Mehr als jeder Sechste klagt über Nebenwirkungen nach den Corona-Impfungen
An einer repräsentativen Forsa-Umfrage beteiligten sich rund 1.000 Menschen. Knapp drei Viertel gaben an, keine Probleme gehabt zu haben. Zehn Prozent blieben ungeimpft. Zudem halten 40 Prozent der Befragten eine Corona-Aufarbeitung für erforderlich.
Blogger Tim Kellner erhält Hausbesuch der Polizei samt Gefährderansprache
Der Blogger Tim Kellner hatte auf seinem Telegram-Kanal eine öffentlich einsehbare Liste mit Namen von Bundestagsabgeordneten geteilt, die sich für ein Verbotsverfahren gegen die AfD einsetzen. Dies veranlasste die Bielefelder Polizei zu einem Hausbesuch bei Kellner. Die Behörde spricht von einer präventiven Maßnahme „im Vorfeld einer strafbaren Handlung“.
Deutschland ist Spitzengeldgeber für WHO – Diskussion über Umgang mit sozialen Medien im Pandemiefall
Beim Weltgesundheitsgipfel in Berlin hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) bedeutende finanzielle Zusagen erhalten. Am zweiten Tag der Weltgesundheitsgipfel ging es auch um den Umgang mit den sozialen Medien und möglichen Maßnahmen.
Geplante Asylbewerberwohnanlage sorgt in Luxusgegend am Starnberger See für Unruhe
In der rund 3.000 Seelen zählenden Gemeinde Seeshaupt will das Landratsamt auf einem „Filetgrundstück“ am Starnberger See eine „Mischunterkunft“ bauen. Ein Teil der Wohnungen sollen frei und zum ortsüblichen Tarif vermietet werden.
Bundestag hebt Immunität des AfD-Abgeordneten Brandner auf
Den Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner verliert seine Immunität, damit ein Strafverfahren gegen ihn eingeleitet werden kann. Bislang kassierte er Ordnungsgelder in einer Gesamthöhe von 50.000 Euro, weil er eine Journalistin wiederholt als „Faschistin“ bezeichnet hat.
„Kriegslandschaft“ an der Grenze: Tschechien und Polen fordern EU auf, mehr gegen illegale Einwanderung zu tun
Der tschechische Ministerpräsident Petr Fiala und sein polnischer Amtskollege Donald Tusk fordern von der Europäischen Union strengere Regelungen gegen die illegale Einwanderung.
Bevollmächtigter rät slowakischer Regierung zum Verbot von mRNA-Impfstoffen
Slowakeis Präsident Robert Fico beauftragte Peter Kotlár mit der Untersuchung der Corona-Pandemie. Dessen Bericht steht nun im Kreuzfeuer der Kritik und trug zur Rücktrittsentscheidung der Gesundheitsministerin bei.
Ataman: Diskriminierung in Deutschland „offener und ungehemmter“
Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, sieht eine „demokratische Legitimierung für menschenverachtende Einstellungen“.
Nach Branntwein jetzt Luxusautos: China droht mit weiteren Strafzöllen
Der Handelsstreit zwischen der Europäischen Union und China droht zu eskalieren. Die EU reagiert mit Empörung auf die Ankündigung des kommunistischen Landes und will dagegen vorgehen.
Von windempfindlichen Solarfähren zu S-Kurven: Jährlich Milliarden Steuergeld verschwendet
Der Bund der Steuerzahler hat zum 52. Mal das Schwarzbuch herausgegeben und 100 Fälle exemplarisch aufgeführt. Epoch Times hat eine kleine Auswahl zusammengestellt, die zeigt, wie Verwaltungen Millionen Euro vergeuden.
Die Union bereitet sich auf vorzeitige Neuwahlen vor – aktuell für März 2025
Die CDU hatte in diesem Jahr bereits mehrfach das vorzeitige Ende der Ampelkoalition erwartet. Nun hat die Partei einen erneuten Termin im Blick und schlägt den 9. März für Neuwahlen vor, doch zuvor muss Kanzler Scholz die Vertrauensfrage stellen.
Weniger Fußball, weniger Sender, weniger Sendungen – Rundfunkreform stößt auf heftige Kritik
Die Länder haben einen Reformstaatsvertrag vorgelegt, in dem von kräftigen Einschnitten in einigen Bereichen die Rede ist. Es soll weniger Sender geben und Fußballfans müssen möglicherweise mit Einschnitten rechnen.
Nicht abgesprochen: SPD setzt „Stoppzeichen“ beim Corona-U-Ausschuss in Thüringen
CDU und BSW preschen mit Antrag zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie in Thüringen vor und verärgern die SPD. Die Sozialdemokraten favorisieren bereits seit Längerem eine Enquete-Kommission.
Pleite Anfang 2025: Pflegevollversicherung soll die Pflegekosten sichern
Bayerns Gesundheitsministerin Gerlach fordert eine parteiübergreifende Lösung und schlägt eine Pflegevollversicherung vor. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will im Herbst ein Konzept vorlegen.
