ZENSUR
Google: Zensur und Überwachungs-App für China – Google CEO schließt deren Einführung nicht aus
Am 11. Dezember wurde der CEO von Google, Sundar Pichai, vor dem Justizausschuss des Kongresses zu verschiedenen sensiblen Themen befragt. Zensierende Suchalgorithmen, politische Voreingenommenheit etc.

Schon wieder die Russen? Politiker vermuten Social Bots hinter „Lügenkampagnen“ gegen UN-Migrationspakt
Politiker wie Katarina Barley und Heiko Maas sowie das Unternehmen Botswatch meinen, Gegner des UN-Migrationspaktes hätten gezielt Meinungsroboter eingesetzt, um das Vertragswerk zu unterminieren.

Xi-Trump-Treffen beim G20-Gipfel: Chinesische Behörden schweigen und zensieren Social-Media-Berichte der US-Botschaft
Die chinesischen Behörden hüllen sich nach dem Treffen zwischen Xi Jinping und Donald Trump beim G20-Gipfel weiter in Schweigen.

Flüchtlingsbetreuer klagen über Probleme durch Zuwanderung – und Maulkörbe für Betroffene
Beinahe unter Ausschluss der Medienöffentlichkeit hat die „Initiative Basisgruppe“ in den Räumlichkeiten der Bundespressekonferenz in Berlin erklärt, warum immer mehr ehrenamtliche Flüchtlingshelfer sich ihr anvertrauen. Sie berichten über erschreckende Zustände abseits offizieller Beschwörungen der „Willkommenskultur“.

Internetkrieg gegen die eigenen Bürger: Chinas Regime lässt Menschen wegen unliebsamer Tweets verhaften
Chinas Regime startete eine Internet-Kampagne, um die politisch- und sozial-sensible Rede in den sozialen Netzwerken zu unterbinden.

CSU-Stadtrat spricht sich für Koalition mit AfD aus und wird aus seiner Fraktion ausgeschlossen + Video
Nachdem der Erlanger Stadtrat Stefan Rohmer sich für eine Koalition mit der AfD ausgesprochen hatte, wurde er aus der CSU-Stadtfraktion ausgeschlossen. In einem Interview mit dem Youtube-Kanal "451 Grad" spricht er über Zensur und darüber, mit welchen Methoden Politiker unter Druck gesetzt werden, wenn sie von der Parteilinie abweichen.

Dresden: Innenministerium fängt Mails an sächsische Polizei von Abgeordneten aller Parteien ab
Seit Monaten fängt das Innenministerium alle Mails von Landtagsabgeordneten an die sächsische Polizei ab, berichtet BILD. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD, glaubt, dass damit Informationen von den Bürgern fern gehalten werden sollen.

Facebook: Liberale Toleranz erstickt geistige Freiheit – Langjähriger Produktentwickler verlässt Social-Media-Giganten
Brian Amerige, eine langjährige Stütze von Facebook verließ das Unternehmen am 13. Oktober 2018. In einem Memo, das unter anderen der „Business Insider“ dokumentierte, erklärte er seine Entscheidung und er nahm auch auf Fox News in der Sendung „Tucker Carlson Tonight“ dazu Stellung.

Moralbook und WerteTube: ARD-Vorsitzender Wilhelm will Europas Demokratie gegen Amerikas Freiheit verteidigen
Was das Silicon Valley durch Innovation privater Unternehmer geschaffen hat, will der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm durch entschlossenes Handeln des Staates und vorerst knapp 50 Millionen Euro schaffen – eine integrierte digitale Infrastruktur, die „europäischen Werten“ statt amerikanischen Profitinteressen verpflichtet sei.

Leitender Google Angestellter tritt wegen Chinas Zensurplänen zurück
Ein leitender Forscher bei Google kündigte, nachdem Nachrichten über ein neues Google Suchmaschinenprojekt in China in die Medien gelangt waren.

EU: Internetkonzerne sollen Terrorpropaganda binnen einer Stunde löschen – sonst drohen Milliardenstrafen
Die EU-Kommission will Internetkonzerne zwingen, terroristische Inhalte innerhalb einer Stunde zu löschen. Andernfalls drohen Milliardenstrafen. Das Vorgehen ist dem deutschen NetzDG nachempfunden. Kritiker befürchten einen Einstieg in eine EU-weite Social-Media-Zensur.

Twitter bestätigt die Abschaltung von „Shadow-Ban“ Algorithmen gegen Konservative und Trump-Anhänger
Viele Social-Media Plattformen haben immer wieder bestritten, dass bei ihnen Algorithmen im Einsatz sind, die Konservative und Trump-Anhänger „unsichtbar“ machen. Doch jetzt gab Twitter-Chef Jack Dorsey zu, dass sein Dienst einen solchen Algorithmus benutzt hat.

Facebooks Stern im Sinken? – Investoren fordern Facebook-CEO Mark Zuckerberg zum Rücktritt auf
Nach der Vorlage des Quartalsberichts fielen die Facebook Aktien am 26. Juli um über 20 Prozent. Gewinnerwartungen sinken, Kosten werden steigen und Nutzer-Analysen ergeben Warnsignale.

Minderwertiger Impfstoff für Kinder: China vertuscht den Skandal – Opfer erzürnt “diesmal vergeben wir nicht”
Die Internetzensur in China schlägt wieder zu. Kommentare der wütenden Opfer der wiederkehrenden Skandale werden gelöscht.

Einstweilige Verfügung gegen Facebook am Oberlandesgericht München erstritten
Die Rechtsanwaltskanzlei REPGOW, die bereits über 150 Opfer von Facebook-Zensur vertritt, hat nun erstmals nicht nur vor einem Amts- oder Landes-, sondern beim Oberlandesgericht München eine einstweilige Verfügung gegen Facebook erstritten.

