Geltungsdrang als Motiv? Mutmaßlicher Trump-Attentäter Crooks soll Mobbing ausgesetzt gewesen sein
Der mutmaßliche Attentäter, der am Samstagabend in Butler, Pennsylvania, US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump töten wollte, wurde von Sicherheitskräften neutralisiert. Über sein Motiv herrscht nach wie vor Rätselraten. Auf X öffnet dies Falschinformationen Tür und Tor.
Wie ein Millisekunden-Moment Trump wohl das Leben rettete – Biden ruft zu Zusammenhalt auf
US-Präsident Joe Biden hat in einer Rede an die Nation angesichts des Attentatsversuchs auf seinen Gegenkandidaten Donald Trump zu Mäßigung und Zusammenhalt aufgerufen. Auch sein Herausforderer will seine Parteitagsrede in den Dienst des Miteinanders von Amerikanern stellen.
Signal an die EU: Österreich erlaubt wieder Abschiebung nach Afghanistan
Der Verfassungsgerichtshof in Österreich hat in einem jüngst publizierten Erkenntnis (Entscheidung) Abschiebungen abgelehnter Asylsuchender nach Afghanistan in bestimmten Fällen für zulässig erklärt. Innenminister Karner will nun auf EU-Ebene Verhandlungen über ein koordiniertes Vorgehen führen.
Trump meldet sich nach dem Attentat – Anschlagsversuch und Reaktion könnten Unterstützung für Trump steigern
Nach dem Attentatsversuch vom Samstagabend in Butler, Pennsylvania, ist US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump in Sicherheit. Es soll zwei Tote am Rande der Wahlkampfveranstaltung gegeben haben – den mutmaßlichen Schützen und einen Besucher.
Elon Musk: „Alle Plattformen haben Angebot der EU akzeptiert – außer X“
Hat die EU den großen Social-Media-Konzernen aus den USA ein „Angebot, das sie nicht ausschlagen können“, unterbreitet? Dies behauptet X-Eigentümer Elon Musk. Alle anderen hätten eine Anpassung an die Zensurregeln aus Brüssel gegen Verzicht auf Bußgeld akzeptiert – X nicht.
Landesinnenminister der Union legen Masterplan zur Begrenzung der Asylmigration vor
In ihrer „Dresdner Erklärung“ stellen die Landesinnenminister von CDU und CSU einen Forderungskatalog auf, der eine effektive Beschränkung der Asylmigration nach Deutschland bewirken soll. Die Antragszahlen sind im bisherigen Verlauf des Jahres bereits um ein Fünftel zurückgegangen.
„Neue Erkenntnislage“: 36-Jähriger nach drei Angriffen auf Polizeibeamte nun doch in Untersuchungshaft
Sechs Polizeibeamte soll ein 36-Jähriger am vergangenen Wochenende an den Hauptbahnhöfen Karlsruhe und Mannheim angegriffen haben. Dabei ist offenbar ein Teppichmesser zum Einsatz gekommen. Nun sitzt der Verdächtige nach anfänglicher Freilassung doch in Untersuchungshaft.
Stationierung von US-Langstreckenwaffen nur temporär – Europa will eigene entwickeln
Die auf dem NATO-Gipfel in Washington, D. C., beschlossene Stationierung von Langstreckenwaffen der USA in Deutschland soll nur eine temporäre Lösung sein. Minister Pistorius will zusammen mit weiteren Bündnispartnern eigene Waffen dieser Art für Europa entwickeln.
US-Langstreckenwaffen in Deutschland – Kreml kündigt Antwort auf „sehr ernste Bedrohung“ an
Einen noch stärkeren Konfrontationskurs gegen Russland und noch mehr Unterstützung für den Nicht-Mitgliedstaat Ukraine hat der NATO-Gipfel in Washington, D. C. gebracht. Kritiker werfen der Bundesregierung vor, Deutschland zum Angriffsziel im Kriegsfall zu machen.
Die Welt wird reicher – Deutschland fällt zurück
Gute Nachrichten hat der Global Wealth Report der Bank UBS für das Jahr 2024: Die Welt wird wohlhabender, auch die Corona-Delle ist weithin überwunden. Eine Ausnahme ist jedoch Deutschland: Hier ist der Wohlstand rückläufig – außer für das reichste Bevölkerungssegment.
