefiltert und Andersdenkende dem „Reich des Bösen“ zugeordnet.
Zweifel an Lauterbachs Krankenhausreform
Bundesgesundheitsminister Lauterbach will bis zur Sommerpause die Grundlage für eine große Reform der Krankenhäuser vorlegen. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft, Patientenschützer und manche Politiker befürchten, dass das Geld nicht ausreicht.
Supermarktriese REWE rechnet mit deutlichen Gewinneinbrüchen
„Die Klage ist des Kaufmanns Lied“ – selten lag das alte Sprichwort näher an der Realität als im durchwachsenen Geschäftsjahr 2022. Sowohl der Einzelhandel als auch die Kunden leiden unter den hohen Energiepreisen. Das Kaufverhalten passt sich an.
Amazon will weltweit 18.000 Stellen streichen
Der amerikanische Online-Riese Amazon plant den größten Arbeitsplatzabbau seiner jungen Geschichte: 18.000 Stellen sollen weltweit dem Sparzwang zum Opfer fallen. Unklar ist, wieviele Stellen in Deutschland betroffen sind.
CSU will Berlin Geld kürzen, Linke befürchten „Rassismus”
Nach den massiven Silvesterkrawallen in deutschen Städten ist eine Debatte über mögliche Maßnahmen zur Gewaltprävention entbrannt. Politiker der Union wollen per Finanzausgleich Druck auf die Hauptstadt machen. Berliner Lokalpolitiker und die Linke warnen vor rassistischen Pauschalverurteilungen.
Risiko-Experte Prof. Werner Bergholz: Lob für Lausen, Kritik am PEI
Drei Jahre nach Beginn der Corona-Krise hat der Bremer Risiko-Experte Prof. Werner Bergholz den Behörden in Deutschland erneut ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt und dem Datenanalysten Tom Lausen den Rücken gestärkt. Das „NuoViso“-Video wurde allein auf YouTube bereits über 150.000-mal geklickt.
Wenn Milliardäre sich um den Planeten und die Überbevölkerung sorgen
Robin Monotti, ein prominenter Kritiker der Corona-Politik, hat auf Twitter die international angestiegenen Schwangerschaftsprobleme mit einem Treffen prominenter Milliardäre vom Mai 2009 in Beziehung gesetzt. Twitter-Chef Elon Musk beantwortete den Tweet zum Milliardärstreffen mit zwei Ausrufezeichen.
Der Deutschen liebstes Auto: Verpönt und teuer, aber noch für Jahrzehnte unverzichtbar
Das eigene Auto wird als Fortbewegungsmittel seit Jahren immer mehr verteufelt und ständig teurer gemacht. Doch den privaten PKW werden sich die meisten wohl auch weiter leisten (müssen) – auch wenn Umfragen andere Wünsche offenbaren. Eine Analyse.
Härtere Strafen, Böllerverbote, Verbotszonen oder eine andere Integrationspolitik?
Nach den Gewaltexzessen in der Silvesternacht mehren sich Stimmen, die ein härteres Vorgehen gegen die Täter fordern. Andere favorisieren ein generelles Verbot von Feuerwerkskörpern oder Verbotszonen. Jens Spahn sieht Defizite in der Integrationspolitik.
„Querdenken”-Gründer Ballweg muss in U-Haft bleiben
Der Querdenken-Begründer Michael Ballweg sitzt seit über sechs Monaten in Untersuchungshaft, bislang ohne Anklage und Möglichkeit zur Akteneinsicht. Trotz Intervention seines Rechtsanwaltsteams hat das Oberlandesgericht Stuttgart eine Verlängerung der U-Haft angeordnet.
Virologe Streeck: Kein Grund mehr für Corona-Sonderstellung
Die Stimmen für ein vorzeitiges Ende aller Corona-Maßnahmen in Deutschland werden immer lauter: Auch der Virologe Prof. Hendrik Streeck sieht keinen Grund mehr dafür, „Corona eine Sonderstellung zu geben“. Verfassungsrechtsexperten zweifeln an der Rechtmäßigkeit von Lauterbachs Beharrungskurs.
