LINKSEXTREMISMUS
Liebig 34-Räumung im Livestream und Newsticker – Von den Brandanschlägen bis zur Entrümpelung
"Liebig 34" ist geräumt: Die Räumung des besetzten Gebäudes zog sich durch zahlreiche Barrikaden über mehrere Stunden hin. Vor dem Gebäude und im Stadtzentrum haben sich zahlreiche Gegner der Räumung versammelt. Die Polizei geht von möglichen Straftaten im Stadtgebiet aus, die sich auf die heutige Räumung beziehen und setzt daher stadtweit 1.500 Polizisten und einen Polizeihubschrauber ein.
Tag der Einheit-Demos in Konstanz: 60 “AntifaschistInnen” greifen Elternhaus von Ex-Identitärem an
Am Rande der Feierlichkeiten und Demonstrationen zum Tag der Deutschen Einheit rückte ein Antifa-Trupp gegen das Elternhaus eines ehemaligen Aktivisten (26) der "Identitären Bewegung" in Konstanz aus. Dabei wurde nicht nur das Reihenhaus in dem Wohnviertel beschädigt, sondern auch der Stiefvater (49) des jungen Mannes verletzt. Die Kriminalpolizei ermittelt.
Project Veritas: Undercover-Journalisten enthüllen US-Wahlbetrug in Somali-Community in Minnesota
Ein Undercover-Video des Project Veritas sorgt derzeit in den USA für Wirbel. Ein Freiwilliger präsentiert 300 Briefwahlstimmen für einen Stadtratskandidaten in Minnesota in seinem Auto. Auch andere Gesprächspartner untermauern des Verdacht des Wahlbetrugs.
Todesfall Breonna Taylor: Ex-Polizist wehrt sich gegen Anklage wegen Gefährdung anderer
Der im Zusammenhang mit dem tödlichen Polizeieinsatz gegen die Afroamerikanerin Breonna Taylor angeklagte Ex-Beamte hat auf "nicht schuldig" plädiert. Der Mann ist nicht wegen Taylors Tod angeklagt, sondern wegen ungezielter Schüsse bei dem Einsatz, die eine andere Wohnung trafen.
Louisville: BLM-Extremisten rufen zum Niederbrennen der Stadt auf – Nationalgarde soll Krankenhäuser schützen
Bei "Black Lives Matters"-Protesten in Louisville wurden zwei Polizisten von den Extremisten niedergeschossen, der Notstand wurde ausgerufen. Die Agitatoren der linksextremen BLM-Bewegung riefen dazu auf, die Stadt niederzubrennen.
Das rote “X” in Gießen: Linke Öko-Terroristen markieren 200 gegnerische Autos zum Verbrennen
Die angedrohte 200fache Brandstiftung in Gießen wird von der Polizei aktuell als Sachbeschädigung behandelt. "In diesem Zusammenhang wird geprüft, ob über den Tatbestand der Sachbeschädigung hinaus weitere Straftatbestände erfüllt sind", so das Polizeipräsidium Mittelhessen.
Gibt Frankreichs Kirche sich auf? Nur noch sechs Prozent der Bevölkerung praktizierende Katholiken
Mit mehr als 1.000 Übergriffen auf Gottesdienststätten ist die Katholische Kirche in Frankreich noch stärker im Visier von Extremisten, Satanisten und Vandalen als jüdische oder muslimische Einrichtungen. Statt Zusammenrücken ist jedoch zunehmend Resignation angesagt.
Trump: „Krawalle wären schnell zu beenden“ – Portlands Bürgermeister verlässt Wohnsiedlung
US-Präsident Donald Trump erklärte im Interview mit Fox News, eine Niederschlagung der linksextremen Krawalle in Städten wie Portland scheitere nur an den lokalen Amtsträgern. Portlands Bürgermeister Wheeler will nun übersiedeln – um den Randalierern zu entgehen.
Wendt zu Krawallen in Leipzig: Polizei muss „entschieden mit starken Kräften dagegen halten“
Der Innenminister von Sachsen, Roland Wöller, will die Mindeststrafe für Gewalt gegen die Polizei auf sechs Monate erhöhen. Und auch der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, findet, es sei eine „falsche Strategie, Hausbesetzungen und Rechtsbruch zu tolerieren.
