„In Westeuropa überwintern“: Vizepräsidentin rät Ukrainern zur Flucht
Angesichts des nahen Winters rät Vizepräsidentin Wereschtschuk Ukrainern dazu, diesen in Westeuropa zu verbringen. Der Krieg treffe die Infrastruktur.
Sigmar Gabriel explodiert wegen Katar-Kritik: „Deutsche Arroganz ist ….“
Der Ex-SPD-Chef und Außenminister Sigmar Gabriel hat Katar gegen Kritik an der Fußball-WM in Schutz genommen. Auf Twitter griff er „deutsche Arroganz“ an.
„Falsches Signal“: Union und AfD gegen Bürgergeld-Pläne
Union und AfD, aber auch der Städtetag haben die Bürgergeld-Pläne der Bundesregierung kritisiert. Die Reform soll jährlich 500 Millionen Euro kosten.
Kontroverse um US-Musiker: Wie antisemitisch ist Kanye West?
Mehrere Werbepartner haben ihre Verträge mit dem US-Rapper Kanye West gekündigt. Ihm wird Antisemitismus vorgeworfen. Auf Twitter ist er wieder präsent.
„Systemkonflikt“: Kontrollgremium befasst sich mit China-Deals
Das Kontrollgremium im Bundestag wird sich mit jüngsten Investitionsvorhaben von Chinas KP in Deutschland befassen. Anlass ist der Hafen-Deal in Hamburg.
Corona-Wende in Italien: Ungeimpftes Personal darf zurück in Gesundheitsberufe
Aus für Grünen Pass und einrichtungsbezogene Impfpflicht: Italiens Gesundheitsminister Schillaci will die Normalität auch in den Heilberufen zurück.
Black-Farmer-Chef: „Biden hat Wort gegenüber schwarzen Landwirten gebrochen“
Der Verband NBFA wirft US-Präsident Biden Wortbruch vor. Zugesagte Förderprogramme für schwarze Landwirte endeten, während China ungehindert Land aufkaufe.
Angriff in eigener Villa: Ehemann von Nancy Pelosi mit Schädelbruch im Krankenhaus
Schwer verletzt ist der Ehemann von Repräsentantenhaus-Sprecherin Nancy Pelosi nach einem Einbruch in die gemeinsame Villa. Der Tatverdächtige ist gefasst.
Freie Sachsen bleiben auf Unvereinbarkeitsliste der AfD
Bei Protesten im Freistaat marschieren Mitglieder beider Parteien oft gemeinsam. Der Bundesvorstand der AfD bleibt aber auf Distanz zu den Freien Sachsen.
Scharfe Kritik an Vermögensabgabe - SPD-Chefin verlässt Twitter
Heftige Kritik erntet SPD-Chefin Esken nach ihrer Forderung einer Vermögensabgabe zugunsten der Ukraine. Familienunternehmer drohen mit Abwanderung.
Steuerschätzung 126 Milliarden Euro mehr als erwartet - Grund ist Inflation
Trotz der Krisensituation kann der Bund in den kommenden Jahren mit deutlich höheren Einnahmen rechnen als erwartet. Dies besagt die Steuerschätzung.
BASF und ArcelorMittal bauen Kapazitäten in Deutschland ab - China gewinnt
Der Rückbau heimischer Kapazitäten von BASF und ArcelorMittal treibt die Deindustrialisierung voran. Das KP-Regime in China profitiert von der Entwicklung.
Österreich: Freude über Flüssiggas-Deal mit den Vereinigten Arabischen Emiraten
Eine Terawattstunde Flüssiggas sollen die V. A. Emirate Österreich für den Winter 2023/24 liefern. Dies würde die Versorgung von 65.000 Haushalten sichern.
Ukraine übermittelt Wunschliste - Esken will Vermögensabgabe für „Superreiche“
Als „Zeichen der Solidarität“ fordert SPD-Chefin Esken eine Vermögensabgabe für „Superreiche“ zugunsten der Ukraine.
Bundestag: Paragraf zur Volksverhetzung im Schnellverfahren erweitert
Auf Druck der EU hat der Bundestag den § 130 StGB erweitert. Als Volksverhetzung gilt nun auch das „gröbliche Verharmlosen“ nicht-nazistischer Kriegsverbrechen.
