TRUMP
China, Russland, Nordkorea und der Iran bilden neue anti-amerikanische Allianz
Der amerikanische Schriftsteller und China-Experte James Gorrie warnt vor einer neuen "Achse des Bösen" aus dem Osten, die sich gegen die USA alliieren. Jedoch sei "die historische Bilanz von mächtigen diktatorischen Nationen, die sich gegen die Demokratien der Welt verbünden [...] nicht gerade erfreulich."
Erdoğan Today: Türkischer Staatssender TRT nun auch in deutscher Sprache auf Sendung
Am Montag hat das Onlineportal TRT Deutsch seinen Betrieb aufgenommen. Es handelt sich um die deutschsprachige Ausgabe des öffentlich-rechtlichen türkischen Muttersenders. Zielgruppe sind neben türkischen Einwanderern auch Mainstream-kritische Medienkonsumenten.
Iran: Johnson fordert einen Trump-Deal
In Europa wächst der Widerstand gegen die Mullahs im Iran. Der britische Premierminister Boris Johnson geht auf Abstand zum Iran, dem Atombomben-Deal und der Merkel-Regierung. In Deutschland fordert die AfD die Bundesregierung auf, das Terror-Regime in Teheran nicht länger zu unterstützen.
Unmut in der Schweiz: WEF lässt Kantone die Kosten für die Sicherheit tragen
Das jährliche Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos stellt nicht nur den Kanton Graubünden, sondern auch weitere Schweizer Kantone und den Bund vor erheblichen Mehraufwand an Geld und Ressourcen. Der Beitrag der Veranstalter selbst ist eher bescheiden.
Blutige Proteste in Teheran - Trump twittert auf Farsi
Nach dem Flugzeugabschuss der ukrainischen Passagiermaschine 752 in Teheran durch das iranische Militär gehen die Menschen im Iran auf die Straße. Die Polizei reagiert mit Gummigeschossen und Tränengas. Erste Demonstranten verschwinden bereits. Währenddessen bekundet Trump seine Unterstützungen für "das iranische Volk".
Pelosi: "Genug Beweise” für Amtsenthebung von Präsident Trump
In den Anhörungen für das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump sind nach Einschätzung von Oppositionsführerin Nancy Pelosi "genug Beweise" für ein Impeachment gesammelt worden. Die Beweise reichten aus, um Trump "seines Amtes zu entheben".
„Quincy Institute“: US-Senator beschuldigt neuen Think-Tank von Soros des Antisemitismus
Ausgerechnet der linksliberale US-Milliardär George Soros hat sich mit den konservativen und klimaskeptischen Koch-Brüdern zusammengetan, um einen Think-Tank für ein „Ende der endlosen Kriege“ zu gründen. Nun wirft man ihm Antisemitismus vor.
Israel: Stille Genugtuung über Ausschaltung Soleimanis - Angriffe der Hisbollah bleiben Restrisiko
Mit dem Kommandanten der iranischen Al-Quds-Brigaden, Qassem Soleimani, durch einen US-Drohnenangriff am Freitag (3.1.) wurde einer der fanatischsten Unterstützer des Terrors gegen Israel liquidiert. Dort vermeidet man Überschwang – denn die Bedrohung bleibt.
Mythos "funktionierendes Atomabkommen”: Iran arbeitet weiter an Nuklearwaffe - nur nicht in Natanz
Der frühere US-Präsident Barack Obama hat mit dem Atomabkommen JCPOA ein vergiftetes Erbe hinterlassen, meint der Ex-NATO-Spitzenmanager Hans Rühle. Um den Vertrag als politischen Erfolg verkaufen zu können, sah er über Warnungen seiner Dienste hinweg.
Infokrieg: Iran betreibt seit zehn Jahren gezielte Desinformations-Kampagnen in sozialen Medien
Das Regime in Teheran betreibt seit 2009 eigene koordinierte und proaktive Kampagnen im Internet. Neben der Einschüchterung von Dissidenten geht es dabei um die Einflussnahme auf die öffentliche Meinung im Ausland. Hauptzielgruppe von Propaganda ist die extreme Linke.
