TRUMP
COVID-19-Impfstoffe: Schwerwiegende Probleme, doch keine Anklage von Pfizer und Moderna
Eine Grand Jury kommt in Florida zu dem Schluss, dass verschiedene Aktivitäten der Pharmaunternehmen Pfizer und Moderna rund um die Entwicklung und Zulassung ihrer COVID-19-Impfstoffe zweifelhaft erscheinen. Dennoch bewegten sie sich damit noch innerhalb des geltenden Rechts.
BlackRock steigt aus Klimapakt der Vereinten Nationen aus
Der Vermögensverwalter BlackRock ist aus der „Net Zero Asset Managers Initiative“ ausgetreten, die sich verpflichtet hat, bis 2050 Netto-Null-Treibhausgasemissionen zu erreichen. Das Unternehmen deutet auf rechtliche Probleme hin.
Trump wendet sich an Obersten US-Gerichtshof, um Strafmaßverkündung zu stoppen
Nach mehreren erfolglosen Versuchen von Donald Trump, die Strafmaßverkündung im sogenannten Schweigegeldprozess vor seiner Amtseinführung zu verhindern, wendet sich der designierte US-Präsident nun an den Obersten US-Gerichtshof.
Selenskyj: Trump kann Krieg in Ukraine beenden
NATO-Mitgliedschaft, als Sicherheitsgarantie starke Waffenpakete von den USA und der EU, weitere Sanktionen gegenüber Russland – in einem Podcast äußerte der ukrainische Staatschef seine Ideen für einen Waffenstillstand. Selenskyj setzt darauf, dass Donald Trump genug Macht hat, um den russischen Präsidenten Wladimir Putin unter Druck zu setzen.
Trumps Sieg wird von US-Kongress bestätigt
Im US-Kongress in Washington steht heute die Bestätigung des Sieges von Donald Trump bei der Präsidentenwahl an. Zwei Monate nach der US-Präsidentschaftswahl kommen dazu beide Kammern des US-Kongresses zusammen.
Handelsstreit: Weber droht Trump mit Gegenmaßnahmen
Als Antwort auf mögliche Zölle des designierten US-Präsidenten Donald Trump könnte die EU Gegenmaßnahmen ergreifen. Eine Möglichkeit wäre, US-Digitalkonzerne zu besteuern.
Las Vegas: Ein Toter bei Explosion von Tesla Cybertruck vor Trump-Hotel
Vor dem Trump International Hotel in Las Vegas explodiert ein mit Benzinkanistern beladenes Elektroauto. Ein Mensch stirbt, sieben werden verletzt. Sogar Tesla-Chef Elon Musk leistet Ermittlungshilfe.
Urteil gegen Trump bestätigt - nur noch 35 Prozent der US-Bürger haben Vertrauen in Justiz
In New York hat ein Berufungsgericht im Carroll-Prozess das Urteil der ersten Instanz gegen den designierten Präsidenten Donald Trump bestätigt. Die Autorin hatte diesem vorgeworfen, sie 1996 in einer Umkleidekabine sexuell missbraucht zu haben.
Ukraine: Trump denkt vom Ende her - Putins Alternative ist keine
Trump hat versprochen, den Ukraine-Krieg binnen 24 Stunden zu beenden. Am 21. Januar 2025 wäre es so weit. Putin hat kurz vor Weihnachten „Kompromissbereitschaft“ signalisiert. Und kurz nach Trumps Wahl bot Selenskyj überraschend dann doch Land für Frieden an. Also – geht doch was. Oder ist es viel Lärm um nichts?
Brantner: „Die Antwort auf ‚America first‘ lautet ‚Europe united‘”
Die Grünen bekennen sich zum NATO-Ziel für die Verteidigungsausgaben. Zudem spricht sich Parteichefin Franziska Brantner für Synergien zwischen den europäischen Ländern aus. Es gelte, die europäische Friedensordnung zu verteidigen.
Putin offen für Gespräche mit Trump: Friedensverhandlungen in Aussicht?
