Mythos Fachkräftemangel: Geizige und wählerische Unternehmer als Ursache – Millionen-Migration als Lösung?
Deutsche Wirtschaftsverbände und Chefetagen fürchten sich eigenen Angaben zufolge vor einem drohenden Fachkräftemangel. Tatsächlich können Unternehmen in einigen Branchen und Regionen nicht alle offenen Stellen besetzen. Die Bundesagentur für Arbeit sieht jedoch keinen tatsächlichen Engpass. Es gibt offenbar andere Gründe ...
Konservativer Sexualkundeverein aus Klassenzimmern verbannt: Linke Kampagne gegen TeenSTAR in Österreich
TeenSTAR ist eine moderate Alternative zu ideologisiertem Unterricht. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ORF hatte am Montag berichtet, das österreichische Bildungsministerium habe dem konservativen Verein wegen „bedenklicher Inhalte“ die künftige Arbeit an Schulen untersagt. Diese Information erwies sich als unzutreffend. Allerdings soll TeenSTAR sein Programm adaptieren.
Polnischer EU-Abgeordneter Legutko: “Merkel hat Deutschland mit ihrer Politik als Führungsmacht disqualifiziert”
In einem Interview mit dem Nachrichtenportal Wpolityce.pl hat der rechtskonservative EU-Abgeordnete Prof. Ryszard Legutko Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel als Machtpolitikerin ohne positive Visionen beschrieben. Die Regierung in Berlin forciere den UN-Migrationspakt, um illegale Einwanderung zu legalisieren – wolle dies aber nicht zugeben.
Fremde Konflikte müssen draußen bleiben: Österreich verbietet ausländische Extremisten-Symbole in der Öffentlichkeit
Es wird die Muslimbrüder ebenso betreffen wie die Grauen Wölfe und die linksterroristische PKK im gleichen Maße wie die antisemitischen Terroristen von der Hamas: Österreich wird Mitte Dezember eine Novelle zum Symbol-Gesetz auf den Weg bringen, die das Zeigen von Symbolen und Gesten einer Reihe ausländischer Extremistengruppen untersagt.
„Partei der Arbeiterklasse“ oder der „Desperate Housewives“? US-Republikaner streiten über zukünftige Strategie
Die Verluste der Republikaner bei den Zwischenwahlen 2018 hielten sich zwar in Grenzen, dennoch haben sie einige frühere Hochburgen eingebüßt. Dies löst nun eine Strategiedebatte aus: Ex-Bush-Berater Karl Rove plädiert dafür, die Vorstädte zurückzugewinnen, Trump-Republikaner wollen eine stärkere „sozial-patriotische“ Ausrichtung.
Das Geld der Anderen: Wie Grüne und SPD Nichtstun belohnen wollen
SPD und Grüne hatten in der Ära Schröder mit den Hartz-Reformen arbeitsmarktpolitisch zählbare Erfolge erzielt. Die Reformen blieben dennoch unbeliebt. Allerdings bedeutet die Tatsache, dass „Hartz IV“ für so viele Bürger immer noch ein rotes Tuch ist, nicht, dass diese stattdessen ein bedingungsloses Grundeinkommen wollen.
Weiches Recht mit harter Wirkung: Völkerrechtler Andreas Khol kritisiert „Rosstäuscherei“ rund um UN-Migrationspakt
Der langjährige ÖVP-Klubobmann im österreichischen Nationalrat Andreas Khol kennt die Schleichwege, über die auch ein „rechtlich nicht verbindlicher“ UN-Migrationspakt zum zwingenden Recht werden kann. Er hatte 1969 über internationale Vereinbarungen im Rahmen der UN habilitiert.
Basler Zeitung: Rechtsstaat in Deutschland droht zu verrotten – Bürgerkrieg könnte früher oder später die Folge sein
René Zeyer befallen beim Blick auf die Entwicklung in Deutschland düstere Vorahnungen. Eine Erosion des Rechtsstaats, eine Selbstabschottung der etablierten Parteien, eine verängstigte Mittelschicht und eine AfD, die nur für Protest stehe, würden dem Staatszerfall den Weg bahnen.
Verfassungsschutz-Keule: Was die AfD tatsächlich zu befürchten hat
Staatsrechtler Dietrich Murswiek hat ein weiteres Gutachten im Auftrag der AfD verfasst. Darin geht es um die möglichen beamtenrechtlichen Risiken, die für Mitglieder der Partei im Staatsdienst im Fall einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz verbunden wären. Die Partei wäre gegen eine solche allerdings nicht völlig wehrlos.
Trump mit klarer Botschaft an die Antifa: “Wenn Eure Gegner mobilisieren, habt Ihr ein ernstes Problem”
Etwa eine Woche nach dem Übergriff einer linksextremen Gruppe auf das Privathaus des Fox-News-Journalisten Tucker Carlson hat US-Präsident Donald Trump in einem Interview die Antifa davor gewarnt, die Geduld ihrer Gegner überzustrapazieren. Sollte die Gegenseite mobilisieren, würde das nicht gut für die Linksextremisten enden.
