Online-Formular: Ihre Erfahrungen in der Corona-Zeit?
Das „Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen" hat eine Möglichkeit geschaffen, persönliche Erfahrungen aus den letzten knapp drei Jahren online zu dokumentieren. Unterdessen wird der Ruf nach Aufarbeitung immer lauter.
Arbeitssicherheitsexperte: „Klares Nein zur Maske“
Für sein Gutachten über Nutzen und Schaden des Maskentragens hat sich der österreichische Arbeitssicherheitsexperte Dr. Helmut Traindl mit weit über 200 Veröffentlichungen beschäftigt. Sein Fazit: Ein Nutzen besteht nur für jene Politiker, „die Willkürmaßnahmen durchsetzen wollen".
Streit um Analyse: Warum drei Juristen und ein Mathematiker Bedenken haben
Der seit Tagen andauernde Streit um die Korrektheit einer Datenanalyse zu möglichen Impfschäden lässt viele Fragen offen. Die Widersprüchlichkeit von Äußerungen des PEI, der KBV und des Zi haben inzwischen auch drei Juristen und einen Mathematiker auf den Plan gerufen. Die Epoch Times hat sie zu ihren Zweifeln befragt.
Holzindustrie für weitere Bewirtschaftung von Naturschutzgebieten
Nach dem Weltnaturgipfel von Montreal hat sich der Hauptverband der Deutschen Holzindustrie dafür stark gemacht, Bäume auch weiterhin in Naturschutzgebieten schlagen zu dürfen. „Restriktive Nutzungsverbote" seien schlechter für den Artenschutz als aktive, nachhaltige Bewirtschaftungsformen.
EU: Dynamischer Gaspreisdeckel für Großhändler beschlossen
Nach langen Verhandlungen hat die Bundesregierung nun doch einem EU-weiten Gaspreisdeckel zugestimmt. Ab dem 15. Februar dürfen unter bestimmten Bedingungen Gasgroßeinkäufer in der EU kein Gas mehr kaufen, das für mehr als 180 Euro pro Megawattstunde angeboten wird.
Wenn der Winter an die Substanz geht
Seit Wochen Kälte und Dunkelflaute: Energie wird in Deutschland knapper und teurer. Die Menschen sollen beim Heizen sparsam sein. Auch der klirrend kalte Kriegswinter 1939/40 hatte zu viel Verzicht geführt. Eine Gegenüberstellung.
Was tun gegen Mangel an Gesundheitspersonal und Arzneimitteln?
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft und die Unionsfraktion im Bundestag setzen sich wegen der Personalprobleme für ein Ende der Corona-Isolationspflicht für Klinikbeschäftigte ohne Symptome ein. Die Stiftung Patientenschutz ist dagegen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach will 5.000 neue Studienplätze für Medizin schaffen und ein Gesetz gegen Lieferengpässe von Arzneimitteln einbringen.
Energiesparen kostet bislang 33 Millionen Euro
Die Kosten für zwei aktuelle Werbekampagnen der Bundesregierung haben den Bundeshaushalt bis Ende November mit über 33 Millionen Euro belastet. Netzagenturchef Klaus Müller ermahnte die Bürger zu noch bewussterem Heizverhalten. Von einer Mangellage sei man dennoch „sehr, sehr weit entfernt“.
„Plötzliche Todesfälle“: AfD sieht Warnsignal, andere Parteien sehen Populismus
Martin Sichert, der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, hat seinen Standpunkt zur umstrittenen Datenanalyse „plötzlicher und unerwarteter Todesfälle“ im Bundestag dargelegt. Von den übrigen Fraktionen erntete er dafür viel Spott und Verachtung.
Zweifel an 71.000 COVID-Toten – „falsche Horrorzahlen“ für 2021?
Nach der aktuellen Todesursachenstatistik des Statistischen Bundesamts sollen sieben Prozent der Verstorbenen des Jahres 2021 einer COVID-19-Erkrankung erlegen sein. Ein Hamburger Rechtsanwalt hält das für „falsche Horrorzahlen“: Leichenbeschauer seien verpflichtet, COVID-19 als todesursächliches Grundleiden zu erfassen. Selbst dann, wenn mehrere Leiden bei einem Erkrankten vorlägen.
Unternehmer wenden sich gegen die Bundespolitik
Auf Initiative des Neustädter Unternehmers Dr. Wolfgang Kochanek schließen sich immer mehr mittelständische Unternehmen zusammen, um gegen den Kurs der aktuellen Bundesregierung zu protestieren. „Wir lassen uns nicht weiter ins absehbare Chaos stürzen“, sagt Kochanek.