Ministerpräsident Kretschmer verurteilt linksextremistische Gewaltausbrüche in Leipzig
In Leipzig hat es am Samstag den dritten Abend in Folge gewaltsame Proteste gegen die Räumung eines besetzten Hauses gegeben. Wie die Polizei mitteilte, warfen Demonstranten im Stadtteil Connewitz Steine und Pyrotechnik auf Polizisten und Gebäude.
Portland-Antifa-Schütze bei Schießerei mit Polizei getötet
Am Samstagabend wurde der Trump-Supporter Aaron Danielson (39) in Portland erschossen. Der Täter flüchtete. Am Donnerstagabend kam es knapp 200 Kilometer nördlich des Tatorts zu einem Schusswechsel mit der Polizei, bei dem der Todesschütze von Portland erschossen wurde.
München: Brandanschlag auf Mobilfunkmast – Staatsschutz vermutet politischen Hintergrund
Wahrscheinlich durch einen Brandanschlag wurde in der Nacht zum Mittwoch in München ein Mobilfunkmast zerstört. Der Staatsschutz vermutet einen politischen Hintergrund. In Großbritannien hatten bereits im April 5G-Gegner in mehreren Städten Anschläge dieser Art verübt.
USA: Repräsentantenhaus votiert für weitreichende Polizeireform
Einen Monat nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz hat das US-Repräsentantenhaus weitgehende Polizeireformen beschlossen. Zur Umsetzung der Reform in der jetzigen Form wird es aber voraussichtlich nicht kommen, da die Republikaner ankündigten, den Plan der Demokraten nicht zu unterstützen.
Twitter verbirgt Trump-Tweet zu: “Es wird nie eine ‘autonome Zone’ in Washington, D.C. geben”
Der Kurzbotschaftendienst Twitter hat erneut eine Botschaft von US-Präsident Trump hinter einem Warnhinweis verborgen. Der Präsident hatte gedroht, er werde die Errichtung einer "autonomen Zone" in der Hauptstadt Washington nicht zulassen.
Trump ermächtigt US-Regierung, jeden zu verhaften, der Vandalismus begeht und Statuen zerstört
US-Präsident Donald Trump sagte am Dienstag, er habe die US-Regierung ermächtigt, jede Person zu verhaften, die ein Denkmal oder anderes Bundeseigentum beschädigt oder zerstört.
Verfassungsschutz: Linksextreme Straftaten deutlich gestiegen – Sachsen, Berlin, Baden-Württemberg und NRW besonders auffällig
Die linksextremistisch motivierten Straftaten sind im Jahr 2019 deutlich gestiegen. Das geht aus einer internen Aufstellung des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) hervor.
Denkmäler von Rassisten stürzen: Wann ist Karl Marx an der Reihe?
Auf n-tv wundert sich Wolfram Weimer, dass die „antirassistischen“ Denkmalstürmer Karl Marx verschonen. Neben einer Ideologie, die hunderte Millionen Menschenleben kostete, hinterließ er in seinen Schriften Hasstiraden gegen Juden, Schwarze, Slawen oder kleine Völker.
AfD-Politiker zum Demokratie-Bundesprogramm: “Es muss Extremismusbekämpfung sein und kein Kampf gegen Rechts”
„Demokratie Leben!“, ein vom Familienministerium initiiertes Bundesprogramm, unterstützt bei einem jährlichen Budget um die 115 Millionen Euro Projekte, die „Demokratie fördern“ und „Vielfalt entwickeln“ sollen. Die AfD-Fraktion sieht darin allerdings die Gefahr, dass unter dem Deckmantel einer Förderung von "Demokratie" ideologisch als auch parteipolitisch Einfluss auf die Gesellschaft genommen wird und „rechte“ Positionen bekämpft werden.