Dieselfahrverbote absurd: Grünen Ideologie sieht Menschen als Störenfried auf diesem Planeten – Inhumaner geht es nicht
In ihrem Krieg gegen den Diesel haben linksgrüne Ideologen in Deutschland mit dem jüngsten Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen eine entscheidende Schlacht gewonnen. Die Zeche dafür werden auf ihren Diesel-Pkw angewiesene einfache Bürger und die Transportbranche bezahlen.
Offenbarungseid für „Sexuelle Revolution“ und staatliche „Aufklärung“: Syphilis seit Jahren auf dem Vormarsch
Galt die Syphilis noch vor wenigen Jahrzehnten in Deutschland als ausgerottet, ist sie – wie auch andere Geschlechtskrankheiten – nicht nur wieder zurückgekehrt, sondern befindet sich weiter auf dem Vormarsch. Die weit verbreitete Akzeptanz von Promiskuität und sexueller Libertinage trägt möglicherweise ihren Teil zu der Entwicklung bei.
US-Physiker zur Klimadebatte: „Fakten sind für Alarmisten uninteressant – der Grund liegt in der menschlichen Evolution“
Es gibt keinen zweifelsfreien Beweis dafür, dass CO2 tatsächlich einen schädlichen Effekt auf das Klima oder die Erdatmosphäre hat. Es gibt jedoch zahlreiche unwiderlegbare Beweise dafür, dass Fauna und Flora davon profitieren. Dennoch wird es von Ideologen in Politik und Wissenschaft verteufelt. Der Grund dafür ist unser evolutionäres Erbe.
Belgien erlebt neue Runde im Krieg gegen die Weihnacht – „Wintermarkt“ und „Winterspaß“ ersetzen christliche Bezüge
In Brügge und mehreren anderen belgischen Großstädten wird es in der bevorstehenden Adventszeit nur noch „Wintermärkte“ oder einen „Winterspaß“ geben. Der Ausdruck „Weihnachtsmarkt“ erscheine den Verantwortlichen nicht mehr als allumfassend genug. Aus Politik und Bevölkerung kommt harsche Kritik an dieser Entwicklung.
„Geschlechtergerechte Personenbezeichnung“: Deutscher Rechtschreibrat befasst sich erneut mit Gender-Neusprech
Die Berliner Landesstelle für Gleichbehandlung hatte im Juni angeregt, eine „geschlechtergerechte“ Sprache im Duden aufzunehmen. Damals hatte sie damit keinen Erfolg, doch nun wird neu entschieden. Am Freitag schon könnten Empfehlungen präsentiert werden, die rechtlich nicht bindend sind, von denen aber zu erwarten ist, dass Behörden und bald auch Schulbuchverlage sich „deshalb daran halten“ werden.
Die radikale Idee von der Schule ohne Parteilichkeit: Bolsonaro empört Marxisten in Brasilien und der Welt
Die Wahl des konservativen Kandidaten Jair Bolsonaro ins Amt des brasilianischen Präsidenten könnte sich schon bald positiv auf eine Initiative auswirken, die darauf ausgerichtet ist, ideologischer Indoktrination an Schulen Grenzen zu setzen. Auch sollen Schulen wieder das Erziehungsrecht der Eltern respektieren.
Europaparlament: Sonneborn nimmt “Abschied” von Merkel – Präsidium verweigert Meuthen das Rederecht
Satire und Realsatire im Europäischen Parlament: Während der fraktionslose Abgeordnete Martin Sonneborn die Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu aufforderte, bei ihrem Abschied aus dem Amt das Land „besenrein“ zu übergeben, überging das Präsidium eine ordnungsgemäß angemeldete Gegenrede des AfD-Bundessprechers Jörg Meuthen.
Donald Trump warnt vor Wahlbetrug in Florida – PJ Media: „Vielleicht sollte Putin unsere Zählmaschinen betreiben“
Wieder einmal steht Florida im Fokus von Berichten über Probleme bei der Stimmenauszählung. Die Bezirke Broward County und Palm Beach meldeten Probleme mit Zählmaschinen und übermittelten erst spät ihre Ergebnisse. Derzeit wird nachgezählt. Präsident Trump und die Republikaner warnen vor möglichem Wahlbetrug.
WerteUnion nun auch gegen UN-Migrationspakt: “Schafft weitere Anreize zur Migration und schränkt Steuerung ein”
Die konservative Vereinigung WerteUnion will gemeinsam mit dem Berliner Kreis den Widerstand gegen den geplanten UN-Migrationspakt in CDU und CSU mobilisieren. Einen Monat vor der geplanten Unterzeichnung hat man nun eine Unterschriftenaktion gestartet.
Boehringer (AfD) zum Bundeshaushalt: “Gendersensible Männerarbeit in Nicaragua statt Entlastung der Bürger”
Seit Freitag steht der Bundeshaushalt 2019. Die Koalition lobt sich selbst für ihre Ausgabendisziplin und ein weiteres Unterbleiben der Neuverschuldung. Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Peter Boehringer (AfD), sieht hingegen reichlich Verschwendung und vergebene Chancen.
