MERKEL
Claudia Roth empört über Özil-Kritiker: In so einem Land will ich nicht leben
Die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth sagt: Deutschland habe ein Rassismus-Problem, was sich auch in der Debatte um Mesut Özils Foto mit dem türkischen Präsidenten Recep Erdogan zeige.
Meuthen: Merkel vereinnahmt den Widerstand gegen Hitler für ihre Bürokraten-EU
Am gestrigen Tag jährte sich das wohl bekannteste Attentat auf Adolf Hitler zum vierundsiebzigsten Mal. AfD-Politiker Jörg Meuthen kritisiert heute in einem FB-post Kanzlerin Angela Merkels Umgang mit dem denkwürdigen Tag.
Peter Gauweiler wirft Merkel "Prinzipienlosigkeit” vor
CSU-Politiker Peter Gauweiler wirft der CDU-Chefin "Prinzipienlosigkeit" vor. Und: "Merkels Alternativlosigkeit in ihrer Partei ist ja auch ein Problem."
Geheimnisvolle Kriminalstatistik: Das Schweigen der Angela Dorothea Merkel oder wie kriminell sind die Deutschen?
Bereits 2006 forderte die Innenministerkonferenz die Angabe des Migrationshintergrundes eines Tatverdächtigen in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS). Doch seit zwölf Jahren vermeidet es die Regierung um Bundeskanzlerin Angela Merkel, dies umzusetzen. Warum?
So ein politischer Wirbel um einen abgeschobenen Islamisten - aber niemand beklagt den Rechtsbruch von Kanzlerin Merkel
Welch ein politischer Wirbel um den "zu Unrecht" abgeschobenen als Islamisten eingestuften Sami A.. Alle Politiker, die sonst zu keinem Rechtsbruch in Deutschland etwas zu sagen haben, melden sich nun empört zu Wort.
Angela Merkel freut sich auf einen Besuch im Pflegeheim St. Johannisstift in Paderborn
Am Montag besucht Kanzlerin Merkel ein Pflegeheim, um "ein Wahlversprechen zu erfüllen".
Philosoph: "Ein Austausch des Spitzenpersonals der Union ist überfällig”
Er gilt als einer der einflussreichsten Denker im Lande. Unter Gerhard Schröder war Julian Nida-Rümelin Staatskulturminister. Das Handelsblatt führte nun ein höchst interessantes Interview mit dem Philosophen. Ein Austausch des Spitzenpersonals sei sowohl in der CSU wie auch der CDU überfällig.
Offener Konflikt von Trump und Merkel beim Nato-Gipfel
Offener Konflikt zwischen den USA und Deutschland beim Nato-Gipfel: US-Präsident Donald Trump hat Deutschland am Mittwoch vorgeworfen, wegen der Abhängigkeit bei Gaslieferungen "Gefangener Russlands" zu sein. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wies dies zurück.
Li Keqiang und Merkel in Berlin - Grünen-Politikerin: Menschenrechte sollten Vorrang vor Wirtschaftsinteressen haben
Neben wirtschaftspolitischen Themen wurde beim Treffen zwischen Merkel und Li Keqiang auch über Menschenrechte gesprochen. Vor der Tür gab es Proteste wegen der Menschenrechtssituation in China.
Heftige Kritik: Grünen-Politiker Hofreiter nennt Seehofer "Nationalisten”
Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, bezeichnet Horst Seehofer als einen Nationalisten. "Nationalisten sind einfach ungeeignet zu Zusammenarbeit, sie sind zum einzigen geeignet, nämlich am Ende des friedliche Zusammenleben der Völker zu stören."
LIVESTREAM Bundestag: Dr. Marc Jongen "Wenn Herr Bartsch die Bibel zitiert, meint er eigentlich die Mao-Bibel”
Regierung und Opposition nutzen die Aussprache über den Kanzleretat für einen grundsätzlichen Schlagabtausch über die Regierungspolitik.
Wird die EU eine Diktatur? - EU hebelt nationale Parlamente aus - Merkel im Endspiel
Umstrittene Entscheidung zum Offenhalten der Grenzen wird der Kanzlerin wohl zum Verhängnis. Unbeirrt hält sie am Mantra der „offenen Grenzen“ fest, während andere Schutzwälle hochziehen wollen. Parallel ist das Land in eine handfeste Regierungskrise geschlittert und erleidet einen Ansehensverlust. Bestandsaufnahme und Schreckensvision.
"Haben eine klare Vereinbarung”: Hier verkündet Seehofer den Kompromiss
"Wir haben eine klare Vereinbarung, wie wir die illegale Migration in der Zukunft an den Grenzen zwischen Deutschland und Österreich verhindern", sagte Seehofer.
CDU-Politiker führt alle Rechtsbrüche der Bundeskanzlerin in ihrer Asylpolitik auf
Der Ex-Verteidigungsminister und Verfassungsrechtler Prof. Dr. Rupert Scholz (CDU) fasst in einem Interview von 2015 die Rechtsbrüche der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammen und zeigt die gefährlichsten Folgen auf, die dadurch eintreten können und bereits eingetreten sind.
Noch geheimer: Seehofers zweiter "Masterplan” - Die entscheidende Winzigkeit im Streit
Viel Wirbel um Horst Seehofers "Masterplan Migration" gab es und Streit zwischen der CSU und der CDU um das lang geheim gehaltene Papier. Nun ist das offenbart, was am Sonntag selbst dem darüber beratenden CDU-Bundesvorstand vorenthalten war. Doch insgeheim wird an einem weiteren Plan im Innenministerium gearbeitet, einem zweiten "Masterplan" des Horst Seehofer.
