MERKEL
Köthen: Die Stadt, eine Widerspiegelung Deutschlands - Was sagen uns die Menschen?
Chemnitz ist mit dem Tod von Daniel H. noch ganz wach im Bewusstsein der Öffentlichkeit, da gibt es erneut einen Vorfall. Diesmal passierte es in Köthen. Wieder sind junge Migranten darin verwickelt, wieder stirbt ein junger Mann. Und wieder wirken die Politik und die Behörden in ihrer Art zu informieren und sich dazu zu positionieren zurückhaltend und widersprüchlich.
Gottfried Curio: Merkel ist der eigentliche Fall für den Verfassungsschutz
"Die Regierung folgt nicht mehr den Sicherheitsbehörden sondern einer kriminellen Vereinigung, der Antifa, die gegen diesen Rechtsstaat und die freiheitlich demokratische Grundordnung kämpft." So die Einschätzung des AfD-Politikers Gottfried Curio.
Thomas Schmid (Die Welt): „Vertrauensentzug trifft nicht mehr nur Politiker, sondern auch Institutionen”
In der „Welt“ wirft Thomas Schmid den etablierten politischen Kräften ebenso wie dem eventuell vor der Entlassung stehenden Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen Sorglosigkeit im politischen Handeln vor. Diese sei in einer Zeit unangebracht, in welcher der Ruf nach einem Ende des Systems von gestandenen Bürgern ertöne.
„Wir müssen unsere Zivilisation bewahren“ - Tschechiens Premier Babiš gegen Zwangsverteilung von Flüchtlingen
Der Premierminister der Tschechischen Republik, Andrej Babiš, hat sich in einem Interview mit der Bild-Zeitung bezüglich der Frage der Verteilung von Asylsuchenden innerhalb der EU weiterhin standhaft gezeigt. Eine striktere Einwanderungspolitik sei, so Babiš, entscheidend für den Erhalt der europäischen Zivilisation.
Merkel und Kurz duzen sich
Mit den Worten "geschätzte Frau Kanzlerin" hatte er sich an derselben Stelle noch im Juni an Merkel gewandt. Selbst in der Bundesregierung duzt sich die Kanzlerin nicht mit allen Ministern.
Weiterhin verhärtete Fronten im Koalitionsstreit um Maaßen
Trotz aller Kritik erweckt Verfassungsschutzpräsident Maaßen nicht den Eindruck, als wollte er von sich aus zurücktreten. Die Union steht zu ihm, die SPD will ihn loswerden. Wie entscheidet sich die Kanzlerin?
Merkel empfängt österreichischen Bundeskanzler Kurz
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt am Sonntag den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz. Nach Angaben der Bundesregierung sollen aktuelle europapolitische Themen zur Sprache kommen.
Lindner: Streit um Maaßen ist Beleg für "Endzeitstimmung”
Mit der öffentlichen Forderung nach einer Entlassung habe die SPD die Koalition in eine Verliererposition gebracht, meint Lindner.
Schulz gehen die Argumente aus: „Gauland, Sie gehören auf den Misthaufen der deutschen Geschichte“ + Gaulands Rede
Im Deutschen Bundestag sorgt der kritische Redebeitrag von AfD-Bundestagsfraktionsvorsitzenden Gauland an der Bundesregierung für Unruhe. SPD-Politiker Martin Schulz wirft Gauland faschistische Stilmittel vor und appelliert, es sei an der Zeit, dass sich die Demokratie gegen diese Art der Leute wehrt.
Bayerischer Landtagswahlkampf: Fliegende Tomaten, Buttersäure-Gestank - MdB Von Storch lässt sich nicht stoppen
"Wir glauben an den Bürger und nicht an den Staat", sagt MdB Beatrix von Storch als Gastrednerin auf einer Wahlkampfveranstaltung der bayerischen AfD in München. "Franz Josef Strauß wäre der AfD nie beigetreten – nein er hätte sie gegründet," sagt sie.
Merkel setzt weiter auf enge Kooperation mit Frankreich
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will in Europa weiterhin den Schulterschluss mit Frankreich suchen. Sie sei „sehr optimistisch, dass wir auch weiter gemeinsam vorangehen“, sagte Merkel bei einem Treffen mit Frankreichs Präsidenten…
Merkel und Macron suchen gemeinsame Linie
Kanzlerin Merkel und Frankreichs Staatschef Macron treffen sich in einem Palast - hoch über dem Mittelmeer. Dabei sollen die Flüchtlingspolitik und andere EU-Themen zur Sprache kommen.
MdB Brandner: 2015 über 97 Prozent der Einreisen illegal - Eine Antwort der Bundesregierung
Aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Thüringer Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner (AfD), geht hervor, dass 865 000 von 890 000 Einreisen in das Bundesgebiet während des Jahres 2015 unerlaubt waren.
Mordfall in Chemnitz: Seibert muss Vorwurf "Hetzjagden” fallen lassen
Nach einer Anfrage des Blogs "Publico" lässt Regierungssprecher Steffen Seibert im Antwortschreiben den Vorwurf von "Hetzjagden" fallen, die in Chemnitz stattgefunden haben sollen.
Kanzlerin will Chemnitz besuchen - Fast jeder Zweite sieht Ursachen der Ausschreitungen bei Merkel
Kanzlerin Angela Merkel plant einen Besuch in Chemnitz, sie nahm eine Einladung von Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) an.
