China erweitert Neue Seidenstraße mit Bahnstrecke in Kirgistan
Kirgistan und China verstärken ihre enge wirtschaftliche Zusammenarbeit durch den Bau einer neuen Eisenbahnstrecke. Der kirgisische Präsident Sadir Dschaparow gab den Startschuss für den Bau einer neuen Bahnlinie zwischen China, Kirgisistan und Usbekistan.
Kasachstan: „Einwirkung von außen“ führte zu Flugzeugabsturz
Mittlerweile hat die Aserbaidschan Airlines bestätigt, dass der Flugzeugabsturz durch eine „Einwirkung von außen“ verursacht wurde.
Rund 500 Millionen Euro Kindergeld gehen ins Ausland
Die Familienkasse dürfte auch in diesem Jahr mehr als 500 Millionen Euro Kindergeld auf ausländische Konten überweisen. Das ist ein Prozent der Gesamtzahlungen.
Pegasus-Skandal: Gericht verurteilt NSO Group für illegale Zugriffe auf 1.400 WhatsApp-Konten
Ein US-Gericht entschied zugunsten von Meta gegen die NSO Group, die mit ihrer Spähsoftware „Pegasus“ 1.400 WhatsApp-Nutzer gehackt hatte. Das Urteil stellt einen Fortschritt für den Schutz der Privatsphäre dar und könnte weitreichende Konsequenzen für die Spyware-Branche haben.
NATO will Militärpräsenz in Ostsee verstärken
Die vermehrten durchtrennten Unterwasserkabel in der Ostsee in der letzten Zeit sorgen auch die NATO. Diese möchte jetzt dort Präsenz zeigen.
Bewegungsprofile von VW-Kunden waren im Internet abrufbar
Volkswagen, Audi, Seat, Skoda: Die Standortdaten von 800.000 Elektroautos waren im Internet ohne Passwortschutz abrufbar. In vielen Fällen ließen sich auch Fahrzeugdaten mit Benutzerdaten zu Bewegungsprofilen kombinieren.
Anschlag in Magdeburg: Polizei dementiert Berichte über schriftliche Gefährderansprache
Die Polizei dementiert, dem Attentäter von Magdeburg eine schriftliche Gefährderansprache gehalten zu haben. Es gebe ein vom Verdächtigten unterschriebenes Protokoll zu einer erfolgten Gefährderansprache.
Nach Absturz: Baku stellt Flüge zu einigen russischen Zielen ein
Die Ermittlungen zur Ursache des Absturzes eines Passagierflugzeugs in Kasachstan laufen zwar noch. Für Russlands Luftverkehr hat das aber jetzt schon Folgen.
Anschlag von Magdeburg: Polizei offenbart Fahrtweg des Attentäters
Um Spekulationen und Fehlinformationen zu entkräften, hat die Polizei Magdeburg den exakten Fahrtweg des Attentäters vom vergangenen Freitag offengelegt. Aus der CSU kommen Rufe nach mehr Polizeibefugnissen.
Paris im Ausnahmezustand: Polizei kämpft gegen wachsende Bandenkriminalität
Bandenkriminalität und Jugendgewalt auf dem Vormarsch: Frankreich hat ein Problem mit der inneren Sicherheit. Die Menschen nehmen den Staat nicht mehr ernst, sagt die Polizeigewerkschaft. Die Kriminalität unter Jugendlichen explodiert, „weil die Gesellschaft selbst zerfällt“.
Steinmeier löst Bundestag auf und setzt Neuwahl an
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Weg für Neuwahlen freigemacht.
USA verurteilen Hongkongs Belohnung für Hinweise auf Aktivisten
Die Kommunistische Partei Chinas möchte im Ausland lebende Demokratieaktivisten festnehmen. Die Hongkonger Polizei hat dafür Geld für Hinweise versprochen. Die USA verurteilen dies als „Form der transnationalen Repression“.
Südkoreas Parlament stimmt für Absetzung von Interimspräsident Han
Das Parlament in Südkorea hat für die Absetzung von Interimspräsident Han Duck-soo gestimmt. Alle 192 Abgeordneten, die an der Abstimmung teilnahmen, sprachen sich laut dem Vorsitzenden der Nationalversammlung, Woo Won-shik, für die Amtsenthebung aus.
GdP-Chef warnt: „Deutschland hat ein Messerproblem“
Seit dem Anschlag von Solingen rücken Messerangriffe einmal mehr in den Fokus. Wie viele es insgesamt gab, steht noch nicht fest. Deutliche Worte kommen von der Gewerkschaft der Polizei.
Ministerpräsidenten blockieren Rundfunkbeitragserhöhung - ARD und ZDF ziehen vor Gericht
Der Streit um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags zwischen ARD, ZDF und den Länderchefs geht weiter. ARD-Chef Gniffke verteidigt die Verfassungsbeschwerde, während die Länder eine Beitragserhöhung bis 2027 ablehnen. ZDF fordert ausreichende Finanzierung trotz Reformen.
