Statt froher Vielfalt immer Ärger im Asylheim Suhl – Doch Rot-Rot-Grün will noch mehr Migranten
Auch für Asyleinrichtungen ist es seit Corona nicht leichter geworden. Im Lager Suhl befindet sich ein Schmelztiegel der Kulturen, Nationen, Sprachen und Religionen. Alkohol und Drogen tun ein Übriges. Es kommt zu zahlreichen Gewalttätigkeiten in der Einrichtung und auch in der Stadt. Die Polizei ist Dauergast.
Eckpunkte zu EU-Migrationspakt: Kritiker warnen vor „dreistufigem Entzug der nationalen Souveränität“
Im September hat die EU-Kommission ihren Endbericht zum geplanten Migrationspakt präsentiert. Mit dem Pakt will man die Grundlage zu einer abgestimmten europäischen Asylpolitik legen, ohne auf feste Quoten zu setzen. Nicht alle sind vom Entwurf überzeugt.
Zielauftrag: Corona-Test – Laborarzt: „Jeder Patient hat das Recht auf Kenntnis seines Laborbefundes“
Aktuell landen täglich zahlreiche Menschen in Quarantäne, egal ob sie COVID-19-Symptome haben oder nicht, egal ob ein Test auf SARS-CoV-2 positiv oder negativ ausgefallen ist. Viele Bürger sind aufgrund dieser Situation verunsichert. Was wird bei den Corona-Tests untersucht und wie aussagekräftig ist das Ergebnis? Epoch Times fragte bei Prof. Dr. Jan Kramer, Facharzt für Laboratoriumsmedizin und Innere Medizin, nach.
Sozialistische Schuldenpolitik fällt Spanien jetzt auf die Füße
Am Mittwoch hat Spanien einen neuen traurigen Rekord in der Corona-Krise erlebt: Mit mehr als 11.000 Neuinfektionen an einem Tag wurde die bisherige Höchstmarke aus dem Frühjahr egalisiert. Es drohen neue Lockdowns, zudem stoßen Krankenhäuser an ihre Grenzen.
Österreich: Ibiza-Ermittlungen brechen zusammen – Parteispenden-Verfahren gegen Strache eingestellt
Erweist sich die „Ibiza“-Affäre rund um Österreichs Ex-Vizekanzler HC Strache am Ende als „Big Nothing Burger“? Am Montagabend wurden die Ermittlungen des Korruptionsstaatsanwalts wegen des Verdachts illegaler Parteispenden-Konstrukte nach eineinhalb Jahren eingestellt.
Italien: Patt bei Regionalwahlen – Rechter Erdrutschsieg in Venezien, Linke kann Toskana halten
Das Parlament wird kleiner, die „Fünf Sterne“ schreiten weiter der Bedeutungslosigkeit entgegen, derweil wird das wohlhabende Venezien zur Musterregion für die Rechte. Die Linke verliert die Region Marken, kann bei den Regionalwahlen aber ihre Hochburgen halten.
Luthe: Corona-Verordnungen sind “handwerklicher Murks” – Geschäfte dürfen keine Maskenpflicht prüfen
Maskenverweigerer oder Attest-Inhaber? Auf den ersten Blick ist der Grund, warum Menschen trotz Verordnungen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, nicht ersichtlich. Aber wer darf das eigentlich überprüfen?
Rechtsmediziner Püschel zu Covid-19: „Wir müssen damit leben und sollten wieder zur Normalität zurückkehren“
„Ich bin der Hamburger Quincy“, erklärt Professor Klaus Püschel. Der norddeutsche Rechtsmediziner hatte die ersten Obduktionen an verstorbenen COVID-19-Patienten durchgeführt und herausgefunden, dass die als „Corona-Toten“ geltenden Verstorbenen teilweise unter erheblichen Vorerkrankungen gelitten hatten. Inzwischen werden seine gewonnenen Erkenntnisse in die Praxis für Behandlung von COVID-19-Patienten einbezogen.
FDP für „Wahlalter 16“
Als demokratiepolitischen Meilenstein feiert die FDP ihren Parteitags-Beschluss, das Wahlalter generell auf 16 Jahre senken zu wollen. CDU-Wirtschaftsminister Peter Altmaier kritisierte auf Twitter, dies wäre nicht nur uneigennützig, sondern nütze lediglich den Grünen.
Kolumne vom Freischwimmer: Verbrauchen Sie!