Krieg gegen die Geschichte: Kolumbus-Statue in Richmond, Virginia geschändet
Am Dienstag wurde in Richmond, Virginia, die Statue für den Seefahrer Christoph Kolumbus von mutmaßlichen Anhängern der Bewegung „Black Lives Matter“ zerstört. Auch in Großbritannien stehen 60 Denkmäler von Persönlichkeiten der Geschichte auf einer Abschussliste.
Islamismus: Regierungsgutachten zur Finanzierung von Terror zeigt ein wachsendes Problem in Deutschland
Die Finanzierung des Islamismus stellt in Deutschland zunehmend ein Problem dar. Dies geht aus einem unveröffentlichten Gutachten des Bundesfinanzministeriums hervor. Hingegen spielt die finanzielle Unterstützung von Links- und Rechts-Terrorismus kaum eine Rolle.
„Scherz“ oder innere Logik? Linkspartei nach Andeutung über „Erschießen der Reichen“ in der Kritik
Auf einer Konferenz der Linkspartei erklärt eine Teilnehmerin, die „Energiewende“ wäre auch „nach einer Revolution“ und einem Erschießen des „einen Prozents der Reichen“ nötig. Parteichef Riexinger will diese hingegen lediglich „sinnvoller Arbeit“ zuführen.
Wegen Engagements für Leben und Redefreiheit: Hexenjagd gegen Schweizer Schokoladenhersteller
Die von LGBT-Gruppen lancierte und von linksextremen Übergriffen begleitete Kampagne gegen den Schweizer Schokoladenhersteller Läderach weitet sich auf Deutschland aus. Lufthansa-Swiss hatte im Vorjahr ohne Begründung ihre Zusammenarbeit mit dem Unternehmen eingestellt.
Vorwürfe aus Israel: Parteinahe Stiftungen sollen Terror gegen Israel unterstützen
AfD-MdB Petr Bystron fordert von der Staatsanwaltschaft eine Untersuchung von Geldflüssen parteinaher Stiftungen der Grünen und der Linkspartei an palästinensische NGOs. Diese sollen personell eng mit terroristischen Gruppen verflochten sein.
Antifa-Aufmarsch und Angriffe auf Lokal in Berlin – AfD berät nach Gedeons Treffen mit NPD-Politikern
Ein Aufmarsch von rund 100 Antifa-Anhängern und Angriffe auf ein Lokal in Berlin-Mitte beschäftigten die Polizei am Dienstag bis spät in die Nacht. Das Ziel der linken Extremisten war das sogenannte "DienstagsGespräch" von Hans-Ulrich Pieper, einem ehemaligen NPD-Abgeordneten. Hier trafen auch der umstrittene AfD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Gedeon und der ehemalige NPD-Bundesvorsitzende Udo Voigt aufeinander.
Hamburg: G20-Extremist gesucht – SOKO “Schwarzer Block” bittet um Hinweise
Die Polizei Hamburg bittet in einem Verdachtsfall von besonders schwerem Landfriedensbruch um Hinweise aus der Bevölkerung.
Ehemaliger Bundespolizist Nick Hein: Linke Hausbesetzer terrorisieren Berlin
Der ehemalige Bundespolizist Nick Hein berichtet über die unerträglichen Zustände in der Rigaer Straße. Polizei und Anwohner werden von den Linksextremen terrorisiert - die Politik bleibt untätig.
Infokrieg: Iran betreibt seit zehn Jahren gezielte Desinformations-Kampagnen in sozialen Medien
Das Regime in Teheran betreibt seit 2009 eigene koordinierte und proaktive Kampagnen im Internet. Neben der Einschüchterung von Dissidenten geht es dabei um die Einflussnahme auf die öffentliche Meinung im Ausland. Hauptzielgruppe von Propaganda ist die extreme Linke.
Sicherheits-Experte Michael Kuhr: Amateure ohne Weitsicht ruinieren Deutschland
Der Berliner Sicherheits-Experte und Security-Chef Michael Kuhr gehört zu jenen, die Probleme direkt und deutlich ansprechen. Vor allem auch im Bereich Clan-Kriminalität und Linksextremismus wird seine Meinung geschätzt und gefürchtet.