Irak: Leichen von rund 100 kurdischen Frauen und Kindern in Massengrab gefunden
In einem bereits 2019 entdeckten Massengrab wurden bei in diesem Monate begonnenen Exhumierungen die Leichen von 100 kurdischen Frauen und Kindern gefunden.
Panamas Präsident schließt Verhandlungen über Panamakanal aus
Der Präsident von Panama, José Raúl Mulino, hat jegliche Verhandlungen mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump über den Panamakanal ausgeschlossen. Chinesische Soldaten seien auch nicht an dem Betrieb des Kanals beteiligt.
Dublin-Regeln: Über 15.000 mit Asylantrag im EU-Ausland nach Deutschland zurückgekehrt
Im Herbst gab es in Deutschland 15.000 Ausländer, die im EU-Ausland bereits einen Asylantrag beantragt haben und in das entsprechende Land zurückgebracht wurden. 4.000 von ihnen kehrten in den vergangenen zwei Jahren nach Deutschland zurück.
Abitur in NRW: Ein weiteres Prüfungsfach
Die Abiturprüfungen in Nordrhein-Westfalen sollen sich verändern: Die Schulministerin Dorothee Feller (CDU) plant, ein fünftes Abiturfach einzuführen.
Südkorea: Verfassungsgericht beginnt Amtsenthebung gegen Yoon
Weil er überraschend das Kriegsrecht ausrief, enthob das südkoreanische Parlament Präsident Yoon Suk-yeol seines Amtes. Die finale Entscheidung über seine Zukunft liegt nun beim Verfassungsgericht.
Heizungsgesetz: Das ist ab 2025 zu beachten
Das Heizungsgesetz jährt sich zum ersten Mal. Zum 1. Januar 2025 sind einige Heizanlagen nicht mehr erlaubt. Gleichzeitig gibt es aber Ausnahmeregelungen. Ein wichtiger Faktor ist zudem die vorgezogene Bundestagswahl.
Österreich verteidigt neuen Asylkurs nach Umsturz in Syrien
Österreich sieht die freiwillige Ausreise von syrischen Asylanten als die beste Lösung an und verteidigt die Entscheidung. Österreich hatte ein „Rückführungs- und Abschiebeprogramm nach Syrien“ angekündigt. „Die Priorität liegt dabei zunächst bei straffälligen Personen und Syrern, die sich nicht integrieren und nicht arbeiten wollen“, so Innenminister Gerhard Karner (ÖVP)
Früherer indischer Premierminister Singh gestorben
Von 2004 bis 2014 regierte er in Indien und verhalf dem Land zu einem Wirtschaftsboom. Nun ist Manmohan Singh gestorben.
„Etwas Seltsames passiert“: Finnische Behörden stoppen Tanker nach Kabel-Störung
An einem Unterwasser-Stromkabel zwischen Finnland und Estland ist es am Mittwoch zu einer Störung gekommen. Der finnische Regierungschef sprach von einem „sehr ernsten“ Zwischenfall.
Horn von Afrika: Streit um Wasserressourcen am Nil droht zu eskalieren
Am Horn von Afrika spitzen sich die Spannungen zwischen Ägypten, Sudan und Äthiopien wegen des Grand-Ethiopian-Renaissance-Staudamms (GERD) am Nil weiter zu. Ägyptens Präsident al-Sisi spricht von einer Frage nationaler Sicherheit und fordert eine bindende Einigung – Äthiopien verweist auf seine Souveränität.
RKI in der Kritik: Forderung nach radikalem Neuanfang
Seit den geleakten RKI-Protokollen steht das RKI wegen fragwürdiger Entscheidungen während der Corona-Zeit im Fokus. Fünf Professoren fordern nicht nur strukturelle Reformen, sondern auch juristische Aufarbeitung. Eine der zentralen Fragen: Hat Lothar Wieler sich strafbar gemacht?
Nach Assads Fall: Wenige syrische Flüchtlinge in Deutschland planen Rückkehr
Das Assad-Regime ist Geschichte – doch wie reagieren syrische Flüchtlinge in Deutschland? Erste Zahlen zeigen keine auffälligen Entwicklungen bei Einbürgerungsanträgen.
Moskauer Flughäfen kurzzeitig gesperrt - Sicherheitsgründe unklar
Der Flugverkehr in der russischen Hauptstadt wird immer wieder wegen des Einsatzes der Flugabwehr eingestellt. Diesmal traf es für kurze Zeit am Nachmittag gleich mehrere Flughäfen.
England: Tories in historischer Krise - Farage feiert Mitgliederrekord
Reform UK überholt die Tories mit 133.000 Mitgliedern und sieht sich als „wahre Opposition“. Die Partei errang erstmals Parlamentssitze, während die Tories historische Verluste erlitten. Farage verhandelt über mögliche Parteispenden mit Elon Musk.
Raketenalarm in Tel Aviv: Israel schlägt zurück
Immer wieder feuert die Huthi-Miliz Raketen Richtung Israel. Das israelische Militär greift deshalb nun erneut Ziele im Jemen an.
