ZENSUR
David Berger: Facebook löscht Video seiner Ansprache zum Berliner Frauenmarsch und sperrt ihn für 30 Tage
Autor und Journalist David Berger veröffentlichte auf Facebook ein Video seiner Ansprache gegen Frauenfeindlichkeit auf dem Berliner Frauenmarsch. Facebook löschte das Video und verhängte eine 30-tägige Sperre gegen den Aktivisten.

“Manipulationsskandal”: ORF entschuldigt sich bei Tiroler FPÖ-Chef für gefakten Beitrag
In Österreich sorgte ein Fernsehbeitrag des ORF für Wirbel. Darin wurde der Tiroler FPÖ-Chef missdeutig dargestellt. Die FPÖ bezeichnete den Bericht als "Manipulationsskandal". Der Generaldirektor vom ORF und der Stiftungsrat des Fernsehsenders schalteten sich ein.

EU: Internet-Firmen löschen in Deutschland erstmals alle Hass-Botschaften
Ab Dezember wurden 100 Prozent der gemeldeten illegalen Hass-Botschaften gelöscht. Der Journalistenverband kritisiert, die Macht über die Presse- und Meinungsfreiheit werde de facto an Privatunternehmen abgegeben.

Iran: Regierung hebt Einschränkungen für Telegram wieder auf
Telegram kann im Iran wieder ohne Einschränkung benutzt werden. Das bestätigten iranische Behörden am Sonntag.

“Die Rückkehr der Meinungspolizei”: Schweizer Blatt übt scharfe Kritik am NetzDG
Mit Beginn des neuen Jahres werden kritische Stimmen im Internet weitestgehend mundtot gemacht. Es zeigt sich aber, dass es gar nicht nur um Hassrede geht, sondern alles, was nicht "politisch korrekt" erscheint, wird geahndet.

FDP und Grüne fordern Abschaffung des Netzwerkdurchsetzungsgesetz
„Das Gesetz ist vermurkst und gehört durch ein ordentliches ersetzt“, erklärt FDP-Generalsekretärin Nicola Beer. Auch die Grünen plädieren für eine Abschaffung. Die SPD ist dagegen.

Von Storch macht sich Luft auf Facebook: “Establishment hat Kontrolle verloren”
AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch macht sich nach Löschen ihres Tweets Luft auf Facebook und prangert ein Versagen der Merkel-Regierung und des politischen Establishments in Deutschland an.

“Löscht nicht die Wahrheit! – Die Wahrheit muss gesagt werden!” – Serge Menga reagiert mit Wut-Video auf Youtube-Löschung
Serge Menga kämpft für die Wahrheit, für Deutschland und für die Menschen, die hier friedlich leben wollen. Der ehemalige Kongo-Flüchtling spricht vielen Menschen aus dem Herzen und er spricht Klartext und "für dieses eine Mädchen, von vielen in diesem Land, der Gewalt angetan worden ist ...".

NetzDG seit 1.1. komplett in Kraft getreten – Schauspielerin Heißenberg auf Facebook gesperrt
Seit dem völligen Inkrafttreten des NetzDG kommt es seit Montag zu zahlreichen Sperrungen in den öffentlichen Netzwerken. Als erste prominente Opfer gelten derzeit die AfD-Politikerinnen von Storch und Weidel sowie Schauspielerin Silvana Heißenberg.

China: Webmaster verhaftet wegen Informationen über Demokratie, Tibet und die Uiguren
Dutzende Webmaster wurden verhaftet und tausende Webseiten in China sind gesperrt, weil sie über Demokratie und Menschenrechtsverletzungen informieren. Chinas Wunsch nach absoluter Kontrolle des Internets gefährdet die Welt.

Massive Zensur: China verbietet Skype – nicht mit “nationalen Gesetzen” vereinbar
Chinesische Zensurbehörden blockieren immer wieder Websites oder Online-Dienste, darunter große Namen wie das Online-Netzwerk Facebook. Und nun auch Skype.

