„Zu rassistisch“: Greta-Thunberg-Unterstützergruppe löst sich selbst auf
Vor einer Woche löste sich der örtliche Zusammenschluss der von Greta Thunberg initiierten Bewegung „Schulstreik fürs Klima“ in Auckland (Neuseeland) selbst auf. Er sei, so die Begründung, ein „rassistischer, weiß dominierter Raum“ geworden.
FPÖ: „Zeit“ sieht Erfolgschance für Kickl-Kurs
Die Querelen in der FPÖ und die Radikalisierung der Partei unter ihrem designierten neuen Chef Herbert Kickl hat zu Austritten und schlechten Umfragewerten geführt. Die „Zeit“ sieht in einer Analyse jedoch längerfristige Chancen für die FPÖ.
Österreich: Islam-Landkarte geht nach Überarbeitung wieder online
Die „Islam-Landkarte“, die in Österreich für Diskussionen sorgt, ist nach einer Überarbeitung wieder online. Der verantwortliche Religionspädagoge Ednan Aslan will damit die „Vielfalt der muslimischen Einrichtungen zeigen“. Kritiker sprechen von einem „Pranger“.
„Ernsthafte Morddrohungen erhalten“: Clinton-Kritiker Sign tot in Alabama aufgefunden
In Alabama soll der 45-jährige Autor Christopher Sign Selbstmord begangen haben. Er hatte 2019 ein Buch veröffentlicht, in dem er Ex-Präsident Bill Clinton vorwarf, die Justiz beeinflusst zu haben, als es um eine mögliche Anklage gegen seine Frau ging.
Italien: Verwirrung um Angebot für Corona-Impfung an Touristen
Zum Start der Sommersaison werben Urlaubsorte in Italien damit, dass Touristen sich auch vor Ort gegen Corona impfen lassen können. Unklar ist, ob dies auch für Ausländer gilt. In den meisten Regionen müssen Impfwillige im nationalen Gesundheitssystem erfasst sein.
Österreich: ÖVP wirft WKStA Verschwörungstheorien über Kurz-Chats vor
Während Österreich vor dem Ende der Corona-Einschränkungen steht, sieht sich Kanzler Kurz mit geleakten Aktenteilen und gewagten Interpretationen der WKStA von Chataussagen konfrontiert. Bei den Wählern stößt der Versuch, Kurz zu stürzen, auf wenig Gegenliebe.
Dänemark: Sozialkreditsystem und Zwangsumsiedlungen gegen Ghettobildung von Migranten
Mithilfe von Gesetzen will die sozialdemokratische Regierung in Dänemark „Gettos“ im Land auflösen und Asylbewerber fernhalten. Auf diese Weise will man die „soziale Kohäsion“ retten. In Brüssel reagiert man auffallend teilnahmslos auf die Verschärfungen.
„Rechtsstaat“ auf Europäisch: Brüssel will Bundesverfassungsgericht entmachten
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat Bundesregierung und Bundestag jüngst bescheinigt, das EZB-Urteil vom Mai des Vorjahres umgesetzt zu haben. Die EU-Kommission will die Infragestellung des EuGH dennoch mittels eines Vertragsverletzungsverfahrens ahnden.
„ZDF-Morgenmagazin“: RKI räumt Ungenauigkeiten bei Corona-Zahlen ein
Gegenüber dem „ZDF“ bestätigt das Robert Koch-Institut (RKI) Einschätzungen von Experten, wonach eine exakte statistische Erfassung der Corona-Pandemie nicht zu bewerkstelligen sei. Dies liege auch am Fehlen einer Infrastruktur für dafür erforderliche Panels.
Sachsen-Anhalt: Triumph für Haseloff - Grüne könnten aus Regierung fliegen
Mit fast 37 Prozent der Stimmen kann die CDU unter Ministerpräsident Reiner Haseloff deutliche Zugewinne verbuchen und die AfD auf Distanz halten. SPD, Linke und Grüne kommen zusammen auf weniger als 30 Prozent. Der Einzug der FDP eröffnet der Union neue Optionen.
