TRUMP
Kampfpanzer: Linke warnt vor „Dammbruch“ - Trump: „Beendet diesen verrückten Krieg“
Die geplante Kampfpanzer-Lieferung an die Ukraine vereint seltene Partner. So warnt die Linkspartei ebenso wie Ex-US-Präsident Trump vor einer Eskalation.
Trump darf wieder auf Facebook und Instagram - Meta-Konzern hebt Sperre auf
Donald Trump bekommt nach seinem Twitter-Account auch die Konten auf Facebook und Instagram wieder. Ob der frühere US-Präsident davon Gebrauch macht, ist allerdings bisher offen.
Twitter-Files: Demokraten verbreiteten Unwahrheit über kritisches Memo zu „Russiagate“
Untersuchung der Twitter Files bestätigt, dass führende Demokraten wider besseren Wissens dem Wahlkampfteam von Trump Rußland-Verbindungen nachweisen wollten.
Sind die Fälle von Biden und Trump ähnlich gelagert? Das sagen Rechtsexperten
Der Fund streng geheimer Unterlagen in Trumps Anwesen machte weltweit Schlagzeilen – nun wurden auch in Joe Bidens ehemaligem Büro geheime Dokumente gefunden. Das Thema hat sowohl politische als auch rechtliche Brisanz. Epoch Times sprach mit Experten.
Brisanter Fund: Geheime Akten in Bidens Privatbüro entdeckt
US-Präsident in Erklärungsnot: In einem verschlossenen Schrank im Penn Biden Center haben Anwälte Geheimunterlagen gefunden, die Joe Biden während seiner Zeit als Vizepräsident mitgenommen und dort gelagert haben sollte. Das Justizministerium untersucht den Fall.
NATO und EU wollen enger kooperieren - Türkei bleibt skeptisch
In einer weiteren gemeinsamen Erklärung wollen EU und NATO eine engere Zusammenarbeit vereinbaren. Die ersten dieser Art stammen von 2016 und 2018.
Sieg für Trump: Sonderausschuss zieht Vorladung zurück
Ex-US-Präsident Donald Trump sollte vor einem Ausschuss des Kongresses zum Kapitolsturm aussagen. Die Vorladung wurde nun fallen gelassen. Trump hatte die Untersuchung zuvor als „Hexenjagd“ bezeichnet.
Trump zahlte während seiner Präsidentschaft 1,1 Millionen Dollar Steuern
Das noch bis zum Jahresende von Demokraten kontrollierte Repräsentantenhaus hat eine Übersicht über die Steuerunterlagen von Ex-Präsident Trump veröffentlicht. Ein Republikaner bezeichnet die Offenlegung als Machtdemonstration zur Zerstörung eines politischen Gegners.
US-Rechtsprofessor: Empfehlung des 6.-Januar-Ausschusses sei „wertloses Stück Papier“
Der Untersuchungsausschuss des US-Repräsentantenhauses zum Sturm auf das Kapitol hat dem Justizministerium einstimmig empfohlen, Ex-Präsident Donald Trump in vier Punkten strafrechtlich zu verfolgen. Ein Rechtsexperte bezeichnete das ganze Verfahren jedoch als „verfassungswidrig“.
Twitter schuf „Trump-Regeln“ um Ex-Präsidenten zu sperren
Band 3 der Twitter Files zeigt: Ex-US-Präsident Trump wurde nicht gesperrt, weil er die Regeln verletzt hätte. Man änderte diese, um ihn sperren zu können.
Steuerbetrug: Geschworene sprechen Trumps Unternehmen schuldig
Der langjährige Finanzchef der Trump-Familienholding, Allen Weisselberg hat gegen das Unternehmen ausgesagt. Er plädierte auf schuldig, um einer 15-jährigen Haftstrafe zu entgehen.
Elon Musk: Twitter unterdrückte die freie Meinungsäußerung auf Regierungsanordnung
Elon Musk merkte an, dass Twitter auf Anweisung der Regierung handelte, um die freie Meinungsäußerung zu unterdrücken. Seine Äußerungen kamen kurz nach Veröffentlichung einer Reihe von Dokumenten, die einige der Zensurmaßnahmen der Social-Media-Plattform im Zusammenhang mit den Präsidentschaftswahlen 2020 enthüllen.
Pelosi: Demokraten könnten Trumps Steuerunterlagen bald veröffentlichen
Trumps Steuerunterlagen wurden letzte Woche an die Demokraten übergeben. Der Ex-US-Präsident bezeichnet das Urteil als „schrecklichen Präzedenzfall“ für zukünftige Präsidenten.
„Fake News spielen verrückt“: Trump verteidigt Essen mit Kanye West in Mar-a-Lago
Kurz nach Bekanntgabe seiner Präsidentschaftskandidatur geht die mediale Schlammschlacht um Donald Trump bereits los. Diesmal sorgte ein Treffen mit dem Rapper Kanye West für massive Kritik, weil dabei angeblich der umstrittene Nick Fuentes anwesend gewesen sein soll. Trump nahm dazu jetzt Stellung.
Republikaner starten Ermittlungen gegen Biden-Regierung - Verantwortliche vorgeladen
Kaum haben die Republikaner die Mehrheit im Repräsentantenhaus, starten sie bereits ihre geplanten Untersuchungen gegen die Biden-Regierung. Dabei geht es unter anderem um Fragen zur laschen Grenzpolitik, Missbrauch von Bundesmitteln, der Rolle des FBI sowie zu den dubiosen Geschäften des Sohnes von Präsident Joe Biden.