Deutliche Preiserhöhung beim Deutschlandticket – ab 2025 bis zu 69 Euro möglich
Die Verkehrsminister der Länder sind sich dem Grunde nach über eine Erhöhung des monatlichen Abopreises für das Deutschlandticket mit Beginn des Jahres 2025 einig. Wie hoch diese ausfallen wird, ist noch unklar. Einige Ministerpräsidenten halten einen Sprung auf 69 Euro für realistisch.
NATO-Gipfel: Zwei Prozent für Rüstung als „Untergrenze“ – Stoltenberg verspricht Konzernen „gute Marktchancen“
Der diesjährige NATO-Gipfel in Washington, D. C., wird der letzte sein, dem der scheidende Generalsekretär Stoltenberg vorsteht. Im Herbst wird der niederländische Ex-Regierungschef Mark Rutte das Bündnis leiten. Neben dem Ukraine-Krieg sind 2024 auch China und der Nahe Osten Gipfelthemen.
Sozialdemokraten und Grüne für „Brandmauer“ gegen neue Fraktion Patrioten für Europa
Führende Abgeordnete von Sozialdemokraten und Grünen haben angesichts der Gründung der Fraktion Patrioten für Europa eine Brandmauer gegen diese gefordert. Analysten rechnen damit, dass der Einfluss der Rechten dennoch wachsen wird – und es werde für sie leichter, Vorhaben zu blockieren.
Patrioten für Europa starten als drittstärkste Fraktion im EU-Parlament – Bardella als Fraktionschef
Mit derzeit 84 Abgeordneten ist die neu gegründete Fraktion „Patrioten für Europa“ auf Anhieb die drittstärkste Kraft im EU-Parlament geworden. Dahinter kommt die EKR mit 78 Abgeordneten. Die bisherige ID-Fraktion wird aufgelöst. Dieser hatte auch die deutsche AfD angehört. Deren Abgeordnete bleiben fraktionslos.
Linke feiert Wahlausgang in Frankreich – Ökonomen fürchten Eskalation der Schuldenpolitik
Vor allem auf der Linken hat das Ergebnis der Parlamentswahlen in Frankreich zu Hause und im Ausland Erleichterung ausgelöst. In der EU begrüßt man das Scheitern des rechten RN. Kritische Stimmen weisen auf das Fehlen klarer Mehrheiten hin und warnen vor Schuldenpolitik.
EU will „blaue Wirtschaft“ in Afrika ausbauen – und damit Peking entgegenwirken
Vom 2. bis 4. Juli haben sich Vertreter Afrikas und der EU unter Schirmherrschaft von Kenias Präsident Ruto in Diani zur „BlueInvest Africa 2024“ getroffen. Angesichts des steigenden Einflusses Chinas, Russlands, aber auch anderer Länder wollen die Europäer Boden gutmachen.
Linksbündnis überholt RN – kein Lager in Mehrheitsnähe: Frankreich droht Unregierbarkeit
Die zweite Runde der Parlamentswahlen brachte Marine Le Pens Rassemblement National (RN) deutlich weniger Sitze als erwartet. Allerdings ist auch das siegreiche Linksbündnis – in dem es zudem ideologische Spannungen gibt – weit von einer eigenen Mehrheit entfernt.
Symbolischer Abschied vom Peronismus: Argentinien schließt staatliche Nachrichtenagentur „Télam“
In Argentinien wird die staatliche Nachrichtenagentur „Télam“ zum nächsten Ziel des radikalen Sparprogramms von Präsident Milei. Mit ihrer Umwandlung vollzieht das Staatsoberhaupt auch einen symbolischen Schritt: Der Gründer der Einrichtung war 1945 Juan Perón persönlich.
Zu viel an privatem Kapital wandert in die USA ab: Macron und Scholz wollen „Europäisches Sparprodukt“
Bundeskanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron wollen konkrete Schritte in Richtung einer Kapitalmarktunion der EU unternehmen. Ein Schritt dazu soll die Schaffung eines sogenannten Europäischen Sparprodukts sein. Bisher wandere zu viel an privatem Kapital in die USA ab.
Türkei will in ein EM-Semifinale: Heimspielatmosphäre und Erdoğan-Besuch sollen helfen
Gleich drei Schlüsselspieler, darunter Merih Demiral, muss die Türkei am Samstag im Viertelfinale der EURO 2024 gegen die favorisierten Niederländer vorgeben. Heimspielatmosphäre in Berlin und die zusätzliche Motivation durch Staatspräsident Erdoğan sollen den Nachteil ausgleichen.