“Stille Invasion”: Australischer Verlag zieht Buch aus Furcht vor Peking zurück
Ein australischer Verlag liefert ein Buch über Einmischung chinesischer Stellen in die Innenpolitik Australiens aus Furcht vor rechtlichen Schritten Pekings nicht aus. Mit hoher Wahrscheinlichkeit drohe eine "schikanöse Klage" aus China, heißt es.

Russland verbietet die Nutzung von VPN-Verbindungen
Russland verbietet ab dem 1. November die Nutzung von VPN-Verbindungen. Dadurch soll der Zugriff auf illegale Inhalte unterbunden werden.

China: VPN-Netzwerke verbieten? Deutscher Botschafter warnt vor noch mehr Online-Kontrolle
Plant China ein Verbot von VPN-Netzwerken? Damit umgehen Geschäftsleute die sogenannte "Große Firewall", die das Internet im Land begrenzt. Der deutsche Botschafter warnt vor einer verschärften Überwachung.

Verschärfte Internetzensur in China: “WhatsApp” komplett abgeschaltet
Der chinesische Machtapparat geht mit großen Schritten auf den 19. Parteitag zu. Deutlich wird das unter anderem auch durch verschärfte Zensur und Sicherheitskontrollen im Internet. Vor zwei Tagen wurde von mehreren Seiten bestätigt, dass die Kommunikationsplattform "WhatsApp" in China nicht mehr erreichbar ist.

Unabhängiger chinesisch-sprachiger TV-Sender von Teilnahme an UN-Generalversammlung ausgeschlossen – Hat China interveniert?
NTD-TV ist der kommunistischen Führung schon lange ein Dorn im Auge: Es ist der größte chinesisch-sprachige TV-Sender, der unabhängig von der Kommunistischen Partei Chinas agiert. Nun wurden Reporter des Senders von der UN-Generalversammlung ausgeschlossen. Hat China seine Finger im Spiel?

Mehrere Festnahmen bei Demonstration gegen Internet-Zensur in Russland
Bei einer Demonstration von Kritikern der Internetkontrolle sind in Moskau rund ein Dutzend Menschen festgenommen worden. In Russland müssen sich User durch ihre Telefonnummer identifizieren, um sich im Internet austauschen zu können.
Zensur: China verbietet anonyme Veröffentlichungen im Internet
Anonyme Postings sind im chinesischen Internet ab sofort verboten. Im Prinzip müssen Nutzer, die Beiträge veröffentlichen wollen, sich erst ausweisen - durch das Einscannen eines Personalausweises oder ähnliches.

“Cambridge University Press” veröffentlicht von China zensierte Artikel
Der Verlag "Cambridge University Press" will die 315 Artikel, die auf Grund der Zensur durch China aus der wissenschaftlichen Zeitschrift "The China Quarterly" entfernt wurden, erneut veröffentlichen.

China verschärft Kontrolle über das Internet – Ermittlungen gegen Weibo, WeChat und Tieba
Drei der größten sozialen Netzwerke in China gefährden die nationale und öffentliche Sicherheit und die "soziale Ordnung" - gegen Weibo, WeChat und Tieba wurden Ermittlungen eingeleitet. Die Zensur wird erneut verstärkt.

Rechtsanwältin Karoline Seibt kritisiert antisemitischen Islamisten und wird auf Facebook gesperrt
Erst vor reichlich einem Monat war die letzte Facebook-Sperre der Rechtsanwältin Karoline Seibt aufgehoben wurden. Nun ist Seibt erneut gesperrt worden, diesmal für 30 Tage. Grund der Sperre sei diesmal ein Beitrag gewesen, der einen antisemitischen Islamisten betrifft, der als Dolmetscher für das BAMF gearbeitet hat.

