Kickl rechnet mit Österreichs Regierung ab: „Das ist Voodoo-Politik“
Kein Skitourismus, dafür Massentests und Corona-Impfungen. Der FPÖ-Politiker Herbert Kickl rechnet mit der Corona-Politik ab. In einem Interview sprach er Tacheles über das aktuelle Krisenmanagement in Österreich, das „keinen gesundheitlichen Plan“ erfülle. Dabei rät er von den neu entwickelten Impfungen und auch von Corona-Massentests ab. Entscheiden müsse aber jeder selbst.
Heimatlieder des “New German Folk“ – Bundeszentrale für politische Bildung
Eine „Heimatlieder“-CD der Bundeszentrale für politische Bildung hatte für Argwohn in der AfD gesorgt, da kein Titel darauf in deutscher (Hoch-)Sprache verfasst war. Nun hat die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage den Grund dafür erläutert.
Phishing-Versuche? Webshop für Wahlbedarf in Georgia auf kanadischer Plattform gehostet
Shopify ist das zweite kanadische Unternehmen, das in die US-Wahlen verwickelt ist.
Sitzt die CDU in einer linken Falle? Sachsen-Anhalt und der Rundfunkbeitrag
Am Mittwoch soll der Medienausschuss in Sachsen-Anhalt über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags abstimmen. Die Linke hätte der CDU im Vorfeld dazu eine Falle gestellt, meint „Welt“-Redakteur Robin Alexander.
Ein Problem für die Grünen: „Querdenken“-Studie hat unerwartete Ergebnisse
Ein Forscherteam der Universität Basel hat eine Studie unter Anhängern der „Querdenken“-Bewegung durchgeführt. Diese widerspricht der verbreiteten Einschätzung, die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen seien vorwiegend „rechtsextrem“ beeinflusst.
Goodbye Deutschland: 2019 verließen 270.000 Bürger das Land – die meisten hochqualifiziert
Dem jüngst veröffentlichten Migrationsbericht des BAMF zufolge hat 2019 die Zahl der Abwanderer aus Deutschland gegenüber dem Jahr zuvor um 3,9 Prozent zugenommen. Von den 270.000 deutschen Staatsangehörigen, die das Land verließen, waren die meisten gut ausgebildet.
EU will soziale Medien noch stärker regulieren und „Demokratie vor Desinformation schützen“
Der EU gehen die bislang vorhandenen Mechanismen sozialer Medien gegen angebliche oder tatsächliche „Desinformation“ offenbar nicht weit genug. Deshalb will EU-Kommissarin Věra Jourová bis zum Frühjahr 2021 einen neuen Mechanismus zur „Co-Regulierung“ schaffen.
Video aus Georgia: Wahlhelfer der Demokraten zählen heimlich Stimmen weiter – Gouverneur fordert Prüfung der Unterschriften
Bei der Anhörung in Georgia wurden Videoaufnahmen vorgestellt, auf denen verdächtige Aktivitäten am Wahltag aufgezeigt werden. Gouverneur Brian Kemp fordert nun eine Prüfung der Unterschriften auf den Wahlzetteln.
SPD Berlin will Clan-Kriminalität durch Begriffsverbot bekämpfen
Die Berliner SPD berichtet in einem Parteitagsbeschluss von "Tatsachen" von Übergriffen, die nicht einmal die Polizei kennt. Zudem diskutierte der Landesparteitag darüber, das Problem "Clan-Kriminalität" einfach verschwinden zu lassen.
Verschärfte Visabestimmungen: Pompeo will KPC-Agenten die Einreise in die USA verweigern
Die KP Chinas unterwandert seit langem tausende Organisationen in der westlichen Welt. Jetzt will US-Außenminister Mike Pompeo den Akteuren die Einreise in die USA verweigern.
Inzidenz-Ziel „irreal“: Experte Schrappe warnt vor „unendlichem Lockdown“
Der medizinische Sachverständige Matthias Schrappe hat in Medien der Bundesregierung vorgeworfen, mit dem Inzidenz-Ziel von 50 Corona-Fällen pro 100.000 Einwohner ein irreales Ziel definiert zu haben. Damit drohe ein dauerhafter Lockdown. Er plädiert für andere Wege.
Studie: Medien als Brandbeschleuniger von Corona-Panik – am meisten in den USA
Ein Forscherteam aus Oxford arbeitet bereits seit Februar an einem Impfstoff gegen Corona – mit guten Erfolgsaussichten. In Medien wurden Entwicklungen dieser Art einer jüngst publizierten Studie zufolge vernachlässigt und stattdessen monatelang einseitig Panik erzeugt.
Zeugen berichten: Tausende von Stimmzetteln wurden in den Dominion-Maschinen in Detroit mehrfach gescannt
Eine IT-Mitarbeiterin sagte in Michigan bei einem Gerichtsverfahren aus, dass sie Zeugin war, wie mindestens 30.000 Stimmzettel mehrmals in Dominion-Maschinen ausgezählt wurden. Auf die Frage, warum nicht mehr Zeugen solcher Beweise hervortreten würden, sagte sie: „Mein Leben ist dadurch zerstört worden“.
Elon Musk: „Überbevölkerung“ ist Mythos – Energiewende nicht ohne Kernkraft
Anlässlich der Verleihung der Springer-Awards am Dienstag in Berlin hat Tesla-Chef Elon Musk herrschende politische Dogmen in Europa infrage gestellt. So bestritt er die These, der Welt drohe eine „Überbevölkerung“. Indirekt übte er Kritik an der „Energiewende“.