Tom Lausen: Behauptung vom Zi zu unerwarteten Todesfällen „inhaltlich irreführend und falsch“
Die Auseinandersetzung um die Hintergründe der seit 2021 stark angestiegenen Anzahl von „plötzlichen und unerwarteten“ Todesfällen in Deutschland geht in die nächste Runde. Datenanalyst Tom Lausen hat die Argumentation des Zentralinstituts der Kassenärztlichen Vereinigung (Zi) als „inhaltlich irreführend und falsch“ kritisiert. Im Laufe des Tages soll es auf Antrag der AfD eine Aktuelle Stunde im Bundestag geben.
Bundeskabinett: Ja zum neuen Demokratiefördergesetz
Jahrelang wurde darüber diskutiert, nun ging es auf einmal ganz schnell: Organisationen und Vereine, die sich für die Stärkung der Demokratie und die Vorbeugung gegen Extremismus und Rassismus einsetzen, sollen bald nachhaltig finanziell abgesichert werden. Das neue „Demokratiefördergesetz" will das ermöglichen.
Digitales Bargeld: Wird Deutschland zum Bundesland der „Vereinigten Staaten von Europa”?
Was könnte passieren, wenn das „digitale Bargeld“ EU-weit eingeführt wird? Was, wenn Deutschland sich zu Gunsten des EU-Haushalts immer weiter verschuldet? Droht Deutschland irgendwann der totale Verlust der nationalen Souveränität in den „Vereinigten Staaten von Europa“? Eine Analyse.
Streit um „plötzliche und unerwartete“ Todesfälle entbrannt
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und das Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung (Zi) haben mit Unverständnis und Kritik auf die Pressekonferenz der AfD zur Analyse von „plötzlichen und unerwarteten“ Todesfällen seit 2021 reagiert. Datenanalyst Tom Lausen geht von Missverständnissen aus – und bietet an, die Datengrundlagen gemeinsam zu bewerten.
Drei Jahre Corona: Krisen, Pleiten, Einsamkeit
Seit dem ersten Jahr der Corona-Krise 2020 müssen Handel, Industrie und Bürger in Deutschland mit besonders schwerwiegenden Krisen fertig werden: Im Einzelhandel ist die Zahl der Geschäftsschließungen stark gestiegen, größeren Unternehmen drohen mehr Insolvenzen und besonders ältere Menschen litten oft unter Einsamkeit.
Twitter-Häme zur „Reichsbürger-Razzia“
Die Razzia im Reichsbürger-Milieu vom 7. Dezember wird von Spitzenpolitikern und Behördenchefs als großer Erfolg gewertet. Die drohende Terrorgefahr sei vorerst abgewendet. Nun gehe es darum, weitere Angriffe auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu verhindern. Bei Twitter sorgt der ganze Fall eher für Spott und Kritik an Innenministerin Nancy Faeser.
Plädoyer für einen neuen, ausgeglichenen und gemeinnützigen Rundfunk
Der frühere SWR-Nachrichtensprecher Martin Ruthenberg hat in Freiburg seine Vision eines bürgernäheren, demokratischen Rundfunks vorgestellt. Er sieht nach drei Jahren Corona-Berichterstattung viel Grund zur Kritik an der aktuellen Medienlandschaft in Deutschland. Und er ist nicht allein.
Wie weit darf KI-Überwachung gehen?
Die EU arbeitet weiter an ihrem „AI Act“. Das Regelwerk soll unter anderem festschreiben, inwiefern die Mitgliedstaaten Techniken Künstlicher Intelligenz (KI) nutzen dürfen. Dafür hat der EU-Ministerrat am 6. Dezember ein Positionspapier ausgearbeitet. Kritiker befürchten dystopische Verhältnisse – besonders, was die Gesichtserkennung im öffentlichen Raum angeht.
Mehr Waffen, mehr Verschwörer, zwei Feindeslisten und eine Panne
Die am 7. Dezember ausgehobene Gruppierung von mutmaßlichen Reichsbürgern hat wohl mehr Waffen und Edelmetalle besessen als zunächst gemeldet. Zwei Feindeslisten sollen inzwischen sichergestellt sein. In Bayern könnte das LKA einen Fehler gemacht haben.