Diplomatischer Erfolg für Peking: Türkei zensiert zukünftig alle China-kritischen Berichte
Ankara und Peking sind seit neuestem beste Freunde. Die Türkei will in Zukunft keine China-kritischen Berichte in den eigenen Medien mehr zulassen. Für Peking ein großer diplomatischer Erfolg.
Mundtot gemacht: Kritische Blogger und Aktivisten werden zunehmend wirtschaftlichem Druck ausgesetzt
Sinnlose Anzeigen und Klagen werden immer öfter gegen kritische und unabhängige Blogger und Aktivisten in Deutschland eingesetzt, um sie zum Schweigen zu bringen. Durch diese Methode werden sie gezwungen, Zeit und Geld in Anwälte zu investieren. Lange können die Engagierten diesem wirtschaftlichen Druck nicht standhalten.

“Auserwählt und Ausgegrenzt”: USA zeigen Film, den Europa nicht sehen darf
ARTE sollte im Auftrag des WDR einen Film zum Thema "Judenhass in Europa" machen. ARTE hatte den Auftrag dann an die beiden Filmemacher Joachim Schroeder und Sophie Hafner weitergegeben. Mit dem Ergebnis waren die Rundfunkanstalten allerdings alles andere als zufrieden. Der Film enthalte "mehrere teils auch rechtlich relevante Fehler", erklärt der WDR.

Silvana Heißenberg: Berufsverbot im „freiesten Staat, den es je auf deutschem Boden gab”
„Die Regierenden haben uns diesen Terror vorsätzlich ins Land geholt und nun müssen wir als Volk uns mental darauf einstellen, dass wir jeden Tag abgestochen, in die Luft gesprengt und was auch immer werden... Das soll jetzt ‚normal‘ sein?“ Silvana Heißenberg im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt.

Erstmals Journalisten in Facebook-Löschzentrale – doch viele Fragen bleiben
Erstmals durften Journalisten in die streng abgeschirmte Lösch-Zentrale von Facebook. Die Tagesschau berichtete.

Deutscher Richterbund begrüßt Zensurgesetz – andere Experten kritisieren “NetzDG”
Heute fand im Bundestag eine Anhörung zum „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG) statt. Sachverständige übten viel Kritik an der Löschpflicht für strafbare Inhalte, der Onlineplattformen in Zukunft automatisch nachkommen sollen. Vertreter des Deutschen Richterbundes begrüßten sie.

Maas will umstrittenes Zensurgesetz – schnell: Bislang entscheiden in Deutschland nur Richter, was rechtswidrig ist
Nun soll das Netzwerkdurchsetzungsgesetz beschlossen werden. Mit dem neuen Gesetz wird eine US-Firma künftig darüber entscheiden können, was im Netz als Meinungsfreiheit gilt und was "strafbar" ist. Der wichtigste Punkt bleibt aber ungeklärt: In Deutschland können eigentlich nur Richter entscheiden, was rechtswidrig ist.

Falun Gong: Der Mann, der Chinas Zensur durchbrach (Teil 1)
Anlässlich des 18. Jahrestags der friedlichen Demonstration von Falun Gong Praktizierenden im Pekinger Regierungsviertel Zhongnanhai veröffentlichen wir die Artikelserie „Falun Gong: Der Mann, der Chinas Zensur durchbrach“ erneut. Yu Chao war zu der großen Demonstration in Peking gegangen und wusste nicht, was ihn dort erwartet. Doch innerlich hatte er mit seinem Leben abgeschlossen.

Falun Gong: Der Mann, der Chinas Zensur durchbrach (Teil 2)
Anlässlich des 18. Jahrestags der friedlichen Demonstration von Falun Gong Praktizierenden im Pekinger Regierungsviertel Zhongnanhai veröffentlichen wir die Artikelserie „Falun Gong: Der Mann, der Chinas Zensur durchbrach“ erneut. Yu Chao war zu der großen Demonstration in Peking gegangen und wusste nicht, was ihn dort erwartet. Doch innerlich hatte er mit seinem Leben abgeschlossen.