Trump kündigt neue Sanktionen gegen Teheran an - Neuer Iran-Deal angeregt- Ruhani droht den USA weiterhin
Bei den Raketenangriffen des Iran auf US-Stützpunkte im Irak letzte Nacht gab es keine Todesopfer. US-Präsident Trump kündigte vorerst keine weitere militärische Aktion gegen den Iran an, aber verschärfte Wirtschaftssanktionen.
Iran-Krise: Querfront gegen Trump von „Linke“ bis NPD - Taktisches Schweigen bei der AfD
Die meisten politischen Parteien in Deutschland haben sich bis dato zur Ausschaltung des iranischen Generals Soleimani durch die USA geäußert. Nur die FDP benennt explizit den Iran als Aggressor in der Region. Die AfD hält sich zurück – um neue Flügelkämpfe zu vermeiden.
Irak: Ohne Soleimani steigen Chancen, dass das Land sich gegen iranische Einflüsse wehren kann
Es ist noch nicht abzusehen, wie sich die Ausschaltung des Kommandanten der Al-Quds-Brigaden, Qassem Soleimani, auf die Lage im Irak auswirken wird. Teheran ist jedoch unter Zugzwang: Die jüngsten Proteste im Land galten auch der iranischen Einmischung.
Hadi al-Amiri: Soleimani-Vertrauter war Drahtzieher hinter Angriff auf US-Botschaft und Obama-Gast im Weißen Haus
Der Angriff proiranischer Milizen auf die US-Botschaft im Irak illustriert auf bittere Weise das Scheitern der Sonnenscheinpolitik gegenüber dem Iran, die der Trump-Vorgänger Barack Obama im Laufe seiner Amtszeit als Präsident der USA eingeleitet hatte.
Trump: USA wollen keinen Krieg mit dem Iran und keinen Regimewechsel + Twitter-Video
In einer Ansprache, die auch über den Twitter-Account des Weißen Hauses verbreitet wurde, versicherte US-Präsident Donald Trump, dass er weder einen Krieg mit dem Iran wolle, noch einen Regimewechsel.
Trump warnt Erdogan vor Militäreinsatz in Libyen
Bei einem Telefongespräch zwischen US-Präsident Donald Trump und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan warnte der US-Präsident davor die Lage in Libyen durch einen türkischen Militäreinsatz noch weiter zu verkomplizieren.
US-Geheimdienst warnte Russland: Großer Terroranschlag in St. Petersburg verhindert - Putin bedankt sich bei Trump
Nach einem Hinweis des US-Geheimdienstes konnte in der nordrussischen Stadt St. Petersburg ein großer Terroranschlag verhindert werden. Zwei russische Staatsbürger wurden festgenommen.
Republikaner spricht von "Putschversuch”: Amtsenthebung Trumps war seit Amtsantritt geplant
Während es keine Beweise für ein Fehlverhalten von US-Präsident Trump gibt, kann man ein solches jedoch den Demokraten vorwerfen. Eine Rede und ein Zeitungsartikel belegen, dass die Amtsenthebung von Anfang an geplant war. Der Vizepräsident der "Republicans Overseas" führte ein Interview mit dem Deutschlandfunk.
Rückblick 2019 - Kampf des Sozialismus gegen die Freiheit wird aggressiver (II)
Das zur Neige gehende Jahr 2019 erlebte einen Siegeszug von Hysterie und ideologischen Heilsversprechen. Totalitäre Vorstellungen konnten sich über ein zunehmendes Mainstreaming freuen. Allerdings konnte die Idee der Freiheit vielerorts erfolgreich dagegenhalten.
Amtsenthebung im Repräsentantenhaus - Trump zu Pelosi: "Kein denkender Mensch nimmt Ihnen das ab”
Nun ist es amtlich: Präsident Trump muss ein Impeachment-Verfahren im Senat über sich ergehen lassen. Im Vorfeld schrieb Donald Trump einen Brief an die Mehrheitsführerin im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, um seinem Unmut darüber Ausdruck zu verleihen.
