USA: Afro-amerikanische Miliz will „neue schwarze Nation“ entstehen lassen - „vielleicht in Texas“
Als „Not F**king Around Coalition“ (NFAC) bezeichnet sich eine bewaffnete afro-amerikanische Miliz, die in Minneapolis während der jüngsten Unruhen Geschäfte schwarzer Unternehmer bewacht hat. Ihr Führer „Grand Master Jay“ will einen schwarzen Staat auf US-Territorium.
Corona-Soforthilfe: Kleinunternehmern und Freiberuflern drohen Rückzahlungen
Faires Vorgehen oder Erbsenzählerei? Viele Kleinunternehmer, die der Corona-Lockdown zur sofortigen Schließung ihres Betriebs zwang, befürchten nun eine Rückforderung der Soforthilfe durch die Bundesregierung. Auch zu großer Fleiß nach Ende des Lockdowns ist gefährlich.
„Sexuell befreit“ - gegen den eigenen Willen: Berlin will Verantwortung für Kentler-Sumpf übernehmen
Ein Gesellschaftsexperiment, genährt von purer Ideologie und gebilligt vom Berliner Senat: Noch heute warten ehemalige Pflegekinder auf Entschädigung, die auf Anraten des 2008 verstorbenen Pädagogik-Professors Helmut Kentler an Pädosexuelle vermittelt wurden.
Böse Überraschung 2021? Kurzarbeitergeld wegen Corona könnte zu Steuernachzahlungen führen
Die FDP hatte zuerst darauf hingewiesen, nun sieht man auch in der Union Handlungsbedarf: Corona-bedingt erhaltenes Kurzarbeitergeld bleibt selbst zwar steuerfrei, muss jedoch als Einkommen deklariert werden. In Summe könnte deshalb sogar eine Steuernachzahlung drohen.
Randale auf Opernplatz in Frankfurt/Main: Fünf verletzte Polizisten, 39 Festnahmen
Knapp einen Monat nach den Ausschreitungen in Stuttgart ist es in der Nacht auf Sonntag auch auf dem Opernplatz in Frankfurt/M. zu einer Massenschlägerei und stundenlanger Randale gekommen. Die Polizei wurde mit Flaschen und Steinen beworfen, es gab 39 Festnahmen.
Helge Braun: „Deutschland hat Corona im Griff - nach den Ferien auch Stadionbesuch möglich“
In einem Gespräch mit der „Bild“-Zeitung zeigt sich Kanzleramtschef Helge Braun zufrieden mit der Art und Weise, wie Deutschland die Corona-Krise bewältige. Er geht davon aus, dass in Schulen und auch in Stadien nach den Sommerferien mehr Normalität einkehren werde.
Trump-Regierung übernimmt Kontrolle über Corona-Daten selbst - „Weg über CDC zu langsam“
Das US-Gesundheitsministerium (HHS) hat Krankenhäuser und lokale Behörden angewiesen, die aktuellen Corona-Daten nunmehr direkt zu übermitteln statt zuerst an das Seuchenschutzzentrum CDC. Dessen Daten hätten Washington teils erst nach einer Woche erreicht.
Experten aus Großbritannien: Jüngste US-Sanktionen könnten Huaweis 5G-Fähigkeit infrage stellen
Experten eines Think-Tanks in Großbritannien haben sich mit der jüngsten Entscheidung der Regierung befasst, Huawei nun doch vollständig vom 5G-Ausbau auszuschließen. Donald Trumps jüngste Sanktionen könnten sich als entscheidender Schachzug erwiesen haben.
Heidelberger Ökonom: „Corona-Hilfen der EU belohnen finanzpolitische Fehler in Italien und Spanien“
Die Hilfen aus dem Corona-Wiederaufbaufonds der EU sind nicht an konkrete Reformvorgaben geknüpft, kritisiert der Heidelberger Ökonom Friedrich Heinemann. Dies komme einer Belohnung unterlassener Reformpolitik gleich, beispielsweise in Italien oder Spanien.
Bannon: Überläufer aus Viren-Labor liefern "schockierende” Beweise - Geheimdienste bereiten Klagen gegen Chinas Regime vor
Wie der frühere Trump-Berater Steve Bannon gegenüber Daily Mail erklärt, arbeiten frühere Forscher aus dem Virologie-Labor in Wuhan mit FBI und Geheimdiensten zusammen, um Chinas KP für die Corona-Seuche zur Rechenschaft zu ziehen. Auch eine neue Studie belastet Peking.