Hacker erschaffen DNA-Viren – Labore unzureichend gesichert
Zu wenig Virenscanner im Viren-Labor und veraltete Protokolle können es Hackern ermöglichen, Gift-produzierende Sequenzen in künstlich erzeugte DNA-Stränge einzufügen, um gefährliche echte Viren zu erzeugen. Anders als bisher angenommen, brauchen Kriminelle damit keinerlei physischen Kontakt zu den gefährlichen Stoffen und/oder den Laboren.
Arizona: Zeugin sah Übertragung von Trump-Stimmen auf Biden in Dominion-System
Eine Vielzahl von Unstimmigkeiten offenbarte die republikanische Vorsitzende von Maricopa County, Arizona. Nicht nur Trump-Stimmzettel erschienen plötzlich als Biden-Stimmen im System, sondern es habe auch eine "ständige Absenkung der Standards für die Unterschriftenprüfung" gegeben.
Aus für Kohlekraftwerk Moorburg: Altmaier erfreut über 4 GW weniger im Netz
Das modernste Kohlekraftwerk des Landes, die erst 2015 eröffnete Anlage Moorburg, wird im Juli 2021 den Regelbetrieb einstellen. Der politisch verordnete Kohleausstieg ließ beim Betreiber Vattenfall den Entschluss reifen, schon jetzt die Reißleine zu ziehen.
ENOK 6.2: Herrmanns neue Panzerfahrzeuge – Bayern-Polizei rüstet auf
Die beiden neuen Panzerfahrzeuge der bayerischen Polizei wiegen jeweils knapp sechs Tonnen und sollen in besonders gefährlichen Einsätzen zum Zuge kommen. Eines der beiden hat sogar einen Maschinengewehr-Turm.
„Tatort“ ideologisch vereinnahmt? Manager und Unternehmer krimineller als Berufsverbrecher
In 1.000 Folgen der ARD-Krimireihe „Tatort“ werden Unternehmer und Manager häufiger als Mörder entlarvt als Berufskriminelle. Überraschend immerhin: Juristen neigen den Autoren der Serie zufolge seltener dazu, andere ins Jenseits zu befördern, als Schüler.
Großbritannien: Neues Einwanderungsgesetz tritt in Kraft – Palantir als Partner
Peter Thiels Big-Data-Spezialist Palantir soll Großbritannien dabei helfen, seine nach dem Brexit erneuerten Einwanderungsbestimmungen effizient umzusetzen. Bereits ab heute gelten die Visa-Bestimmungen, die im Zuge der Reform angepasst worden waren.
Corona-Gewinner: Beamte und Großkonzerne – Verlierer: Erwerbstätige und Kultur
Nicht die wirtschaftliche Freiheit, sondern deren Verhinderung bewirkt Armut und Ungleichheit. Dies zeigen die Corona-Lockdowns und ihre Folgen. Dabei ist dieses Phänomen nicht nur im globalen Maßstab zu beobachten. Auch im eigenen Land gibt es Gewinner und Verlierer.
CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung warnt vor Manipulationen Pekings
Lange Zeit schien die Regierung Merkel darauf zu setzen, Interessen großer Wirtschaftsunternehmen in China nicht durch allzu deutliche Kritik am KP-Regime zu beeinträchtigen. Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung ändert nun den Tonfall.
Zuckerberg-finanzierte Gruppe rückt ins Rampenlicht bei wahlbezogenen Gerichtsverfahren
Eine Gruppe, die Hunderte von Millionen Dollar von Facebook-CEO Mark Zuckerberg erhalten hat, wird in Rechtsstreitigkeiten beschuldigt, bei der US-Wahl zu Verfassungsverletzungen in wichtigen umkämpften Staaten beigetragen zu haben.
Wahlforscher Braynard: FBI hat Beweise angefordert, die auf Wahlbetrug hindeuten
Das FBI hat von Wahlintegritätsforscher Matt Braynard die VIP-Befunde angefordert, die auf illegale Stimmzettel hinweisen. Bis Dienstag will dieser alle geliefert haben.
Trump: Mutiger Richter oder mutige Legislative nötig, um Wahlergebnis zu kippen
Wie war es möglich, dass Biden 80 Millionen Stimmen erhalten konnte? Diese Frage sollte gestellt werden, meint Donald Trump. Benötigt wird nun "ein Richter, der bereit ist, sich einen Fall anzuhören" und "einen Obersten Gerichtshof, der bereit ist, eine wirklich große Entscheidung zu treffen."
“47 USB-V-Karten verloren gegangen”: Wahlbeobachter aus Pennsylvania beschreibt Unregelmäßigkeiten
In Pennsylvania wurde bezeugt, wie mehrfach Daten von USB-Karten unbeobachtet in die Wahlautomaten geladen wurden, 47 USB-Karten gingen offenbar verloren.
Nach Medien-Leak entlässt Trump 11 Top-Berater: Pentagon selbst eine Gefahr für nationale Sicherheit?
Am Abend des traditionellen amerikanischen Erntedankfestes Thanksgiving hat US-Präsident Donald Trump elf namhafte Pentagon-Berater entlassen. Es könnte sich um eine Retourkutsche für jahrelange Obstruktion durch zahlreiche Akteure im Verteidigungsministerium handeln.
Maybrit Illner über “Corona-Weihnachten”: Ein Spiel mit Ängsten und Hoffnungen?
Vorweihnachtszeit 2020, im Jahr der großen Pandemie: Hohe Infektionszahlen werden von den Behörden und Medien gemeldet, der zweite Lockdown – „nur“ light – wird gerade verlängert. Ängste um Gesundheit und die berufliche Zukunft sind Dauerthemen bei den Menschen. Doch es gibt eine Hoffnung: Wenn ihr jetzt die Kontakte noch weiter reduziert, können wir Weihnachten freier feiern, sagt die Regierung. Auch Maybrit Illner geht in ihrer Talkshow der Weihnachtsfrage nach.