Weniger Silvesternotfälle in den Corona-Jahren
In den vergangenen beiden Silvesternächten lag die Zahl der Notfallbehandlungen in Deutschland deutlich unter dem Niveau der Jahreswechsel 2018/19 und 2019/20. Nach Einschätzung der Barmer Krankenkasse könnte das mit den Corona-Beschränkungen zusammenhängen.
Mehr Waffen für die Ukraine, Mangellage bei der Bundeswehr
NATO-Generalsekretär Stoltenberg hat zur Beendigung des Krieges in der Ukraine noch mehr Waffen und Hilfsanstrengungen gefordert. Unterdessen hat die Bundeswehr einen Punkt erreicht, an dem sie Deutschland offenbar nicht mehr aus eigener Kraft verteidigen kann.
Brasilien trauert um Pelé
Pelé ist tot. Die brasilianische Fußball-Legende starb am 29. Dezember in Sao Paolo an den Folgen einer Krebserkrankung. Er wurde 82 Jahre alt. Die brasilianische Regierung hat drei Tage Staatstrauer ausgerufen.
„Absolut ideologiegetrieben“: CSU-General Huber lehnt Zusammenarbeit mit Grünen ab
Die Chancen auf eine schwarz-grüne Regierung in Bayern nach den Landtagswahlen im Herbst 2023 stehen immer schlechter: Nach Ministerpräsident Markus Söder lehnt nun auch CSU-Generalsekretär Martin Huber eine Kooperation kategorisch ab.
Mehrheit in Deutschland beharrt auf Corona-Maßnahmen
Für knapp zwei Drittel der Menschen in Deutschland käme das Ende aller Corona-Maßnahmen noch zu früh. 52 Prozent wollen auch die Maskenpflicht im ÖPNV beibehalten. Das hat eine aktuelle YouGov-Umfrage ergeben.
Österreichischer Vater fordert sofortiges Ende der „Spritzerei“
Der junge österreichische Leistungsschwimmer Stephan Haider hat sich im August das Leben genommen, offenbar, weil er infolge einer COVID-19-Impfung keinen Sport mehr treiben konnte. So soll nie wieder ein Mensch sterben, meint sein Vater – und fordert das sofortige Aus für die Impfung.
Retourkutsche aus Moskau: Exportverbot für russisches Öl
Russland will ab dem 1. Februar kein Öl und keine Erdölprodukte mehr in Länder verkaufen, die einen Preisdeckel für Öl beschlossen haben. Eine Reaktion auf den kürzlich vereinbarten Gaspreisdeckel der EU steht noch aus.
Weltuntergangsängste: Wie mit Emotionen psychisch manipuliert wird
Sind die Aktionen der „Klimakleber“ angesichts der Faktenlage zum „menschengemachten Klimawandel“ zu rechtfertigen? Oder steckt eher so etwas wie eine Massenmanipulation dahinter? Eine Analyse.
Corona-Politik: Rückt das Ende aller Maßnahmen näher?
Nachdem der Berliner Virologe Prof. Christian Drosten in einem Tagesspiegel-Interview das Ende der Pandemie erklärt hat, fordern auch Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) und FDP-Vize Wolfgang Kubicki ein Ende aller Maßnahmen. Und sie sind nicht allein. Widerstand kommt von den Grünen, Schweigen aus dem Gesundheitsministerium.
EU-Alltag? Über Kompromisse, Kräftemessen und Korruption
Die meisten Entscheidungen in der EU scheinen auf einem gegenseitigen Nehmen und Geben zu beruhen. Manchmal wird Druck gemacht, bis das gewünschte Ergebnis steht. Meist geht es dabei um viel Geld. Kein Wunder, dass schnell von Korruption die Rede ist. Althistoriker Prof. David Engels sieht Europa deutlich „im Niedergang".
Deutsches Start-up setzt auf Telefahrer statt KI
E-Autos fahren ferngesteuert zum Kunden, dann übernimmt der Kunde das Lenkrad, und nach dem Zielort steht das Auto – wiederum ferngelenkt – für weitere Jobs bereit. Das Berliner Start-up-Unternehmen Vay will seine Vision vom autonomen Fahren bis 2027 in den großen Metropolen Deutschlands verwirklichen.