Erwachen gegen die „Wachen“: Allen West kritisiert Obama für Unterstützung von „Black Lives Matter“
Im Umfeld des Unabhängigkeitstages (4. Juli) bezeichnete Ex-US-Präsident Barack Obama die Proteste der umstrittenen Bewegung „Black Lives Matter“ als Ausdruck eines „großen Erwachens“. Der afroamerikanische Ex-Kongressabgeordnete Allen West übt deutliche Kritik.
Wirecard-Skandal: Was besprach Finanz-Staatssekretär Kukies im Herbst 2019 mit Ex-CEO Markus Braun?
Wollte Finanzstaatssekretär Jörg Kukies am 5. November 2019 lediglich dem damaligen Wirecard-CEO Markus Braun zum 50. Geburtstag gratulieren – oder erfuhr er damals schon von möglichen Unregelmäßigkeiten im Umfeld des DAX-Konzerns. Der Ruf nach Klärung wird lauter.
Hagia Sophia wird wieder Moschee
In der christlichen Welt hat die Umwandlung von Istanbuls weltberühmter Hagia Sophia in eine Moschee für Aufregung gesorgt. Einige befürchten sogar die Zerstörung 1.300 Jahre alter Fresken. Tatsächlich wird ein Status quo ante hergestellt – jener des Jahres 1934. Am 24. Juli solle nach dem Willen der Religionsbehörde Diyanet das erste Freitagsgebet stattfinden.
Hamburg: Kein Ferienjob wegen Kopftuchs - jetzt muss Edeka zahlen
Gemeinsam mit zwei Freundinnen hatte sich die 16-jährige muslimische Schülerin Miriam bei einer Edeka-Filiale in Hamburg um einen Ferienjob beworben und war abgelehnt worden. Da der Marktleiter offen erklärt hatte, dass ihr Kopftuch der Grund sei, muss Edeka nun zahlen.
Klartext über China: Trumps nationaler Sicherheitsberater O’Brien besucht Europa
Der Nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Robert O’Brien, und sein Stellvertreter Matthew Pottinger sind am Montag zu einem Arbeitstreffen nach Paris aufgebrochen. In Gesprächen mit Kollegen und Regierungsbeamten wollen sie unter anderem über China sprechen.
Huawei-Dossier: Ehemalige britische Diplomaten enthüllen Einfluss-Operationen von Chinas KP-Regime
Mehrere ehemalige britische Diplomaten haben in einem Dossier zusammengetragen, wie intensiv Chinas KP-Regime unter britischen Eliten Lobbyarbeit für Huawei und eigene Interessen betrieben hat. Vor allem in der Ära Cameron habe der totalitäre Staat weithin freie Bahn gehabt.
Corona-Krise wird eine Welt in Unruhe hinterlassen
Die Lockerung der Corona-Regeln ist ebenso von Exzessen begleitet wie die Abkehr davon. Vieles spricht dafür, dass die Krise auch perspektivisch unseren Alltag und die Welt insgesamt unsicherer machen wird. Unruhen und Polarisierungen werden eher noch zunehmen.
Nach Anstieg der Corona-Zahlen: Ungarn verkündet Reisebeschränkungen für Balkanländer
Steigende Infektionszahlen auf dem Balkan und die Wiedereinführung von Corona-Maßnahmen in Serbien haben nun auch Ungarn dazu bewegt, den Reiseverkehr gegenüber mehreren Nachbarländern zu beschränken. Die neuen Bestimmungen gelten ab Mittwoch.
„Indoktrination statt Bildung“: Trump will Steuerprivilegien für Universitäten prüfen lassen
Universitäten sind in den USA auf Bundesebene und in den meisten Bundesstaaten aufgrund ihres Gemeinnützigkeitsstatus von der Körperschaftsteuer befreit. Präsident Donald Trump will dies nun ändern. Er sieht dort zunehmend Vermittlung von Ideologie statt von Bildung.
Italien: Wie die Mafia als größter Nutznießer aus der Corona-Krise hervorgehen wird
Von einer bewaffneten bäuerlichen Selbsthilfeorganisation ist Italiens Mafia zu einem globalen Wirtschaftskonzern der organisierten Kriminalität geworden. Für die Bosse ist die Corona-Krise ein weiterer Glücksfall – auch infolge schwerfälliger Bürokratie.