Hatte ich Ihnen eigentlich schon erzählt, dass ich sehr gerne reise? Es erquickt mich aufs Höchste, in der Bahn von Ballrechten-Dottingen über Jettingen-Scheppach nach Carmzow-Wallmow zu fahren. Dann, und nur dann ist das Leben lebenswert (Anmerkung von mir: diesen Satz schrieb ich unter einem leichten Anflug von Sarkasmus). Am meisten genieße ich, den Fahrpreis zu bezahlen und dann noch zusätzlich aufgefordert zu werden noch mehr Geld auszugeben.
“Fahrstuhlgate” bleibt ohne Folgen: Kein Bußgeld für Spahn und Buffier
Dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit anderen Kollegen aus der Politik und Medizinern dicht an dicht im Fahrstuhl gedrängt fotografiert wurde, hat keine ordnungsrechtlichen Konsequenzen. Aber feststehe, dass keine Mindestabstände befolgt worden seien, wie sie vom RKI empfohlen wurden, sagte Gießens Landrätin Anita Schneider.
Heftige Bundestagsdebatte um “epidemische Lage von nationaler Tragweite” – Teil 2
Quarantäne, Abstandsregeln, Maskenpflicht. Selbst wenn der Bundestag die ausgerufene "epidemische Lage von nationaler Tragweite" aufheben würde, sollte sich an der derzeitigen Situation so schnell nichts ändern. Darin waren sich die meisten Politiker in der Bundestagsdebatte am 17. September einig.
Heftige Bundestagsdebatte um “epidemische Lage von nationaler Tragweite” – Teil 1
Ist eine "epidemische Lage von nationaler Tragweite" in Deutschland gegeben und sollte sie aufgehoben werden? Darüber entfachte am Donnerstagabend eine heftige Debatte im Bundestag.
Steuern Russland und China Umweltbewegungen in den USA?
Die Kongressabgeordnete und Alt-Vizepräsidenten-Tochter Liz Cheney hat das US-Justizministerium dazu aufgefordert, mögliche Einflussversuche aus Russland und China auf Umweltgruppen zu untersuchen. Vor allem Fracking-Gegner agierten häufig auf fremde Rechnung.
Moria: Griechenland hat wenig Bedarf an deutschen Angeboten zur Aufnahme von Asylbewerbern
In der „Welt“ erläutern Praktiker und Experten, warum in Griechenland wenig Bedarf an deutschen Angeboten zur Aufnahme von Moria-Flüchtlingen besteht. Mit der Türkei über ein neues Abkommen zu verhandeln, wäre aus Sicht Athens eine bessere Option für die EU.
Schweden: Greta Thunberg ist keine Hilfe – Grüne kämpfen um politisches Überleben
Von Schweden aus startete die „Schulstreik“-Bewegung Greta Thunbergs um die Welt – den Grünen im eigenen Land hilft das wenig. Sie dümpeln Umfragen zufolge an der Vier-Prozent-Hürde herum und drohen 2022 sogar aus dem Parlament zu fliegen.
Moria: Österreich und Griechenland wollen falsche Signale vermeiden
Während die Bundesregierung ihre Bereitschaft erklärt hat, 1.500 Lesbos-Flüchtlinge aufzunehmen, bleibt Griechenland ebenso wie Österreich skeptisch bezüglich einer Verlegung. Im Kreistag von Erlangen-Höchstadt stimmte die AfD einer Grünen-Resolution zu Moria zu.
Ab 2024 gelten neue Regeln für mehr “Diversität” in der Filmbranche – “Vielfalt” als Oscar-Kriterium für “Bester Film”
Sowohl die US-Oscar-Academy als auch die staatliche Filmförderungsgesellschaft für Hamburg und Schleswig-Holstein wollen künftig auch identitätspolitische Vorgaben zur Grundlage von Förderungen und Prämierungen machen. Dadurch soll mehr an „Vielfalt“ bewirkt werden.
Tesla-Fabrik: Der Bau geht so zügig, weil es einen Generalunternehmer statt eines politischen Gremiums gibt
Der Bau der Tesla-Fabrik scheint das erste Großprojekt Deutschlands seit langem zu sein, welches nicht zu scheitern droht. Die Gründe könnten darin liegen, dass es keine parteilich und politisch korrekt besetzte Aufsichtsratsgremien gibt – sondern einen Generalunternehmer: „Die öffentliche Hand hat weder die Kompetenz noch die Erfahrung für solche Projekte“, sagt Christian Erhardt.
