TRUMP
Trump fordert Senatoren der Republikaner auf, für die US-Präsidentschaft zu kämpfen
US-Präsident Donald Trump verschärft seine Kritik an den republikanischen Senatoren, die in den letzten Tagen immer zurückhaltender wurden im Hinblick auf die Kongresssitzung am 6. Januar. In den sozialen Medien wirft er ihnen vor, nicht kämpfen zu wollen.
Trump verurteilt erneut Big-Tech-Zensur: "Weiß der Kongress, dass so der Kommunismus beginnt?”
Trump hat erneut die Risiken einer unverhältnismäßigen Überwachung von Benutzerinhalten auf Social-Media-Plattformen betont. Die Unterdrückung der freien Meinungsäußerung sei gefährlich für die USA, betonte er.
Corona-Hilfen: Trump besteht auf Erhöhung der Schecks
Ausgaben in Milliarden für ausländische Nationen und inländische Institutionen sollten gestrichen werden, die Hilfen für die Amerikaner erhöht. Darauf besteht US-Präsident Trump in einem neuen Twitter-Post.
US-Präsidentenehepaar Trump wendet sich in Weihnachts-Videobotschaft an die Nation
"An Weihnachten danken wir Gott, dass er uns seinen Sohn geschickt hat, um Frieden in unsere Seelen und Freude in die Welt zu bringen." Das Ehepaar Trump bedankte sich bei den Bürgern dafür, dass sie inmitten der Corona-Viruspandemie Mut bewiesen haben, darunter Lehrer, Studenten, Vollzugsbeamte, Militärpersonal und andere.
Neuer Vize-Justizminister: Bekannt für sein hartes Vorgehen gegen Gangs
Ein Kenner für Militärgerichte – Richard Donoghue ist einer der bekanntesten US-Anwälte im Einsatz gegen die berüchtigte MS-13-Gang. Er tritt heute sein Amt als Vize-Justizminister an.
Trump: "Große Nachrichten aus Pennsylvania” - und: "Wir kommen näher und näher”
US-Präsident Donald Trump kündigte am Montag „große Nachrichten“ aus Pennsylvania an.
McConnell fordert Trump auf, kein Veto gegen das Verteidigungsausgabengesetz einzulegen
US-Präsident Donald Trump will ein Veto gegen das neue Verteidigungsausgabengesetz einlegen. Ihm fehlt dort vor allem die Aufhebung des rechtlichen Schutzes für Social Media-Unternehmen wie Twitter und Facebook.
Trump-Anwalt klagt über YouTube-Zensur: Statement aus Senats-Hearing entfernt
Der Anwalt des Teams von US-Präsident Donald Trump in Nevada, Jesse Binnall, klagt über die Entfernung eines Videos von YouTube. Darin war sein Eingangsstatement zu einem Hearing über Wahlbetrug bei der Präsidentenwahl enthalten.
Trump: Berichte über Kriegsrecht sind noch mehr "Fake News”
Zwei Informanten haben offenbar der „New York Times“ mitgeteilt, dass sich US-Präsident Donald Trump mit Anwältin Sidney Powell und Ex-Armeegeneral Michael Flynn getroffen habe, um über das Kriegsrecht zu beraten. Trump dementiert das.
Ehemaliger Richter in Wisconsin: "Unser Gerichtssystem wurde von der Linken zutiefst eingeschüchtert”
James Troupis glaubt, dass viele prominente Anwaltskanzleien aus Angst vor Vergeltungsmaßnahmen der Linken nicht an den Wahlklagen teilnehmen wollten.
Ex-General Flynn: „Trump könnte mithilfe des Militärs Neuwahlen erzwingen“
Der frühere Nationale Sicherheitsberater Michael Flynn erklärte in einem Interview, Präsident Donald Trump könnte notfalls das Militär in Swing States schicken, um Neuwahlen zu erzwingen, sollte den Betrugsvorwürfen seines Teams nicht nachgegangen werden.
„Fox“-Informant: Geheimdienste über Chinas Einmischung bei US-Wahlen uneinig
Am Freitag, 18. Dezember, sollte eigentlich der gemeinsame Bericht der US-amerikanischen Geheimdienste über Versuche zur Einmischung fremder Mächte in die Wahlen vorgelegt werden. Über Passagen bezüglich Russland und Iran erzielte man einen Konsens – über Chinas KP-Regime noch nicht.
Ex-Vizechef von Pfizer warnt vor Massenimpfung: „Es ist nur eine Notzulassung“
Der frühere Vizechef des Pharma-Riesen Pfizer warnt vor falschen Erwartungen und leichtfertigen Verabreichungen des von seinem früheren Unternehmen kürzlich notzugelassenen Corona-Impfstoffs. Er eigne sich in der derzeitigen Form nur für experimentelle Zwecke.
Trump zu McConnell: "Zu früh um aufzugeben” - "Republikaner müssen lernen zu kämpfen”
Republikaner, die sich in den letzten Wochen an Donald Trumps Seite für integre Wahlen eingesetzt haben, zeigten sich bestürzt darüber, dass Republikaner Mitch McConnell Joe Biden zum Wahlsieg gratuliert hat. Die Republikaner müssten lernen zu kämpfen, twitterte daraufhin Trump.
Forensischer Bericht: Dominion-Wahlsystem gemacht um zu Betrügen
Eine forensische Prüfung der Dominion Voting Systems Maschinen und Software in Michigan habe gezeigt, dass sie entworfen worden sei, um zu betrügen und Wahlergebnisse zu beeinflussen, heißt es in einem Bericht einer Firma für Cybersicherheit.
Trump: "Nein, es ist nicht vorbei - Wir gehen weiter”
US-Präsident Donald Trump will trotz des Entscheids des US-Verfassungsgerichts weiterkämpfen. Harvard-Rechtsprofessor Alan Dershowitz sieht die Abweisung der Klage des Bundesstaates Texas als Botschaft, dass Trumps-Team künftig keine Hilfe von der Justiz erwarten kann.
Trumps Anwälte machen weiter: Texas-Klage vom Supreme Court nur aus formalen Gründen abgewiesen
„Das Schlimmste an der ganzen Sache ist im Grunde, dass der Gerichtshof sagt, er wolle sich heraushalten aus der Sache… und dass sie diese nicht anhören. Sie wollen nicht, dass das amerikanische Volk die Fakten hört“, erklärt Rechtsanwalt Giuliani.
Supreme Court weist Klage von Texas zurück - Trump: „Man hat uns im Stich gelassen“
Der Supreme Court der USA hat die vom Bundesstaat Texas eingebrachte Klage zurückgewiesen, die Stimmen von Wahlmännern aus vier Schaukelstaaten im Electoral College nicht zu zählen, das am Montag zusammentritt. In den vier Staaten stehen noch Wahlanfechtungen im Raum.
