MERKEL
Österreichs Bundeskanzler: EU ist "mehr als Merkel und Macron”
Die unbeschränkte Aufnahme in Mitteleuropa funktioniere nicht, erklärt Sebastian Kurz. "Auch die ständige Diskussion über die Quoten in der Europäischen Union hat uns nicht weitergebracht."
Gauland über das Scheitern seiner Vorgänger: „Die AfD will nicht von oben herab geführt werden“
Die AfD könne zur zweiten Volkspartei werden, sagte der AfD-Franktionschef im Interview mit der "Jungen Freiheit". Darin erklärt er unter anderem, wie er an die Spitze der Partei kam und warum Lucke und Petry in der AfD gescheitert sind.
Thilo Sarrazin bei "Mission Money”: Was für unser Land alles auf dem Spiel steht
Die Summe der Fehlleistungen von Angela Merkel kann man laut Sarrazin wie folgt zusammenfassen: "Es gab unter Merkel keine wesentlichen, zukunftsweisenden inneren Reformen, es gab aber krasse Fehlentwicklungen in der europäischen Politik, in der Einwanderungspolitik und in der Energiepolitik."
Opposition kritisiert Bundesregierung auf ganzer Linie - Merkel betont erneut "Islam gehört zu Deutschland”
Kanzlerin Merkel stellt sich als neues Ziel: Am Ende der Legislaturperiode sollten die Menschen sagen, "die in Berlin" hätten aus dem Wahlergebnis 2017 gelernt. Was sagt die Opposition zu ihrer Regierungserklärung?
Erklärung 2018: Prominente Autoren unterstützen Proteste gegen Flüchtlingspolitik
Namhafte Autoren und Publizisten erklären sich solidarisch mit den friedlichen Demonstranten deutschlandweit, die gegen die Asylpolitik der Bundesregierung auf die Straße gehen.
Maischberger: Hitzige Debatte zwischen Göring-Eckardt und AfD-Baumann
Einen hitzigen Schlagabtausch lieferten sich Grünen-Chefin Katrin Göring-Eckardt und AfD-Abgeordneter Bernd Baumann am Mittwoch Abend bei Maischberger. Es sei die größte Unverschämtheit der AfD, dass sie sich als Vertretung des Volkes sehe, meinte die Grüne.
Merkel gibt als Ziel vor: Die AfD wieder aus dem Bundestag herausbekommen
Kanzlerin Merkel in der heutigen ARD-Sendung "Farbe bekennen": Ziel der Legislaturperiode ist auch, die AfD wieder aus dem Bundestag rauszubekommen. Sie glaubt auch, "dass es ein Weiter so überhaupt nicht geben kann, weil die Probleme vollkommen anders geworden sind".
Jörg Meuthen zur Kanzlerwahl: "Diese Frau wird weiter vollkommen uninspiriert vor sich hinwursteln”
Wird Merkel und ihre Politik in weiten Reihen der CDU selbst nicht verstanden, wie kommt es dann, dass sie sowohl als Parteichefin als auch als Kanzlerin immer wieder gewählt wird?
Hamburger Demonstrant fragt: "Glauben Sie wirklich, dass die größte Gefahr für dieses Land von Rechts kommt?”
In einem Facebook-Post stellt der Hamburger Anti-Merkel-Demo Teilnehmer Nik Grump an die deutschen Bürger 13 Fragen zur Situation im Land und bittet sie, nächste Woche nach Hamburg zu kommen. Seiner Meinung nach hat man seit dem ersten Tag der „Merkel muss weg!“-Demo medial alles dafür getan, dass der normale Durchschnittsbürger diese Demonstration meidet wie der Teufel das Weihwasser.
Steuert Deutschland auf eine Staatskrise zu?
Zu Beginn der Masseneinwanderung nach Deutschland prallten die Vorwürfe gegen die illegale Grenzöffnung an der deutschen Regierung ab. Inzwischen befindet sich das Land in einer schwierigen Situation, die kaum mehr abzuwenden ist. Deutschland steuert auf eine Staatskrise zu.