Donald Trumps Amtsantritt am 20. Januar schürt Hoffnung auf eine rasche Beilegung des Ukraine-Konflikts, nachdem sein Sondergesandter Keith Kellogg ein Ende des Krieges „binnen Monaten“ in Aussicht gestellt hat. Russlands Präsident Wladimir Putin zeigt sich offen für Verhandlungen, doch entscheidend ist, ob die Ukraine gestärkt und mit internationaler Unterstützung an den Verhandlungstisch tritt.
Panamas Präsident schließt Verhandlungen über Panamakanal aus
Der Präsident von Panama, José Raúl Mulino, hat jegliche Verhandlungen mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump über den Panamakanal ausgeschlossen. Chinesische Soldaten seien auch nicht an dem Betrieb des Kanals beteiligt.
Trumps Weihnachtsbotschaft: „Wir werden Amerika wieder groß machen!“
Donald Trump veröffentlichte eine Weihnachtsbotschaft auf Truth Social, in der er seine Positionen zu verschiedenen Themen bekräftigte: Kontrolle über den Panamakanal, Kanada als 51. US-Bundesstaat, Übernahme Grönlands und die Umwandlung von Todesurteilen unter Biden. Zudem kündigte er seinen Botschafterkandidaten für Panama an und kritisierte linke Kräfte.
Kriege, Asyl-Druck, Anschläge, Trump-Drohungen, China-Aggression: Was kommt auf Europa zu?
Schon vor dem russischen Angriff auf die Ukraine war die Welt in Europa nicht mehr in Ordnung. Seit 1984 erschüttern immer wieder schwere terroristische Anschläge von arabischen Migranten die innere Sicherheit Europas. Die äußere Verteidigung wurde lange von den USA garantiert. Damit ist bald Schluss. Trump fordert, Europa soll selbst für sich sorgen. Was bringt das Neue Jahr?
Musk-elspiele: Beeinflusst der Multimilliardär die Politik anderer Länder?
Der Multimilliardär Elon Musk soll als Berater Donald Trumps die Regierungsstrukturen umkrempeln. Gleichzeitig knüpft er Kontakte zu Politikern anderer Länder und schließt offenbar erste Allianzen nebst erheblicher finanzieller Unterstützung.
In den USA droht kurz vor Weihnachten eine Haushaltssperre
Die Demokraten lehnten einen Vorschlag für einen Übergangshaushalt ab, den die Republikaner vorlegten. Zuvor hatte der designierte Präsident Trump eine erzielte Einigung verworfen. Sollte bis Freitag um Mitternacht keine neue Einigung zustande kommen, tritt der Verwaltungsstillstand ein.
Friedenspläne: Kann Trump den Ukraine-Krieg beenden?
Von der Einbindung Chinas in Friedensgespräche bis zur Aufrüstung der Ukraine für langfristige Verhandlungen – Trump könnte die geopolitische Landschaft neu ordnen.
Selenskyj fordert Ende von Ungarns Friedensmission - Orbán lässt Waffenstillstandsvorschlag nicht fallen
Vergangene Woche hat Viktor Orbán einen Vorschlag für einen Waffenstillstand an Weihnachten geäußert. Auch Moskau wäre mit an Bord, aber Selenskyj nahm den Vorschlag nicht an. Der Konflikt verschärft sich, da Orbán trotz harscher Kritik nicht aufgeben will.
USA: Tausende Drohnensichtungen, doch die Regierung hüllt sich zu Hintergründen in Schweigen
In den vergangenen fünf Jahren gab es eine ganze Reihe spektakulärer Zwischenfälle mit Drohnen, zu denen die Regierung nie eine offizielle Erklärung abgegeben hat. Ein Sprecher des Weißen Hauses wies Donald Trumps Behauptung zurück, dass Joe Biden wichtige Informationen zu den Vorfällen zurückhält.
US-Regierung verlängert Haftungsschutz für Impfstoffhersteller um fünf Jahre
Wenige Wochen vor dem Regierungswechsel hat US-Gesundheitsminister Xavier Becerra eine Haftungsschutzmaßnahme für Pharmaunternehmen unterzeichnet. Damit wird der Nachfolgeregierung und dem möglichen Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. die Arbeit erschwert. Auch in Deutschland gab es eine Verordnung, die die Impfstoffhersteller vor Regressforderungen wegen Impfschäden schützte. Ende des Jahres verjährt die Frist für Ansprüche wegen Impfschäden aus dem Jahr 2021.