Sommerinterview mit Angela Merkel: Droht Vertrauensfrage? - Kein Kommentar auf Gaulands Honecker-Vergleich
"Berlin direkt" ist eine ZDF-Serie von acht "Sommerinterviews", die sonntags um 19:10 Uhr ausgestrahlt werden. Heute: Kanzlerin Merkel.
Seehofers Erklärung um 2 Uhr nachts: "Wäre endgültig gewesen”
Um 2 Uhr am Morgen gab der derzeitige CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer nach einer langen Parteisitzung eine kurze Erklärung zum weiteren Vorgehen der CSU im Asylstreit mit der CDU ab.
Wir schaffen das? Was - den Abstieg?
„Die Mannschaft“ ist auf dem Zenit ihres Ansehens ins Nichts abgestürzt. Steht Deutschland das Gleiche bevor? Das fragt Gastautor Klaus-Jürgen Gadamer
Seehofer nennt EU-Beschlüsse "nicht wirkungsgleich” - Ankerzentren in dieser Form sind inakzeptabel
CSU-Chef Horst Seehofer hat die Ergebnisse des EU-Gipfels als nicht wirkungsgleich mit der Zurückweisung von Migranten an der deutschen Grenze bezeichnet. Er kündigte für den Schluss der Sitzung eine persönliche Erklärung an.
Gut 100 Tage nach der Regierungsbildung: CDU und CSU wollen heute ihre Krise lösen - wie auch immer
Kanzlerin Merkel verhandelte gestern Abend noch einmal mit Seehofer zum Asylstreit. Ergebnis: Unbekannt. CSU-Politiker Frieser erklärt weiterhin: Wenn jemand woanders bereits Asyl beantragt habe, „muss er an der Grenze unmittelbar zurückgeführt werden“.
Merkel traf mit 16 Ländern Asyl-Absprachen
Neben Spanien und Griechenland traf Kanzlerin Merkel in Brüssel noch Absprachen mit Belgien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Litauen, Lettland, Luxemburg, den Niederlanden, Polen, Portugal, Schweden, Tschechien und Ungarn.
Unionsstreit nach EU-Asyl-Einigung noch nicht vorbei: Wird die Regierung das Wochenende überleben?
Wird die Union und damit die Regierung das Wochenende überleben? In der CDU heißt es vorsichtig: Ja. Bei der Schwesterpartei CSU sehen aber selbst Gemäßigte den Asylstreit nach dem EU-Gipfel noch nicht völlig erledigt.
Merkel sieht CSU-Forderungen im Asylstreit als erfüllt an
Kanzlerin Merkel sieht die Forderungen der CSU durch die Ergebnisse des EU-Gipfels erfüllt. Die Grünen kritisieren die Vereinbarungen.
"Politbarometer”: CDU, CSU, SPD gehen den Bach runter - Özdemir beliebtester Politiker vor Olaf Scholz und Angela Merkel
AfD, FDP und Grüne gewannen in einer neuen Umfrage des ZDF an Beliebtheit, CDU, CSU und SPD verloren. Hier die Rangliste der zehn wichtigsten Politiker in Deutschland, erhoben vom ZDF und vom "Spiegel".
"Merkels Zeit ist abgelaufen”: Werte-Union fordert Rücktritt der Kanzlerin aufgrund ihrer Asylpolitik
Mitglieder der Werte-Union, die aus Politikern aus CDU und CSU besteht, fordern den Rücktritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgrund ihrer Asylpolitik. Außerdem müsse durch die CDU eine kurzfristige Nachfolge sichergestellt werden.
Debatte zur Regierungserklärung? Nein, Irreführung der Bevölkerung!
Die Kanzlerin, die sich mit viel Medien-Tamtam zwei Wochen Zeit für eine „europäische Lösung“ in der Einwanderungsfrage erbeten hat, weiß genau, dass es eine Solche nicht geben wird.
Claus Strunz: "Deutschland braucht einen Neuanfang ohne Jogi Merkel!”
Der Fußball, so Claus Strunz, ist ein Spiegelbild der Gesellschaft – in guten wie in schlechten Zeiten. Daher gleiche die Analyse der Riesenblamage des Ausscheidens der deutschen Fußball-Nationalmannschaft bei der WM einer Bestandsaufnahme des ganzen Landes.
Stoiber: Merkel kann Entlassung Seehofers nicht allein entscheiden
Edmund Stoiber warnt die Kanzlerin, allein über eine Entlassung von Horst Seehofer zu entscheiden. Darüber muss die gesamte Fraktion entscheiden.
EU-Mini-Asylgipfel: Albanien im Gespräch als potenzieller Standort für Auffanglager außerhalb der EU
Auch beim EU-Mini-Asylgipfel am letzten Wochenende waren Auffanglager vor der EU-Außengrenze im Gespräch. Dabei steht Albanien im Fokus einiger EU-Länder.
Tagesschau-Botschaft an Merkel: "Räumen Sie das Kanzleramt für einen Nachfolger”
Nachdem Claus Kleber im ZDF schon von "Kanzlerindämmerung" sprach, ließ es sich der ARD-Korrespondent Malte Pieper heute nicht nehmen, von einem notwendigen "Neuanfang im Kanzleramt" zu sprechen. Nach einem Wunsch, auch die ungebremste Zuwanderung zu beenden, hört sich das allerdings nicht an.