Partei- und Fraktionschefs unterzeichnen Koalitionsvertrag
Bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages betonten die Parteichefs von CDU, CSU und SPD, dass man durch die lange Regierungsbildung bereits viel Zeit verloren habe. "Jetzt erwartet die Bevölkerung mit Recht, dass wir ein hohes Tempo vorlegen", sagte Seehofer.
GroKo will beim Regieren Tempo machen: "Der Wohlstand muss bei allen Menschen ankommen”
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz der drei Parteivorsitzenden kündigte die CDU-Chefin am Montag in Berlin an, schon bald eine Klausurtagung der neuen Regierung einzuberufen, um das Arbeitsprogramm der nächsten Monate festzulegen.
Seehofer schwärmt: Merkel läuft bei Sonnenaufgang zu Hochform auf
Seehofer schwärmte von Merkel: "Als wir jetzt nächtelang verhandelt haben, sind immer wieder Kollegen die Augen zugefallen. Nur Angela Merkel ist das nie passiert. Sie blüht geradezu auf, wenn der Sonnenaufgang naht und sie 20 Stunden die Verhandlungen geleitet hat."
Merkel beklagt mangelnde Lesekompetenz der Deutschen
Bald startet die diesjährige Buchmesse in Leipzig. Für Bundeskanzlerin Merkel ist das ein Anlass, auf die mangelnde Lesekompetenz vieler Deutscher hinzuweisen. Worauf sich die Schwäche zurückführen lässt, erklärte sie in ihrem Video-Podcast.
Diesel-Fahrverbot: Münchner SPD-OB kritisiert Merkel - Sie knickt vor Autolobby ein
Münchens SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter kritisiert Kanzlerin Angela Merkel, da sie sich nicht genügend "gegen die Autohersteller stellt". Im Streit um die Fahrverbote für Dieselautos würden diese "die Regeln nicht einhalten und sich dann vor Konsequenzen drücken."
Merkel bekommt Umfragen-Dämpfer nach Tafel-Kritik - Sie will sich kein Bild von der Lage vor Ort machen
Die Bundeskanzlerin hat derzeit "keine Pläne" für einen Besuch bei der Essener Tafel. Ihre Kritik an der Entscheidung der Essener Tafel, vorerst keine Ausländer mehr aufzunehmen, hält mehr als die Hälfte der Deutschen für falsch.
FDP listet "Merkels gebrochene Wahlversprechen” auf
Die FDP übt scharfe Kritik an Kanzlerin Merkel und listet einige der nie gehaltenen Wahlversprechen auf. Der Koalitionsvertrag erinnere an gebrochene Wahlversprechen von CDU, CSU und SPD im Jahr 2005...
Bilanz der Merkel-Ära: "Unser Staat hat Leute wie uns längst aufgegeben”
„The Irish Times“ hatte im September 2017 die deutsche Ökonomie etwas genauer unter die Lupe genommen und schrieben: "Obwohl Deutschland eins der wohlhabendsten Länder ist, werden 16 Prozent seiner Bevölkerung als relativ arm eingestuft. Das sind immerhin 13 Millionen Menschen, die weniger als 60 Prozent eines durchschnittlichen Einkommens haben. Aus aktuellem Anlass erscheint dieser Artikel noch einmal.
Vera Lengsfeld: Liebe CDU, wie fühlt man sich als machterhaltende Verfügungsmasse?
"Ist Ihnen bewusst, dass die Kanzlerin und Ihre Regierung in der vergangenen Legislaturperiode immer wieder Verträge und Gesetze gebrochen und das Grundgesetz missachtet hat?", fragt Gastautorin Vera Lengsfeld mit kritischem Blick auf die Ergebnisse des letzten CDU-Parteitages.
Tafel-Chef redet Klartext und fordert: Kanzlerin Merkel soll sich hinter die Tafel und die Helfer stellen
Der Vorsitzende der Tafeln in Deutschland, Jochen Brühl redet Klartext. Er fordert von der Politik: "Kümmert euch um die, die abgehängt sind. Geht nicht als Parteien an den Rand, sondern holt die Leute wieder in die Mitte. Hört auf zu skandalisieren."