Nur wenige TV-Sender sollen rein digital werden
Die BBC plant offenbar, ihre linearen Fernseh- und Hörfunkprogramme langfristig abzuschalten und nur noch im Netz anzubieten. Einige Sender sollen bereits 2030 nur noch im Netz erreichbar sein. Bei ARD und ZDF soll ab Sommer 2023 eine Entscheidung über die Verlagerung kleinerer TV-Sender ins Netz fallen.
Druck auf „Staatsfeinde“ wächst – AfD habe „große Schnittmenge zu Reichsbürgern“
Nach der Festnahme von 25 Verdächtigen aus dem Reichsbürgermilieu soll offenbar der Druck auf die AfD erhöht werden. In Berlin wurden etliche Sitzungen anberaumt. Innenministerin Faeser will außerdem Wege schaffen, um verdächtige Staatsdiener leichter zu entlassen und das Waffenrecht zu verschärfen.
Querdenken-Gründer inhaftiert: Ballweg hofft auf Hilfe vom Folter-Experten
Seit über fünf Monaten sitzt der Stuttgarter Querdenken-Begründer Michael Ballweg in U-Haft. Inzwischen glauben er und sein Anwaltsteam nicht mehr an ein faires Verfahren. Vielmehr hoffen sie auf Unterstützung durch Nils Melzer, den ehemaligen UN-Sonderberichterstatter für Folter.
Explosion unerwarteter Todesfälle: Schwere Vorwürfe gegen Paul-Ehrlich-Institut
Nach Daten der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) sind die Zahlen plötzlicher und unerwarteter Todesfälle seit 2021 stark angestiegen. Bis zur Klärung der Ursache fordert die AfD-Bundestagsfraktion den sofortigen Stopp aller Corona-Impfungen. Das Paul-Ehrlich-Institut sei seiner Pflicht zur Untersuchung der Daten nicht nachgekommen.
Zensus 2022 auf der Zielgeraden – Strafen stehen nach wie vor im Raum
Die Datenerhebungen zum Zensus 2022 nähern sich der abschließenden Zielmarke. Die Haustür-Interviews sind bereits erledigt. Lücken bestehen allerdings noch bei der Gebäude- und Wohnungszählung: Sechs Prozent der Angeschriebenen hatten Stand Ende November noch keine Rückmeldung gegeben. Strafen stehen nach wie vor im Raum.
Bund streicht Fördermittel für Einbruchschutz
Im Bundeshaushalt 2023 ist kein Geld mehr für die Förderung von einbruchssicheren Fenster und Türen übrig. Die Bundesregierung sieht keinen Bedarf mehr dafür, auch wenn die Zahl der Delikte neuerdings wieder nach oben geht.
Anti-Impf-Kampagne: „20 Gründe, sich nicht impfen zu lassen“
Trotz immer dünnerer Faktenlage wirbt das Bundesgesundheitsministerium weiter für die Anti-Corona-Impfung. Die „Initiative für Demokratie und Aufklärung e.V." kontert mit einer eigenen Kampagne im Netz. In Deutschland sind aktuell rund 64,8 Millionen Menschen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpft.
Nach „Reichsbürger-Razzia“: Forderungen nach neuem Bundestag-Sicherheitskonzept
Im politischen Berlin verlangen immer mehr Stimmen einen verstärkten Schutz des Bundestags. Hintergrund ist die Tatsache, dass mit der Berliner Richterin Birgit Malsack-Winkemann auch eine ehemalige Abgeordnete der AfD während der „Reichsbürger-Razzia“ verhaftet wurde. Die Unionsfraktion will klären lassen, wie Ermittlungsinterna vorab an die Presse gelangen konnten.
Wer hat die Milliarden veruntreut?
Drei Top-Manager des insolventen DAX-Unternehmens Wirecard müssen sich seit dem Morgen des 8. Dezember vor dem Münchener Landgericht verantworten. Die beiden Hauptangeklagten weisen sich gegenseitig die Schuld an einem Gesamtschaden von über drei Milliarden Euro zu. Der Prozess könnte sich bis ins Jahr 2024 hinziehen. Der Fall gilt als der größte deutsche Bilanzskandal seit 1945.
Reaktionen auf die „Reichsbürger-Razzia”
Offizielle Stellen und Extremismus-Experten verbuchen die Großrazzia gegen die „Reichsbürgerszene" vom 7. Dezember als großen Erfolg. Die Zahl der Haftbefehle steigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser plant, das Disziplinarrecht zu ändern. Für die Linken-Politikerin Martina Renner wirkt das Ereignis „wie eine PR-Aktion".
