Katastrophe in türkischem Skihotel: Kritik an Brandschutz
In einem Skihotel mit mehr als 200 Gästen bricht ein Großbrand aus, 79 Menschen sterben. In die Trauer um die Toten mischt sich Wut – und dramatische Schicksale werden bekannt.
TICKER US-Politik | Trumps Abschiebepläne: US-Justiz nimmt widerspenstige Behörden ins Visier
Donald Trump will mit Putin und Selenskyj reden, sobald diese dazu bereit sind. Er wiederholt seine Forderung, dass Staaten ihre NATO-Ausgaben auf 5 Prozent des BIP erhöhen. Zudem kündigt er das KI-Projekt „Stargate“ an, dass mit 500 Mrd. Dollar finanziert wird. Hier sammeln wir aktuelle Meldungen aus der US-Politik.
Chinese in Afghanistan getötet – IS reklamiert Angriff für sich
Bei einem Angriff in Afghanistan ist Polizeiangaben zufolge ein chinesischer Arbeiter getötet worden.
Scholz zum Abschiedsbesuch in Paris
Bundeskanzler Scholz ist zum Abschiedsbesuch in Paris bei Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.
Ver.di ruft für Montag zu Warnstreik bei Berliner Verkehrsbetrieben auf
Pendler in Berlin werden sich am Montag auf einen weniger reibungslosen Weg als gewöhnlich einstellen müssen. Ver.di hat zum Streik aufgerufen.
Verwaltungsgericht weist Klagen von AfD gegen Oberbürgermeister Onay ab
Das Verwaltungsgericht Hannover hat Klagen der AfD gegen den Oberbürgermeister der niedersächsischen Landeshauptstadt, Belit Onay (Grüne), abgewiesen. Es ging um kritische Meinungsäußerung der Stadtverwaltung im Stadtrat. Laut Gericht ist es weder „ungebührliches Verhalten“ gewesen, noch verstieß es gegen das Neutralitätsgebot.
Energiekrise bedroht deutschen Stahl: GMH Gruppe warnt vor Produktionsaus
Das Stahlwerk Georgsmarienhütte in Niedersachsen steht vor einer ungewissen Zukunft. Explodierende Energiekosten und politische Versäumnisse gefährden die Produktion. Die Spitzenmanagerin der GMH Gruppe Anne-Marie Großmann fordert eine energiepolitische Wende, um Arbeitsplätze und den Standort Deutschland zu retten.
Bidens Präventivbegnadigungen: Ein historischer Präzedenzfall
Präsident Joe Biden sorgt mit einer Reihe von vorsorglichen Begnadigungen für Aufsehen. Familienmitglieder, politische Verbündete und Abgeordnete erhielten kurz vor seinem Amtsende weitreichende Straffreiheit.
Trotz Sanktionen gegen ihn: Peking zeigt Interesse am neuen US-Außenminister Rubio
In seiner Zeit als Senator übte der neue US-Außenminister Marco Rubio scharfe Kritik am chinesischen Regime, worauf es gegen ihn Sanktionen verhängte. Trotz dieser Vorgeschichte betont Peking die Bereitschaft zur Zusammenarbeit – und ändert stillschweigend seinen Namen.
Stickstoffpolitik der Niederlande: Greenpeace erzwingt strengere Umweltauflagen vor Gericht
In den vergangenen Jahren protestierten die Landwirte in den Niederlanden massiv gegen die Umweltauflagen durch die Stickstoffpolitik. Jetzt gab das Gericht der Klage der Umweltschutzorganisation Greenpeace recht. Die Regierung muss nun dafür sorgen, dass die Stickstoffemissionen in Naturschutzgebieten bis Ende 2030 um mindestens 50 Prozent reduziert werden.
Deutsche Brigade in Litauen soll Sicherheit an NATO-Ostflanke erhöhen
Deutschland verstärkt sein Engagement zur Sicherung der NATO-Ostflanke durch die dauerhafte Stationierung einer Brigade in Litauen. Eine Brigade mit etwa 5.000 Bundeswehrsoldaten soll bis 2027 vollständig einsatzfähig sein – bestehend aus drei Kampfverbänden.
Grünen-Politiker Gelbhaar wehrt sich juristisch gegen Belästigungsvorwürfe
Im Fall der mutmaßlich erfundenen Belästigungsvorwürfe gegen den Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar geht der Abgeordnete nun juristisch gegen eine aktuelle sowie eine ehemalige Parteikollegin vor. Es geht unter anderem um den Vorwurf der Verleumdung.
Trump beendet alle Diversitätsprogramme: Mitarbeiter werden beurlaubt
Die US-Regierung hat am Dienstag ein weitreichendes Memo zur Beendigung aller Programme für Diversität, Gleichstellung und Inklusion (DEI) herausgegeben. Präsident Donald Trump setzt damit eine seiner zentralen Anordnungen um, die „radikale und verschwenderische“ Initiativen durch eine leistungsorientierte Politik ersetzen soll.
Gericht: Lidl darf seine Dubai-Schokolade weiter verkaufen
Dem Unternehmen Aldi Süd ist der Verkauf seiner Dubai-Schokolade kürzlich verboten worden. In einem anderen Rechtsstreit um ein Produkt von Lidl kommen Richter jedoch zu einem anderen Ergebnis.
Fall Gelbhaar: Unterlassungsklage gegen rbb erfolgreich
Der rbb darf nicht weiter verbreiten, dass der Berliner Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar Parteikolleginnen „systematisch belästigt“ habe. Das hat das Landgericht Hamburg entschieden. Geklagt hatte Gelbhaar selbst. Bislang traten zwei Grünen-Politiker zurück.