Beliebtheitswerte von Haseloff intakt - doch Aussagen von Ost-Beauftragtem bleiben Unsicherheitsfaktor
Profitiert die CDU unter Ministerpräsident Reiner Haseloff von Leihstimmen kleinerer bürgerlicher Parteien? Eine „ZDF“-Umfrage sieht Chancen für die Union in Sachsen-Anhalt, ihr Landtagswahlergebnis von 2016 sogar noch leicht zu verbessern.
FPÖ: Hofer-Rücktritt könnte sich für Kickl als Pyrrhussieg erweisen
Der Chef der FPÖ, Norbert Hofer, ist am Dienstag völlig überraschend von seinem Amt zurückgetreten. Die Entscheidung könnte seinem Rivalen, Klubchef Herbert Kickl, den Weg an die Parteispitze ebnen. Ein Selbstläufer ist dies jedoch nicht.
Verpackungen: Lieferausfälle bei Kunststoffen lassen Preise explodieren
Kunststoffhersteller klagen über die Verknappung von Rohstoffen. 80 Prozent der Hersteller von bestätigen eine „deutliche Verschlechterung der Rohstoffversorgung gegenüber dem Jahresbeginn“.
EU-Corona-Wiederaufbaufonds kann zum „Doppelstaat“ führen
Der ehemalige Chefredakteur von „Zitty“, „Guter Rat“ und dem „Hauptstadtbrief“, Dr. Rainer Bieling, äußert sich auf „Tichys Einblick“ zum Corona-Fonds der EU. Er sieht in dem 750-Milliarden-Projekt mit wechselseitiger Haftung für Schulden einen „Doppelstaat“ entstehen.
Impftempo in Deutschland: Bremen als Spitzenreiter, Sachsen als Schlusslicht
Der kurzfristige Impfstopp für das AstraZeneca-Präparat hat die ohnehin schleppend verlaufende Corona-Impfung in Deutschland weiter verzögert. Am schnellsten kommt Stadtstaat Bremen voran, Thüringen hat 73 Prozent seiner Dosen verimpft. Sachsen hingegen ist Schlusslicht.
Cochrane-Studie: Corona-Schnelltests unsicher bei symptomlos Infizierten
Auf der Grundlage der Auswertung von 64 Studien kamen 22 Autoren des Cochrane-Netzwerkes zu der Einschätzung, dass ein großer Teil der gängigen Corona-Schnelltests ungenau sei. Vor allem bei symptomlos Infizierten schlügen Antigen-Tests aus dem Kaufhaus nicht immer an.
Tagesspiegel: „Krisenmanagement ‚Made in Brussels‘ ist ein Trauerspiel“
Der Bundestag hat dem Ratifizierungsgesetz zum EU-Wiederaufbaufonds zwar zugestimmt, von den Ankündigungen des Vorjahres, die Corona-Krise zu nutzen, um die Stärke Europas zu demonstrieren, ist allerdings wenig geblieben. Im „Tagesspiegel“ wird Versagen attestiert.
Drei Chips im Körper: Unionspolitikerin wirbt auf „RTL“ für Implantate
Im „RTL“-Nachtjournal von Mittwoch präsentiert sich eine Bäuerin aus Niedersachsen, die den örtlichen Mittelstandsverband der Union leitet, stolz mit drei Chip-Implantaten in der Hand. Ein Spezialist spricht bereits jetzt von DNA-Hacking als Zukunftsvision.
Roger Köppel: Corona-Politik ist „ein Verbrechen, der gefährlichste Verhältnisblödsinn in der Geschichte der Menschheit“
In mehreren Kommentaren für verbreitungsstarke Medien üben klassisch-liberale Autoren Kritik an der anhaltenden Politik der Corona-Lockdowns. Sie befürchten übereinstimmend, dass Freiheit und Grundprinzipien der liberalen Demokratie auf der Strecke bleiben.
Katastrophenschutz: SPD will mehr Macht für den Bund
Teile der SPD fordern unter dem Eindruck der Corona-Krise mehr Bundeskompetenzen beim Katastrophenschutz – oder zumindest Änderungen im Bereich des Kooperationsverbots. Dazu wäre eine Verfassungsänderung nötig. Die Idee stößt nicht überall auf Gegenliebe.