US-Repräsentantenhaus stimmt über Anklagepunkte des Trump-Impeachment ab
Das US-Repräsentantenhaus debattiert seit 9 Uhr Ortszeit über die Anklagepunkte, die nach dem Willen der Demokraten zu Präsident Trumps Amtsenthebung führen sollen. Die Abstimmung darüber ist auf 19 Uhr Ortszeit angesetzt worden. Hier ein kurzer Überblick von unseren Kollegen der amerikanischen Epoch Times.
Trump gratuliert Johnson zu "großartigem” Wahlsieg - Corbyn kündigt Rückzug als Labour-Parteichef an
Bei den Parlamentswahlen in Großbritannien hat die konservative Partei von Premierminister Boris Johnson die absolute Mehrheit errungen.
Missbrauch des Geheimdienstes fliegt auf - Trump: "Gefälschte Beweise” und "Lügen vor Gericht”
Anfang März 2017 wurden Anschuldigungen von US-Präsident Donald Trump gegenüber dem FBI laut, man habe ihn persönlich und seine Kampagne abgehört. Nun ist der Bericht zu den FBI-Ermittlungen gegen Trumps Team 2016 veröffentlicht worden.
Trump zu China-Abkommen: Kein Deal ohne Frieden in Hongkong - USA haben keinen Zeitdruck
Trump liebäugelt mit der Idee, das 'China-Abkommen' bis nach der US-Wahl herauszuzögern. Das und auch die Aushöhlung von Lieferketten kann Chinas Wirtschaft drücken. Ohne Frieden in Hongkong sehen die USA keine Chance für einen Deal.
Amtsenthebungsverfahren gegen Trump: Geheimdienstausschuss übergibt an Justizausschuss
Die Untersuchungen im US-Repräsentantenhaus zur Amtsenthebung von US-Präsident Donald Trump gehen in die nächste Runde. Der Geheimdienstausschuss übergab die Federführung jetzt an den Justizausschuss, der auch für die Formulierung einer Klage auf Amtsenthebung des US-Präsidenten zuständig ist.
Chinesische Fabrikbesitzer sagen Trumps Wahlsieg 2020 voraus
Etwa ein Jahr vor der US-Wahl 2020 sagen die Fabrikbesitzer in Chinas Stadt Yiwu schon voraus, dass Präsident Trump wieder gewinnen wird.
Trump zu Impeachment-Bericht: Demokraten sollten sich schämen - keine Beweise für Fehlverhalten
Der Impeachment-Bericht kann Fehlverhalten von Trump nicht belegen. Die Demokraten stützen sich vielmehr auf Hörensagen und Vermutungen. Das weiße Haus hat sich zu den Untersuchungen geäußert und findet den Bericht beschämend.
„Hirntot“ aber mit Panzern gegen CO2 - Sucht die NATO neue Wege?
Wird man im Westen, vielleicht in Deutschland, wo die Öko-Weltrevolution die stärksten Verfechter hat, auf die Idee kommen, die NATO zur Weltpolizei im Kampf gegen Umweltverschmutzung und Klimawandel umzufunktionieren?
Hongkong: Tausende bei friedlichen Demos an Thanksgiving zum Dank an die USA
Anlässlich der von Trump unterzeichneten Hongkong-Sanktionen zum Schutz der Freiheiten und Menschenrechte versammelten sich Hongkonger Bürger mit Amerika-Fahnen zu Thanksgiving. Gleichzeitig fanden noch zwei weitere Demonstrationen statt, darunter Eltern, die sich für ihre Kinder einsetzten.
Trump: "Solange ich Präsident bin, wird Amerika nie ein sozialistisches Land sein”
Trump setzt sich seit seinem Amtsantritt für starke wirtschaftliche Gewinne ein. Gestern sagte er, dass seine Regierung "den Krieg gegen amerikanische Arbeiter beendet hat, wir haben den Angriff auf die amerikanische Industrie gestoppt, und wir haben einen Wirtschaftsboom gestartet, wie wir ihn noch nie zuvor gesehen haben"!
