Chinas wahre Motive für das Seidenstraßenprojekt: Veraltete und überschüssige Industriekapazitäten ins Ausland verlagern
China verfolgt mit der „Belt and Road Initiative“, auch als „Neue Seidenstraße“ bekannt, bestimmte Pläne. Dabei geht es offenbar nicht in erster Linie darum, den anderen Partnerländern zu helfen. Interne Dokumente, die der englischsprachigen Epoch Times vorliegen, geben Einblicke in die Motive der Kommunistischen Partei Chinas.
Vertrauen Sie nur dem RKI: Ärztekammer stellt sich hinter Drostens Aussage – Tausende Mediziner empört
Im April sorgte eine Äußerung des Charité-Virologen Christian Drosten vom 16. April im Rahmen einer Kampagne des Bundesministeriums für Gesundheit für einen breiten Aufschrei in der Ärzteschaft. Die Ärzte für Aufklärung forderten eine öffentliche Entschuldigung und wandten sich an die Berliner Ärztekammer. Erfolglos.
Hitler-Parodie ist kein “rechtsradikales Gedankengut”: NRW-Gericht hebt Suspendierung einer Polizistin auf
Die Jagd nach mutmaßlich rechtsradikalen Polizisten hat einen peinlichen Dämpfer bekommen. Offenbar wurde eine Polizistin pauschal aufgrund einer Chatgruppe suspendiert, in der vor sieben Jahren eine Hitler-Parodie gepostet wurde. Den Häschern des zuständigen Landesamtes war im Jagdeifer der Parodiegehalt des Bildes vermutlich gänzlich entgangen.
Münchner Anwalt bringt Corona-Maßnahmen zu Fall: „Ich lasse mich nicht von Söder daheim einsperren“
Seit Verhängung der ersten Corona-Maßnahmen haben Juristen in vielen Fällen erfolgreich gegen die Verordnungen geklagt. Allein der Münchner Anwalt Stephan Vielmeier brachte mehrere davon zur Strecke, unter anderem ein Alkoholverbot. Er fordert besser abgewogene Pandemie-Maßnahmen.
Griechenland: Kriegsähnliche Zustände an der Grenzmauer zur Türkei – Justiz geht gegen Bürgerwehren vor
In Griechenland werden zurzeit weitere 27 Kilometer des Grenzstreifens zur Türkei entlang des Evros-Flusses mit einer Mauer versehen. Dort war es im März zu schweren Ausschreitungen und Übertrittsversuchen von Migranten gekommen. Anwohner reden von Symbolpolitik.
„Ein Christ kann ertrinken lassen“? Wirbel um Leserbrief von Pfarrer zur Aufnahme von Bootsmigranten
Der kritische Leserbrief eines evangelischen Pfarrers zu den Aktivitäten seiner Kirche im Bereich der Aufnahme von Bootsmigranten aus dem Mittelmeer sorgt derzeit in Nürnberg für Aufsehen. Dies liegt auch an der Überschrift, von der ungewiss ist, ob sie vom Pfarrer selbst oder der Redaktion stammt.
Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts: „Auch Schutz vor Corona rechtfertigt nicht jeden Eingriff in Grundrechte“
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier warnt vor einer unverhältnismäßigen Beschränkung von Grundrechten und Freiheiten der Bürger in der Corona-Krise. Der Gesetzgeber müsse die Maßstäbe seines Handelns klarstellen – etwa durch ein Maßnahmengesetz.
Project Veritas: Google-Manager vor versteckter Kamera – Politische Zensur zugegeben
Zeitgerecht zur Einleitung eines groß angelegten Kartellverfahrens gegen Google hat das Project Veritas Aufnahmen mit versteckter Kamera präsentiert. Dabei werden Manager des Konzerns dokumentiert, wie sie sich zu politischer Zensur und Begünstigung bekennen.
Kubanische US-Amerikaner wählen eher Trump – Biden-Werbung mit Chavez, Fidel Castro und Gustavo Petro
Kubanische US-Amerikaner neigen dazu, Trump zu wählen. The Epoch Times hörte sich in Miamis Little Havanna um.