Zweiter Tag in Davos: Selenskyj fordert 200.000 Soldaten für Friedenstruppe in der Ukraine
Beim WEF-Treffen in Davos sind auch in diesem Jahr rund 900 CEOs und 60 Staats- und Regierungschefs im Schweizer Nobelörtchen angereist. An Tag zwei sprachen von der Leyen, Scholz, Merz und Selenskyj. Letzterer forderte mindestens 200.000 Soldaten für eine europäische Friedenstruppe in der Ukraine. US-Präsident Donald Trump will sich per Liveschaltung am Donnerstag zu Wort melden.
Magdeburg-Anschlag: Landtag von Sachsen-Anhalt setzt Untersuchungsausschuss ein
Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg mit sechs Toten und annähernd 300 Verletzten hat der Landtag von Sachsen-Anhalt einen Untersuchungsausschuss zur Klärung von Tathintergründen und möglichen Fehlern eingerichtet.
Hannover: Staatsanwalt soll Dienstgeheimnisse verraten haben – Anklage erhoben
Ein Staatsanwalt aus Hannover steht unter Anklage wegen schwerwiegender Korruptionsvorwürfe. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hat dem 39-Jährigen Bestechlichkeit und Dienstgeheimnisverrat in 14 schwerwiegenden Fällen vorgeworfen.
Abhörskandal: Prinz Harry einigt sich mit „Sun“ auf Vergleich
Überraschung im Verfahren um illegale Recherchemethoden. Eigentlich wurde Prinz Harry im Prozess gegen die „Sun“ im Zeugenstand erwartet. Doch daraus wird nichts.
Karlsruhe erlaubt Tübinger Verpackungssteuer
Tübingen kann weiterhin von Letztverkäufern eine Verpackungssteuer verlangen. Unter bestimmten Bedingungen sei das möglich, teilt das Bundesverfassungsgericht mit.
Panama beschwert sich bei UN – und überprüft Hafenbetreiber aus Hongkong
Die beiden wichtigen Häfen an den Enden des Panamakanals, Balboa und Cristóbal, werden von China verwaltet. Ist der Kanal noch neutral? Trumps Ankündigung, die USA würden sich die Wasserstraße „zurückholen“, beunruhigt Panama.
Bundestag soll noch vor Neuwahl über AfD-Verbotsverfahren entscheiden
Der Bundestag soll spätestens bis zum 31. Januar darüber beraten, ob ein Verbotsverfahren gegen die AfD beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe auf den Weg gebracht werden soll. Die AfD sieht dem nach wie vor „gelassen entgegen“.
Staatstrauer nach Hotel-Brand mit 76 Toten – Neun Menschen festgenommen
Die Suche nach Opfern dauert an: Ganze Familien kamen bei einem Brand im Ski-Hotel „Grand Kartal“ in Kartalkaya ums Leben. Neun Menschen wurden festgenommen, darunter der Besitzer des Hotels.
Davos: Millionäre wollen Steuern für Superreiche
Wer Geld hat, könne sich politischen Einfluss erkaufen. Davor warnen beim Weltwirtschaftsforum einige Superreiche selbst.
Mikrozensus-Befragung 2025 begonnen: Haushalte zur Auskunft verpflichtet
Alljährlich befragt das Statistische Bundesamt ein Prozent der Bevölkerung nach ihrer sozialen und wirtschaftlichen Situation. Die Ergebnisse sollen eine Grundlage für politische Entscheidungen sein.
Deutliche Warnung an China: US-Außenminister Rubio trifft Amtskollegen asiatischer Länder
Einen Tag nach seinem Amtsantritt trifft sich der neue US-Außenminister mit denen von Japan, Indien und Australien. Rubio hatte angekündigt, gegen China vorzugehen, sollte es Taiwan erobern wollen. Die Spannungen im Südchinesischen Meer sind hoch.
Indonesien: Zahl der Toten bei Erdrutsch steigt auf 19
Nach einem Erdrutsch in Indonesien ist die Zahl der Toten offiziellen Angaben zufolge auf mindestens 19 gestiegen. Hunderte Rettungskräfte suchten in Schlamm und Trümmern nach den sieben weiteren Vermissten.
Schnee in Florida – Kältetote in Texas
Die US-Südstaaten erleben seltenes Winterwetter. An der Westküste in Kalifornien kämpfen Feuerwehrleute derweil weiter gegen mehrere Brände.
„America First“ und mehr: Trump flankiert Neuausrichtung der Außenpolitik mit Verordnungen
Mehrere Dutzend Verordnungen hat US-Präsident Donald Trump bereits an seinem ersten Tag im Amt erlassen. Ihre Inhalte reichen von der Neuausrichtung der Außenpolitik bis zum Austritt aus internationalen Abkommen. Seine Maßnahmen zielen darauf ab, die „America First“-Strategie konsequent umzusetzen – mit weitreichenden Folgen für die Welt.
Per SMS geschlossene Impfstoffverträge: Belgiens Justiz weist Klagen gegen von der Leyen ab
Die belgische Justiz hat Klagen gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen abgewiesen, weil die Kläger einen persönlichen Schaden nicht nachweisen können. Dabei geht es um die von der Kommissionschefin während der Corona-Pandemie ausgehandelten Impfstoffverträge in Milliardenhöhe für die Mitgliedsländer.
