Trumps Anwältin Jenna Ellis: Habe “hunderte Bedrohungen” erhalten
Die Anwältin von US-Präsident Donald Trump, Jenna Ellis, hat in den letzten Tagen offenbar "Hunderte" Drohungen erhalten, darunter auch anonyme Telefonanrufe.
Beruf: Volkserzieher – Deutscher Journalismus bleibt homogen-linke Angelegenheit
Obwohl Studien zufolge der Linkstrend im deutschen Journalismus seit 2010 noch deutlicher geworden ist, stellen Medienexperten in Abrede, dass dies eine Auswirkung auf die Qualität der Arbeit habe. Praktiker wie Jan Fleischhauer sehen dies jedoch anders.
Richterin in Pennsylvania blockiert Zertifizierung der Wahlergebnisse
Eine Richterin aus Pennsylvania ordnete an, dass die Staatsbeamten die Ergebnisse der Präsidentenwahl 2020 nicht bestätigen dürfen, bevor das Gericht in Pennsylvania am Freitag (27. November) eine Anhörung zur Wahl abhält.
Öffentliche Anhörung in Pennsylvania: Zeugen berichten von Wahlbetrug
Der Senat des US-Bundesstaates Pennsylvania hielt am 25. November in Gettysburg die erste öffentliche Anhörung zu Wahlbetrugsklagen bei der US-Präsidentenwahl 2020 ab. Trumps Anwälte sowie Senatoren und Zeugen aus Pennsylvania brachten ihre Beweise vor.
Not-OP: Lokalpolitiker von WG-Bewohner schwer verletzt – Täter wieder frei
In Karlsruhe wollte der Wohnungseigentümer und Lokalpolitiker Alexander Arpaschi wegen mehrerer Störungen des Mietverhältnisses und des Hausfriedens einem WG-Mieter kündigen. Daraufhin attackierte der Mieter den Hauseigentümer und fügte ihm schwere Schnittverletzungen zu. Nach der Verhaftung durch die Polizei wurde der Täter auf Anweisung der Staatsanwaltschaft wieder freigelassen. Seither lebt der Vermieter in Angst, dass ihm der Täter auflauert und erneut attackiert.
47 Prozent der Bürger fordern stärkere Beachtung kritischer Experten
„Ich finde es falsch, dass die Bundesregierung in der Corona-Pandemie zu wenig auf die Experten hört, welche die Maßnahmen der Bundesregierung kritisieren.“ Dieser Aussage stimmten 47 Prozent der Befragten in einer INSA-Umfrage zu.
Trump: “Werde niemals gefälschte Stimmzettel & ‘Dominion’ zulassen”
Laut Bidens Exekutivdirektor sei ein reibungsloser und friedlicher Machtwechsel in die Wege geleitet worden. Das hält US-Präsident Donald Trump jedoch nicht davon ab, seinen Kurs der Offenlegung von massivem Wahlbetrug weiterzufahren.
Michigan: Wahlkommission bestätigt Biden – Anhörungen zu Wahlunregelmäßigkeiten
Der Sieg des US-Demokraten Joe Biden ist im Bundesstaat Michigan vom Wahlgremium offiziell bestätigt worden. Für Trumps Anwalts-Team ist das lediglich eine Formalität. Die Mehrheit der Abgeordneten von Michigan wollen weiterhin Unregelmäßigkeiten der Wahl überprüfen lassen.
Amadeu Antonio Stiftung stellt antisemitische Bedrohung durch Corona-Proteste fest
Die Amadeu Antonio Stiftung ist beunruhigt wegen einer Verstärkung antisemitischer Tendenzen durch die Corona-Proteste. In dieser Bewegung habe sich der Antisemitismus „in einer neuen Weise verdichtet“, sagte die Vorsitzende der Stiftung, Anetta Kahane.