Daten, Skandale, Geheimnisse: Chinesische Firma spioniert Regierungschefs aus – auch Merkel, Spahn und Van der Bellen
Wenn Insider geheime Daten weitergeben, gibt dies Aufschluss über ansonsten verborgene Vorgänge. Im Falle der „Zhenhua Files“ betreffen die Informationen die Sicherheit der ganzen Welt.
Bundesärztekammer-Präsident contra Merkel: „Man kann den Menschen nicht in einer Tour Angst machen“
Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer, hat vor einer Politik der Angst in der Corona-Krise gewarnt. Er wandte sich auch gegen Mahnungen von Kanzlerin Merkel. Soziologen sehen Schäden für die „Generation Corona“ kommen.
Vorsitzender des Senats für Heimatschutz drängt FBI zu einer Erklärung zu Details auf Biden-Laptop
Das FBI hat die Informationen, die auf einem reparaturbedürftigen Laptop der Bidens gefunden wurden, bisher weder bestätigt noch verneint. Nun macht der Heimatschutz Druck.
Nach Enthüllungsberichten über Hunter Biden: Twitter hat “New York Post”-Account bisher nicht frei geschaltet
Am 14. Oktober sperrte Twitter das Konto der "New York Post" wegen einem Artikel, der Hunter Bidens zwielichtige geschäftliche Verbindungen in die Ukraine und nach China erneut offenlegte – Trump spricht von Wahlbeeinflussung zugunsten Joe Bidens. Trotzdem wurde das Twitter-Konto der Zeitung bis gestern noch nicht wieder frei geschaltet.
Mecklenburg-Vorpommern: Anwohner kritisieren Wende-Denkmal als „Schandfleck“ und Corona-Maßnahmen als „überzogen“
In Waren (Müritz) sorgte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig am Freitagvormittag für gesperrte Straßen und Polizeipräsenz. Die Einweihung eines Denkmals stand auf der Tagesordnung. Doch davon waren viele Anwohner alles andere als begeistert.
Fällt Weihnachten in der Familie aus? Urlauber stornieren – Hoteliers bangen vor Millionen Einbußen
Die Bund-Länder-Einigung über neue Corona-Maßnahmen vom Mittwoch, 14. Oktober, könnte dazu führen, dass einige Familienweihnachtsfeiern und Weihnachtsmärkte nicht stattfinden werden. Hoteliers klagen über die Rechtsunsicherheit bezüglich der Beherbergungsverbote und Millionenverluste. Ein Gericht in Baden-Württemberg hob das Beherbergungsverbot wieder auf.
Neukölln: Arabische Großhochzeiten stellen Corona-Kontaktnachverfolgung auf die Probe
In Berlin werden Großhochzeiten zu Superspreader-Events. Dort ist die Nachverfolgung der Kontakte besonders schwer. Vier Bezirke Berlins wurden schon zu Risikogebieten erklärt. Bei härteren Maßnahmen würden die übrigen acht die Konsequenzen tragen müssen.
Die Schaffung einer neuen Weltsteuerordnung
Wer darf künftig internationale Konzerngewinne besteuern? Und wie wird mit Verlusten umgegangen? Am 14. Oktober beraten die Finanzminister der G-20-Staaten über die Schaffung eines neuen globalen Steuersystems.
“Great Barrington Declaration” von US-Top-Experten: Corona-Maßnahmen verursachen “irreparable Schäden” – bisher eine halbe Million Unterzeichner
Mit einer Petition renommierter Professoren angesehener Universitäten in den USA soll den weltweiten Lockdown-Maßnahmen ein Ende gesetzt werden. Die Experten plädieren für Herdenimmunität. Es gibt aber auch Kritiker.
Bundesbank: 35 Prozent mehr Insolvenzen befürchtet
Anlässlich der Vorstellung des Finanzstabilitätsberichts mahnte die Bundesbank Geschäftsbanken und öffentliche Hand, sich auf einen möglichen deutlichen Anstieg der Insolvenzen im ersten Quartal 2021 vorzubereiten. Insgesamt sei das deutsche Finanzsystem aber resilient.
Blamage für Lambrecht: Steinmeier hat verfassungsrechtliche Bedenken gegen “Hassrede”-Gesetz
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will das Ausfertigungsverfahren zum Gesetz gegen „Hassrede“ aussetzen, das der Bundestag am 18. Juni beschlossen hatte. Grund sind verfassungsrechtliche Bedenken. Juristen wittern eine „Blamage für Justizministerin Lambrecht“.
