Der Lockdown als Lösung für alles? Wissenschaftler wollen alle zwei Jahre den „Klima-Lockdown“
Um die „Erderhitzung“ konform zum Pariser Abkommen zu begrenzen, müsste einer jüngst vorgelegten Studie zufolge alle zwei Jahre ein „Klima-Lockdown“ stattfinden.
Arzt: Massenflucht von KSK-Soldaten wegen „Verlust der moralischen Identität”
Anfeindungen der vergangenen Jahre und die Reaktion darauf von Politik, Vorgesetzten und eigenem Umfeld haben im Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr zu hohem Krankenstand geführt. „Großen terroristischen Lagen“ wäre es derzeit nicht gewachsen.
Daimler Trucks werden "grün” - und tausende Arbeitsplätze gehen verloren
Bis 2033 wird die Nutzfahrzeugsparte des Stuttgarter Automobilkonzerns Daimler Trucks voraussichtlich mehrere tausend Stellen streichen. Grund dafür ist die Umstellung auf sogenannte Null-Emissions-Fahrzeuge. Der Abbau soll über graduelle Prozesse erfolgen.
„Reich sind immer die anderen“: Bund der Steuerzahler gegen Scholz-Pläne zur Corona-Bewältigung
Der Bund der Steuerzahler (BdSt) wendet sich gegen Ideen des Bundesfinanzministers Olaf Scholz, mittels einer Vermögenssteuer und einer Fortsetzung des Solidaritätszuschlages die Corona-Lasten zu stemmen. Der BdSt befürchtet, dass weitere Leistungsträger das Land verlassen.
Wegen Corona-Regeln Insolvenzen rückläufig: „Hohe Pleitezahlen passen nicht zum Bild“ im Wahljahr
Trotz der Corona-Krise sinkt auch zu Beginn des Jahres die Zahl der Insolvenzanträge. Grund dafür sind weiterhin geltende Sonderbestimmungen zur Antragspflicht für überschuldete Unternehmen. Dies könnte, so befürchten Experten, noch für böse Überraschungen sorgen.
Hennig-Wellsow will „Kampfeinsätze“ der Bundeswehr beenden - kann aber keine aufzählen
Die Bundesvorsitzende der Linkspartei, Susanne Hennig-Wellsow, hat in einem Interview mit dem Publizisten Tilo Jung das Ende von „Kampfeinsätzen“ der Bundeswehr im Ausland gefordert. Auf mehrfache Nachfrage konnte sie aber keine konkreten benennen.
Messenger- und E-Mail-Dienste: BMI will faktische Online-Ausweispflicht durchsetzen
Mehrere IT-Fachportale berichten über einen 15-Punkte-Katalog des Bundesinnenministeriums (BMI), der erweiterte Befugnisse für Strafverfolgungsbehörden mittels der geplanten Novelle zum TKG schaffen soll. Eine Forderung ziele auf eine Online-Ausweispflicht ab.
BioNTech und Pfizer üben weltweiten Rückruf - Corona-Impfung nicht beeinträchtigt
Die Corona-Impfstoffhersteller BioNTech und Pfizer führen derzeit weltweit einen Rückruf-Test für ihre Präparate durch. Im Jahr 2019 wurden die Bestimmungen der FDA über diesbezügliche Abläufe erneuert. Die Corona-Impfung selbst ist davon nicht beeinträchtigt.
Netz lacht über Verweilverbot - „Bild“: Deutsche Corona-Politik nicht besser als schwedische
Während die Bundesregierung einen ersten Öffnungsplan präsentiert, beschäftigen Auswüchse der Corona-Politik wie das Verweilverbot in Düsseldorf das Netz. „Bild“ schreibt, Deutschland sei mit seiner Lockdown-Politik seit November nicht erfolgreicher als Schweden.
Berliner Grünen-Politiker zu Kritikern von Gewalt: „Haltet eure Fresse“
Auf Twitter macht ein Instagram-Video einer Rede des Grünen-Vorstandsmitglieds Jeff Kwasi Klein aus Berlin-Mitte von einer „Black Lives Matter“-Demonstration im Mai 2020 die Runde. Darin ruft Klein zur Bildung „robuster Communitys“ auf, die keine Polizei mehr bräuchten.