Mallorca: „Bleibt Ostern zu Hause, kommt im Sommer“
Die Regierungschefin der Balearen, Francina Armengol, ist von ihrer Einladung an Touristen abgerückt, über Ostern einen Kurzurlaub auf Mallorca zu machen. Die Sommersaison habe Priorität, so die Politikerin. Zuletzt war die Zahl der Corona-Fälle wieder angestiegen.
Ifo: Oster-Lockdown kostet bis zu 2,5 Milliarden Euro an Wertschöpfung
Was die in der Nacht zum Dienstag (23.3.) beschlossene „Corona-Notbremse“ bezüglich der Infektionszahlen bringen wird, ist offen. Für die Wirtschaft wird der Oster-Lockdown in jedem Fall drastische Schäden schaffen, ist ifo-Konjunkturchef Timo Wollmershäuser überzeugt.
Konten gesperrt: Myanmar geht gegen Soros und Open Society Foundation vor
Die Militärjunta in Myanmar, die am 1. Februar die Macht übernommen hat, hat Konten der vom US-Milliardär George Soros gegründeten Open Society Foundation beschlagnahmt. Es gibt Haftbefehle gegen Mitarbeiter. Der Vorwurf lautet auf Devisenvergehen.
„Mit Skianzug ins Freibad“: Handelsverband in Österreich gegen Testpflicht beim Shoppen
In Österreich überlegt die Regierung, den Zutritt zu Geschäften mit Ausnahme von Supermärkten von der Vorlage eines Corona-Eintrittstests abhängig zu machen. Der Handelsverband läuft dagegen Sturm: Eine Testpflicht würde „zwei Drittel der Umsätze“ kosten.
Schadensersatzklagen: Verteidigungsministerium verschätzt sich um fünf Milliarden Euro
Das Verteidigungsministerium muss einem Gerichtsurteil zufolge ein Vergabeverfahren über einen Auftrag zur Beschaffung von Hubschraubern für die Bundeswehr nicht fortführen. Der Wermutstropfen: Es drohen Schadensersatzklagen, weil man falsch kalkuliert hat.
Impfzentrum als Corona-Verbreitungs-Zentrum? „NZZ“ beklagt laxe Hygiene-Vorkehrungen in Berlin
Erkältete Kollegen, keine Schnelltests: Ein Arzt beklagt in der „NZZ“, dass im Impfzentrum auf dem Messegelände im Westen Berlins sehr lax mit Hygienestandards umgegangen werde. Erst ein Drittel der Ärzte sei selbst geimpft, ins Zentrum kämen viele Vorerkrankte.
Spahn-Maskendeals: Millionenaufträge innerhalb der eigenen vier Wände?
Nicht nur kostspielige Maskendeals mit dem Schweizer Unternehmen Emix setzen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zunehmend unter Druck. Nun kommt auch noch ein Millionengeschäft mit einem Konzern dazu, in dem der eigene Ehemann Büroleiter ist.
Europaweit mehrere tausend Teilnehmer bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen
In mehreren Staaten Europas kam es am Samstag zu Protest-Kundgebungen gegen Corona-bedingte Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Schwerpunkte waren die Schweiz, Großbritannien und Kroatien. In den meisten Fällen wurden Masken- und Abstandsgebote ignoriert.
Seit Weihnachten waren viele Kinder nicht mehr in der Schule
CDU-Chef Armin Laschet und die Kultusministerkonferenz warnen vor Schulschließungen. Die meisten Kinder seien seit Weihnachten nicht mehr in der Schule gewesen, die Klassenstufen fünf bis sieben hätten eben erst die ersten Tage der Rückkehr erlebt. Wer nun wieder an Schließungen denke, der habe „die Prioritäten nicht verstanden“.
Diversität: NdM für freiwillige Einwanderer-Quote von 30 Prozent in Redaktionen
Die hauptsächlich von Journalisten aus Einwanderer-Communitys zusammengesetzte Initiative „Neue deutsche Medienmacher:innen“ (NdM) hat ein Handbuch zum Thema Diversität in Medien herausgegeben. Darin wird für mehr Journalisten aus ethnischen Minderheiten geworben.