„Wenn die Plage eintrifft“ – eine historische Betrachtung
Ein neuer Dokumentarfilm, der Plagen im Kontext der Geschichte der Menschheit erforscht: „Wenn die Plage eintrifft“ jetzt mit deutscher Synchronisation. Sehen Sie sich die Dokumentation hier an.
Bleibt Frage nach möglichem Behördenversagen ungeklärt? – U-Ausschuss zu Anis Amri beendet öffentliche Sitzungen
Berlins Innensenator Andreas Geisel zeigte sich vor dem Anis-Amri-Untersuchungsausschuss zufrieden über Fortschritte in der Terrorprävention seit dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz. Kritiker halten das bevorstehende Ende öffentlicher Sitzungen für verfrüht.
Großbritannien: Extinction Rebellion blockiert Presse – Bald als kriminelle Vereinigung eingestuft?
Das Innenministerium in Großbritannien prüft eine Einstufung der öko-extremistischen Vereinigung Extinction Rebellion (XR) als kriminelle Vereinigung. Anlass ist eine Aktion gegen die Pressefreiheit: Am Freitag blockierten Mitglieder die Auslieferung mehrerer Zeitungen.
Creditreform: Ab Oktober kommt die Insolvenz-Welle ins Rollen
Ende September endet die Aussetzung der Insolvenz-Antragspflicht für zahlungsunfähige Unternehmen. Von diesem Moment an werde der Charakter der Corona-Pandemie als Wirtschaftskrise auch für die breite Bevölkerung sichtbar, heißt es bei den Experten von Creditreform.
„Anti-Rassismus-Agenda 2025“ fordert: Migrationsministerium, neues Partizipationsgesetz, neues Staatsziel in GG Art. 20b
In Berlin trifft sich heute der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus. Dabei werden auch Migrantenorganisationen und Vertreter der Wissenschaft angehört. Vor zwei Tagen wurde dazu die „Anti-Rassismus-Agenda 2025“ vorgelegt – ein Blick auf die Handlungsempfehlungen der Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen.
Maskenpflicht verfassungswidrig? Psychologin fordert gerichtliche Entscheidung
Atembeschwerden, Kopfschmerzen, Müdigkeit. Die Liste der Folgen durch das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen ist lang. Diplom-Psychologin Daniela Prousa hat dazu eine Studie erstellt und fordert nun die Prüfung der Maskenpflicht vom Bayerischen Verfassungsgericht.
Verbot der Demonstration gegen Corona-Politik in Berlin: Schutz vor Infektionen – oder vor Kritik?
Die Entscheidung des Berliner Senats, die für Samstag geplante Demonstration gegen die Corona-Politik zu verbieten, erhitzt die Gemüter. Insbesondere die Kommentare von Innensenator Andreas Geisel und grünes Licht für Gegendemonstrationen stoßen auf heftige Kritik.
Der Glaube und polnische Militärtaktiken besiegten die Sowjetarmee in der Schlacht von Warschau vor 100 Jahren
Der 15. August dieses Jahres markierte den 100. Jahrestag des Durchbruchs der Polen in ihrem Kampf gegen die Sowjets im Jahr 1920, der zum Sieg Polens führte. Das hinderte Sowjetrussland daran, die kommunistische Revolution für die folgenden 19 Jahre nach Ost- und Mitteleuropa zu exportieren.
Spaniens Tourismus steht nach Reisewarnungen vor einer Katastrophe
Nach einem extremen Lockdown war man in Spanien zuversichtlich, mit einer guten Tourismus-Saison ab Juli die schlimmsten Folgen egalisieren zu können. Nun gilt wieder eine Reisewarnung, außer für die Kanaren – aber selbst die profitieren nicht von ihrer Ausnahmestellung. Hoteldirektor Alirio Pérez erklärt: „Wenn wir nicht an Covid sterben, dann sterben wir an Hunger.“
Weißrussland: Lage bleibt explosiv – Menschenkette mit 50.000 Teilnehmern von Vilnius bis zur Grenze
In Solidarität mit der Protestbewegung in Weißrussland haben 50.000 Menschen eine Menschenkette von Vilnius bis an die Grenze gebildet – am 31. Jahrestag der baltischen Menschenkette für die Unabhängigkeit von der Sowjetunion 1989. In Minsk bleibt die Lage angespannt.