1,1 Billionen Euro: Die größten Verlierer des Green Deal
Bis zu 1,1 Billionen US-Dollar Wohlstandsverlust könnte der europäische Green Deal die Welt kosten – auch in Ländern, die weder Klimaschutz betreiben, noch mit der EU handeln. Größter Verlierer bleiben die europäischen Landwirte und Verbraucher, deren Einkommen sinken, während die Preise für Lebensmittel um bis zu 550 Euro pro Jahr steigen.
Corona-Armband: Kieler entwickeln App-Ersatz für Menschen ohne Smartphone
In Kiel haben Forscher ein Corona-App-Armband entwickelt, das für Bürger ohne Smartphone einen Ersatz darstellen soll. Das Gesundheitsministerium will das Projekt mit 100.000 Euro fördern.
Stress nach Leipziger Demo: Familienvater verliert Unternehmen – „Aber ich bereue nichts“
Seit Anfang der Corona-Zeit hat der selbständige IT-Unternehmer Andreas Rico Schweter aus Niedersachsen ein Maskenattest und hinterfragt die Corona-Politik der Regierung. Nach seiner Teilnahme an der Querdenken-Demo am 7. November in Leipzig änderte sich sein Leben schlagartig.
Unstatistik des Monats: Aktuelle Situation “nicht mit März-April vergleichbar”
Inzidenz, R-Wert, Neuinfektionen: Die Zahlen zur Messung der Corona-Krise sind vielfältig ... und nicht immer sinnvoll. Der 7-Tage-Inzidenz, jener ausschlaggebenden Maßzahl für weitreichende Einschränkungen, widmet das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Essen die "Unstatistik des Monats" und erklärt, warum diese Zahlen allein nicht als Entscheidungsgrund taugen.
„Schnupfen-Quarantäne“ kann zu Einbußen in Milliarden-Höhe führen
Die sogenannte„Schnupfen-Quarantäne“ bezeichnet die Empfehlung von Bund und Ländern an Arbeitnehmer, schon bei einfachen Erkältungssymptomen nicht zur Arbeit zu gehen. Die Kosten könnten hoch sein.
Supreme Court: In vier der sechs heiklen US-Bundesstaaten sind konservative Richter zuständig
In vier der sechs Staaten, in denen die Trump-Kampagne Anzeigen eingereicht hat, werden die Verfahren von konservativen Richtern entschieden. Der Oberste Gerichtshof hat im Jahr 2000 den Disput in der Wahl zwischen George Bush und Al Gore entschieden. In Anbetracht der Zahl der anhängigen Rechtsstreitigkeiten könnte das höchste Gericht der Nation wieder eine zentrale Rolle spielen.
US-Wahl: Dominion ermöglichte Personal im Bezirk Santa Clara eine „Anpassung von Wahldaten“
Trumps Anwältin Powell stellt den Wahlsystem-Hersteller Dominion weiter ins Rampenlicht ihrer juristischen Auseinandersetzung. Die Maschinen seien so konstruiert, dass sie leicht gehackt werden könnten. In Kalifornien hatten Wahlhelfer das Recht, Wahldaten im System anzupassen.
Frankreich: Wer außer Haus will, muss sich ein Attest ausstellen
Bereits seit Ende Oktober hat Frankreich einen neuerlichen Corona-Lockdown, der voraussichtlich mindestens bis Weihnachten aufrecht bleiben wird. Eine Neuerung: Bürger, die trotz Ausgangssperre das Haus verlassen wollen, müssen sich selbst ein Attest ausstellen, sonst drohen saftige Strafen.
Orban blockiert EU-Haushalt: Für Brüssel sind nur die Länder Rechtsstaaten, die Migranten einlassen
Ungarn und Polen stehen im Mittelpunkt bei der Debatte über den EU-Haushalt. Den Beschluss zum EU-Haushalt haben die beiden Länder am Montag mit einem Veto blockiert. Aus gutem Grund, wie Ungarns Regierungschef Orbán findet, denn für Brüssel ist ein Land nur dann rechtsstaatlich, wenn es „Migranten reinlässt“ – und da macht Ungarn seit fünf Jahren bekanntlich nicht mit.