Debatte über Essener Tafel: Merkel legt nach - "Bedürftigkeit ist Bedürftigkeit”
In der Debatte über den Aufnahmestopp für Ausländer bei der Essener Tafel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen gesprochen. Merkel ließ sich in dem Telefonat laut Bundesregierung die Lage vor Ort schildern.
Debatte über Essener Tafel: Merkel legt nach - "Bedürftigkeit ist Bedürftigkeit”
In der Debatte über den Aufnahmestopp für Ausländer bei der Essener Tafel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen gesprochen. Merkel ließ sich in dem Telefonat laut Bundesregierung die Lage vor Ort schildern.
Merkel gibt zu: "In Deutschland gibt es No-Go-Gebiete”
"Ich habe schon immer den Punkt vertreten, dass die innere Sicherheit DIE staatliche Aufgabe ist", sagte Angela Merkel in einem Interview zum CDU-Parteitag. "Der Staat hat das Gewaltmonopol, der Staat muss sicherstellen, dass Menschen, wenn sie sich im öffentlichen Raum begegnen ein Recht auf Sicherheit haben."
"Merkel muss weg”-Demo wächst - AfD kritisiert "Abschreckungs-Versuch” des Verfassungsschutzes
Am Montagabend versammelten sich erneut "Merkel muss weg"-Demonstranten auf dem Hamburger Gänsemarkt. Auch diesmal kam es zu Übergriffen auf die Versammlungsteilnehmer und der Staatsschutz mischte sich unter sie.
Trotz massiver Kritik: Essener Tafel hält an Aufnahmestopp für Ausländer fest
Die Essener Tafel hält trotz heftiger bundesweiter Kritik an ihrem Aufnahmestopp für Ausländer fest. Auf einer außerordentlichen Sitzung wurde festgelegt, wie sie weiterhin handeln werden.
Petra Paulsen: Zweiter Offener Brief an die Bundeskanzlerin: "Was für ein teuflisches Spiel wird gespielt?”
"Betr.: Historisch einzigartiges Experiment, Sehr geehrte Frau geschäftsführende Bundeskanzlerin Merkel ..." so beginnt der zweite Offene Brief der Lehrerin Petra Paulsen an die Bundeskanzlerin. "Was wird hier für ein mieses, was für ein teuflisches Spiel gespielt?"
Seehofer kündigt Scheitern der GroKo an - wenn SPD Vereinbarungen zur Zuwanderung negiert
Die SPD soll sich an die Vereinbarungen in Sachen Zuwanderung halten, fordert Horst Seehofer noch vor dem Parteitag der CDU. Hinzu kommt Kritik an der Vorab-Nennung der CDU-Minister.
Merkel, Macron und Putin beraten über Syrien
Putin, Merkel und Macron wollten ihre "gemeinsamen Anstrengungen fortsetzen", um einen Waffenstillstand in Syrien zu erreichen. Dabei soll Russland "maximalen Druck auf das syrische Regime auszuüben, um eine sofortige Einstellung der Luftangriffe und Kämpfe zu erreichen".
Kramp-Karrenbauer wendet sich gegen Rechtsruck der CDU
Die designierte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich gegen einen Rechtsruck ihrer Partei ausgesprochen. "Wenn unter Rechtsruck verstanden wird, dass wir diese Wurzeln kappen und uns nur noch als konservative Partei definieren, dann bin ich strikt dagegen", sagte Kramp-Karrenbauer in der neuen Ausgabe des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel".
Sarrazin im Interview mit "Weltwoche”: "Regierende in Deutschland haben Gespür für das Wesentliche verloren”
„Wenn ich nicht erkenne was wesentlich ist, nützt mir meine ganze Intelligenz nichts“, so Thilo Sarrazin über Angela Merkel in einem Interview mit der Schweizer "Weltwoche". Er und Chefredakteur Roger Köppel plaudern über die schwere "Zangengeburt" der deutschen Regierungsbildung.