München: Brandanschlag auf Mobilfunkmast - Staatsschutz vermutet politischen Hintergrund
Wahrscheinlich durch einen Brandanschlag wurde in der Nacht zum Mittwoch in München ein Mobilfunkmast zerstört. Der Staatsschutz vermutet einen politischen Hintergrund. In Großbritannien hatten bereits im April 5G-Gegner in mehreren Städten Anschläge dieser Art verübt.
Massenschlägerei mit Messern und Hämmern: Wird Riemer See zum neuen Zentrum der „Eventszene“?
Am Samstagnachmittag hat eine Massenschlägerei am Riemer See in München für einen Polizeieinsatz mit 20 Streifen gesorgt. Die Beteiligten hätten auch Messer und Hämmer eingesetzt. Mehrere Gewalttaten wecken in München Angst vor einem möglichen Stuttgart 2.0.
„Black Lives Matter“-Boykottaufruf gegen Facebook verfehlt Ziel: „Keine glaubwürdige Alternative“
Der von „Black Lives Matter“ angeregte Boykottaufruf gegen Facebook, dem viele Großunternehmen folgten, konnte die Einnahmen des sozialen Netzwerks um bis zu 42 Prozent drücken und die Werbung verbilligen. Experten rechnen jedoch mit einem baldigen Zusammenbruch.
Corona und der Sozialstaat: Kurzfristig wird Arbeitslosigkeit teurer, langfristig die Rente
Die Corona-Krise wird auch die systemischen Probleme der Sozialversicherung weiter verschärfen. Kurzfristig ist es vor allem die Arbeitslosenversicherung, die für Kurzarbeit und ALG I tief in die Tasche greifen muss, langfristig wird die Rente deutlich teurer.
Staatsgelder für „Zombie-Firmen“: Läuft die Corona-Hilfe in die falschen Bahnen?
Die Hilfspakete der Bundesregierung sollen unter anderem helfen, wirtschaftlich gesunde Unternehmen vor Insolvenz infolge der Corona-Krise zu bewahren. Nun warnen Ökonomen, dass auch insolvenzreife Unternehmen als „Zombie-Firmen“ über Wasser gehalten werden.
Wirecard: Anwälte geschädigter Anleger wollen jetzt Ernst & Young und den Staat verklagen
Der Zahlungsdienst Wirecard ist nach dem Auffliegen eines Betrugsskandals insolvent. Nun wollen Gläubiger von Ernst & Young als Wirtschaftsprüfer und notfalls auch vom Staat Schadensersatz fordern. Anwälte bereiten zurzeit Sammelklagen für bis zu 10.000 Geschädigte vor.
Konsumkiller Maskenpflicht? In Deutschland bleibt sie aufrecht
Während deutsche Gesundheitsminister in Bund und Ländern die Maskenpflicht im Handel bis auf Weiteres beibehalten wollen, wird sie in Oberösterreich ab Donnerstag wieder eingeführt. Experten gehen davon aus, dass sie nicht der Hauptgrund für geringen Umsatz ist.
Falsche Behauptungen, toxische Rezepte: Afroamerikaner kritisieren Black Lives Matter
Die Unruhen in den USA nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd haben der Bewegung „Black Lives Matter“ Auftrieb gegeben. Es ist zum Risiko geworden, ihr öffentlich zu widersprechen. Dabei sind ihre Rezepte möglicherweise selbst Teil des Problems.
Entwickelt sich der Balkan zum neuen Corona-Hotspot?
In mehreren Balkanländern meldet sich Corona mit deutlich steigenden Fallzahlen zurück. Grund sollen unter anderem Superspreader-Events sein. Noch gibt es für EU-Staaten wie Kroatien keine neuen Restriktionen. Hält die Entwicklung an, sind sie jedoch möglich.
Leere Intensivbetten: Charité büßt durch Corona 75 Millionen Euro ein - und will jetzt Staatshilfe
Ganze 400 Intensivbetten sind in Berlins Charité-Klinik leer geblieben, um notfalls Platz für Corona-Infizierte zu haben. Deshalb mussten planbare Operationen verschoben werden. Behandlungen, die Einnahmen garantiert hätten, fielen aus. Nun soll der Bund helfen.