US-Historiker: Peking wäre glücklich über eine US-Regierung ohne Trump
Das chinesische Regime wäre glücklich über eine neue US-Regierung ohne Präsident Donald Trump, so der Historiker Victor Davis Hanson. Sie favorisierten klar Joe Biden, der einen freundlichen Kurs gegenüber der Kommunistischen Partei Chinas fahre.
Weitere Hunderte Ärzte üben Kritik an der Corona-Politik der Regierung und Medien
Gefährliche Entwicklungen in Deutschland? – Die Organisation „Ärzte stehen auf“ schreibt einen offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel, den Deutschen Bundestag, den Deutschen Ethikrat und die Ärztekammer.
Trump: Die Wahl 2020 war verfassungswidrig
US-Präsident Donald Trump bekräftigte in einer Reihe neuer Tweets, dass die Wahlen von 2020 gegen die US-Verfassung verstießen und richtet Vorwürfe an die Verantwortlichen in Pennsylvania und Georgia.
Verfassungsbruch: Kalifornischer Gouverneur ordnete Briefwahl an – Richterin gibt Klage statt
Der Gouverneur des US-Bundesstaates Kalifornien wollte am 3. November alle wahlberechtigten Einwohner per Briefwahl wählen lassen. Eine Richterin entschied: Er war nicht befugt, die Gesetze dahingehend zu ändern.
Von Storch: „Eingriffe in Grundrechte wie noch nie zuvor in der Bundesrepublik“
Die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch warf der Bundesregierung im „ZDF-Morgenmagazin“ vor, mit dem Dritten Bevölkerungsschutzgesetz Grundrechte aushöhlen zu wollen. Gerd Landsberg vom Städte- und Gemeindebund hält dies für unzutreffend.
EU will Abgaswerte verschärfen: „De facto Verbot für Verbrenner ab 2025“
Um die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens einhalten zu können, möchte die EU die Abgas-Grenzwerte für KFZ verschärfen. Die geplante Abgasnorm Euro 7 sei dabei nichts anderes als ein Verbot für Verbrenner – und Autos allgemein, denn selbst Hybride oder E-Autos können die strengen Grenzwerte im Alltag nicht einhalten.
Wissenschaftlicher Dienst deckt Mängel im Gesetzentwurf auf: Berichtspflicht der Regierung? Fehlanzeige
Keine Befristung, keine Evaluierung und auch keine Verpflichtung, wonach die Bundesregierung dem Parlament regelmäßig Bericht erstatten muss. In seiner Stellungnahme vom 3. November spart der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages nicht an Kritik für die angedachten Änderungen zum Infektionsschutzgesetz.
Elektronischer Oberlehrer: Funkchips sollen Schüler auf Abstand halten
Bis zu 3.000 Schüler sollen in einem Pilotprojekt GPS-ähnliche Funkchips zur Überwachung des Corona-Mindestabstandes bekommen. Forscher der Universität des Saarlandes erhoffen sich, anhand der Daten die "Ausbreitung des Virus vorhersagen" zu können.
Dershowitz: Trump könnte Biden 270 Stimmen vereiteln und die Wahl in den Kongress bringen
Harvard-Juraprofessor Alan Dershowitz geht davon aus, dass Präsident Donald Trump versuchen wird, die Wahl so zu regeln, wie es seit dem 19. Jahrhundert nicht mehr vorgekommen ist.
Reisen nur mit Impfnachweis? Infektionsschutzgesetz wirft Fragen auf
Am 18. November soll über die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes abgestimmt werden. Bereits am 12. November wurden Experten von den Abgeordneten des Gesundheitsausschusses angehört. Dabei stand auch die Frage nach einer Zwangsimpfung für SARS-CoV-2 zur Debatte.