Rutte, Selenskyj, Scholz und andere: Wie kann Europa auf Trumps Ukraine-Plan reagieren?
Wie soll Europa auf einen möglichen Trump-Friedensplan für den Ukraine-Krieg reagieren? Müssen EU-Länder sogar Friedenstruppen stellen? Könnten sie das? Mark Rutte berät heute mit den Regierungschefs großer EU-Staaten.
Biden richtet Arbeitsgruppe zur Überwachung des Einflusses Pekings in den USA ein
Der scheidende US-Präsident Joe Biden gründet kurz vor dem Regierungswechsel eine Taskforce, die die Überwachung des Einflusses der KPCh in den USA zum Ziel hat.
Kreml: Trumps Ukraine-Kurs „entspricht vollständig unserer Position“
Im Interview mit dem „Time“-Magazin spricht der künftige US-Präsident Donald Trump unter anderem über seine Pläne zur Beendigung des Ukraine-Kriegs sowie über den Krieg in Gaza. Auch will er der massiv angestiegenen Autismusrate bei Kindern auf den Grund gehen und überprüfen lassen, ob ein Zusammenhang mit Impfungen besteht. Moskau zeigt sich mit dem Standpunkt von Trump gegenüber dem Ukraine-Krieg zufrieden.
Kreml: Trumps Erklärung zur Ukraine „entspricht vollständig“ russischer Position
Russlands Regierung zeigt sich mit dem Standpunkt vom designierten US-Präsident Donald Trump gegenüber dem Ukraine-Krieg zufrieden. Zuvor hatte Trump in einem Interview gesagt, dass der ukrainische Einsatz von weitreichenden Raketen den Konflikt nur verschärfe.
„Ein bisschen riskant“: Trump lädt Xi Jinping zur Amtseinführung nach Washington ein
Sollte der chinesische Staatschef Xi Jinping tatsächlich an den Feierlichkeiten zur Amtseinführung des designierten US-Präsidenten Donald Trump teilnehmen, wäre dies beispiellos in der Geschichte.
Drohnen, UFOs oder Verkehrsflugzeuge? - Weißes Haus beschwichtigt
Nachdem die Sichtung zahlreicher Riesendrohnen im US-Bundesstaat New Jersey für Unruhe gesorgt hatte, beschwichtigte das Weiße Haus nun die Bedenken. Viele Objekte hätten sich demnach als Flugzeuge erwiesen. Eine Bedrohung für die nationale Sicherheit gebe es derzeit nicht.
USA: Drohnen, so groß wie Geländewagen, steigen aus dem Meer
Im US-amerikanischen Bundesstaat New Jersey haben viele Menschen riesige Flugobjekte beobachtet. Deren Ursprung ist nach offiziellen Angaben bisher unbekannt. Das Pentagon weist Behauptungen um ein iranisches Schiff als Startplatz der Drohnen zurück.
Optimismus in der US-Industrie: Neue Aufträge steigen nach Monaten erstmals wieder an
Die US-Industrie zeigt erste Erholungstendenzen. Neue Aufträge und wachsender Optimismus über Trumps angekündigte Wirtschaftspolitik könnten Impulse für 2025 setzen.
77 Nobelpreisträger stellen sich gegen Kennedy als neuen Gesundheitsminister der USA
77 Nobelpreisträger aus Wissenschaft, Medizin und Wirtschaft sprechen Robert F. Kennedy die Qualifikation zum Gesundheitsminister ab. Zu den Unterzeichnern eines offenen Briefes gehören der Immunologe Drew Weissmann und die Biochemikerin Katalin Karikó, die den Medizin-Nobelpreis für ihre Grundlagenforschung zur Entwicklung von mRNA-Impfstoffen gegen das Coronavirus erhielten.
Machtwechsel in Syrien: Chancen für Trump und Scholz
Ein Jahrzehnt des Bürgerkriegs mit über 500.000 Toten und Millionen Vertriebenen endet bis auf Weiteres abrupt. Innerhalb von zwei Wochen ist das Assad-Regime in Syrien zusammengebrochen. Rebellen ziehen in Damaskus ein.