Europäisches Urheberrecht: Internet-Zensur durch die Hintertür oder nur Regulierungswahn? + Video
Der EU-Rechtsausschuss hat am 20. Juni eine Gesetzesvorlage beschlossen, die auf dem Umweg über das Urheberrecht der Zensur des Internet Tür und Tor öffnen könnte.

Christian Lindner fordert Regierung auf, die Datenschutzverordnug abzuschwächen – Klage gegen NetzDG
FDP-Chef Lindner fordert, alle Möglichkeiten zu nutzen, um die Datenschutzgrundverordnung abzuschwächen: "Wir Deutsche sind die einzigen, die die Grundverordnung auf Punkt und Komma umsetzen. Andere europäische Partner nutzen Öffnungsklauseln zum Bürokratieabbau".

Verhaftung von Anti-Islamaktivist Tommy Robinson – Berichtsverbot von Gericht verhängt
Am 25. Mai 2018 wurde Tommy Robinson in Leeds (England) vor einem Gerichtsgebäude verhaftet, in dem ein „Crown Court“ verhandelte. Brisant wurde der Fall dadurch, dass er ein bekannter Aktivist gegen Islamisierung ist. Es wurde vom Gericht untersagt, Details über sein Verfahren zu veröffentlichen.

Vera Lengsfeld: Das neue Datenschutzgesetz ist ein Notstandsgesetz gegen die freie Kommunikation
Das neue Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU kriminalisiert praktisch jeden Menschen, der über die sozialen Netzwerke mit Anderen kommuniziert, einen Blog betreibt, Informationen verschickt. Praktisch alle sind betroffen: Vereine, Verbände, Unternehmer, Blogger. Vera Lengsfeld geht der Sache auf den Grund.

Chinas neue “NGO” für Internetzensur
Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) richtet eine neue NGO ein, um die Internetzensur auszulagern: Die Internet-Föderation.

NetzDG – Bundesregierung gab Forderungen von Iran und China nach
Ausgerechnet über den Menschenrechtsrat der UN scheinen Staaten wie der Iran und China, beide für ihre spezielle Auslegung von Menschenrechten und Meinungsfreiheit bekannt, Einfluss auf die Gesetzgebung in Deutschland genommen zu haben.

Trump geht gegen chinesische “politische Korrektheit” im Ausland vor
Nach einer Aufforderung der KPCh an internationale Unternehmen, einige Begriffe umzubennen, wie sie nach der chinesischen Norm "politisch korrekt" sind, kündigt Trump an, Amerika und die freien Gesellschaften vor solchem Einfluss zu schützen.

Das Neue Hambacher Fest 2018: Was nicht erwähnt wird, braucht man nicht zu zensieren
Am 5. Mai 2018 fand im Hambacher Schloss das “Neue Hambacher Fest” statt. Das Fest soll Mut machen, wieder Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit einzufordern.

Internet-Trolle sind nützlich – sie dienen der Politik zur Zensur und Manipulation
Die Trolle oder Internet-Provokateure sind vielen Internetnutzern lästig. Allein oder in Gruppen, im Regelfall anonym auftretend, zerstören sie oft jede sinnvolle Diskussion. Das Phänomen ist nicht neu. Von wem werden sie gesteuert?

Talkrunde: DDR 2.0? – Sind Zensur und die Jagd auf Systemkritiker wieder Alltag in Deutschland?
Es sind die zum Teil persönlichen Erfahrungen der Talk-Gäste, die diese Runde so erfrischend ehrlich erscheinen lassen - zudem frei von Zensur und politischer Korrektheit.

Nach Parodien auf “Helden des Kommunismus”: Chinas Zensur verhängt Geldstrafe gegen Internet-Portale
Chinas Zensurbehörden haben Geldstrafen gegen missliebige Internetportale verhängt. Den Videoplattformen iQiyi und Sina seien wegen Parodien auf "Helden des Kommunismus" Geldstrafen auferlegt worden, teilte das Kulturministerium in Peking mit.

“Verbraucherschutz” à la EU: Webseiten sperren ohne Gerichtsbeschluss
Die EU hat die Aufgabe, "die Informationen zu verwalten, denen ihre Bürger ausgesetzt sind", erklärt EU-Vizepräsident Frans Timmermans. Mit dem Argument des Verbraucherschutzes soll es auch erlaubt werden, Webseiten ohne Zustimmung eines Richters zu sperren.

Heuchelei in Hollywood: Warum die Traumfabrik Film-Legende Richard Gere keine Rollen mehr gibt
Wer erinnert sich nicht an den Cinderella-Film: Julia Roberts und Richard Gere in „Pretty Woman“. Doch wussten Sie, dass Richard Gere, der „American Gigolo“ und „Offizier und Gentlemen“ in einen für ihn noch viel schicksalhafteren Film als „Pretty Woman“ mitspielte. Schicksalhaft deswegen, weil dieser Film seine schauspielerische Karriere nachhaltig beeinflusste - „Red Corner“.

SPD will Netzwerkdurchsetzungsgesetz nicht aufweichen
Die SPD lehnt eine Veränderung des NetzDG strikt ab, die Grünen plädieren für eine grundlegende Überarbeitung.

David Berger: Facebook löscht Video seiner Ansprache zum Berliner Frauenmarsch und sperrt ihn für 30 Tage
Autor und Journalist David Berger veröffentlichte auf Facebook ein Video seiner Ansprache gegen Frauenfeindlichkeit auf dem Berliner Frauenmarsch. Facebook löschte das Video und verhängte eine 30-tägige Sperre gegen den Aktivisten.