Von Affenpocken, Marburg-Virus, H5N1, Leptospirose und anderen Bedrohungen
Kaum ein Tag vergeht ohne Meldung über infektiöse Erkrankungen, von denen manche das Zeug für eine neuerliche Pandemie haben sollen. Epoch Times verschafft einen kompakten Überblick über die medial auffälligsten Krankheiten der jüngeren Vergangenheit.
Israelische Militäranalystin: Für Israel ist jetzt die Zeit anzugreifen, nicht für einen Waffenstillstand
Der Krieg, den Israel im Norden des Libanon gegen die Hisbollah führt, wird den Streitkräften einiges abverlangen, erklärt die israelische Militäranalystin Sarit Zahavi. Die Organisation ist die stärkste Kraft im Libanon und betreibt dort einen Schattenstaat. Von einem Waffenstillstand, den die internationale Gemeinschaft fordert, hält Zahavi nichts.
Raketenangriff auf Israel führt zu schweren Turbulenzen im Flugverkehr
Streichungen, Umleitungen und ein voller Luftraum nach den Angriffen auf Israel und den Libanon. Einige Fluggesellschaften streichen ihr Angebot in bestimmten Regionen bisweilen komplett. Lufthansa-Flüge nach Indien kehrten am Montag wieder nach Frankfurt um.
Geld in Automaten könnte in einigen Regionen knapp werden
Heute streikten Mitarbeiter der Geldtransportbranche in acht Bundesländern für höhere und einheitliche Löhne sowie Urlaubs- und Weihnachtsgeld.
Nach Porsche-Rückzug: Das Osnabrücker VW-Werk steht vor dem Aus
Porsche zieht einen Fertigungsauftrag zurück und nennt als Grundprobleme mit dem chinesischen Markt. Weil auch andere Porsche-Modelle nicht mehr gebaut werden sollen, gibt es ab Ostern 2026 keine Aufträge mehr.
Bundesverfassungsgericht: Bloßes Überwachen von Kontaktpersonen ist verfassungswidrig
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte hatte gegen das BKA-Gesetz Verfassungsbeschwerde eingereicht und in Teilen Recht bekommen.
Die Schweiz zahlt erstmals einem Corona-Impfgeschädigten eine Entschädigung
Schweizer Bundesrätin bewilligt einer von einer Corona-Impfung geschädigten Person umgerechnet knapp 14.700 Euro. Bislang waren bei der Gesundheitsbehörde etwa 320 Gesuche eingegangen.
In Berlin öffnet das Global Government Technology Centre des World Economic Forums
Das Global Government Technology Centre (GGTC) soll die digitale Transformation der Verwaltungen weltweit beschleunigen.
Drosten vergleicht Coronavirus jetzt mit einer normalen Grippe
Impfstoffe haben aus Sicht des Virologen Christian Drosten erheblich dazu beigetragen, dass ein Vergleich von Corona mit einer Grippe zutrifft.
Anti-Lobby-Vereinigung: Weniger Transparenz und Interessenkonflikte
An den vorgestellten Kandidaten für die Europäische Kommission von Ursula von der Leyen gibt es Kritik von mehreren Seiten. Das Mitte-Links-Lager bemängelt, dass zu wenig Frauen vertreten sind. Der Verein LobbyControl sieht einige „besorgniserregende“ Personalien.
Pentagon bestätigt Untergang von Chinas neustem Atom-U-Boot bei Wuhan
Bei Wuhan ist ein neues U-Boot der chinesischen Marine gesunken. Die Regierung verschwieg den Vorfall, auch über die Ursache gibt es keine Informationen.
Neue Studie: Vogelgrippe verbreitet sich offenbar anders als gedacht
Neue Erkenntnisse lösen eine anhaltende Debatte über den Rohmilchkonsum und seine möglichen Risiken aus.
Schweiz: Festnahmen nach dem ersten Einsatz von umstrittener Suizidkapsel
Eine schwerkranke 64-jährige Amerikanerin nimmt sich in einer der Kapsel Sarco das Leben. Die Schweizer Innenministerin hält die Kapsel für nicht rechtskonform, ihre Befürworter sehen keine rechtlichen Probleme.
US-Medienberichte: New Yorker Bürgermeister auf Bundesebene angeklagt
Nach Ermittlungen wegen mutmaßlicher Korruption ist Medienberichten zufolge gegen den New Yorker Bürgermeister Eric Adams Anklage erhoben worden. Die Einzelheiten sollen am Donnerstag bekannt gegeben werden, wie US-Medien berichteten.
Putin nennt Voraussetzungen für einen Atomwaffeneinsatz Russlands
Russland will mit Änderungen der Atomwaffendoktrin seine Souveränität verteidigen. Der russische Präsident Waldimir Putin stellte die Änderungspunkte im Kreml vor.
Resolution gegen ausschließliche Nutzung von E-Autos: Amerikaner sollen selbst entscheiden
Acht Demokraten schließen sich Republikanern an, um eine Bundesvorschrift für Elektrofahrzeuge zu kippen. In der Resolution heißt es, dass die Regelung die Auswahl an Fahrzeugen für die Verbraucher künstlich einschränken und die Produktions- und Energiesicherheit der USA schwächen würde.