Merkel: Verfassungsschutz muss selbst über AfD-Überwachung entscheiden
Die Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz ist nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel keine politische Entscheidung.
Koalition sucht Lösungen für Arbeitslosenbeitrag und Rente
Die große Koalition berät über geplante Verbesserungen bei der Rente und Entlastungen beim Arbeitslosenbeitrag.
Merkel telefoniert mit Trump - Wenig Erkenntnisse
Im Mittelpunkt der Gespräche hätten aktuelle internationale Herausforderungen sowie Handelsfragen gestanden. Was in Bezug auf Letztere genau besprochen oder gar vereinbart wurde, sagte Seibert nicht.
Abendliches Spitzengespräch zu Rente und Sozialpolitik: Seehofer, Merkel und Scholz
Dass die Koalitionsregierung Deutschlands hält, liegt wohl auch daran, dass bei einer möglichen Neuwahl keine Mehrheit mehr aus CDU, CSU und SPD möglich wäre. Heute treffen sich Kanzlerin Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Olaf Scholz (SPD) zum Streitthema Sozialpolitik.
Merkel besucht Südkaukasus - Heikles Reiseziel Aserbaidschan
Seit den 1990er Jahren streiten Ex-Sowjetrepubliken im Südkaukasus um Territorien: Russland liegt im Zwist mit Georgien, Armenien mit Aserbaidschan. Merkels Besuch in der Region wird keine leichte Mission.
Tiedje in "NZZ” über Merkels Politik: "Viele Treffen, schöne Bilder, leere Worte - wie lange noch?”
Und wieder hat einer zur Feder gegriffen, um einen Zustand zu beschreiben, an dem sich regelmäßig viele deutsche Intellektuelle die Finger wund schreiben und doch nicht gehört werden. Hans-Hermann Tiedje über Angela Merkel und "ihre letzte Runde".
Nach Merkel-Besuch: Dresdner Polizei weist Vorwurf der Behinderung von Fernsehteam zurück
Ein Mitglied eines Fernsehteams unterstellte Sachsens Polizei Behinderung bei der journalistischen Arbeit. In einer offiziellen Stellungnahme äußerte sich nun die sächsische Polizei zu dem Fall.
Streit in der CDU - Kritiker, die Merkels Rücktritt fordern, wurden zur Mäßigung aufgerufen
"Ich habe noch nie erlebt, dass die Stimmung an der Basis so schlecht war", sagt Alexander Mitsch von der Werteunion in der CDU. Die Lösung kann nur sein, dass Merkel als CDU-Chefin und Kanzlerin abtritt. CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer ruft die Kritiker zu Mäßigung auf.
LIVE von Schloss Meseberg: Kanzlerin Merkel trifft sich mit Präsident Putin
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Samstagabend Russlands Präsidenten Wladimir Putin auf Schloss Meseberg bei Berlin empfangen. Hier ein Video ihrer kurzen Statements vor der Presse.
Meseberg: Merkel erwartet schwierige Gespräche mit Putin - und keine speziellen Ergebnisse
Bundeskanzlerin Merkel erwartet keine speziellen Ergebnisse von ihrem aktuellen Treffen mit Putin. Ihr gehe es um einen "permanenten Dialog" mit Russland. Das Treffen mit Putin wird weitgehend hinter verschlossenen Türen stattfinden. Zum Auftakt der Begegnung wollen die beiden kurze Statements abgeben, eine Pressekonferenz zum Abschluss ist nicht geplant.
Jena im Bürgerdialog: 55 Bürger im Gespräch mit Merkel + Video
Zum ersten Mal nach ihrem Sommerurlaub und der Unionskrise stellt sich Bundeskanzlerin Merkel heute in Jena den Fragen von Bürgern. Der gesamte Livemitschnitt befindet sich weiter unten im Artikel.
Fragen nach Merkel-Nachfolge: Kramp-Karrenbauer entspannt
CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer (56) nervt es nicht, dass sie häufig nach möglichen Ambitionen auf eine Nachfolge von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gefragt wird.
Merkel erklärt Dublin-System für nicht funktionsfähig: "Dann dürfte nie ein Migrant in Deutschland ankommen”
Kanzlerin Angela Merkel bezeichnet die Dublinverordnung als "nicht funktionsfähig". "Nach der Theorie dürfte nie ein Migrant oder ein Flüchtlinge in Deutschland ankommen", sagte Merkel in Spanien, "das entspricht aber nicht der Realität."
Göring-Eckardt (Grüne): Merkel muss Spanien Unterstützung zusagen
Die erste Reise nach dem Urlaub führt die Kanzlerin nach Spanien - zu ihrem "Retter" in der Flüchtlingspolitik, wie es in der dortigen Presse heißt. Die Grünen hoffen auf Dialog, die FDP will, dass Merkel Spanien zur Einrichtung spezieller Zentren drängt.
„Selten wurde so viel Vermögen in Friedenszeiten vernichtet“ - Wissenschaftler rechnet mit Merkel ab
Daniel Stelter, Wirtschaftswissenschaftler und langjähriger Mitarbeiter der Boston Consulting Group zieht eine wirtschafts- und sozialpolitisch verheerende Bilanz von 13 Jahren Merkelregierung.