Pädosexuelle inszenierten sich als „Befreier“ von „gesellschaftlichen Zwängen“ - und suchten politische Bündnispartner
Die „Aufarbeitungskommission“ des Bundes legte ihre Vorstudie über pädosexuelle Netzwerke in Berlin vor. Dabei dringt sie in ihrer Analyse auch weit in das ideologische Umfeld – darunter linke und grüne Organisationen – vor und zeigt, dass organisierte Pädo-Lobbys seit 1960 in Berlin aktiv waren.
Digitaler Impfausweis im Schnellverfahren - Ausschreibungsfrist nur fünf Tage
Der digitale Impfausweis soll der Schlüssel zur Rückkehr zur Normalität nach der Corona-Krise sein. Bereits im April 2020 wurde er diskutiert, nur war damals noch kein Impfstoff in Sicht. Jetzt soll alles sehr schnell gehen – auch schon bei der Ausschreibung.
Spanien: Bußgelder bis 60.000 Euro - Verweigerung der Impfpflicht kann sehr teuer werden
In Spanien hat die Provinzregierung von Galicien die Bußgelder für Verstöße gegen Corona-Regeln auf bis zu 60.000 Euro erhöht. Zudem hat die Region es unter Strafe gestellt, eine „von Gesundheitsbehörden empfohlene Impfung“ ungerechtfertigt zu verweigern.
Portugal: Bundeswehr-Ärzte leisten Corona-Hilfe in von China geführter Luxusklinik
Seit Anfang Februar sind auch Sanitätsteams der Bundeswehr in Portugal, um bei der Eindämmung von Corona zu helfen. Ihr Einsatzort sorgt nun für Argwohn: Ärzte und Helfer sind in einem privaten Luxuskrankenhaus tätig, das von Chinas Fosun-Konzern aufgekauft wurde.
RKI könnte Politik Anstoß zu Corona-Wende geben
Am kommendem Mittwoch steht eine weitere Corona-Runde von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten an. Der Widerstand gegen eine Verlängerung des harten Lockdowns wird immer breiter. Der „ControlCOVID“-Stufenplan des RKI könnte neue Impulse geben.
Journalistischer Adel? AfD klagt gegen Vorab-Infopraxis des BVerfG
Erst im Vorjahr wurde eine offenbar schon jahrelang gepflegte Praxis des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) bekannt, ausgewählte Journalisten bereits vorab über die Urteile zu informieren. Die AfD hat nun gegen dieses Vorgehen vor dem Verwaltungsgericht geklagt.
Palmer an Lauterbach: „Tragen Sie auch mal Lösungen vor” - Lesch: "Besser, wir hätten keine Wahlen in diesem Jahr”
Im Corona-Talk bei Maybrit Illner im „ZDF“ bedauert Astrophysiker Harald Lesch, dass sich Politiker angesichts der bevorstehenden Wahlen im Ruf nach Beendigung von Lockdowns überböten. SPD-Gesundheitssprecher Karl Lauterbach äußert sich skeptisch über Schnelltests.
„Welt“: Allein der Verdacht hat „verheerende Wirkung“ - Rückschlag für die Corona-Politik
Die Vorwürfe gegen CSU-MdB Georg Nüßlein, er habe Provisionen für die Vermittlung von Aufträgen zur Bestellung von Masken durch Ministerien genommen und nicht versteuert, beschäftigt auch Kommentatoren. Sie sehen das Vertrauen in die Corona-Politik gefährdet.
Indonesien: Krankenschwester (33) stirbt nach Verabreichung von China-Impfstoff
In Indonesien ist eine 33-jährige Krankenschwester neun Tage nach Verabreichung des Impfstoffs des Regime-Konzerns Sinovac verstorben. Chinas Führung hatte den Corona-Impfstoff zum Einsatz gebracht, bevor die dritte klinische Testphase abgeschlossen war.
Schluss mit Lockdown: In der Schweiz öffnen ab Montag wieder die Geschäfte
Die Schweiz war unter den letzten Staaten in Europa, die einen zweiten Lockdown verhängt haben, und gehört zu den ersten, die ihn wieder beenden werden. Die Bedeutung der Wirtschaftsverbände und die direkte Demokratie könnten dabei die entscheidende Rolle spielen.