Präsidentschaftswahl 2024: DeSantis oder Trump? Musk verrät seinen Favoriten
Nach den Ergebnissen der US-Zwischenwahlen gibt es bereits erste Spekulationen über Amerikas nächsten Präsidenten. Elon Musk, der erst kürzlich Donald Trumps Twitter-Konto wieder freischaltete, ist von Biden enttäuscht. Für die nächste Wahl favorisiert er jemanden anderen.
Nationale Sicherheit: USA verbannt Huawei- und ZTE-Geräte vom Markt
Zum ersten Mal in der Geschichte der US-Telekommunikationsaufsicht gibt es ein Verbot für die Zulassung neuer Geräte aufgrund von nationalen Sicherheitsbedenken. Dabei traf es neben Huawei gleich vier weitere chinesische Hersteller.
Nach Umfrage mit 15-Millionen Nutzern: Twitter entsperrt Trumps Account
Elon Musk lässt den Account von Ex-Präsident Donald Trump wieder entsperren. Trump selbst ist nach der Freischaltung auf seinem Account noch nicht aktiv geworden.
Trump-Versprechen für 2024: Beseitigung der Abhängigkeit Amerikas von China
Ex-US-Präsident Donald Trump verkündete am 15. November im Mar-a-Lago-Resort, dass nur er verhindern könne, dass das chinesische Regime die Führungsrolle in der Welt übernimmt. Sollte er wiedergewählt werden, würde er seine Politik fortsetzen, um China in seine Schranken zu weisen.
Noch kein Gewinner: Ergebnisse für beide Parteien schwierig zu bewerten
Solange die Ergebnisse der US-Zwischenwahl 2022 noch nicht vollständig ausgezählt sind, gestalten sich die Alltagsgeschäfte im Repräsentantenhaus und im Senat schwierig. Für den Senat könnte das noch bis zum 6. Dezember dauern. Auch für die kommende Präsidentenwahl zeichnen sich Konsequenzen ab.
Mit vereinten Kräften gegen den Erzfeind
Um seinen Gegner Donald Trump auszuschalten, rückt US-Präsident Biden im Endspurt der wichtigen Vorwahlen zusammen mit Ex-Präsident Barack Obama an. Für die Demokraten steht viel auf dem Spiel.
Überraschende Wandlungen der zwei Parteien
Umverteilungsorientierte Demokraten, die vom Klimawandel besessen sind und gewandelte Republikaner, die sich mit den materiellen Problemen der gebeutelten Mittelschicht beschäftigen – die US-Zwischenwahlen stehen vor der Tür. Ein Kommentar.
Trump sieht gute Chancen für Republikaner bei Kongresswahlen
Der 45. US-Präsident Donald Trump und andere Experten gaben positive Prognosen für die Republikaner bei den Kongresswahlen am 8. November. In den letzten Monaten hat die Partei in verschiedenen US-Bundesstaaten an Auftrieb gewonnen. Bei den Senatswahlen am selben Tag spricht Trump auch von „guten Aussichten“.
Trump PAC spendet 20 Mio. Dollar zur Unterstützung republikanischer Kandidaten
Das Super-PAC* des ehemaligen Präsidenten Donald Trump hat diesen Monat 20 Millionen Dollar an ein anderes PAC gespendet, das für die Förderung der von Trump unterstützten Kandidaten zuständig ist.
Oberster US-Senator und Demokrat: „Trump hatte Recht mit TikTok“
Die Kommunistische Partei Chinas ist dabei, in jeder Hinsicht weltweit ihre Vormachtstellung auszubauen. Nun hat sogar ein Demokrat und Trump-Kritiker zugegeben, dass der ehemalige Präsident bezüglich seiner China-Politik richtig lag. Der Einfluss Pekings im Technologie-Sektor sei „beängstigend“.
US-Gericht verwirft alle Anklagepunkte gegen „Steele-Dossier“-Informant
Das umstrittene „Steele-Dossier“ hat während der US-Wahl 2016 hohe Wellen geschlagen und Trump der Russland-Affäre beschuldigt. Obwohl der angeklagte Hauptinformant Igor Danchenko für das Dossier nun in allen Punkten freigesprochen wurde, wird eines im Prozess klar: Die Quelle der Informationen ist zweifelhaft, die Vorwürfe nicht stichhaltig. Zudem wirft der Fall Fragen über die Rolle des FBI auf.
Tulsi Gabbard unterstützt republikanischen Kandidaten - Demokraten verlassen Partei
Anfang der Woche trat die Ex-Kongressabgeordnete Tulsi Gabbard aus der Demokratischen Partei aus. Nun unterstützt sie einen MAGA-Kandidaten für den Senat.
Überraschende Wende: Elon Musk will Twitter doch kaufen
Nach langem Hickhack könnte der Tesla-Chef den Online-Dienst nun noch übernehmen. Kurz vor einem Gerichtsprozess erneuert Musk überraschend sein Angebot - zum ursprünglich vereinbarten Kaufpreis.
Trump warnt vor mehr illegalen Einwanderern, falls Demokraten bei Zwischenwahl führen
Am Samstag, dem 1. Oktober, fand in Warren im US-Bundesstaat Michigan eine Kundgebung mit Ex-Präsident Donald Trump statt. Vor der Zwischenwahl für den US-Kongress am 8. November stellte er die republikanischen Kandidaten für den US-Bundesstaat vor. Um den Niedergang Amerikas zu verhindern, müssten die Republikaner gewählt werden.
Trump in Mar-a-Lago: Dieser Ort wird „nie wieder derselbe sein“
Der Rechtsstreit um die Sichtung der beim früheren US-Präsidenten Donald Trump beschlagnahmten Dokumente ist in vollem Gange. Unterdessen kehrt Trump zum ersten Mal seit der FBI-Razzia zurück nach Florida.