Kauft Elon Musk ein totes Pferd? Twitter verliert seine aktivsten Nutzer
Tesla-Gründer Musk will bis Freitag seinen Erwerb von Twitter abschließen. Eine interne Studie attestiert der Plattform eine verheerende Entwicklung.
Viktor Orbán: „SPD ist heute die ungarnfeindlichste Partei Europas“
Premierminister Orbán hat die deutsch-ungarischen Beziehungen als gut bezeichnet – trotz der Politik. Ungarn werde sich weiterhin nicht verbiegen lassen.
„Experten raten, nicht auf Experten zu vertrauen“
In einem Essay warnt der US-Journalist Daniel Greenfield vor unkritischem Vertrauen in sogenannte Experten. Es gebe eine Inflation an akademischen Weihen.
Für Özdemir nur „Staffage“? Lebensmittelbranche steigt aus Ernährungsdialog aus
Die Lebensmittelbranche hat den Dialog zur Ernährungsstrategie des Bundes verlassen. Sie fühlt sich von Minister Özdemir und seinen Beamten gegängelt.
Steigende Flüchtlingszahl: Bundesländer am Limit
Bundesländer beklagen eine drohende Überforderung bei der Betreuung von Flüchtlingen. Deren Zahl steigt an – dazu kommen noch Schutzsuchende aus der Ukraine.
Meloni vor Abgeordneten: Für NATO und EU-Reform - Gegen Schlepper
In ihrer ersten Regierungserklärung vor den Abgeordneten hat sich Italiens Premierministerin Meloni zur Atlantik-Allianz bekannt. Die EU bedürfe aber einer Reform.
Sicherheitsrisiko: Debatte um Huawei in 5G-Netzen flammt wieder auf
Wenige Tage vor seinem geplanten China-Besuch steigt der Druck auf Kanzler Scholz. Die Debatte über Technik von Huawei in bestehenden 5G-Netzen lebt auf.
Gaspreis fällt unter 100 Euro - Aufatmen in Europa
Erstmals seit Beginn des Ukraine-Krieges fällt der Gaspreis an der niederländischen Energiebörse auf unter 100 Euro. Das warme Wetter trägt seinen Teil dazu bei.
Strompreisbremse: Habeck will Zufallsgewinne abschöpfen - Stadtwerke skeptisch
Um die geplante Strompreisbremse zu finanzieren, will Bundesminister Habeck sogenannte Zufallsgewinne abschöpfen. Diese zu ermitteln, ist jedoch komplex.
Persönlichkeit schlägt Partei: Boris Palmer kann erneut Tübingen erobern
Bereits im ersten Durchgang konnte Boris Palmer sein Amt als OB von Tübingen verteidigen. Er war als Unabhängiger gegen seine eigene Partei angetreten.
China lässt seine Militärpiloten in Südafrika von westlichen Kollegen ausbilden
Mehr als 30 frühere britische Piloten der Luftwaffe bilden in Südafrika chinesische Kampfflieger aus. Auch Australien will nun Untersuchungen einleiten.
ESG-Kriterien: Louisiana und BlackRock gehen getrennte Wege
Nach Florida erteilt nun auch der US-Bundesstaat Louisiana sogenannten ESG-Anlagen eine Absage. Der Staat trennt sich daher von Investitionen bei BlackRock.
Reaktionen auf Regierungserklärung: Von Scholz „wie immer nichts außer Geschwätz“
Etablierte Medien haben mit Lob auf die Regierungserklärung von Bundeskanzler Scholz reagiert. In sozialen Medien ist die Unterstützung weniger einhellig.
INSA: Wagenknecht-Partei hätte Potenzial von 40 Prozent
Einer aktuellen INSA-Umfrage zufolge ist Sahra Wagenknecht im Popularitätshöhenflug. Zehn Prozent würden eine eigene Partei von ihr „sicher“ wählen.
FIFA: Staatsanwaltschaft will Freisprüche von Blatter und Platini anfechten
Die Anklage hält am Betrugsvorwurf gegen den Ex-Chef der FIFA Sepp Blatter, und UEFA-Altpräsident Michel Platini fest. Sie ficht den Freispruch vom Juli an.