Merkel übertrifft Erdogan: Kanzleramt-Umbau kostet mehr als der Palast vom türkischen Staatschef
In Berlin ist ein breit angelegter Umbau des Bundeskanzleramts geplant. Bereits jetzt wird ein Anstieg der kalkulierten Baukosten von 485 auf über 600 Millionen Euro befürchtet. Der Bund der Steuerzahler übt Kritik.
Charité-Virologe Drosten: Auch wenn wir impfen, wird der Großteil der Bevölkerung weiter Masken tragen
In einem Interview mit der „Deutschen Welle“ gab der Charité-Virologe Christian Drosten eine Einschätzung zu den bevorstehenden Monaten ab. Danach werde man sogar noch bis Ende 2021 in Deutschland Mund-Nasen-Bedeckungen tragen.
Thailand: Urlaubsparadies wirbt mit Steuervergünstigungen um vermögende Einwanderer
Thailand hatte bisher kaum mit steuerlichen Vorteilen um vermögende Ausländer geworben. Doch durch die Corona-Pandemie ist auch das asiatische Urlaubsparadies in eine heftige Wirtschaftskrise geschlittert. Nun sucht man nach Wegen, den Kapitalfluss im Land wieder anzukurbeln.
Schlechter Deal? Deutschland soll rund 52 Milliarden Euro netto für EU-Wiederaufbaufonds zahlen
Der Wiederaufbaufonds der EU, der mit 750 Milliarden Euro den Mitgliedstaaten bei der Bewältigung der Corona-Folgen helfen soll, wird für Deutschland ein größeres Verlustgeschäft als erwartet. Das lässt die Antwort auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Gerald Ullrich (Bundestag) erahnen.
Russland-Gate: Chef der Nationalen Geheimdienste gibt 1.000 Seiten Dokumente frei
US-Geheimdienstkoordinator John Ratcliffe hat 1.000 Seiten an Dokumenten im Zusammenhang mit der zusammengebrochenen Russland-Kampagne der Demokraten gegen US-Präsident Donald Trump an die Staatsanwaltschaft übergeben. Trump fordert nun Konsequenzen für die Urheber.
Pence im TV-Duell: “Harris, Sie können gern Ihre Meinung haben, aber nicht Zahlen frei erfinden – Biden ist ein Cheerleader der KP Chinas”
Trumps Vizepräsident Mike Pence und Kontrahentin Kamala Harris lieferten sich im Gegensatz zu den Präsidentschaftskandidaten ein eher ruhiges TV-Duell. Moderatorin Susan Page stellte Fragen zu aktuellen Themen, wie Coronavirus, Steuererhöhungen oder Beziehungen zu China. Zuletzt ging es auch um die spannende Frage, wie es nach einer gescheiterten Trump-Wahl weitergehen werde. Würde Präsident Donald Trump die Regierung friedlich an die Demokraten übergeben?
Drosten schwört trotz Kritik auf übersensible PCR-Tests – 2014 kritisierte er die Methode als “Modewelle”
Charité-Virologe Christian Drosten schwört trotz zunehmender Kritik an der Aussagekraft positiver Ergebnisse weiter auf massenhafte PCR-Tests auf Corona. Dass er sich 2014 selbst skeptisch in Bezug auf MERS-Tests in Saudi-Arabien geäußert hatte, sei kein Widerspruch.
Quarantäne bei Inlandsreisen? Politiker kritisieren Regelchaos – Experte warnt vor “Lockdown durch die Hintertür”
Sollen Quarantäne-Regeln auch für Reisen im Inland gelten? Manche Bundesländer haben Reisebeschränkungen eingeführt, manche lehnen das ab. Für die Bürger wird es zusehends undurchsichtiger. Heute wollen die Länder dazu beraten. Experten warnen vor den Folgeschäden der Reisebeschränkungen.
Die Erschaffung der Geächteten – Rassismusdebatte gegen Polizei à la Kulturrevolution?
Derzeit wird die Polizei mit einer beispiellosen Kritikwelle überzogen: Rassismus und Rechtsextremismus wird den Polizeibeamten vorgeworfen – oft pauschal. Was steckt dahinter?