Ist Mathematik „rassistisch“? Oregon will künftig Ethno-Konzepte forcieren
Um „Rassismus in der Mathematik zu entschärfen“, will das Bildungsministerium des US-Bundesstaates Oregon künftig Lehrer-Kurse für Ethnomathematik anbieten. Dabei scheint es allerdings weniger um diverse und zusätzliche Lösungsansätze als um Ideologie zu gehen.
„Vorreiterrolle“: SPD will per Gesetzesänderung Moria-Migranten nach Deutschland holen
Weil Europas Asylsystem versage, so die SPD, solle Deutschland bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus Lagern wie Moria vorangehen. In einem Positionspapier fordert die Partei, das Aufenthaltsgesetz zu ändern, damit die Bundesländer leichter in Eigenregie agieren können.
Vidis: Digitalpakt soll einheitliche Bildungs-ID für alle Schüler schaffen
Nicht nur die Steuer-ID soll zur einheitlichen Bürgernummer für alle Lebenslagen ausgebaut werden. Im Zuge des Digitalpaktes soll mithilfe des Vidis-Dienstes eine Art Schüler-ID entstehen, die Zugriff auf eine Vielzahl an Anwendungen im Bereich der Bildung ermöglicht.
UNO-Bericht sieht Migranten besonders von Corona bedroht - und fordert Schutz
Die Internationale Organisation für Migration (IOM) und das World Food Programme (WFP) der UNO machen in einem gemeinsamen Bericht auf die besonderen Härten für Migranten in der Corona-Krise aufmerksam. Zu deren besserem Schutz nennen sie acht Forderungen.
Seehofer-Ministerium lässt sich von Mao-Fan ohne Gesundheits-Expertise beraten
Otto Kölbl ist Germanist und erklärter Bewunderer des Massenmörders Mao Zedong. Weder dies noch der Umstand, dass er keinerlei fachliche Qualifikationen im Bereich der Gesundheitspolitik hat, hindert sein Engagement als Corona-Berater der deutschen Regierung.
Stabsarzt warnt: Pandemie mögliches „Mittel hybrider Kriegsführung zur Schwächung des Gegners“
Auf den Sanitätsdienst der Bundeswehr könnten auch künftig Amtshilfe-Einsätze zukommen, meint Generaloberstabsarzt Dr. Ulrich Baumgärtner. Die Corona-Pandemie, so schreibt er im „Behörden-Spiegel“, könnte die „Blaupause für eine hybride Kriegsführung“ darstellen.
„Zeit“-Recherche: Corona-Zahlen zu hoch wegen Nebendiagnosen?
Recherchen der „Zeit“ zufolge sollen 20 bis 30 Prozent aller Corona-Infektionen, die dem Robert Koch-Institut (RKI) gemeldet werden, auf Nebendiagnosen beruhen. Patienten lägen wegen einer anderen Krankheit im Krankenhaus, zeigten aber auch einen positiven PCR-Test.
Vom Tisch: Altmaier zieht Gesetz zur Spitzenlaststeuerung im Stromnetz zurück
Ursprünglich wollte Wirtschaftsminister Peter Altmaier am 10. Februar dem Kabinett seinen Entwurf für ein Gesetz vorstellen, das die Steuerung von Spitzenlasten im Stromnetz regeln soll. Schon nach drei Wochen zog er jedoch den Entwurf zurück – und will neu verhandeln.
Ex-US-Sicherheitsberater: „Laborunfall in Wuhan ein wahrscheinlicherer Corona-Ursprung“
Der in deutschen Medien heftig angegriffene Hamburger Forscher Dr. Roland Wiesendanger bekommt Schützenhilfe aus den USA. Ex-Vize-Sicherheitsberater Matt Pottinger erläutert auf „CBS“, warum ein Laborunfall in Wuhan wahrscheinlich der Ursprung von Corona sei.
Dänemark: Proteste gegen geplanten Corona-Pass und indirekten Impfzwang
Ein Urteil des Höchsten Gerichts könnte die Proteste gegen die Corona-Politik in Dänemark wieder aufflammen lassen. Seit Wochen marschieren die sogenannten „Männer in Schwarz“ gegen den Lockdown im Land und den geplanten digitalen Corona-Impfpass auf.