Ukraine: Radio und TV erfüllen Sprachquote – „Noch keine Station musste geschlossen werden“
Im Jahr drei nach Einführung der entsprechenden Regelung müssen 35 Prozent aller Musiktitel, die Radiostationen in der Ukraine spielen, in der Landessprache sein. Eine positive Bilanz zieht der stellvertretende ukrainische Premierminister Wjatscheslaw Kyrylenko über das vor zwei Jahren in Kraft getretene Rundfunkgesetz des Landes. Dies berichtet die Nachrichtenagentur UNIAN.
USA sind weltgrößter Produzent von Rohöl: Wie Fracking und Privateigentum für Energie-Unabhängigkeit sorgten
Noch vor zehn Jahren war die Angst vor einer energiepolitischen Abhängigkeit der USA von fremden Ölstaaten allgegenwärtig. Privateigentum an Bodenschätzen und die Entdeckung der Fracking-Technologie haben mittlerweile jedoch dazu geführt, dass die Amerikaner selbst zum größten weltweiten Öl- und Gasproduzenten aufsteigen konnten.
US-Energieminister Perry in Polen: Die Drei-Meere-Initiative als Rückversicherung gegen Brüssel oder Moskau
Brüssel und Berlin sind alarmiert: Der Energieminister der USA will im Rahmen seiner derzeitigen Osteuropa-Reise Verträge unterzeichnen, die den Zutritt der Amerikaner zu den Erdgasmärkten der Region erleichtern sollen. Die Drei-Meere-Initiative mit 12 mittel- und osteuropäischen Mitgliedstaaten will dazu auch die Infrastruktur ausbauen.
USA: Eltern schließen sich zusammen und stoppen Sexualkunde-Lehrplan im Bundesstaat Washington
Das Städtchen Battle Ground im US-Bundesstaat Washington ist zu einem erfolgreichen Battleground für den Schutz von Kindern vor ideologischer Indoktrination und für den Erhalt elterlicher Erziehungsrechte geworden. Durch organisierten Widerstand ist es Eltern dort gelungen, einen als übergriffig empfundenen Lehrplan zur Sexualkunde zu stoppen.
„Drei Tote für eine Stimme“: Wie die politische Polarisierung in der Türkei eine Familie auseinanderriss
Am Tag des Verfassungsreferendums 2017 in der Türkei führte ein Streit um das Falten eines Stimmzettels zu einer Eskalation, die am Ende drei Menschen das Leben kostete und eine Familie zerriss. Ein bekannter Journalist ist dem Vorfall im von Kurden bewohnten Dorf Yabanardi nachgegangen und hat die Folgen politisch motivierten Hasses nachgezeichnet.
Dobrindt hält UN-Migrationspakt für unproblematisch – Deutschland hat schon “alle Vorschläge erfüllt”
Am Donnerstag wird infolge eines Antrags der AfD der Bundestag erstmals über den geplanten UN-Migrationspakt debattieren. Die Union will darlegen, warum dieser deutschen Interessen diene. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt meldete sich mit einer interessanten Aussage zu Wort.
Berlin: AfD-Portal für neutrale Schule zählt zwei Wochen nach Start bereits 5000 Meldungen
SPD-Bildungssenatorin Sandra Scheeres sprach von „Denunziantentum“ und rief zum Boykott auf. Medien stellten die grundsätzliche Notwendigkeit eines solchen Portals in Abrede. Tatsächlich ist die Zahl der Meldungen mutmaßlicher Verstöße gegen das Neutralitätsgebot an Schulen bei der Berliner AfD-Fraktion schon nach zwei Wochen beunruhigend hoch.
Italien: Salvini will hunderte Millionen Euro durch niedrigeres Tagesgeld für Migranten einsparen
Innenminister Matteo Salvini will Italien zu einem unattraktiveren Ziel für illegale Einwanderer machen. Neben einem ehrgeizigen Programm zur Ausschaffung abgelehnter Asylbewerber soll auch ein drastisch reduziertes Tagesgeld den Anreiz für sogenannte Schutzsuchende zur Einreise nach Italien mindern.
Jörg Meuthen über den UN-Migrationspakt: „Ich weiß nicht, was Menschen antreibt, so einen Unfug zu unterschreiben“
Starjournalist Hans-Hermann Gockel sprach im Europäischen Parlament mit dem deutschen EFDD-Abgeordneten und AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen über den geplanten Global Compact on Migration. Meuthen sprach dabei von einem „Versuch, derzeit noch illegale Migration zu legalisieren“. Auch sei die Meinungsfreiheit in Gefahr.
Dynamische Diplomatie: Israel und arabische Golfstaaten verstärken ihre Beziehungen – Eisenbahnprojekt inklusive
Mehrere israelische Minister und Premierminister Benjamin Netanjahu selbst haben im Laufe der vergangenen Wochen ihre Amtskollegen in mehreren arabischen Golfstaaten besucht. Ziele waren unter anderem Oman und die Vereinigten Arabischen Emirate. Ein ehrgeiziges Bahnprojekt soll Handel und Frieden in der Region voranbringen.