Labour mit Erdrutschsieg, doch politische Kehrtwende nicht in Sicht
Bei den Wahlen in Großbritannien erzielte Labour zwar einen Erdrutschsieg, allerdings hatte die Partei vor allem von der Schwäche der Konservativen und der schottischen SNP profitiert. Massive politische Kehrtwenden hatte Parteichef Starmer ausgeschlossen – insbesondere in Bereichen wie EU und Migration.
Atomkraft-Ausstieg während Energiekrise: Bundestag macht Weg frei für U-Ausschuss
Die Unionsfraktion hat ihn verlangt, nun ist die Einsetzung offiziell abgesegnet: Der Untersuchungsausschuss zu den Fragen rund um den deutschen Atomausstieg kann mit der Arbeit beginnen. Noch am Abend soll die konstituierende Sitzung stattfinden.
Nach Wolfsgruß von Demiral: Diplomatische Verstimmungen zwischen Türkei und Deutschland
Der „Wolfsgruß“, den der zweifache Achtelfinal-Torschütze für die Türkei, Merih Demiral, nach seinem zweiten Treffer gegen Österreich gezeigt hatte, sorgt für Verstimmungen zwischen Berlin und Ankara. Die Türkei beharrt darauf, dass es sich um kein politisches, sondern ein kulturelles Symbol handele.
Boomer als Systemsprenger? Zukunft der sozialen Pflegeversicherung ungewiss
Überalterung und Arbeitskräftemangel stellen die Pflege in Deutschland vor ungelöste Zukunftsfragen. Das Bundeskabinett diskutiert derzeit über Wege zur Stabilisierung der sozialen Pflegeversicherung. Verbände und DGB fordern eine Bürgerversicherung in diesem Bereich.
Stichwahl-Bündnisse gegen Le Pen in 214 Wahlkreisen – Bardella: „RN bereit zur Regierungsbildung“
In Frankreich haben sich die Linke und das Macron-Lager in 214 Wahlkreisen auf taktische Rückzüge verständigt. Damit wollen sie eine Wahl der Kandidaten des rechten Rassemblement National (RN) verhindern. Inwieweit sich die Wähler an die Wahlempfehlungen halten, ist ungewiss.
Sekmen-Wechsel von Grünen zur CDU: Spekulationen über Direktkandidatur in Mannheim 2025
Der Wechsel der grünen Bundestagsabgeordneten Melis Sekmen zur CDU bleibt ein bestimmendes Thema der Innenpolitik. Nun werden Spekulationen laut, die Politikerin könnte bereits 2025 als Direktkandidatin für die Christdemokraten in Mannheim antreten.
CDU bereitet mögliche Neuwahlen vor – und befürchtet ernüchternde Ergebnisse im Osten
Das Präsidium der CDU hat sich am Wochenende darauf geeinigt, bereits jetzt damit zu beginnen, sich auf mögliche Neuwahlen noch in diesem Jahr vorzubereiten. Trotz des ersten Platzes bei der EU-Wahl war Nervosität zu spüren – bei den Landtagswahlen im Osten gelten andere Gesetze.
„Die politische Mitte pulverisiert“: Kritik an Macron nach erster Wahlrunde
In Deutschland erheben Politik und Medien nach der ersten Runde der Parlamentswahlen in Frankreich schwere Vorwürfe gegen Präsident Macron. Dieser habe den Aufstieg der extremen Rechten durch die Neuwahlen begünstigt. Einige wenige Beobachter sehen dies anders.
Frankreich: Schlappe für Macron – Parlament ohne klare Mehrheiten möglich
Nach der ersten Runde der Parlamentswahlen in Frankreich steht Präsident Macron als Verlierer fest. Seine Wahlplattform wurde sowohl vom Rassemblement National (RN) auf der äußersten Rechten als auch von der linkspopulistischen La France insoumise deutlich abgehängt.
Nach Regenschlacht in Dortmund: In Stuttgart könnte es gegen Spanien gehen
Das 2:0 der DFB-Elf im Achtelfinale gegen Dänemark sorgt weiterhin für Debatten. Neben der 25-minütigen Unterbrechung wegen der schlechten Witterung steht auch die Schiedsrichterleistung in deren Fokus. Deutschland bereitet sich unterdessen bereits auf das Viertelfinale in Stuttgart vor.
